🔴++ Israels Präsident wird verhaftet, wenn er reisen geht. Eure Meinung dazu?
Jedes Land, was diesen Gerichtshof anerkennt, muss ihn festnehmen. Eure Meinung dazu:
30 Stimmen
13 Antworten
Nun ja. Schränkt ihn jetzt aber nicht überwältigend ein, die Grünen Länder entfallen somit als Reiseziel.

Es ist vom Ministerpräsidenten die Rede nicht vom Präsidenten!?
Die Nachricht hat mich überrascht. Das wird zwar keine bedeutenden Folgen haben, ist aber immerhin ein Signal. Witzig wird es nur, wenn der nächste Bundespräsident einem immerhin mutmaßlichen Verbrecher die Hand schüttelt, zumindest, sofern "Netty" dann immer noch im Amt ist.
Die Liste der Länder, die den Internationalen Strafgerichtshof NICHT anerkennen, ist lang. Er wird also ohne Probleme reisen können.
Daran gibt es nichts zu deuteln.
Doch kurzfristig wird nichts passieren.
Langfristig, wird Israel noch mehr Ansehen und Respekt in der Welt verlieren.
Inwiefern die Reisefreiheit für diese Verbrecher eingeschränkt wird, muss man sehen. Ich weiß nicht, ob Deutschland den Befehl für Netanjahu vollstrecken würde.
Mich wundert, dass für viele Menschen die deutsche (durch und durch falsche, weil undurchdachte und radikale) Staatsräson so weit geht, selbst dem Int. Strafgerichtshof als offizielle Institution die Neutralität abgesprochen wird.
Das lässt tief blicken und zeigt, dass Israel für viele machen kann was es will und dass für diesen Staat keine Gesetze gelten
Das ist FALSCH!
Schau den Titel. Haftbefehl gegen Netanjahu. Es ist das selbe. Der hat dort die Zügel