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Meinung des Tages: Wie groß werden die Auswirkungen vom Sturz der französischen Regierung auf Deutschland sein?

Die Regierung von Premierminister Barnier in Frankreich hielt nicht einmal drei Monate stand. Die Mitte-Rechts-Regierung wurde mittels Misstrauensvotum zu Fall gebracht. Die dafür nötigen Stimmen kamen von den Rechtsnationalen – und dem linken Lager.

Ergebnisse des Votums

Insgesamt 331 von 577 Abgeordneten entzogen dem Kabinett das Vertrauen. Für Barnier bedeutet das, dass er seinen und den Rücktritt der Regierung bei Emmanuel Macron einreichen muss. Es ist das erste mal seit mehr als 60 Jahren, dass in Frankreich ein Misstrauensvotum gegen einen Regierungschef erfolgreich ausging.

Der (Haupt)Grund des Scheiterns

Barnier wollte vor allem eins etablieren – einen Sparhaushalt für das kommende Jahr. Denn: Frankreich häuft massiv Schulden an. 60 Milliarden Euro an Zinsen muss der Staat jährlich zahlen – das geht zu Lasten der Einwohner. Die größte Kritik kam von Seiten Marie Le Pens – sie fragte, wo das Geld hinginge und wie es möglich sein könne, dass zunehmend mehr Schulden entstünden, wenn zeitgleich immer weniger soziale Absicherung existiere. Sie fordert zudem den Präsidenten Emmanuel Macron zum Rücktritt auf.

Was ein Rücktritt Macrons bedeuten würde

Da Macron Barnier zum Premierminister ernannt hat, ist der Sturz von diesem eine große Niederlage für den Präsidenten. Würde Macron zurücktreten, würde das Le Pen in die Hände spielen. Sie möchte nämlich Präsidentin werden – doch sie steht aktuell vor Gericht aufgrund der Veruntreuung von EU-Geldern. Würde sie verurteilt, könnte sie eine Freiheitsstrafe bekommen oder ihr passives Wahlrecht verlieren. Dadurch könnte sie nicht mehr Präsidentin werden – es sei denn, sie würde frühzeitig ins Amt kommen: etwa durch einen Rücktritt des aktuellen Präsidenten. Doch Macron hat deutlich gemacht, dass er bis zum Ende der Amtszeit (2027) im Amt bleiben will.

Unsere Fragen an Euch:

  • Denkt Ihr, Macron sollte zurücktreten?
  • Wird die Situation Auswirkungen auf die Neuwahlen in Deutschland haben?
  • Welche Auswirkungen wird die massive Verschuldung Frankreichs auf die EU haben? 

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

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Ich denke, es wird (so gut wie) keine Auswirkungen haben, weil... 48%
Ich rechne mit mittleren Auswirkungen, beispielsweise... 37%
Das wird große Auswirkungen haben und zwar... 14%
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Ärzte unfreiwillig in der SS?

Mein Großvater ist vor dem 1. Weltkrieg geboren. Er war überzeugter Zentrumswähler und Christ.

Beruflich war er Facharzt für die Bauchspeicheldrüse und hat sich im 2. Weltkrieg als Lazarettarzt freiwillig gemeldet, wie alle seine Brüder - ebenfalls Ärzte.

Nach dem Krieg war er Professor und Leiter eines Krankenhauses und hat immer bescheiden gelebt. Mein Vater hat mir dann erzählt, dass mein Großvater Ende des Krieges (Ende 44 oder erst 45) von der SS eingezogen worden ist, um dort als Arzt auszuhelfen. In welcher Position er dort genau gewesen ist, weiß ich nicht.

Zwar war mein Großvater kein Freund der Nazis, aber er war ein stolzer Staatsmann. Mein Vater hat mir immer erzählt, dass mein Großvater immer den Nationalsozialismus abgelehnt, aber sich als Schlesier auch immer für ein geeintes Deutschland eingesetzt hat.

Ich habe ihn nie kennengelernt und würde deshalb gerne wissen, ob die SS tatsächlich Ärzte eingezogen hat. Leider kenne ich keine guten Quellen und im Internet finde ich keine passenden Ergebnisse.

Für mich ergibt es Sinn, dass mein Großvater sich nicht dagegen wehren wollte bzw. konnte, Teil der SS zu werden, um sich selbst zu schützen. Gleichzeitig wäre es aber etwas schockierend zu erfahren, dass die SS das nicht gemacht hat und sich mein Großvater somit "freiwillig" gemeldet hat. Wie gesagt, in der Wehrmacht hat er freiwillig gedient, weil er da seine Kameraden retten wollte, aber mit den Nazis wollte er eigentlich nichts am Hut haben, war also auch kein Parteimitglied.

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Kennt ihr dieses Gefühl, erinnerungen?

Als ich 6 Jahre alt war und in Wien gewohnt habe, war ich irgendwie besonders ein einzigartiger Immigrant. Besonders die älteren Omas im Gebäude mochte ich. Wenn ich gesehen habe, dass sie die Stiegen hinaufgingen oder die Aufzugtüre nicht gleich aufbekommen haben, bin ich immer hingelaufen und habe geholfen. Sie haben sich immer bedankt und mich mit einem Lächeln angesehen.

Eines Tages, kurz vor Weihnachten, haben mir 5 ältere Oma's sehr viele weihnachtsschokoladen geschenkt. „Du bist ein ganz besonderer Junge“, haben die gesagt. Das hat mich so glücklich gemacht, weil ich gemerkt habe, dass meine Freundlichkeit zählt!!! Und WEIL ICH EINFACH EIN KLEINES BABY WAR

Es gibt soooo viele erinnerungen die ich euch erzählen kann.... aber mittlerweile bin ich 27 und wohne in Kanada und habe eine Familie... gaar kein Kontakt mehr mit Österreich!!! Und wenn ich zurück Blicke, kommen mir die Tränen!!! 😭 Und diese 5 Omas werde ich nieeeee vergessen!!!!! Ich weiß noch immer wie sie ausgeschaut haben!!! Und ich weiß auch dass die Omas nicht mehr unter uns sind 😭.

Ist irgendwas falsch mit mir? Das alles hat mich doch nicht zu interessieren.??

Manchmal kommen mir die Nostalgie hoch und werde sehr Emotional, obwohl mich ich das ganze nicht zu interessieren hat, weil ich komplett eine andere Umgebung heute habe. Ich bin 27, wohne in Kanada, lebe mit meiner Frau und Eltern, meine Frau ist Schwanger.... was sehr schön ist aber dann denk ich mir so, dass ich jetzt gerade 27 bin und es kam mir vor 14 gestern zu sein...... die Zeit flieht einfach wie der Wind.

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Berlin ist nicht mehr sicher!

Wer offen schwul, lesbisch oder als Jude erkennbar ist, sei in Teilen Berlins gefährdet, sagt die Polizeipräsidentin der Hauptstadt. Es gehe um arabisch dominierte Orte.

Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat Juden und Homosexuelle zur Vorsicht im öffentlichen Raum aufgerufen. Grundsätzlich gebe es in der Hauptstadt keine sogenannten No-go-Areas, sagte sie der Berliner Zeitung. "Es gibt allerdings Bereiche – und so ehrlich müssen wir an dieser Stelle sein – da würde ich Menschen, die Kippa tragen oder offen schwul oder lesbisch sind, raten, aufmerksamer zu sein", sagte Slowik.

Zugleich präzisierte sie, es gebe "bestimme Quartiere, in denen mehrheitlich arabischstämmige Menschen wohnen, die auch Sympathien für Terrorgruppen hegen." Dort komme es zu "offener Judenfeindlichkeit".

Antisemitisch motivierte Gewalt meist gegen Polizei gerichtet

"Die Gewaltdelikte gegen jüdische Menschen fallen glücklicherweise gering aus, wobei ohne Frage jede Tat eine zu viel ist", sagte Slowik. "Dass Angst und Sorge bleiben, kann ich dennoch verstehen." Dabei brachte sie die Gewalt in Verbindung mit dem Krieg im Nahen Osten seit dem Überfall der palästinensischen Terrorgruppe Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Seitdem habe die Polizei in Berlin 6.200 Ermittlungen zum Thema Antisemitismus und Volksverhetzung eingeleitet.

Ein großer Teil der Ermittlungen befasse sich mit Hassbotschaften im Internet, Sachbeschädigungen und Propagandadelikten. Um Gewalt gehe es dabei in 1.300 Ermittlungsfällen, zumeist um Angriffe oder Widerstand gegen die Polizei bei Demonstrationen. Dennoch würden Menschen jüdischer und israelischer Herkunft die Gesamtzahl der antisemitischen Straftaten wahrnehmen, sagte Slowik. Das steigere die Angst davor, Ziel einer Attacke zu werden.

Was soll getan werden?
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Wieso beenden die Milliardäre nicht die humanitäre Notlage?

Ich las heute in der Tagesschau, dass die UN-Nothilfe für 2025 47 Milliarden US-Dollar sammeln möchte, um den Menschen in extremer Armut auf der ganzen Welt zu helfen.
"Es sei analysiert worden, wo das Geld am sinnvollsten und effektivsten eingesetzt werden könne. Doch selbst die nun geforderten 47 Milliarden Dollar - gut zwei Milliarden weniger als für 2024 - dürften kaum zusammenkommen. Die Hilfsprogramme der UN und ihrer Partnerorganisationen sind chronisch unterfinanziert. In diesem Jahr ist bis jetzt nicht einmal die Hälfte des benötigten Geldes gezahlt worden."
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/un-ocha-hilfen-100.html

Allein Elon Musk hat ein Vermögen von über 300 Millarden Dollar!


https://de.statista.com/statistik/daten/studie/181482/umfrage/liste-der-top-25-milliardaere-weltweit/

Sollte es für diese Leute nicht ein Leichtes sein, einen kleinen Teil ihres Vermögens in diese Nothilfe zu spenden, oder nicht?

Ein Freund von mir meint, es liegt daran, dass diese Leute eben keine mit uns vergleichbaren Ehtik haben. Also dass das Leid der Menschen denen eigentlich völlig egal ist, sonst wären sie ja nicht so reich geworden. Kann das stimmen? Oder gibt es andere logische, nachvollziehbare Gründe, wieso diese humanitäre Notlage nicht umgehend durch die Milliardäre dieser Erde beendet wird oder beendet werden kann? Ich hoffe, ich werd jetzt hier nicht mit Verschwörungstheorien überflutet...
Danke fürs Mitdenken!

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