Reichsbürger – die neusten Beiträge

Hat das Alice Weidel wirklich geschrieben 😳?

In den letzten Minuten der Sendung von Caren Miosga am Sonntag mit Alice Weidel, ging es um eine brisante E-Mail, die Weidel einem damaligen Kollegen geschrieben haben soll.

Die Zeitung WELT, der der Gast Robin Alexander angehört und der dies am Montag erläutert hat, hat schon damals darüber berichtet:

In dieser Mail ¹:

  • werden Regierungsmitglieder als „Schweine“ und „Marionetten der Siegermächte“ bezeichnet.
  • Deutschland wird als „nicht souverän“ bezeichnet.

Auffällig ist, dass Weidel in ihren Wahlkampfreden das Wort Sklave in einem Zusammenhang der Unsouveränität benutzt hat. "Deutschland sei ein Sklave der USA."⁴

Weidel bestreitet, die E-Mail verfasst zu haben. Allerdings liegt der WELT eine eidesstattliche Versicherung des Empfängers vor.

Quellen:

  1. https://www.welt.de/politik/article168489086/Alice-Weidel-will-Veroeffentlichung-rassistischer-E-Mail-stoppen.html
  2. https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/csu-wirft-alice-weidel-reichsbuerger-ideologie-vor,QUq8N9W
  3. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/weidel-email-afd-10-jahre-100.html
  4. https://www.stern.de/politik/deutschland/alice-weidel-nennt-deutsche-in-interview--sklaven-der-usa--35361372.html
Meine Fragen an euch:
  • Passt die Sprache zu Alice Weidel oder eher nicht?
  • Was für Konsequenzen zieht ihr aus dieser Sprache?
  • Würdet ihr so eine Frau als Bundeskanzlerin haben wollen?
Geschichte, Deutschland, Psychologie, Araber, Demokratie, Extremismus, Faschismus, Gesellschaft, Globalisierung, Medien, Minderheiten, Nationalsozialismus, Partei, Philosophie, Rassismus, Rechtsextremismus, Verschwörungstheorie, AfD, Eliten, rassistisch, Rechtspopulismus, Rechtsradikalismus, Reichsbürger, Björn Höcke, Völkischer Nationalismus, Alice Weidel

Was sagt es über den Zustand unserer Gesellschaft aus, dass Fitzek Anhänger findet?

Peter Fitzek und das "Königreich Deutschland"

Peter Fitzek, ein ehemaliger Koch , hat sich selbst zum "König von Deutschland" ernannt und im Jahr 2012 das "Königreich Deutschland" (KRD) in Wittenberg gegründet. Fitzek bestreitet die Legitimität des deutschen Staates, insbesondere die der demokratischen Verfassung, und propagiert ein System, das demokratische Prinzipien ablehnt. Das KRD wird vom Verfassungsschutz als extremistische Gruppierung eingestuft.

Fitzeks Ideologie

Fitzeks Ideologie ist eine Mischung aus Esoterik, "Germanischer Neuen Medizin" und Verschwörungstheorien. Er lehnt die Bundesrepublik Deutschland als Staat ab und behauptet, dass das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 fortbesteht. Fitzek sieht sich als rechtmäßiger Herrscher dieses Reiches und verspricht seinen Anhängern ein Leben frei von Steuern und staatlicher Kontrolle. Er verbreitet zudem die Ideen der "Germanischen Neuen Medizin", einer pseudowissenschaftlichen Theorie, die die Existenz von Krankheiten leugnet.

Struktur des "Königreichs Deutschland"

Das "Königreich Deutschland" hat eigene Institutionen geschaffen, die die staatliche Ordnung imitieren sollen. Dazu gehören eine eigene Bank, eine Krankenkasse ("Gemeinwohlkasse") und eine eigene Währung. Fitzek behauptet, dass Unternehmen innerhalb des KRD steuer- und deklarationsfrei sind. Diese Behauptungen sind jedoch irreführend, da die Mitgliedschaft im KRD nicht von der Steuerpflicht in der Bundesrepublik Deutschland befreit. Das KRD verfügt über mehrere Immobilien in Sachsen-Anhalt und Sachsen, darunter zwei Schlösser, ein Landgut und eine Tischlerei.

Aktivitäten des KRD

Das KRD ist aktiv um Mitglieder bemüht und wirbt mit dem Versprechen einer "besseren und gerechteren Welt". Die "Staatszugehörigkeit" wird durch eine Erklärung erlangt, in der man die "Vision" des KRD teilt. Fitzek und seine Anhänger veranstalten Seminare und Messen, um ihre Ideologie zu verbreiten und neue Mitglieder zu gewinnen. Das KRD versucht, Immobilien zu erwerben, um sogenannte "Gemeinwohldörfer" zu errichten, in denen die Mitglieder autark leben sollen.

Finanzierung des KRD

Das KRD finanziert sich durch die Beiträge seiner Mitglieder, die ihr Geld und ihre Ersparnisse dem "Königreich" zur Verfügung stellen. Fitzek wirbt aktiv und aggressiv um diese Gelder, die er in verschiedene Projekte investiert, darunter den Erwerb von Immobilien und die Gründung von Unternehmen. Die "Gemeinwohlkasse" spielt dabei eine zentrale Rolle, da sie als Finanzierungsinstrument für weitere Projekte dient.

Die deutschen Behörden gehen entschieden gegen die Aktivitäten des KRD vor. Fitzek wurde wegen verschiedener Delikte, darunter Fahren ohne Führerschein, unerlaubte Bankgeschäfte und Körperverletzung, mehrfach verurteilt. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat die "Gemeinwohlkasse" geschlossen und Razzien in KRD-Objekten durchgeführt. Trotz dieser Maßnahmen setzt Fitzek seine Aktivitäten fort und baut sein "Königreich" weiter aus. 

Obwohl Fitzek mehrfach verurteilt wurde und die Behörden gegen seine Aktivitäten vorgehen, scheint die Anziehungskraft des KRD ungebrochen. Die Expansion des KRD, insbesondere der Erwerb von Immobilien und die Gründung von "Gemeinwohldörfern", verstärkt die Besorgnis von Politik und Bevölkerung.

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Reichsbürgerprozess: Suchte Prinz Reuß den Kontakt zu Donald Trump?

Am Ende des 31. Prozesstages vor dem Frankfurter Oberlandesgericht zitierten die Anwälte des Hauptangeklagten Prinz Reuß am Dienstag eine Anfrage von MDR Investigativ. In dieser Anfrage wollten die ARD-Journalisten demnach wissen, ob Reuß tatsächlich AfD-Chefin Alice Weidel gebeten habe, Kontakt zu Donald Trump und seiner Tochter Ivanka herzustellen und ob Prinz Reuß versucht habe, Kontakt zu Trumps engerem Kreis aufzunehmen.

Hessen Reichsbürgerprozess: Suchte Prinz Reuß den Kontakt zu Donald Trump?

Im Frankfurter Reichsbürgerprozess hat die Verteidigung beantragt, das Verfahren einzustellen. Sie wirft der Bundesanwaltschaft vor, Inhalte aus Akten an Medien weitergegeben zu haben. Hintergrund ist eine ARD-Anfrage an die Verteidiger.

Am Ende des 31. Prozesstages vor dem Frankfurter Oberlandesgericht zitierten die Anwälte des Hauptangeklagten Prinz Reuß am Dienstag eine Anfrage von MDR Investigativ. In dieser Anfrage wollten die ARD-Journalisten demnach wissen, ob Reuß tatsächlich AfD-Chefin Alice Weidel gebeten habe, Kontakt zu Donald Trump und seiner Tochter Ivanka herzustellen und ob Prinz Reuß versucht habe, Kontakt zu Trumps engerem Kreis aufzunehmen.

Die Journalisten sollen sich in der Anfrage auf Dokumente bezogen haben, die bei der Verhaftung von Prinz Reuß in Frankfurt beschlagnahmt worden waren.

Hessen Reichsbürgerprozess: Suchte Prinz Reuß den Kontakt zu Donald Trump?

Im Frankfurter Reichsbürgerprozess hat die Verteidigung beantragt, das Verfahren einzustellen. Sie wirft der Bundesanwaltschaft vor, Inhalte aus Akten an Medien weitergegeben zu haben. Hintergrund ist eine ARD-Anfrage an die Verteidiger.

Verteidigung wirft Ermittlungsbehörden Weitergabe von vertraulichen Dokumenten vor Verteidigung fordert die Einstellung des Verfahrens ...

Die Verteidigung sieht in der Anfrage den Beleg dafür, dass die Ermittlungsbehörden gezielt Inhalte aus den vertraulichen Ermittlungsakten an die Medien weitergeben haben und forderte die Einstellung des Verfahrens. Ein faires Verfahren und damit ein wichtiger Rechtsgrundsatz sei nicht mehr gewährleistet. Es bestehe keine Waffengleichheit mehr, der Angeklagte sei zum Objekt degradiert worden.

Ein Vertreter der Bundesanwaltschaft verwahrte sich gegen den Vorwurf, seine Behörde würde Akteninhalte weitergeben. Im Übrigen müsse zunächst geprüft werden, ob die Zitate aus der Mailanfrage an die Verteidiger tatsächlich aus den Ermittlungsakten stammten.

... und die Vorladung von Donald Trump

Zu der Forderung der Verteidigung, Anzeige gegen die recherchierenden Journalisten zu erstatten, die Räumlichkeiten beim MDR zu durchsuchen und die entsprechenden Unterlagen zu beschlagnahmen, äußerte sich die Bundesanwaltschaft nicht. Auch zu dem Antrag der Verteidigung, Donald Trump und Alice Weidel vorzuladen, sagte die Bundesanwaltschaft zunächst nichts.

Zieht man es ernsthaft in Erwägung, einen Mr. Donald Trump (möglicher neuer POTUS) vor einem bundesdeutschen Gericht als Zeuge antanzen zu lassen?

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Prinz, Strafprozess, Vorladung, Reichsbürger, Donald Trump, Alice Weidel

Treffen zwischen Rechtsextremisten und Werteunion auch im Schloss von Gloria von Thurn und Taxis: Ist der deutsche Adel Teil der neuen Rechten?

Regensburg – Mit einer Kundgebung hat die Initiative gegen Rechts in Regensburg gegen Gloria Fürstin von Thurn und Taxis sowie gegen Rechtsextremismus protestiert. Auf dpa-Anfrage äußerte sich die 64-jährige Unternehmerin nicht zu der Kundgebung. In einem Statement an „Radio Charivari“ teilte sie mit, sie bedauere „den verunglimpfenden Vorwurf, rechtsextreme Äußerungen getan zu haben“.

Zwischen 300 und 400 Menschen beteiligten sich laut Polizei und Veranstaltern an der Aktion.  Hintergrund der Demo ist einem Sprecher der Initiative zufolge eine durch Recherchen von t-online.de, „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR bekannt gewordene Veranstaltung der Werteunion mit Hans-Georg Maaßen im Juli 2023 in den Räumen von Schloss Emmeram, bei der auch ein Teilnehmer eines Treffens radikaler Rechter im November in Potsdam anwesend gewesen sein soll. 

Quelle: https://www.merkur.de/bayern/regensburg/demo-schloss-gloria-fuerstin-von-thurn-und-taxis-kundgebung-emmeran-regensburg-92910664.html

Jetzt diese Enthüllung, davor ein Angehöriger des deutschen Adels (der offiziell bekanntlich abgeschafft ist) als Anführer des Putschversuchs der Reichsbürger.

Was ist los mit dem deutschen Adel?

Andere Meinung. 59%
Der Deutsche Adel will den Umsturz. 24%
Deutscher Adel ist keine Bedrohung. 17%
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Meinung des Tages: 75 Jahre Grundgesetz - wie bewertet Ihr unsere Verfassung?

75 Jahre Grundgesetz

Heute vor 75 Jahren trat am 23. Mai 1949 das Grundgesetz der ebenfalls am selben Tag gegründeten Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Die BRD bildete sich nur wenige Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs aus den drei westlichen Besatzungszonen der Westalliierten. Im Osten befand sich die Sowjetische Besatzungszone, aus der am 7. Oktober 1949 die von der SED regierte diktatorische Deutsche Demokratische Republik entstand.

Um Westdeutschland nach der 12-jährigen NS-Diktatur sukzessive wieder in das politisch-wirtschaftliche Geflecht der internationalen Bühne einzubinden, entschieden sich die Westalliierten dazu, in ihren Zonen eine einheitliche und demokratische Grundordnung zu etablieren. Hierzu wurde ein aus 65 Vertretern der westdeutschen Länder bestehender Parlamentarischer Rat gegründet, der unter dem Vorsitz von Konrad Adenauer binnen weniger Monate das Grundgesetz erarbeitete.

Seit jeher fungiert das Grundgesetz als zentrales Dokument der deutschen Verfassungsordnung, in welchem grundlegende Werte, Rechte und Strukturen festgelegt sowie unsere demokratische und rechtsstaatliche Ausrichtung gesichert wird.

Artikel 1 als zentrales Element

Das deutsche Grundgesetz beginnt mit Artikel 1, der folgendes besagt: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt". Dieser gewichtige und zentrale Satz der Verfassung entstand unter dem Eindruck der beispiellosen Schuld sowie der menschenverachtenenden Verbrechen, die das nationalsozialistische Regime auf sich geladen hatte.

In den darauffolgenden Artikeln 2 bis 19 werden uns einzelne Grundrechte aus unterschiedlichsten Lebensbereichen gewährt, so z.B. das Recht auf körperliche Unversehrtheit, das Recht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit oder das heute oftmals zitierte Recht auf freie Meinungsäußerung.

Der Gesetzestext durchlief im Laufe der Zeit zahlreiche Anpassungen. Änderungen jedoch sind nur mit einer 2/3-Mehrheit der Abgeordneten des Bundestags und der Länderkammer möglich. Hierdurch soll vor allem das demokratische Grundgerüst vor potentiellen Feinden geschützt werden.

International genießt das deutsche Grundgesetz einen sehr guten Ruf und dient insbesondere Ländern mit Diktatur-Vergangenheit immer noch als Vorbild.

Ein beständiges Provisorium

Interessanterweise war das 1949 in Kraft getretene Grundgesetz angesichts der deutschen Teilung lediglich als Provisorium bis zur - damals noch fernen - Wiedervereinigung des Landes gedacht.

Der historisch ideale Moment für eine neue Verfassung wäre für viele Menschen die deutsche Wiedervereinigung 1990 gewesen. Die Politikwissenschaftlerin Astrid Lorenz bemerkt, dass es zum damaligen Zeitpunkt einige Debatten über eine neue Verfassung gab, diese jedoch aus rein pragmatischen Gründen nicht in die Tat umgesetzt worden ist.

Der neu gegründete gesamtdeutsche Staat sollte möglichst rasch handlungsfähig und stabil sein. Darüber hinaus hatte sich das bisherige Grundgesetz in der Praxis Westdeutschlands inzwischen durchaus etabliert.

Per Volksabstimmung zur Verfassung?

Für den Ministerpräsident Thüringens, Bodo Ramelow, würde sich zum 75.-jährigen Bestehen des Grundgesetzes die ideale Möglichkeit bieten, das Regelwerk via Volksabstimmung zur deutschen Verfassung zu machen. Ramelow denkt, dass dieser Schritt insbesondere im Osten der Republik dabei helfen könnte, die unter vielen Menschen vorhandene "emotionale Fremdheit" gegenüber dem Grundgesetz zu überwinden.

Weiterhin denkt er, dass man Reichsbürgern und Verschwörungstheoretikern damit zudem den Wind aus den Segeln nehmen könnte. Reichsbürger erkennen das Grundgesetz als rechtsstaatliches Fundament der BRD nicht an und vertreten die Meinung, dass das Deutsche Reich in den Grenzen des Kaiserreichs oder in denen von 1937 fortbestehen würde.

Die grundsätzliche Möglichkeit hierzu würde durchaus bestehen, da Art. 146 eine solche neue Verfassungsgebung mit dem Zeitpunkt der deutschen Wiedervereinigung sichert.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie zufrieden seid Ihr mit unserem Grundgesetz? Was ist positiv? Was negativ?
  • Welche im GG verankerten Grundrechte sind Eurer Meinung nach besonders wichtig und warum?
  • Wie gut fühlt Ihr Euch über eure Rechte und Pflichten gemäß GG informiert? Wie kann man den Menschen das GG (wieder) näher bringen?
  • Wie bewertet Ihr das GG im internationalen Vergleich?
  • War es sinnvoll, das GG ohne starke ostdeutsche Beteiligung damals zur gesamtdeutschen Verfassung zu machen?
  • Wäre eine Volksabstimmung zum Grundgesetz heute noch sinnvoll?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und feiern 75 Jahre deutsches Grundgesetz 🎉🤗

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.dw.com/de/75-jahre-grundgesetz-die-verfassung-im-wandel-der-zeit/a-69103000

https://www.tagesspiegel.de/politik/per-volksabstimmung-ramelow-will-grundgesetz-zur-verfassung-machen-11689508.html

https://www.bpb.de/themen/nachkriegszeit/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39014/warum-deutschlands-verfassung-grundgesetz-heisst/

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Ich finde unser Grundgesetz gut, da... 72%
Ich habe Dinge am GG zu bemängeln und zwar... 20%
Andere Meinung und zwar... 9%
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Wer kann mir helfen, herauszufinden, wer Klaus J. Uttendorf ist?

Hallo miteinander.

Eine Bekannte teilte gerade per Whatsapp einen Artikel über ein nach wie vor besetztes Deutschland.

Für mich klingt das sehr nach Reichsbürgertum, aber ich bin mir nicht vollkommen sicher.

Sie teilte diesen Artikel, in dem es eben darum geht, dass Deutschland wohl noch immer besetzt ist und somit noch gar kein Friedensvertrag besteht. Was ja schon sehr nach Reichsbürgertum klingt, wie ich finde.

https://bloggerrundschau.wordpress.com/2014/01/31/deutschland-immer-noch-besetztes-land/#more-311

Ich würde jetzt gerne etwas über den Autor herausfinden, der diesen Artikel geschrieben hat, um ihr diese Infos auszuhändigen.

Bedauerlicherweise glaubt sie einfach viel zu viel Mist, den andere von sich geben und ich möchte ihr nahe legen, wie wichtig es ist, seine Quellen zu überprüfen. Wenn ich irgendwo so einen Artikel sehe, dann schaue ich als erstes nach, ob er z.B. von irgend jemandem widerlegt wurde und wer das ist, der schrieb. Bei diesem Herrn finde ich jedoch nichts. Ich gehe also davon aus, dass es irgend ein unbekannter Reichsbürger ist, der auch mal seinen Senf dazu geben wollte? Oder jemand, der irgend jemandem einfach nachplappert? Ich hab von etlichen Leuten jetzt gehört, dass es keinen Friedensvertrag gibt und Deutschland gar kein Staat ist, und wir auch nur Angestellte der Deutschland GMBH usw.

Wenn man allerdings Reichsbürger googelt, wird schnell klar, in welcher Ecke diese Leute stehen und dort sehe ich diese Bekannte einfach nicht. Irgendwer hat ihr das geschickt, sie hats gelesen und sofort geglaubt.

Kann mir wer helfen?

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