Polizei – die neusten Beiträge

Angenommen jemand fährt eine Person beim abbiegen auf dem Zebrastreifen an, ABER die Person ist unerlaubterweise auf dem Fahrrad über den Zebrastreifen geradelt, wie viel Schuld bekommt die angefahrene Person dafür?

Hallo, ich bin letztens in ein Kreisel reingefahren der gesperrt war wegen einer Baustelle und wurde angehalten. Mein Kennzeichen wurde abfotografiert und danach durfte ich weiterfahren, es war keine Polizei sondern irgendwelche anderen Arbeiter. Die meinten nur das eine Strafe in Höhe von 30€ auf mich zukommt. Hat es für mich noch andere Konsequenzen? Ich bin nämlich noch in der Probezeit😬

es muss auch keiner schreiben das es dumm von mir war, dass weiß ich selber. Meine Freunde meinten das man hier schon rüberfahren kann, weil sie es selber machen und ihre Eltern. Und allgemein sind da sehr viele Autos vorbeigefahren weil da ein Weg offen war, jetzt bin ich mir nur unsicher und habe jetzt Angst das ich mein Führerschein verliere oder ein aufbauseminar machen muss.

danke schon mal für die Antworten

Auf unseren Palästina Demos kommen immer die Polizisten und wenden Gewalt an gegenüber friedlichen Demonstranten. Wir stehen für Palästina ein nichts geht über Palästina, dann kommen die Polizisten schubsen und schlagen uns mit Pfefferspray Sprüh. Darf man sich wehren? Im Grundgesetz steht man ist in einer Demokratie, also darf man das doch, oder?

Gleich vorweg, ich werde morgen auch beim Ordnungsamt nachfragen, keine Sorge.

Eine Freundin hat einen Strafzettel bekommen - meiner und ihrer Meinung nach jedoch zu Unrecht.

Folgender Fall:

Sie hat sich auf einen P+R Platz gestellt (mit Berechtigung). Dieser ist aus 3 Reihen aufgebaut. An den Zufahrten zu den Reihen stehen ganz klassisch eingeschränkte Halteverbote, weil man sich eben da nicht hinstellen soll, sondern nur auf die Parkplätze selbst. Diesmal waren noch 2 Mobile Schilder da, welche sie leider am Morgen übersehen hat. An dem Parkplatzbereich, wo sie geparkt hat, standen 2 Schilder mit Absolutem Halteverbot und einem Pfeil(+Datumsangabe von bis), damit war also ein Bereich von etwa 10 Plätzen betroffen.

Dafür hat sie dann ein Knöllchen bekommen mit der Begründung, verstoß gegen das absolute Halteverbot + Baumfellarbeiten.

Dass es sich hierbei aber um Waldarbeiten handelt war nirgends ersichtlich und wurde erst durch das Ticket klar.

Meine Meinung dazu, bzw Meine Begründung:
Das Ticket ist nicht gerechtfertigt, da sich ein Absolutes Halteverbot auf das Halten am Straßenrand bezieht. Hier steht dieses Schild vor den Parkplätzen. Damit sagt es für meine Wahrnehmung aus, dass das Halten vor diesen Plätzen verboten ist, das Parken auf den tatsächlichen Parkplätzen jedoch nicht.

Diese müssten durch ein anderes Schild ala Parkverbot oder mit dem Hinweis auf Fellarbeiten gekennzeichnet sein, oder einfach abgesperrt werden.

Ich versuche noch eine Skizze anzufügen aber gerne Meinungen dazu.
Es haben übrigens auch mindestens 5 andere Autos in diesem Bereich geparkt.

Und muss der, der Rechts einfährt sich rechts im Kreisel halte und der, der auf der linken Spur ist, sich in der Mitte des Kreisels halten?

hallo und danke schon mal an alle,

ich habe da mal ne Frage.
meine Tochter hat furchtbar geweint und ich musste halten, blöderweise war es im absoluten Halteverbot. Es ging aber nicht anders da sie wirklich schon rot angelaufen ist.

Die Dame vom Ordnungsamt war der Meinung sie müsste mein Auto fotografieren und ohne Verständnis mir ne Strafe geben die wohl per Post kommt. Werde ich deswegen eine Probezeit Verlängerung bekommen ?

Die mit 15 kmh das Fahrrad rollen lassen und ganz gemütlich auf der Straße fahren und man aus Autofahrer nicht überholen kann, da die Straße sehr eng und kurvig ist.

Noch eine Frage: Warum fahren die nocht mal zur Seite? Ich hätte da ein schlechtes Gewissen wenn 15 Autos hinter mir her fahren.

Hallo Leute!

Ich brauche dringend einen rat ich hab neulich eine Freundin mal kennengelernt wir ähneln und in vielen Dingen weshalb wir uns schnell angefreundet haben und vor ca einem Monat hatte sie mir erzählt das eine Gruppe von Jungs sie bedroht,schlägt,vergewaltigt usw.
diese jungs kannte ich auch also zumindest hatte ich mal was von denen gehört es sind 4 jungs manchmal aber auch 6 grundsätzlich aber 4.

Sie hatte mich in dieser ganzen Sache reingezogen selber weiß ich auch nicht genau ich war mal mit ihr unterwegs und hatten diese jungs gesehen aber die haben nichts getan nun sie wird halt auch gemobbt in der schule und so und in ihrer schule wird jetzt irgendwie halt erzählt das diese jungs sie ständig vergewaltigen usw.

Sie hat die ganze schuld auf mich geschoben das ich das alles erzählt hätte obwohl ich das ja garnicht machen könnte da ich ja nicht mal auf ihrer schule gehe Naja aber diese Jungs hatten ihr irgendwie geglaubt und lassen jetzt ihre komplette wut an mich aus! Ich habe bereits Probleme zuhause und habe mit mir selber zu kämpfen und dann sowas? Gestern hatte ich sie abends gesehen auf dem weg nachhause und sie meinten ich solle zu denen kommen und erst hatten sie mit mir geredet was das soll wurden aber immer aggressiver so das der andere mich schlug.

Sie schlugen mich,getreten auf mich,spuckten mich an,würgten mich usw
Das schlimmste war für mich aber das sie mich zum Sex gezwungen haben (Ich hatte nur mit einem sex) Es war alles ungewollt.

Sie haben mich dabei gefilmt und drohen diese zu posten wenn ich nicht zweige deswegen ich habe fürchterliche Angst irgendwas zu machen ich aber ich werde keine Anzeige erstatten ich habe dazu viel zu viel Angst wieso passiert nur mir sowas? Naja habt Ihr Ratschläge was ich machen könnte um mich erstmal selbst zu beruhigen? Ich bin echt verzweifelt

Hallo, ich werde bald 17 und ich wohne ja in Deutschland aber habe polnischen pass, kann sehr gut polnisch und meine Familie wohnt in Polen.

hab recherchiert und rausgefunden das man doppelten Wohnsitz haben kann.

Mein Onkel hat gesagt er würde mich den Winter dann in Polen in seiner Wohnung anmelden.

theoretisch könnte ich ja dann nach 185 Tagen den Führerschein in Polen machen.

wäre das möglich?

und könnte ich den Führerschein dann in Deutschland nutzen?

würde dann in den Sommerferien den Führerschein machen und danach mir ein Auto holen und dann in Deutschland weiter leben und fahren.

geht das?

Danke im Voraus 🙏

Ich bin 16 und habe einer minderjährigen im April ein dp geschickt die Polizei stande vor meiner Tür und hat mein Handy eingezogen. Aber ich habe öfters sowas verschickt aber nicht ihr und ich würde von Snapchat gemeldet und an die Polizei gegeben da die dachten ich sei über 18 und sie unter 18 und deswegen kam es zur Polizei. Was passiert nun und bekomme ich eine Strafe?,

ich bin 15. roller ist angemeldet und habe papiere. habe nur kein führerschein. Was passiert wenn die polizei mich erwischt? es ist auf 25 gedrosselt von 50

Unter welchen Vorraussetzungen darf ich ohne Führerschein Auto fahren? Also auf der Straße im öffentlichen Straßenverkehr.

Gibt es überhaupt welche?

Dürfte ich z.b eine schwer verletzte Person mit dem Auto ins Krankenhaus fahren wenn ich schneller wäre als der Rettungsdienst?

Oder wenn es um jede Sekunde geht (z.b. Schlaganfall) und ich schneller am Krankenhaus wäre als die Sanitäter?

Auch wenn ich keinen Führerschein habe?

Wie sichert man am besten ab gegen Diebstahl und mit welchem Schloss?

Nun haben Polizei und OB ja offenbar die Tatmotive der Tat von Essen herausgegeben.

Es war eine reine Beziehungstat. Der Täter wollte gezielt Personen und Orte angegriffen, die mit seiner Frau (die sich von ihm trennte) in Verbindung standen.

Völlig unbeeindruckt davon stehen nach wie vor beispielsweise beim rechtsradikalen Nius als Schlagzeile die Worte wie "Anschlag", "Terrornacht" und "Islamismus" ganz oben.

Ja was denn nun? Wann wachen die Rechtsradikalen auf und merken, dass sie vollkommen in die falsche Richtung gehetzt haben? Was denkt ihr, wann Nius seine absolut peinlichen Schlagzeilen einfach löschen wird? Oder machen die Rechtsradikalen wieder wochenlang weiter und verhöhnen die Opfer damit, dass sie hier etwas vollständig erfinden, was gar nicht da ist?

Hallo,

ich werde bald 17 und wollte Führerschein für Auto machen.

Nur das die Kosten in Deutschland dafür so hoch sind und meine Familie in Polen Führerschein für 900€ gemacht hat.

ich selber bin Pole, kann Polnisch und habe auch Polnischen Pass, jedoch Wohne ich in Deutschland.

Wäre es möglich das ich Führerschein z.B. in den Sommerferien machen könnte? Würde dann bei meiner Oma wohnen.

Ich bereite mich etwas schon auf die Theorie vor mit diversen Apps.

Was brauche ich alles dafür?

und könnte ich dann den Führerschein in Deutschland benutzen?

danke

Straße ist Innerorts!

Früher waren diese Markierungen da, jetzt sind sie nicht mehr da, da ausgeblichen und abgenutzt.

Sind breite Straßen immer 2 Spurig?

Ein Typ ist mir in mein parkendes auto gefahren. Hat keinen führerschein und sein wohnsitz ist nicht in der stadt
wer kommt für meinen schaden auf? habe nur haftpflicht fürs auto.

Hi Leute , seit einem Jahr werde ich erheblich von einer Gruppe Jugendlichen ausgelacht, gefilmt beleidigt und wegstoßen, und werde niemals ernstgenommen. Am Samstag haben zwei Mädchen aus dieser Gruppe, ein unschuldiges Mädchen mit Pfefferspray angegriffen. Die Polizei ist gekommen, sie haben die Zeugen gefragt. Die Zeugen , waren Freunde von diese Täter , haben geleugnet , wer sie sind. Ich habe mich eingemischt und habe denn Polizist Name , Telefonnummer und Geburtsdatum von ihnen angegeben. Das beschuldigte Mädchen hat mich angerufen und mir gesagt, dass ich ein schlimmer Mensch sein, aber sie hat mich ein Jahr lang scheiße behandelt und jetzt hat sie die Quittung. Sie hat gesagt , ich sei ein verräter und sie hat gesagt , dass sie mich überall schlecht machen wird und meine Traumfrau mich hassen wird. Warum wurde ich von dene aufgefangen und als Opfer ausgesucht ? Warum ich ? Dieses eine Jahr war leidenvoll und schmerzhaft!!!!! Warum schiebt dass Mädchen ihr Fehler mit dem Pfefferspray auch mich ? Weil ich die Polizei es verraten habe?

https://www.insuedthueringen.de/inhalt.sonneberg-vielfalt-die-sich-als-glueck-offenbart.002112f6-ea83-4e90-b1b0-bcfb676ace89.html

Hallo ich arbeite auf einem Campingplatz,

da wir uns aktuell in Umbauarbeiten befinden haben wir keine einfahrtsschranken. Darum besteht für Fußgänger jederzeit die Möglichkeit die Straße zu betreten.

Jetzt ist das Problem das an der Straße „direkt vor dem Campingplatz“ dauerhaft die Bürger mit sehr hoher Geschwindigkeit vorbeifahren „30er Zohne“

zudem gibt es eine Person die vermehrt durchfährt und nachts mehrfach hupt ohne Gründe da kein anderes Fahrzeug oder sonstiges vorhanden ist.

da dort viele Kinder unterwegs sind habe ich etwas Angst das dort jemand angefahren wird.

ist es möglich anhand 2 Kennzeichen die Personen anzuzeigen?

Einmal wegen Nötigung“Hupen“

Einmal wegen mehrfach überhöhter Geschwindigkeit?

Hallo, ich habe ein Problem und mache mir die ganze zeit gedanken und kann kaum noch schlafen. Vor zwei tagen (samstag) war ich mit dem Auto unterwegs und hatte es eilig. An der Ampel war dann gelb und ich hab Gas gegeben weil ich dachte dass ich das noch locker schaffe. Letztendlich war es aber dann schon rot. Meine Freundin meinte dann, dass an der ampel eine Kamera ist und jetzt hab ich richtig angst, da ich noch in der probezeit bin.

Denkt ihr da kommt jetzt irgendwas? Ich hab richtig angst und kann kaum noch schlafen weil ich angst vor der Reaktion meiner Eltern habe wenn wirklich was kommt oder so.

Sonst kostet das den Steuerzahler ja Millionen

wir journalisten sind auf palästina demo und filem dfie polizei gewalt auf gegen unschuldige demonstranten die polizei will unsere arbeit verhindern

darf sie das? wir möchte anzeige machen weil in deutschland herrscht pressefreiheit

Hallo zusammen

War letztens das erste mal seitdem ich den Führerschein hatte auf der Autobahn unterwegs.

Zur eigenen Sicherheit blieb ich immer rechts. Nach einiger Zeit merkte ich das auf der mittleren Spur einige Auto deutlich langsamer als ich unterwegs sind und fuhr auf meiner rechten Spur an ihnen vorbei.

Mein Beifahrer meinte das dies eigentlich nicht erlaubt sei weil ich die so ja rechts überhole. Konnte es nicht glauben da es ja einige Autos gibt, die nur aufgrund der niedrigen Geschwindigkeit vorbeifahren ohne zum Überholen auszuscheren.

Stimmt was mein Kollege sagt?

2025 in nrw

Hallo, ich habe ein Problem und zwar ist heute einer vor mir gefahren (2 Spuren innerorts) (60kmh erlaubt) er war mir zu langsam darauf hin habe ich ihn dann überholt und ich habe dann von ihm einen mittelfinger gezeigt gekommen, ich habe mich davon nicht beleidigen lassen, ca 2 min später hab ich leicht gebremst da ich mich durch eine wespe in meinem Auto erschocken habe.

dann ist er vor mich gefahren hat in der mitter der 2 Spuren gebremst ist ausgestiegen und zu mir gelaufen und wollte mir dann „aufs maul“ hauen, er sagte „ich habe eine dashcam ich zeige dich an“ 

darauf hin hat er fotos von mir und kennzeichen gemacht und während der Fahrt noch bilder aus seinem Panorama dach gemacht, ich hatte sichtlich Angst und befürchte jetzt das mir der Führerschein entzogen wird wenn er echt zur Polizei geht, da ich noch in der Probezeit bin. 

Mit freundlichen Grüßen Scholz

Diese Schwachsinnige Aussage habe ich mal von einem AfD Wähler gehört. Angeblich indem die Regierung gewalttätige Flüchtlinge die Deutsche töten hier rein Holt, mit der Corona Impfung während der Pandemie und wegen Lauterbachs Gesundheitspolitik. Was sagt ihr zu dieser AfD Aussage?

Ich wurde Freitagabend von der Polizei angehalten, ich habe einen BF17 Führerschein und Miles vom Kollegen bekommen. Ich bin auch etwas auffällig gefahren. Ich wäre in 1 Monat 18, ich weiß es war dumm zu fahren, ich selber wollte nicht mal fahren und einfach nur den Kollegen nachhause fahren weil er so gebettelt hatte. Auf jeden Fall wurde ich angehalten von zivilpolizei und ein fernseherteam stieg auch mit aus und hat sofort los gefilmt. Der Polizist meinte ich muss einen Aufbauseminar machen und über 1.000€ Bußgeld zahlen. Weiß jemand worauf ich mich noch vorbereiten kann oder was ich tun kann?

Am Straßenrand in unserer Nachbarschaft steht schon seit fast einem Jahr eines von diesen Dreiradautos, die man hinten noch beladen kann. Es hat sich keinen Zentimeter bewegt während dieser Zeit und wir waren alle glücklich als wir ein orangenes Abschleppsticker auf der Windschutzscheibe dieses Wagens gesehen haben.

Heute morgen war der Sticker einfach verschwunden. Wird der trotzdem noch abgeschleppt oder sollte ich jemanden benachrichtigen? Das dumme Ding nimmt einfach 2 Parkplätze weg, so blöd wie es geparkt wurde.

Hallo, stimmt es wirklich, dass Fahranfänger bis zu Ende ihrer Probezeit nur 90 KMH fahren dürfen, auch auf Autobahnen. Ich hab bei Instagram gehört, dass die EU so ein Gesetz einleiten will. Stimmt das wirklich ? es soll ab 2025 in Kraft treten??

Hallo hätte eine Frage und zwar ob ich eine mpu machen muss, ich hab vor 4 monaten eine schriftliche Verwarnung bekommen.

Und gestern hab ich einen Punkt bekommen .bekomme ich jetzt die mpu bin total überfordert

die in Frage kommenden außereuropäischen Ausnutzer des "Schengener Abkommens" fallen ja vom europäischen Gedanken der Freiheit durch das sogenannte Schengener Abkommen gar nicht unter den Begriff der Befreiung durch Grenzkontrollen, liegt also der Fokus auf Diskriminierung, europäischer Gedanke oder Schengen, denn 1985 dachte man noch nicht daran, daß Millionen von Flüchtlingen das Gesetz ausnutzen würden?

Hallo zusammen,

ich möchte einfach mal meinen Frust rauslassen und wissen, was ihr in dieser Situation gemacht hättet.

Ich hatte heute meine praktische Prüfung und habe diese leider nicht bestanden.

Der Grund war, dass der Experte eingreifen musste, bzw. eine Vollbremsung, da ich auf einer Auffahrt war, auf der ich keinen Vortritt hatte. An sich ein klarer Fall, jedoch gibt es daran eine „Kleinigkeit“, die mich etwas ärgert und ich der Meinung bin, dass das Eingreifen des Experten eine Überreaktion war.

Folgende Situation: Auf der Auffahrt hatte man noch vor einigen Monaten Vortritt, bzw. musste man durch Verständigung mit den anderen Fahrern die Spur wechseln. Diese Strecke bin ich einige Male mit meinem Fahrlehrer gefahren. Seit kurzem wurde dort ein Schild angebracht, das zeigt, dass man keinen Vortritt hat.

Dies ist keine Ausrede dafür, dass ich die Prüfung versaut habe, sondern ich wollte es nur mal erwähnt haben!

Aber jetzt kommen wir zu dem Punkt, der mich stört: Auf der Auffahrt sind 50 km/h erlaubt. Ich habe zuerst mal auf ca. 18–19 km/h abgebremst, da die Strecke zum Einspuren genau 8 Meter lang ist. Ich habe mit einem Schulterblick den Verkehr auf der anderen Spur kontrolliert, bis mir aufgefallen ist, dass keiner der anderen Fahrer Abstand gehalten hat und ich somit keinen Platz zum Einspuren hatte. Daraufhin habe ich den Platz geprüft, den ich noch hatte, um die Spur zu wechseln – es waren knapp 10 Meter. In diesem Moment habe ich das Schild gesehen, woraufhin ich sofort stärker bremsen wollte. Genau in diesem Augenblick hat der Experte eine Vollbremsung gemacht.

Ich war zunächst mal etwas geschockt, da das Auto genau vor der gestrichelten Linie stand, die 8 Meter lang ist. Ich ging davon aus, dass er gebremst hat, weil ich vielleicht ein Durchfahrverbotsschild übersehen habe. Es stellte sich heraus, dass er die Notbremsung tatsächlich eingeleitet hat, weil er der Meinung war, dass ich mit meinen 19 km/h „zu schnell“ sei.

Das war meiner Meinung nach eine Überreaktion, denn die knapp 10 Meter hätten mehr als gereicht. Nach der Prüfung habe ich die Mitteilung bekommen, dass ich nicht bestanden habe, mit der Begründung, dass ich anderen Verkehrsteilnehmern die Vorfahrt genommen habe.

Mein Fahrlehrer wollte sich selbstverständlich die Aufnahmen der Dashcam ansehen, von der Stelle, an der ich durchgefallen bin. Er hat ebenfalls von sich aus gesagt, dass der Experte mir etwas mehr „Vertrauen“ hätte schenken können. Nach Absprache mit anderen Fahrlehrern wäre es durchaus möglich, die Prüfung anzufechten, aber ich bin mir nicht sicher, ob sich der ganze Zeitaufwand lohnt oder ob ich die Prüfung einfach nur wiederholen sollte.

Jetzt würde ich gerne noch euren Rat einholen, was ihr in dieser Situation machen würdet?

Danke im Voraus.

Ps. Lebe in der Schweiz, hier ist man mit dem Experten alleine.

Puh … war das ein langer Text!

Er war immer noch im Besitz seines Probeführerscheins, als der 20-Jährige im April dieses Jahres beschlossen hatte, auf der Sofie-Lazarsfeld-Straße in Simmering heftig aufs Gaspedal zu drücken. 136 km/h (mit Toleranzabzug 131 km/h) wurden von den Beamten in der 50er-Zone gemessen, ganze 86 km/h zu viel. Die Konsequenzen: eine hohe Geldstrafe, Nachschulung – und der Verlust seines geliebten BMWs.

Dieser wird nämlich jetzt versteigert – das wurde am Mittwoch auf dem Wiener Verwaltungsgericht beschlossen. „Wäre ich 1 km/h langsamer gefahren, dürfte ich mein Auto behalten“, ärgert sich der Wiener im Gespräch mit der „Krone“.

Damit hatte sich der 20-Jährige einen hohen Berg an Schulden zugezogen. Denn das Fahrzeug hat einen Wert von etwa 30.000 Euro und wurde zunächst vom Vater des Fahrers bezahlt. Im Kaufvertrag stehe aber er selbst, erklärt der Raser. „Es gibt sogar eine Schuldenvereinbarung.“

Doch auch diese Tatsache verschaffte dem Wiener keine mildere Strafe. Sieben Monate durfte er nicht Autofahren. Neben einer Geldstrafe von rund 1600 Euro musste er auch einen Anwalt zahlen. Für die Nachschulung griff er erneut ins Geldbörsel: 650 Euro. Seit dem Vorfall befand sich das Auto auf der Verwahrstelle in Simmering, wo zusätzliche Kosten von 11 Euro pro Tag anfielen. „Ich habe auch von alleine vor der Polizei angehalten und mir wurde vor Ort gesagt, es wird milder bestraft und mein Auto kommt nicht weg", echauffiert sich der junge Mann.

Trotz dieser Argumente ist eine Strafmilderung für den 20-Jährigen unwahrscheinlich. Bereits am 1. März wurden die Konsequenzen des Handelns für Raser unmissverständlich dargelegt.

Einfach durch schauen oder wie kann man das erkennen?

Wie erkennt man parallel Geschaltete Lichtzeichenanlagen?

Hallo,

und zwar war ich gestern am Auto fahren. Ich bin noch fahranfänger in der Probezeit (ich hab mein auto seit weniger als einem Monat). Jedenfalls war die Situation so: Ich bin in der Dunkelheit gefahre und bin durch eine kurve gefahren . In dieser kurve kam dann ein auto und is halt bisschen nah an mir vorbei gefahren, weshalb ich mich kurz erschrocken hab , was dann dazu führte dass ich zur Sicherheit bisschen abgebremst habe . Hinter mir war währenddessen ein auto. Weil ich halt abgebremst habe , war das auto hinter mir dann bisschen nah an mir ( es ist sonst nix passiert) und fängt an zu hupen . Jedenfalls bin ich dann weiter zur sparkasse gefahren und die fahrerin hinter hat mich plötzlich verfolgt . Sie kam dann zu mir und meinte , sie habe meine daten vom kennzeichen weitergegeben. Ich gehe davon aus dass sie es der polizei weitergegeben hat. Ich versuchte ihr diese Situation genau zu schildern und sagte ihr auch noch , dass ich erst Anfänger bin und dass ich noch nich so viel erfahrung habe. Doch sie war bisschen respektlos und hatte kein Verständnis. Sie ist dann einfach weiter weg gefahren. Was wird mich nun erwarten? Kriege ich einen Brief nachhaus? Was wird dann da drinne stehen? Und wie lang würde es dauern bis sich die polizei bei mir meldet.

Wenn es keinen ausgewiesenen Fußweg gibt?

Guten Tag, was mir so einfällt, würde das Kennzeichen vom Auto in den ich Trampe und kurze Personenbeschreibung in eine WhatsApp Gruppe schreiben meiner Familie und mit Live Standpunkt.

Darf man Trampen in Deutschland und wie verhindert man, dass die dann doch Geld wollen?

Wenn man auf eine Kraftfahrstraße fahren will über den Beschleunigungsstreifen und man nicht drauf kommt und es keinen Standstreifen zum weiterfahren gibt. Muss man dann zwangsläufig anhalten? Oder ist das zu gefährlich

Es gibt ja diverse Anbieter online. Erfolgt hier eine automatische Meldung an die Führerschein Stelle?

Wir wurden gerade angehalten, weil ich im Auto geschlafen habe. 30 € wird von meinem Taschengeld abgezogen. Das ist auch in Ordnung für mich. Gibt es noch andere Konsequenzen für meine Mutter? Ich habe so ein schlechtes Gewissen.

Hallo,

ich war zufälligerweise auf einen kleinen Bahnhof unterwegs und habe aufgrund eines Willhaben-Kaufs (was ich als Bitte mit dem Verkäufer vereinbart habe) etwas leicht Sperriges wie einen Sitzhocker vom Bahnhof aus abgeholt.

Auf jedem Fall hat irgendwie zufälligerweise ein paar Minuten nach Übernahme des Sitzhockers ein junger Mann die Geldbörse (inkl. der wichtigen Karten wie Bankomatkarte, Klimaticket (für den österreichweiten Bahnverkehr), Personalausweis, E-Card (für die österreichische Krankenversicherung)) irgendeines fremden Menschen auf dem Bahnsteigareal am Boden gefunden.

Allerdings war dieser junge Mann mit der Situation selbst sehr verunsichert, teilweise überfordert und wusste nicht, was er mit der Geldbörse machen sollte, also wandte er sich an mich (da es auf diesem kleinen Bahnhof weder ein Bahnpersonal noch ein Fundbüro gab), ich war zwar auf dem Weg in eine größere Stadt, er allerdings in ein etwas kleineres Kaff, da ich allerdings mit etwas leicht sperrigen wie einen Sitzhocker angepackt war, wusste ich selbst nicht so genau, was man in so einer Situation am besten macht bzw. wie man sich dabei am besten verhält.

Was hättet Ihr auf jedem Fall gemacht, wenn sich ein fremder junger Mann an euch wendet, dass er eine fremde Geldbörse eines Menschen am Boden des Bahnsteigareals gefunden hat (und ihr allerdings mit etwas leichten bzw. oder auch sehr sperrigen Gegenständen angepackt seit)?

PS: Bitte keine Troll-, Spaßbeiträge!

Ich bin zu jung zum selber fahren aber wenn ich mitfahre finde ich es heftig wie die Leute oft fahren. Kein Abstand und kein Blinken, immer am Handy und von der Autobahn reden wir gar nicht 🥲

Ich hatte einen Unfall mit einem unangemeldeten 50ccm Moped, dazu kommt, dass ich keinen Führerschein habe. Polizei war am Unfall vor Ort, ich habe eine aussage bei der Polizei getätigt wie lange dauert es ca bis ich eine Antwort bekomme?

danke schonmal

ich bin (66 Jahre alt) in Autobahn auf den linken seit 120 km/h gefahren. Die Autobahnpolizei (ohne Blaulicht) hat mich nach einem Rastplatz gefördert. Ich darf nicht so "langsam" fahren in diesen Stuck von Autobahn. Der junge Mann, hat mich geschrien: "Ich bin die POLIZEI haben sie etwas mir zu fragen?" (ich bin nicht zimperlich, habe gute Manieren und Edukation_Mein Mann in Auto ist Zeugen _) 80 Euro und ein Punkt in Flensburg. Ich fühle mich benötigen. In 6 Wochen werde ich Post von der Polizei bekommen hat er mich gesagt und sollte den Mund halten (Ich habe nicht gesprochen). Wie sollte ich mich verhalten?

Habe im Ernst keine Lust mehr, wegen Ausbildung, Alter, etc. Möchte irgendwas machen, so vielleicht am Wochenende oder so, wo ich Millionär werden kann. ihr wisst was ich meine....

Was kennt ihr? Denke vielleicht an Dropshipping, Aktien und so hab aber null Ahnung davon.

https://www.instagram.com/reel/DBTSKYjC_4L/?utm_source=ig_web_copy_link

Würe mich echt inressieren, kenne nur, dass Polizisten Weisungsbefugt sind.

Und was ist mit Kinderwägen und Rollstühle in solchen Situationen wie hier:

Hier weiß ich, dass ich nur den Radfahrer überlassen muss, da kein Fußgängerüberweg, aber wie ist es bei den anderen aufgezählten Sachen?

Also wenn ich als erster an der Ampel stehe, fahre ich klar in die Kreuzung rein, sonst komme ich nie voran. Aber als Zweiter, wenn ich theoretisch und die Kreuzung einfahren könne, aber sehe, dass viel Gegenverkehr ist und die Autos bei mir schon warten.

Hallo zusammen ich (17 M) habe mich heftig darauf konzentriert das ich Nummernschild, Fahrzeugpapiere und Reparaturen am Roller erledige das ich föllig vergessen habe mich zu informieren welche Kategorie ich machen muss um Roller fahren zu dürfen. Ich kann mich auch Garnichts daran erinnern das ich beim Beiblatt nur auf B angekreuzt habe denn dann hätte ich mich gefragt was ich ankreuze ich habe einfach das Blatt vom Augenarzt so abgegeben. Als ich dann die Theorieprüfung absolviert bin ich voller Freude rum gefahren. Nicht mal 3 Minuten später wurde ich von der Polizei angehalten. Ich habe nicht verstanden was er gemeint hat nur das ich irgendwas hätte beantragen müssen. Er hat mir gesagt ich soll am Dienstag bei der Polizeistelle vorbeikommen. Da ich wirklich nichts verstanden habe ich draussen in der Stadt einen Polizisten gefragt was genau los ist und er meinte ich hätte die falsche Kategorie angekreuzt denn Kategorie B sei nur fürs Autofahren. Der Test ist aber genau der gleiche ich müsste nur beim Amt vorbei und sagen ich möchte auch A1. Was denkt ich wie schlimm könnte es werden?

Hallo Ihr lieben

meine freundin ist vor einer woche in den Irak geflogen mit ihren eltern, weil sie dort wohl wichtige unterlagen ausfüllen musste. Aufeinmal war ihr pass verloren, wir haben alles getan dass sie einen neuen bekommt und schnell wieder nach deutschland kann.

Heite stellt sich raus, es war alles von ihrer familie geplant. Jetzt wird sie gegen ihren willen dort fest gehalten und ich weiss jicht was ich tun soll. Handy usw haben sie ihr alles weg genommen, sie durfte mir lediglich noch bescgeid sagen dass sie nixhg mehr nachhause kommt..

Nachdem ich gelesen hatte, dass sich das KSK 1994 nach einer von, mangels eigener Spezialeinheit, belgischen Spezialkräften geführten Rettungsaktion deutscher Staatsbürger aus Ruanda aufgestellt wurde, kam mir die Frage ob das KSK nun auch Standardmäßig deutsche Staatsbürger aus Krisengebieten rettet.

Und wenn Ja, welche Voraussetzungen müsste man dann als zu Rettender erfüllen?

Ich vermute mal ohne eine Staatsbedienstung ist man da vermutlich eher auf sich allein gestellt

Hallo zusammen,

heute habe ich mit meiner 125er einen kleinen Unfall gehabt.

Ich bin beim linksabbiegen aus einem Parkplatz mitte der Straße weggerutscht und habe dabei das Gas verissen, sodass ich gegen die auf der Verkehrsinsel stehenden zwei Schilder gekracht bin und eins davon auf den Boden gefallen ist.

Die Polizei habe ich natürlich gerufen, die nahmen den Unfall mit Personenschaden auf da ich mir ein paar Schürfwunden zugezogen habe.

Jetzt zu meiner Frage: Ich bin noch in der Probezeit.

Werde ich meinen Führerschein verlieren oder wie wird das von statten gehen?

Liebe Grüße

Kann man im Ausland irgendwo mit zb 14 Auto fahren also legal?

Wurde in der 80er(Autobahn) mit 105 geblitzt

Probezeit wurde schon verlängert ende wäre 11.24

Klar mein Fehler kann man da irgendwas machen? Klagen usw.

Bin beruflich viel unterwegs daher auch lange Strecken

Moin, ich hätte eine Frage, da ich etwas nicht verstehe bezüglich der Martinshörner.

ich habe mich bisschen erkundigt und rausgefunden, dass die Martinshörber von der Polizei, Rettungsdienst usw. aus Druckkammerlautsprechern (Wie die DLK600) und Sondersignalverstärker bestehen. Wozu braucht man den Verstärker?

Könnte man nicht einfach die Sirene über die Lautsprecher abspielen, indem man sie einfach irgendwo zwischenspeichert? Der Verstärker ist ja schon recht teuer.

mfg

Hallo,

hab ich unerlaubt geparkt? Habe Bewohnerparkausweis.

Zählt das Schild nur für den Van?

Aktualisiert am 21.09.2024

Nach der Ausweitung der Grenzkontrollen auf alle deutschen Landgrenzen am Montag wurden einem Medienbericht zufolge an diesen nach fünf Tagen bislang 898 unerlaubte Einreisen festgestellt. Dabei wurden nach Informationen der "Bild am Sonntag" vom Samstag 640 Menschen von der Bundespolizei sofort an den Grenzen zurückgewiesen. 23 davon seien zuvor schon einmal aus Deutschland abgeschoben worden.

Den Angaben zufolge wurden während der fünf Tage zudem zehn Schleuser festgenommen und 114 offene Haftbefehle vollstreckt. Außerdem gingen den Beamten 17 Verdächtige aus der islamistischen, links- und rechtsextremistischen Szene ins Netz.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100494246/grenzkontrollen-in-deutschland-900-unerlaubte-einreisen-gestoppt.html

Würdet ihr euch mehr Anerkennung in unserer Gesellschaft wünschen? Ich finde schon. Viele realisieren gar nicht, dass im Ernstfall ihr diejenigen seid, die unsere Familien beschützen

Ich meine jetzt nicht rote Ampeln im allgemeinen, sondern reine Fußgängerampeln, die lediglich einen von einer Straßenseite zur anderen bringen und durch Druck betätigt werden, also eigentlich auch Zebrastreifen sein könnten.

Wenn jemand offensichtlich gedrückt hat und herübergegangen ist, dann bleibt sie oft noch sehr lang rot. Aber wenn niemand in Sicht ist, der die nutzen könnte, warum sollte es nicht erlaubt sein, drüberzufahren? Bei einem Zebrastreifen muss ich ja auch nicht 20s nach dem letzten Fußgänger warten, bis ich weiter fahren kann.

Sicherlich gibt es rechtliche und Haftungstechnische Gründe, aber manchmal ist mir die Straßenverkehrsordnung zu starr und denkt nicht mit.

Symbolbild (nicht KI generiert)

Hallo ich habe Diabetes Typ 1, würde aber gerne zur Polizei. Meine Frage wäre jetzt ob man mit Diabetes Typ 1 ein duales Studium bei der Polizei machen könnte, um Richtung kriminal Polizei zu kommen. Ich denke zwar es geht nicht, weil du auch dort verbeamtet wirst, aber fragen kostet ja nichts.

Liebe Grüße ;)

Hallo,

bei uns im Wald sehe ich öfters Motocross Fahrer, ohne Kennzeichen rumfahren.

nun frage ich mich wie man die zur Rechenschaft ziehen kann? Bei der Polizei haben wir schon angerufen aber die meinten sie können nichts machen außer sie können einen Motocross Fahrer Vorort festhalten.

was meint ihr dazu? Was soll man machen wenn man welche sieht?

Hey, ich hab vor über 2 Monaten jemanden um 4K abgezogen, es ging dort darum das er mein Auto kauft (BMW 120) er hat mir die 4K als Anzahlung gegeben (es gab keinen Vertrag) habe ihn danach ignoriert. Irgendwann hat er mich angezeigt und ich hab einen Brief mit einer Einladung von der Polizei bekommen, habe drauf nicht reagiert. Das ist jetzt einige Zeit her, habe jetzt einen Anruf von meinen Eltern bekommen das die Polizei da war und mit mir reden wollte (bin aktuell nicht zuhause). Jetzt ist die Frage was soll ich machen ich bin 18 und mehr oder weniger Polizei bekannt. Schreibt eure Meinung und Tipps!

Was sind die Unterschiede? Was dürfen beide machen? Und was darf der eine Beruf machen, was der andere nicht machen darf?

War in einem amerikanischen Livestream da hatte man nur Deutschland thematisiert also kommt das im Ausland schon so langsam durch.

Oder kennt ihr jemanden bei dem das gemacht wurde?!

Auf Streife in Sat 1

vor mir hat nh busfahrer auf der landstraße vorhin nen traktor oder irgendwas in der Art überholt ist das nicht hochgradig gefährlich?

ich wollte gestern nacht mit einem e Scooter zurück in meine Wohnung fahren. jedoch bin ich nur 1 min weit gekommen, weil dummerweise die Polizei direkt hinter mir war und sie mich natürlich angehalten hat. Ich musste einen Alkoholtest machen und hatte 1,2 Promille. Jetzt muss ich noch den Bluttest abwarten. Ich weiß, dass es keine rolle spielt, aber ich war vollkommen klar im kopf und habe mich ganz normal verhalten.

Jetzt frage ich mich, womit ich rechnen muss. Ich bin noch nie polizeilich oder ähnliches irgendwo aufgefallen. Ich bin generell jemand der sich bei allen dingen ans Gesetz hält, ich bin zwar noch jung, aber stehe eigentlich gut im Leben drin und bin jetzt nicht einer der nichts im leben hinbekommt, ein Alkohol/Drogenproblem hat... Dazu habe ich meinen Fehler eingesehen, was ich bei der Polizei klar kommuniziert habe. Ich habe mich die ganze zeit kooperativ gegeben und bin generell der Meinung, dass ich trotz meiner Straftat, einen "guten" Eindruck bei den Polizisten hinterlassen habe.

Ich meine klar, auf dem Papier bin ich alkoholisiert mit einem Fahrzeug gefahren. Ich hatte 1,2 Promille, dass ist eine Straftat. Ich finde aber dass man das alles auch in relation setzen muss. Es war "nur" ein E Scooter, ich war nur eine minute, wenn überhaupt unterwegs und bin ganz normal gefahren. Einen kompletten Entzug der Fahrerlaubnis oder ähnliches finde ich vollkommen übertrieben. Ich sehe es ein meinen Führerschein für einen bis drei Monate abzugeben und eine Geldbuße für eine Ordnungswidrigkeit zu zahlen. Mehr finde ich da einfach nicht gerecht. Und ich weiß, dass das was im Gesetz steht, nicht automatisch auch so stimmt. Es muss der Sachverhalt geprüft werden.

Gibt es irgendwelche Leute die da ein gutachten der ganzen Situation machen und daraufhin ihre Entscheidung treffen?

Hallo, ich hätte heute meinen Einstellungstest bei der Polizei aber musste ihn wegen Krankheitsgründen absagen. Ich bin echt traurig darüber, weil ich mich wirklich seit mehreren Wochen täglich sehr intensiv damit befasst habe. Denkt ihr es ist realistisch, dass man einen zweiten Termin bekommt wegen der hohen Bewerberanzahl?

Ein gemeinsamer Geh- und Radweg (benutzungspflichtig) soll laut einer Verwaltungsvorschrift (VwV-StVO) mindestens 2,5 innerorts breit sein, das unterschreitet meine Stadt sowieso schon regelmäßig.

Eine Benutzungspflicht wird aufgehoben, auch trotz Schild, wenn die Benutzung unzumutbar ist oder gefährdend.

Es gibt eine Stelle, die ich hin und wieder fahren muss. Die ist von Hauswand zu Straße unter 1,5m (ich werde die demnächst mal messen) - ist ein gemeinsamer Geh- und Radweg - mit Benutzungsplicht - die Stelle etwa 50m lang. Jetzt ist an einer Stelle, trotz der ohnehin schon zu schmalen Bahn auch noch eine Stelle, an der rechts erst so zwei Feuerwehr-Wasserstellen an der Seite stehen (dadurch wird das ganze natürlich nochmal deutlich enger - vermutlich auf unter 1,2m auch das werde ich messen) und 1,5m bis 2m danach ist links ein ungefähr 30cm im Weg platzierter Ampelpfahl mit Fußgängerampel - wodurch auch da noch mal eine Engstelle auf dem ohnehin viel zu engen Weg ist.

Ist da die Benutzungsplicht trotz Schild wegen Unzumutbarkeit aufgehoben, sodass ich die Wahl hätte, auf der Straße zu fahren, oder muss ich da fahren und mich mit der Stadt darüber anfangen zu streiten, dass das gefährlich, scheiße und entgegen der Vorschrift ist?

Wie ist das rechtlich: muss ich mich an rechtswidrige Schilder trotzdem halten, oder darf ich die ignorieren?

Warum auch immer, wenn euch unrecht passiert und streitet oder so, wer seit ihr, macht Ihr wirklich strafanzeige oder laber ihr nur?

Hallo. Ich habe sehr große Angst vor dem Polizei-Studium... Mein Traum ist es, Polizistin zu werden, aber das Studium schreckt mich ab. Ich habe Angst durchzufallen oder einfach nicht zu genügen. Kann mir bitte jemand etwas über das Studium sagen? Ist es schwer? Wie viele Prüfungen schreibt man und in welcher Form (mündlich, schriftlich etc.)?

Danke für jede Antwort.

Ich hab einen Brief gekriegt, innerorts 64 km/h nach Toleranz also 14 km/h zu schnell, 50 Euro Strafe. Es war allerdings kein Foto dabei. Ist das dann überhaupt rechtens? Wenn man von einer Laserpistole erwischt wird wo kein Foto gemacht werden kann, muss man doch sofort rausgezogen werden, um die Identität festzustellen. Die Identität kann mir also nicht nachgewiesen werden. Kann es sein, dass man mich zu einem Fahrtenbuch verpflichtet wenn ich nicht zahle? Oder wurde vielleicht doch ein Foto gemacht und das einfach nicht mitgeliefert?

Und gilt das nur, wenn ein Schild und Fahrbahnmarkierungen vorhanden sind?

Und muss ich dort halten oder kann ich einfach normal Links abbiegen?

Habe einen e-Scooter mit Haftpflicht Versicherung. Zu zweit darauf zu fahren ist eine Ordnungswidrigkeit, wenn ich aber einen Schaden verursache während jemand ordnungswidrig mitfährt, zahlt das dann die Versicherung? Habe dazu nichts genaues im Internet gefunden, vielleicht kennt sich hier ja irgendeiner aus. Und hängt ob sie zahlen davon ab ob die zweite Person den Unfall mit verursacht hat, also es alleine nicht passiert wäre?

vielen Dank schon im Voraus!

Es geht um die rot markierte Fläche

Auf dem umgekehrten Zusatzschild stehen die Regelungen für Parkscheine.

Aus meiner Sicht kann das absolute Halteverbotszeichen hier doch nur falsch sein. Einerseits ergibt es keinen Sinn auf einer extra ausgewiesenen Parkfläche ein absolutes Halteverbot generell zu verhängen, außerdem müsste doch auf dem 1. Foto wo das einges. Halteverbot mit der Ladezone ist, auch ein absolutes Halteverbotszeichen nach links zeigen, oder? Zumindest ist das so gedacht.

Was meint ihr?

Hey ich hatte eine Verkehrskontrolle und nach Auswertung der Blutwerte, hat mir mein Sachbearbeiter mitgeteilt das der aktive Wert 0,9 beträgt, das Verfahren wurde eingestellt aber das Verkehrsamt wurde informiert

Auf Nachfrage wie mein Abbauwert ist, sagte die Sachbearbeiterin das ihr dieser nicht bekannt ist.

Meine Frage nun ist, wie kann es sein das der aktive Wert bekannt ist aber der Abbauwert nicht, sind das verschiedene Test verfahren oder wird der Abbauwert erst bei einer bestätigten Ordnungswidrigkeit kontrolliert? Und weiß das Verkehrsamt also auch nicht welchen Abbau wert ich habe, oder ist die Sachbearbeiterin nicht über alles informiert?

Danke im vorraus

Habe für 3 Wochen einen gips am rechten Ringfinger und will wissen ob ich damit autofahren darf, weil schalten und so wäre kein problem nur weiß ich nicht wie die Polizei das sieht.

Hallöchen darf ich mit meinem deutschen e Scooter in Frankreich fahren mit Sitz

Die Polizei hat in Hachenburg (Rheinland-Pfalz) heute Nacht eine rechte Kampfsport-Veranstaltung der Partei "Der III. Weg" auf einem Privatgelände gestürmt und die Personalien von 130 Personen aufgenommen. Nennenswerte Straftaten/Ordnungswidrigkeiten wurden indes nicht festgestellt: Lediglich ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz, ein Verstoß gegen das Waffengesetz und einmal Beleidigung (siehe hier).

Der rheinland-pfälzische Innenminister und Jurist Michael Ebling (SPD) lässt sich hierzu in Medien wie folgt zitieren: "Wir lassen nicht zu, dass sich Extremisten in unserem Land versammeln und ihre menschenfeindlichen Ideologien und ihre Gewaltkultur ungehindert ausleben. Unsere Null-Toleranz-Politik gegenüber Verfassungsfeinden ist nicht verhandelbar" (siehe hier).

Es ist ziemlich offensichtlich, dass dem politischen Gegner hier Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit schlicht abgesprochen werden, weil er als "Extremist" betrachtet wird. Indes verfügen auch angebliche oder tatsächliche Extremisten über Grundrechte - und zwar nicht weniger als Demokraten.

Bürgern Rechte wie die Versammlungsfreiheit einfach abzusprechen ist insofern selbst verfassungswidrig. Vorliegend ging es offenkundig auch nicht darum, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit abzuwehren - also bevorstehende Straftaten zu verhindern. Sondern ausschließlich darum, Andersdenkende zu stören und ihre Personalien abzugreifen.

Findet Ihr das Vorgehen der Polizei moralisch vertretbar?

Ich kenne so einen Shisha Laden der Vapes an Minderjährige verkauft

Habe da letztens erst Jungs gesehen die höchstens wie 14 aussahen und welche bekamen ohne dass nach dem Ausweis gefragt wurde

Wenn man das dem Ordnungsamt melden würde und der Polizei würden die dann nur eine Geldstrafe bekommen oder den Laden sogar dicht machen?

Habe so einen 50ccm Roller von meinem Opa im Garten stehen, er läuft noch. Ich bin 15. Was passiert wenn ich ohne Führerschein und ohne Anmeldung des Rollers von der Polizei angehalten werde? Oder welche Strafe?

Ist der Beruf als Polizist anstrengend und belastend?

Hallo zsm, ich habe bald meinen Test bei der Bayerischen Polizei, ich habe auch einige Websites zum lernen bekommen, jedoch sind die Aufgaben dort sehr anspruchsvoll, sind die Aufgaben bei dem echten Test genau so schwer oder etwas leichter?

Das Netz ist voller Inhalte, die die Grenzen der Legalität weit hinter sich gelassen haben. Nun hat die Bundesnetzagentur die ersten „Trusted Flagger“ zugelassen – diese sollen in sozialen Netzwerken Inhalte melden, die möglicherweise illegal sein könnten. Diese Idee überzeugt allerdings nicht alle, die Befürchtung, dass es zu staatlichen Zensur kommt, wird laut. 

Das sind „Trusted Flagger“ 

Die „vertrauenswürdigen Hinweisgeber“ sind im Rahmen des DSA vorgesehen, welcher im November 2022 in Kraft getreten ist und im Mai diesen Jahres in das deutsche Recht eingebunden wurde. 

Um als „Trusted Flagger“ zugelassen zu werden, muss eine Organisation „besondere Sachkenntnisse und Kompetenzen in der Erkennung und Identifizierung und Meldung rechtswidriger Inhalte“ vorweisen können. Weiter ist wichtig, dass diese Organisationen unabhängig sind und objektiv beurteilen. 

Das Ziel ist, dass etwaige Meldungen durch „Trusted Flagger“ schon fachkundig geprüft worden sind, bevor sie weitergegeben werden. Durch die anhaltende Auseinandersetzung mit rechtswidrigen Inhalten könnte die Trefferquote von „Trusted Falggern“ steigen. 

Meldungen dieser Hinweisgeber sollen von etwaigen Plattformen vorrangig behandelt werden – gemeint ist damit, dass es einen zeitlichen Rahmen gibt, jedoch nicht, dass die Inhalte unbedingt gelöscht werden müssen. 

Ziel des DSA

Der DSA hat zum Ziel, dass illegale Inhalte auf Online-Seiten schneller entfernt werden können. Das betrifft nicht nur Soziale Netzwerke, sondern etwa auch Marktplätze wie beispielsweise den von Amazon. Inhalte, die darunter fallen wären beispielsweise Darstellungen von sexuellem Missbrauch (an Kindern), aber auch das Angebot gefälschter Produkte oder Inhalte, die gegen das geltende Recht verstoßen – wie beispielsweise Volksverhetzung oder Beleidigung. 

Kritik an den „Trusted Flaggern“ 

In den sozialen Netzen kursierten nach Bekanntgabe der Zulassung der ersten „Trusted Flaggern“ alsbald Begriffe wie „Digitale Stasi“ oder „Grüne Zensur“. Befürchtet wird, dass die Bekämpfung von Desinformationen als Vorwand genutzt werden könnte, um unliebsame Postings einfach aus Netzwerken entfernen zu lassen. 

Die Bundesnetzagentur reagierte darauf und erklärte, dass es sich bei den Hinweisen um mögliche illegale Inhalte handeln könnte – die jeweiligen Plattformen müssten diese nach geltendem Recht beurteilen und entsprechend handeln. 

Weiterhin wird von Kritikern aber auch befürchtet, dass Meldungen von Trusted Flaggern von Plattformen einfach „durchgewunken“ werden aufgrund der Sorge vor Bußgeldern – diese drohen allerdings nicht gezwungenermaßen, wenn nach geltendem Recht entschieden wird. 

Unsere Fragen an Euch: 

• Was denkt Ihr über die „Trusted Flagger“?
• Teilt Ihr die Sorgen der Kritiker oder denkt Ihr, dass es sich um einen Schritt in die richtige Richtung handelt? 
• Wie häufig begegnet Ihr auf unterschiedlichen Plattformen Inhalten, die Eurer Meinung nach rechtswidrig sind?
• Was für Maßnahmen sollten noch ergriffen werden, sodass die Rechtssicherheit im Netz besser gewährleistet wird?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Ich bin derzeit im Urlaub in Italien und vorgestern war ich viel im Club am Feiern, ich habe insgesamt 4 Flaschen Bier, 5 Vodka Shots und eine Flasche Champus getrunken. Als ich dann losgefahren bin wurde ich nach 5 minuten von der Polizei angehalten, die konnten leider kein englisch (geschweige von deutsch). Sie haben aber einen Alkohol Test gemacht und meine Daten aufgenommen (Sie haben sehr aggresiv auf mich gewirkt). Ich musste ein Taxi rufen. Mein Auto haben sie allerdings dort stehen gelassen und ich habe es am nächsten Tag direkt geholt und bin in mein Hotel gefahren. Ich weiß jetzt aber leider nicht was auf mich zukommt, denkt ihr sie haben mich nur verwarnt? Ich habe jetzt Angst davor weil wir diesen Abend eigentlich wieder Feiern wollen dass mir das selbe passiert.

Hallo,

Ich möchte ein Motorrad kaufen, das aber leider Bestand eines laufends Verfahrens ist. Muss das Motorrad von der Staatsanwaltschaft und Polizei freigegeben werden bevor ich es kaufen darf? Und was kann passieren wenn ich es kaufe obwohl er es eigentlich noch nicht verkaufen darf?

Fahrrad kommt erst kurz bevor, der Autofahrer abbiegen möchte nach rechts, muss ich ihn durchlassen?