Merz – die neusten Beiträge

Was würde er anders machen als Olaf Scholz?

So wie es Friedrich Merz aktuell vorschläft?

Soweit ich weiß, werden Haftbefehle von Richtern ausgesprochen. Aber wer kann sie beantragen, wenn nicht die Polizei?

Quelle:

Ich weiß schon, Sie werden jetzt einwenden, man solle niemals nie sagen. Aber im Grunde hat Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz bei seiner Stellungnahme zur Messerattacke einer möglichen Koalitionsvariante mit den Grünen den Stecker gezogen.

Und das klingt so: Er werde im Falle seiner Wahl zum Bundeskanzler »am ersten Tag meiner Amtszeit das Bundesinnenministerium anweisen, die deutschen Staatsgrenzen zu allen unseren Nachbarn dauerhaft zu kontrollieren und ausnahmslos alle Versuche der illegalen Einreise zurückzuweisen.« Im Klartext: »Faktisches Einreiseverbot« für alle, die nicht über gültige Einreisedokumente verfügen oder die von der europäischen Freizügigkeit Gebrauch machen. Und: »Das gilt ausdrücklich auch für Personen mit Schutzanspruch.« Grenzen dicht.

»Kompromisse«, sagt Merz, »sind zu diesen Themen nicht mehr möglich«. Schöner Gruß an die Grünen.

Ebenso die Welt:

„Im Sender Welt TV sagte Linnemann zu den Folgen, falls sich niemand findet für die von Parteichef Friedrich Merz (69) geforderte radikale Asyl-Wende: „Vielleicht haben wir die absolute Mehrheit. Wenn wir die nicht haben und es gibt keinen Koalitionspartner, der da mitgeht, dann können wir halt nicht regieren.“ Heißt im Klartext: Entweder es findet sich jemand für den CDU-Plan – oder aber die Christdemokraten gehen in die Opposition. Damit setzt die Partei alles auf eine Karte.“

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/merz-mit-arroganz-anfall-fliegt-er-damit-auf-die-nase/ar-AA1xsIwj?ocid=BingNewsVerp&cvid=8fb995f263124697bf7c6b6e1d4dd3c3&ei=20

Da werden wir was erleben !

Guten Abend

Ich habe erfahren,dass Friedrich Merz früher so genannt wurde. Das das heute Satiriker aufgreifen und sicherlich kein ihm wohlgesonnder Spitzname ist, schon klar.

Aber wie kam es dazu? ;)

wieso zählt Volksverhetzung, wie es die Bild-Zeitung macht als Pressefreiheit. sollte man da nicht irgendwo eine Grenzen ziehen?

Lest ihr die Bild-Zeitung?

einerseits ist öffentliche Kritik wichtig aber sollte das nicht auf Fakten basieren, statt auf Verleugnung?

Also ich nicht.

Baden-Württemberg.

Merz verlor ein Notebook mit sensiblen Daten und auch Telefonnummern der Top-Politiker des Landes.

Ein Obdachlos hat das Gerät gefunden und dem Multimillionär Merz den Laptop zukommen lassen.

Als Dank hat der Multimillionär Merz dem armen Obdachlosen ein Buch mit dem Titel "Nur wer sich ändert, wird bestehen. Ende der Wohlstandsillusion" geschenkt.

Merz war bei Black Rock. Was das für ein mysteriöser Konzern ist und was der in der Welt anstellt an Umweltfrevel, ist ja bekannt. U.a. besitzt Black Rock zahlreiche Asylunterkünfte in Deutschland mit 50% Profit. Glaubt Ihr Merz wird dann das Asylproblem lösen, bestimmt nicht. Und wo sollen die Gelder herkommen, um die Milliardäre mit Steuervorteilen zu beglücken. Und vieles mehr. Also seid vorsichtig und wählt statt Merz lieber andere Parteien wie die SPD oder SPD LafontaIne Ministerpräsident und Finanzminister mit BSW

"Wähler tun mir leid“ - Schweizer Ökonom warnt: Deutschland sitzt vier fatalen Illusionen auf

Die deutsche Wirtschaft schrumpft ein zweites Jahr in Folge. Schuld daran sei die „schreckliche Politik“ der Bundesregierung, sagt Wirtschaftspolitik-Experte Reiner Eichenberger. Es sei ein Wunder, dass es so lange gut gegangen ist."

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/w%C3%A4hler-tun-mir-leid-schweizer-%C3%B6konom-warnt-deutschland-sitzt-vier-fatalen-illusionen-auf/vi-AA1xoGhY?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=95552d0e0e2848d1a170d6ba98b4c887&ei=9887&ei=9

Ich bin kein Fan der AfD, aber mir ist etwas aufgefallen: Die CDU fordert die Ausbürgerung von Menschen mit Migrationshintergrund, die Straftaten begehen. Zwar gibt es Kritik an diesem Vorschlag, aber sie fällt nicht allzu gravierend aus.

Stellen wir uns jedoch vor, die AfD hätte eine solche Forderung aufgestellt – der Aufschrei wäre enorm. Alle anderen Parteien wären entsetzt, und der AfD würde sofort Rechtsextremismus vorgeworfen.

Warum darf die CDU so etwas fordern, aber wenn die AfD dasselbe fordert, ist der Aufschrei plötzlich riesig?

Es ist ja keine Partei bereit mit der AFD zu koalieren...

War der Ausspruch von Alice Weidel über unsere Windräder zu vergleichen mit dem Kampf gegen Windmühlen von Don Quichote.

Nun müssen wir zwangsläufig doch Friedrich Merz wählen und 5% Rüstung und die Rekrutierung aller unserer Teenie Mädchen und wohl auch Teenie Jungen sowie die Steuerentlastung von Reichen und Superreichen Milliardären in Kauf nehmen,

Da wissen wir qwm wir wählen müsse. Die CDU hat zwar noch keine Zahl genannt, aber wir können für Rüstung und Kiev Ähnliches erwarten. Da ist die SPD um Welten vernünftiger. Olaf Scholz und Rolf Mützenich sagen ungeschminkt, daß solche Zahlungen nicht auf Kosten von unseren Renten, Schule, Infrastruktur, Wohnungsbau

und Gesundheitswesen gehen kann und bei Olaf Scholz kommen 5% für Rüstung, wie es Trump will, auch nicht in Frage kommen.

Immer wieder wettert CSU-Chef Markus Söder gegen eine mögliche schwarz-grüne Koalition im Bund. Wirtschaftsminister Habeck hält davon offenbar wenig – und bezichtigt den Politiker, damit den Unionswahlkampf zu untergraben.“

Alle Grünen und ihre Unterstützer in den Medien jammern dauernd, dass Söder schwarz-grün kategorisch ausschließt.

Das ist doch merkwürdig, da die Merz-/Söder-Union doch in fast allen Fragen das Feindbild der Grünen sind.

Naja, die CDU können wir mit Friedrich Merz, Johann Wadephul, Roderich Kiesewetter und Carsten Linnemann keinesfalls wählen, "den Teenie Mädchen soll es gezeigt werden", Linnemann will das Renteneintrittsalter hoch setzen, na und was wir wieder brauchen: "Preiswertes russisches Gas über Nordstrem 2 und auch Öl", davon ist bei Merz keine Rede, da klingt schon Sahra Wagenknecht und Oscar Lafontaine und Alice Weidel wirtschaftlich um Welten erfolgreicher. Denn mit teuerem USA-LNG Gas. daß uns Trump und Robert Habeck in größerem Umfang aufdrängeln will, können wir keinen Staat machen, also keinen Wirtschaftsaufschwung erleben, da liegt die CDU und die Grünen total auf dem Holzweg ! Was mir an der AFD nicht gefiel, "Hitler sei Kommunist" gewesen, glatter Unfug. Mir war erzählt worden, Hitler sei in seiner politischen Frühzeit manches Wochenende mit dem Zug ins Vogtland nach Plauen gefahren, um in die Syrauer Drachenhöhle die Tage zu verbringen und seine "Germanischen Phantasien" zu erspinnen. Von Karl Marx, dem Kapital oder gar Lenins Werke zur Entwicklung des Kapitalismus zum Imperialismus

um damit verbunden dem Übergang der Marktwirtschaft zum globalen Monopolismus und damit daher gehend, einer ungeheuerlichen Preissteigerung

Nebenbei unsere Mehrwertsteuer ist genau genommen vom Mehrwertgesetz von Karl Marx abgeleitet, was unsere Politiker entsetzt verneinen würden !

Leute wählt Sahra Wagenknecht und Oscar Lafontaine (alte bewährte SPD) oder

• sicherheitshalber Olaf Scholz, dann kann nichts schief gehen. Und Rolf Mützenich – WikipediaRolf Heinrich Mützenich (* 25. Juni 1959 in Köln) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2019 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. will auch keine Geldzahlungen mehr nach Kiev, als die SPD ist schon ein guterTip !

Kann das einer erklären? Gerne auch persönlich.

Wenn man sich mal damit beschäftigt was Merz früher forderte und sogar Bücher darüber schrieb dann redet er heute teilweise das Gegenteil er lobt die Gewerkschaften und fordert die Beibehaltung der Rente mit 67 dabei gehörte er im Jahr 2000 zu den ersten die die Rente mit 70 forderten 2003 forderte er die Entmachtung der Gewerkschaften und schrieb über dies und ähnliche sehr neoliberale Ansichten Bücher wie Mehr Kapitalismus wagen. Heute redet er teilweise wie ein rechter SPD Flügel. Von Steuererklärung auf dem Bierdeckel und all den anderen Punkten keine Rede mehr. Wie denkt ihr darüber ? Hat er seine Meinung geändert oder ist das einfach nur Opportunismus um sich beliebt zu machen ?

Morgen

Wie wahrscheinlich viele von euch wissen will merz das bürgergeld abschaffen sollte er gewählt werden.

Wie würde das neue System aussehen? Und werden dann die regelsätze gekürzt? Wie würde die Sanktionen beim neuen System aussehen? Ich habe gehört das merz den regelsatz um fast 400 Euro kürzen will kann er das überhaupt?

Schönen guten abend

Wie ihr wahrscheinlich mitbekommen habt möchte Herr merz im falle seines Sieges ein Gesetz verabschieden bei dem doppelte staatsbürger die deutsche staatsbürgerschaft aberkannt werden kann wenn sie kriminell werden.

Versteht mich nicht falsch natürlich soll gegen kriminelle vorgegangen werden aber warum sind jetz aufeinmal deutsche staatsbürger die noch eine andere staatsbürgerschaft besitzen weniger deutsch als die sogenannten "Bio Deutschen",Wer die deutsche Staatsangehörigkeit erworben hat ist doch deutscher, oder sind wir diejenigen die die doppelten Staatsangehörigkeit besitzen nur "halbe deutsche"?

Ich finde dieses Gesetz sollte es tatsächlich in kraft treten diskriminierend weil es mir und vielen andern Migrantenkinder der 1 und 2 Generation die hier geboren und aufgewachsen sind wieder das Gefühl gibt nicht dazugehören bzw kein fester Teil dieses Landes zu sein.

Da finde ich sollte man sich auch nicht wundern das sich viele nicht integrieren wollen.

Ich halte einen solchen Mann als Kandidaten für gefährlich das solche wahnsinnigen Gesetzesidden zu noch mehr Spaltung in der Gesellschaft beiträgt indem mann bestimmte leute als weniger deutsch einstuft als andere.

Was ist eure Meinung dazu was haltet ihr von merz? Und von diesem geplanten Gesetz?

Gruß

Herr Scholz erklärt ,dass er die Strompreise senken würde, die Wirtschaft wieder auf Touren bringt.

Nun, Kanzler Scholz war gut 3 Jahre lang an der Macht Während dieser Zeit hätte er doch die Möglichkeit gehabt, die Strompreise zu senken und den negativen Trend der Wirtschaft aufzuhalten.. Warum tat er das nicht und könnte das angeblich tun, wenn er wieder in der Regierung wäre ?

Was ist von solchen Versprechen zu halten ?

Oder Merz, der wahrscheinlich neuer Kanzler werden wird, sieht sogar die Möglichkeit Mehrfachtätern mit Migrationshintergrund , die deutsche Staatsbürgerschaft abzuerkennen, so diese eine besitzen. Das wird mit den GRÜNEN niemals zu machen sein.

Aus begründeter angst das Blackrock Merz uns in ein Krieg stürzt. Man kann ja Ein Kriegsdienst verweigern aus ethischen Gründen was muss ich dabei beachten ?

an sich gute sache mit den mini häusern ABER die leute haben angst dass ihn die häuser von merz weggenommen werden WEIL er will Mini Häuser bauen um die wohnungsnot zu bekämpfen

Für alle die es noch nicht mitbekommen haben, der Linke 🏳️‍🌈 der SPD Lars Klingbeil spendete 500€, der Konservative Söder der CSU 2000€ und der Merz der CDU ca. 4000€ (Aussage pro Prozentpunkt der CDU bei Umfragen je 100€).
Lindner (FDP) war ebenfalls mit 2000€ dabei.

Was löst das in euch aus bzw. was haltet ihr davon? Bevor hier wieder Personen kommen die versuchen dieses Verhalten gut zu reden mit „Ja immerhin haben sie was gespendet“ „Jeder Cent zählt“ usw. , denkt daran, welche Positionen diese Menschen besitzen, allen voran der 🏳️‍🌈 Linke Lars Klingbeil innerhalb der SPD.

Quelle :

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100548228/-ein-herz-fuer-kinder-spenden-so-grosszuegig-waren-die-politiker-.html

wäre mit Kevin Kühnert das Schicksal der SPD ganz anders verlaufen und jetzt im Aufwind, weil er die Jugend und junge Generation in seiner Zeit als SPD Generalsekretär verkörperte, sodaß er jetzt sehnlichst vermißt wird?

weil das bis jetzt nicht klar genug rübergekommen ist im Sinne eines klaren Statements, liegen da mehr Sympathien der CDU zu den Demokraten oder zu den Republikanern vor, weil das ja auch deutsche Politik ohne NATO mitbestimmen wird?

https://www.msn.com/de-de/unterhaltung/tv/markus-lanz-heute-aktuelle-g%C3%A4ste-themen-und-sendetermine-dienstag-17-12-2024/ar-AA1w4Gv0?ocid=BingNewsSerp

siehe die Einschätzung des CDU Programms vom Wirtschaftsexperten bei Lanz:

100 Milliarden € Minus wegen Steuervorteile und Soliweg für die Reichern

und dann viele Milliardäre für Rüstung, Rekrutierung und Milliarden für Ukraine ?

Da fragt man sich , ob die CDU nicht weiß, was Wirtschaft ist ?

Hallo zusammen, (Die erste Frage, wo meine eigene Meinung inbegriffen ist:)

ich möchte heute meine politischen Ansichten mit euch teilen und bin sehr gespannt auf eure Meinungen dazu. In der aktuellen politischen Landschaft fühle ich mich oft verloren, da ich das Gefühl habe, dass keine der bestehenden Parteien wirklich meine Ansichten und Werte widerspiegelt. 

Ein Thema, das mir besonders am Herzen liegt, ist die Frage der Einwanderung. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir Ausländer in Deutschland willkommen heißen sollten. Vielfalt bereichert unsere Gesellschaft und bringt neue Perspektiven und Ideen mit sich. Allerdings denke ich, dass wir darauf achten müssen, dass die Zahl der Zuwanderer in einem Rahmen bleibt, den wir gut integrieren können. Es ist wichtig, dass wir sicherstellen, dass sowohl die Neuankömmlinge als auch die einheimische Bevölkerung von diesem Prozess profitieren. Eine ausgewogene Zuwanderungspolitik ist entscheidend, um eben ein harmonisches Zusammenleben zu fördern.

Ein weiterer Punkt, der mir sehr wichtig ist, ist die Prioritätensetzung in der Politik. Ich finde, dass wir uns mehr um die Belange Deutschlands kümmern sollten. Es ist verständlich, dass wir internationale Solidarität zeigen, aber ich glaube, dass wir nicht unser ganzes Geld in andere Länder, wie zum Beispiel die Ukraine, investieren sollten, ohne gleichzeitig unsere eigenen Herausforderungen anzugehen. Wir müssen effektive Lösungen finden, um Frieden zu schaffen und die Stabilität in Europa zu sichern. Dabei sollten wir nicht vergessen, dass wir auch hierzulande viele Probleme haben, die dringend angepackt werden müssen, sei es in der Bildung, der Infrastruktur oder der sozialen Gerechtigkeit.

In der aktuellen politischen Landschaft fühle ich mich von keiner Partei wirklich vertreten. Die AfD ist mir zu rechts und hat eine Rhetorik, die ich nicht vollständig unterstützen kann. Die Wagenknecht Parzei hat mir zu enge Verbindungen zu Russland, was ich kritisch sehe. Die SPD hat in der letzten Zeit meiner Meinung nach nicht viel erreicht und wirkt oft uneinig in ihren Entscheidungen. Die Grünen passen einfach nicht zu meinem Denken. Die CDU unter Friedrich Merz ist wegen seiner frauenfeindlichen Aussagen von damals auch keine Option für mich. Die FDP unter Christian Lindner hat meiner Meinung nach auch nicht die besten Entscheidungen getroffen und hat in vielen Bereichen versagt, was die wirtschaftliche Stabilität und soziale Gerechtigkeit angeht.

Ich finde es wichtig, dass wir als Gesellschaft hier auf Gutefrage einen offenen Dialog führen und verschiedene Meinungen respektieren. Daher würde ich gerne wissen, wie ihr zu diesen Themen steht. Welche politischen Ansichten habt ihr? Welche Lösungen haltet ihr für notwendig, um die Herausforderungen, vor denen wir stehen, zu bewältigen? Ich freue mich auf eure Antworten und einen konstruktiven Austausch!

Viele Grüße,

Tomo

#Tomofragt

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100553928/scharfer-angriff-scholz-wehrt-sich-gegen-die-merz-vorwuerfe.html

Und das unsere Politiker so wenig gespendet haben

Wie findest du die CDU? Mal sehen, wie viele unterschiedliche Meinungen wir sammeln 👊✌️

VG Tomo #TomoFragt

132€ anstatt 563€ - meint der das ernst?

Dazu kommt dann aber noch das Geld für Miete, Heizung, dann die freie KrK ... etc.

Zu was kann das führen? Verhungern die Bürgergeldempfänger dann?

Und wieviel bekommen aber Flüchtlinge nach Merz dann noch?

Das Traumschloss von Friedrich Merz: So unrealistisch sind die Wahlversprechen der Union

Artikel von Marcel Görmann • 7 Std. • 2 Minuten Lesezeit

https://www.bing.com/search?q=Das+Traumschloss+von+Friedrich+Merz%3A+So+unrealistisch+sind+die+Wahlversprechen+der+Union+Artikel+von+Marcel+G%C3%B6rmann+%E2%80%A2+7+Std.+%E2%80%A2+2+Minuten+Lesezeit&form=ANNTH1&refig=D22D70F092224EBAB662F69364677E0E&pc=W046

„Sollen verdammt nochmal ihren Eid erfüllen“: Experte warnt vor toten deutschen Soldaten

Artikel von Jan-Frederik Wendt • 2Tage • 3 Minuten Lesezeit

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/sollen-verdammt-nochmal-ihren-eid-erf%C3%BCllen-experte-warnt-vor-toten-deutschen-soldaten/ar-AA1vK4Dd?ocid=BingNewsSerp&pc=U531&cvid=8b901889a7e04904b0b542734d13d5bd&ei=7

Habt Ihr auch den Eindruck, dass die Unterschiede zwischen einer Vertraurnsfrage, einem konstruktiven Misstrauensvotum und einem Rücktritt des Bundeskanzlers vielen nicht bekannt sind ?

Ich hab keine Lust auf Merz als Kanzler.

Was soll ich tun?

Na habe ich es nicht gesagt, sie wollen unsere Kinder alle mustern, um sie für einen angeblich bevorstehenden Krieg vorzubereiten . Herr Merz will vor allem den Teenie Mädchen zeigen, was es wohl bedeutet über kurz oder lang in den Russischen Fleischwolf gesendet zu werden. Leute, bitte horcht Euch die letzte Bundestagsrede von CDU Johann Wadepful und die das letzte Interview von CDU Roderich Kiesewqetter und auch bzgl Rente mit 72 die Rede von CDU Carsten Linnemann an.

Katastrophal für uns mit dem neuen CDU Programm wollen sie Reichensolidarität streichen und deren Steuern senken, Leute seid ja vorsichtig mit der Merz CDU !

Betont Misstrauen gegenüber Kanzler Scholz: CDU-Chef Merz kündigt Unions-Ablehnung zu Mietpreisbremse und Netzentgelten an

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/betont-misstrauen-gegen%C3%BCber-kanzler-scholz-cdu-chef-merz-k%C3%BCndigt-unions-ablehnung-zu-mietpreisbremse-und-netzentgelten-an/ar-AA1vEXOV?ocid=msedgdhp&pc=U531&cvid=8fa8d604022c468a9ed5ad20cf181121&ei=77#comments

Grüne Planwirtschaft: „Solange bis das Geld alle ist“

https://www.bing.com/search?q=gr%c3%bcne+planwirtschaft&qs=UT&pq=gr%c3%bcne+planwirtschaft&sc=10-20&cvid=82E70E3538634986AFA72E5EF2F63887&FORM=QBRE&sp=1&ghc=1&lq=0

Da kann wohl Herr Merz auch Erich Honecker in seine Regierung nehmen.

Während Sahra Wagenknecht in Groningen Niederlande studiert hat und die Soziale Marktwirtschaft nach dem Vorbild der Wohlstandswirtschaft von Ludwig Erhard und Oscar Lafontaine will, wird uns bald eine CDU-Grünen-Regierung mit einer

Robert Habeck Heizungs-Verbots Sozialistische Wirtschaft aufdiktiert !

Herr Merz (CDU) schließt eine gemeinsame Regierung mit den Grünen nicht komplett aus, aber die Schwesterpartei CSU schon.

Die Wahrscheinlichkeit, daß diese beiden Parteien recht stark bei den Neuwahlen abschließen ist hoch. Ich glaube, die SPD wird eine herbe Niederlage erleben, da wird es zu keiner Koalition kommen können und ich hoffe, daß keiner der größeren Parteien doch noch auf den Gedanken kommt mit der AfD oder der BSW sich zusammen zu schließen.

Wie seht ihr die Lage und welche Parteien wünscht ihr euch als nächste Regierungskoalition?

Müssen Deutsche Waffenfirmen CO2 Abgaben für Ihre hergestellten Raketen oder Granten oder Bomben zahlen ?

Falls nein, warum nicht ? Sonst ist es doch auch so wichtig, wieviel CO2 entsteht, und bei jeder Granate die explodiert entsteht eine Menge CO2.

Bei der Europawahl im Mai erzielte die SPD das schlechteste Wahlergebnis seit 130 Jahren. Gerade einmal 13,9% erlangten die Sozialdemokraten. Auch in aktuellen Wahlumfragen liegt die SPD zwischen 14 und 16 Prozent. Damit ist sie weit abgeschlagen hinter der Union – und auch noch hinter der AfD. Bundeskanzler Olaf Scholz ist sich allerdings sicher, dass bis zu den Wahlen 2025 wieder mehr Unterstützung für seine Partei kommen wird und möchte erneut antreten.

Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz

Mit einem direkten Vermerk zur aktuellen Situation in den USA, erklärte Scholz, dass er nicht Bidens Vorbild folgen würde. Der Bundeskanzler erläuterte weiter, dass er „als Kanzler antreten“ würde, „um erneut Kanzler zu werden“.

Dabei war dieses Interview für ihn in der Tat eine Herausforderung. Denn die Kritik rund um den Kanzler und der Ampel-Regierung sowie der Druck aufgrund der Wahl- und Umfrageergebnisse, reißen nicht ab. Wie die „Tagesschau“ es beschreibt, erklärt er „[f]ast schon stoisch […], was der Bundesregierung zuletzt alles gelungen ist.“ Stoisch beschreibt es dabei recht gut, er nahm sich zwei Stunden Zeit und führte eine lange Liste mit Themen auf, was alles bereits umgesetzt wurde und was noch geändert werden muss.

Die Versprechungen des Kanzlers

Doch wie kann die Wählerschaft überzeugt werden? Scholz forderte, dass die Wähler nun durch Taten und Klarheit (noch mehr) überzeugt werden müssten. Dafür nannte er auch konkrete Beispiele: Etwa solle der Mindestlohn erhöht und eine sichere Rente garantiert werden. Auch er sprach über die Bezüge für langjährig Versicherte.

Zudem versprach er Abschiebungen – ein seit Jahren hitzig diskutiertes Thema, besonders wenn es auch um diskutierte Länder wie Syrien geht. Wenn es nach Scholz‘ Aussage geht, so sollen künftig Straftäter nach Afghanistan und womöglich auch in andere Länder wie Syrien abgeschoben werden. Er betonte außerdem, dass Abschiebungen bereits um 30 Prozent gestiegen seien.

Weiterhin verteidigte er die für 2026 geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Ebenfalls stellte er die Waffenlieferungen an Israel nicht infrage.

Steht die SPD hinter Scholz?

Scholz betonte, dass die SPD eine absolut geschlossene Partei sei, die in den Bundestagswahlkampf ziehen würde, um zu gewinnen. Wie anfangs bereits geschrieben, würden sich die Sozialdemokraten von den schlechten Umfragewerten nicht unterkriegen lassen, viel mehr als Ansporn sehen, bessere Ergebnisse zu erzielen.

Am Montag allerdings sind interne Umfragewerte der SPD veröffentlicht worden. So hält nur ein Drittel der SPD-Mitglieder den aktuellen Bundeskanzler ebenfalls für einen geeigneten Kanzlerkandidaten für 2025.

Ein weiteres Drittel spricht sich für den wohl beliebtesten Politiker der SPD aus – Boris Pistorius.

Auch wird aus den Werten ersichtlich, dass die Arbeit von Scholz bei den SPD-Mitgliedern in der Kritik steht. Nur etwas mehr als die Hälfte ist mit seiner Arbeit zufrieden, ganze 45 Prozent sind „weniger“ oder „gar nicht“ zufrieden. Anders sieht es bei Co-Parteichef Lars Klingbeil aus: 79 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden, auch der SPD-Generalsekretär, Kevin Kühnert, bekommt einen Zuspruch von 65 Prozent.

Die Bundestagswahl 2025 wird voraussichtlich am 28. September 2025 stattfinden.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie sind die Chancen von Scholz, erneut als Kanzler antreten zu können?
• Wäre ein anderer Kandidat aus den SPD-Reihen Eurer Meinung nach besser geeignet?
• Wie seht Ihr generell die Chancen auf einen Aufschwung für die SPD?
• Welche Koalition könnte 2025 tatsächlich möglich sein?
• Seid Ihr zufrieden mit Scholz‘ Arbeit?
• Was haltet Ihr von der versprochenen Erhöhung des Mindestlohns und insbesondere auch von den geplanten Abschiebungen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Sonnige Grüße aus München

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/olaf-scholz-bundeskanzler-sommer-pressekonferenz-bundestagswahl-kandidatur-usa
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/scholz-olaf-kandidat-kanzler-spd-mitglieder-unterstuetzung
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/olaf-scholz-bundeskanzler-kanzlerkandidat-bundestagswahl-abschiebungen-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzler-scholz-pressekonferenz-100.html

Wird Leben in Deutschland mal wieder so gut wie zwischen dem Jahr 2000 und 2019?

Auf Instagram wirft die Grüne Jugend dem Oppositionschef und CDU-Vorsitzenden „Rassismus“ vor. Außerdem vertrete er „keine Frauenrechte“. Der Post sorgt auch bis weit ins eigene Lager für Kopfschütteln. Doch die Chefin der Grünen Jugend verteidigt ihn auch noch.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/%C3%BCble-attacke-auf-merz-chefin-der-gr%C3%BCnen-jugend-ist-auch-noch-stolz-drauf/ar-AA1u4B0a?ocid=msedgdhp&pc=u531&cvid=a16201fdf5734fd2a04200e52fda646c&ei=22

Wenn man den Umfragen glaubt haben wir ja bald wahrscheinlich wieder eine CDU-Regierung.

Die haben ja schon angekündigt Bürgergeld einzustampfen. Denkt ihr die werden auch die Cannabis-Legalisierung rückgängig machen?

Soll doch denn die Cdu und die Spd eine neue Regierung aufstellen, Die sind doch alle gewählt. Das ist reine Papier- und auch sonst Geldverschwendung.

Nach einer Neuwahl sind die Verhältnisse auch nicht klarer.

Kalte Progression wird nicht mehr geändert, die Mietpreisbremse wird nicht verlängert, das Rentenpaket wird nicht verabschiedet, die Hilfen für die Wirtschaft auch nicht, das Deutschlandticket fällt weg und es wird kein Haushalt verabschiedet. Das wird katastrophal, alles was sozial ist, interessiert Merz nicht und wird abgeschafft, auch das Bürgergeld.

Hallo gutefrage.net,

ich hab folgendes Problem: ich musste 16 Jahre CDU ertragen und hab Angst, dass vier weitere auf mich zukommen. Was kann ich am besten tun? Ich hasse Merz

Die CDU tut jetzt so, als würde sie alles anders machen und besser können und Merz erhebt sich über Scholz und erteilt ihm eine Watsche nach der anderen.

Doch ist das nicht sehr scheinheilig?

Die CDU hat 3 Jahre lang die Ampel-Koalition mitgetragen, unterstützt und davon profitiert und jetzt, wo sie eine starke nicht zu unterschätzende Konkurrenz bekommen hat (Afd), will sie lieber gestern als heute ganz schnell die Chance ergreifen und Neuwahlen und selber Kanzler machen, mit Begründungen wie: plötzlich "sei der Wähler wichtig", der "Souverän müsse es in die Hände gelegt bekommen" und soll "sein Wahlrecht wahrnehmen dürfen". - "Dürfen" oder "gefälligst sollen"?... Merz ist einzig und allein darauf bedacht, genau jetzt, wo die Umfragewerte der CDU einigermaßen sind, schnell Kanzler nebst Regierungspartei zu werden, ihm geht es doch gar nicht um die Wähler und Menschen, denn die CDU hat Sachen wie:

-Grenzöffnung 2015 mit massiver Masseneinwanderung, Klima- und Transformations-Fond, Verbrenner-Verbot, Atomausstieg, Cannabisgesetz, Lieferkettengesetz, Selbstbestimmungsgesetz und anderes mitgetragen, vollumfänglich unterstützt und nichts davon verhindert sondern alles den Bundesrat passieren lassen. Und jetzt plötzlich schieben sie alles auf die SPD, sie wäre unfähig, habe schlecht regiert usw. Das ist doch mehr als scheinheilig.

Dies bestätigt auch die jetzige Haltung der CDU, dem Ampel-Rest die Zusammenarbeit bei für die Bevölkerung wichtigen Sachen zu verweigern, wie Rentenreform, Kindergeld, kalte Progression (mehr Netto vom Brutto im Portemonnaie), das Deutschlandticket usw., auf diese Dinge warten die Menschen und wenn CDU regiert, glaube ich nicht, dass sie diese Sachen genauso für die Menschen durchsetzen, da sie ja schon hat durchblicken lassen, Sozialausgaben u.ä. zu reduzieren und deshalb will Scholz diese Sachen noch unbedingt auf den Weg bringen. Die partou-Verweigerung der Unterstützung für die SPD bei diesen Vorhaben kommt einer Erpressung gleich, denn CDU sagt ganz deutlich, wenn Scholz nicht sofort die Vertrauensfrage stellt, wird sie nichts von seinen Gesetzen unterstützen, das haben bereits mehrere CDU-Mitglieder gesagt. Wo ist da plötzlich das Wohlergehen der Wähler, auf das sich CDU derzeit ja so beruft??

Ich finde das alles sehr scheinheilig, berechnend und mit Kalkül am Wähler vorbei, nur auf eigenen machtpolitischen Vorteil bedacht. Deutschland braucht aber eine Politik des Zusammenhalts und nicht der Spaltung, gerade jetzt. Die Politik (und auch die Rhetorik der CDU) aber spalten das Land, das haben sie schon die ganzen letzten Jahre.

Wie seht ihr das?

was ist konkret schlecht an ihm? Was ist gut an ihm? Warum oder warum nicht soll er Bundeskanzler werden?

Wladimir Putin stellt sein Land auf Kriegswirtschaft um,

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/umfrage-in-russland-so-stehen-die-b%C3%BCrger-zu-wladimir-putin/ar-AA1sP1rI?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=5f780700e9dd400ca06d6d6ab0115834&ei=11

Herr Kiesewetter im Vorstand von Friedrich Merz will 340 Milliarden für die Rüstung

und die CDU um Merz will es mit der Musterung den Teenies zeigen (halt wo es lang geht).

Und Sozialabbau ist mit Herrn Merz sowieso vorprogrammiert ?

 Kriegs-Ultimatum an Putin: Merz will eine 180-Grad-Wende der NATO

Artikel von Marcel Görmann • 21 Std. •

https://www.bing.com/search?q=Kriegs-Ultimatum+an+Putin%3A+Merz+will+eine+180-Grad-Wende+der+NATO+Artikel+von+Marcel+G%C3%B6rmann+%E2%80%A2+21+Std.+%E2%80%A2&cvid=ca4af19fc7e14415af7545c93cb33af0&gs_lcrp=EgRlZGdlKgYIABBFGDkyBggAEEUYOdIBCTQxNDM2ajBqNKgCALACAA&FORM=ANAB01&PC=U531

https://www.bing.com/videos/riverview/relatedvideo?q=Atomraketen+f%c3%bcr+Ukraine&qpvt=Atomraketen+f%c3%bcr+Ukraine&mid=B69CF1E4F82A0DDFA588B69CF1E4F82A0DDFA588&&mmscn=stvo&mcid=2BAEC72D924D4DA7B7AE875E5187BE96&FORM=VRDGAR

Atomwaffen für die Ukraine? Die Eskalation Selenskis! #politik #geopolitik

viele stimmen dem Kanzler zu, daß ein Einsatz von "Taurus", dieser Langstreckenbombe tief ins Herz jenseits der Grenze, das Risiko neuer Feuerstürme auch über unser Land in sich birgt und entfachen würde und auch unsagbares Elend in eigentlich neutrale Staaten bringen könnte .. trotzdem würde die CDU das Risiko eingehen, wird ihr das jetzt doch Stimmen kosten, weil die jetzigen jungen Generationen dazu nicht gefragt werden?

Würde es in einer Bundesregierung unter Friedrich Merz genauso viele Ministerinnen wie Minister geben? Von solchen Ideen hält der CDU-Chef wenig – und verweist auf die Erfahrungen mit einer weiblichen »Fehlbesetzung«.

Friedrich Merz über Geschlechterparität in der Bundesregierung: »Wir tun damit auch den Frauen keinen Gefallen«

Friedrich Merz über Geschlechterparität in der Bundesregierung: »Wir tun damit auch den Frauen keinen Gefallen«

© Michael Kappeler / dpa

Der CDU-Vorsitzende und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz will sich für den Fall eines Wahlsieges nicht auf eine Geschlechterparität in einer CDU-geführten Bundesregierung festlegen lassen. Merz sagte im Interview mit den Sendern RTL/ntv, er halte wenig von derartigen Vorschlägen. »Sehen Sie, das ist so schiefgegangen in der letzten Bundesregierung mit der Verteidigungsministerin«, sagte Merz mit Blick auf die frühere SPD-Ministerin Christine Lambrecht.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/friedrich-merz-%C3%BCber-geschlechterparit%C3%A4t-in-der-bundesregierung-wir-tun-damit-auch-den-frauen-keinen-gefallen/ar-AA1smoQR?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=af208b7f76c74c7cab13a72558c60365&ei=27

Friedrich Merz macht Ansage an Teenie-Mädchen! Wenn er Kanzler wird, kommen sie nicht davon

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/friedrich-merz-macht-ansage-an-teenie-m%C3%A4dchen-wenn-er-kanzler-wird-kommen-sie-nicht-davon/ar-AA1sdW45?ocid=msedgdhp&pc=U531&cvid=ccea5ada16f842d785516c1447ac3658&ei=20

Waffenlieferungen an Israel – Merz und Kubicki fordern Erklärungen von Grünen-Ministern

Artikel von Sebastian Beug • 22 Std. • 4 Minuten Lesezeit

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/waffenlieferungen-an-israel-merz-und-kubicki-fordern-erkl%C3%A4rungen-von-gr%C3%BCnen-ministern/ar-AA1sfqZ3?ocid=msedgdhp&pc=u531&cvid=edcbf4395254419eb1a146211b26acba&ei=25

Artikel von AFP • 17 Std. • 2 Minuten Lesezeit

Beschuss von Blauhelmen: Mützenich für Einbestellung von Israels Botschafter

Artikel von AFP • 17 Std. • 2 Minuten Lesezeit

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/beschuss-von-blauhelmen-m%C3%BCtzenich-f%C3%BCr-einbestellung-von-israels-botschafter/ar-AA1sj7XY?ocid=BingNewsSerp

https://x.com/Birgit_Kelle/status/1846093446114623850/photo/1

Beeindruckt Euch der Kontrast zu Armin Laschet. Markus Söder hat Armin Laschet wie den letzten Dreck behandelt.

Es heißt ja tatsächlich so.

Und Friedrich Merz an die Macht?

Wäre für euch Markus Söder z.b. die bessere Wahl gewesen?

Mir kommt es so vor, als ob solche Interviews die Bürger langsam mental auf ein mögliches Zusammengehen von CDU u. AfD vorbereiten sollen. So als ob man sich eine Brandmauer schlicht und ergreifend nicht mehr leisten kann, wenn man das Problem in den Griff kriegen will.

Als ob die CDU das diesbezügliche Herumgeeier der Koalition ganz entschlossen nicht mehr mittragen will und kann. Viele Optionen es anderen Parteien in den Griff zu bekommen gibt es anscheinend nicht mehr.

https://x.com/_friedrichmerz/status/1833592141614092475?s=46

CDU Oppositionsführer Merz hat der Ampel ein Ultimatum bis Dienstag 10.09.2024 .

Plötzlich kommt da so richtig Bewegung in die Sache. Frau Fieser lässt alle Grenzen überwachen, da soll ab Anfang Dezember der Fall sein. Fieser will damit islamistische Attentate und die Kriminalitätsrate reduzieren

Migranten müssen in dem Land ihren Asylantrag stellen, an dessen Grenzen sie ankommen.

Söder (CSU) fordert, dass jährlich nicht mehr als 100 000 Zuwanderer in Deutschland aufgenommen werden..Die GRÜNEN sind wie bekannt, gegen eine zahlenmässig festgelegte Zuwanderung.

Wie konnte es Herrn Merz gelingen, dass er plötzlich die Ampelregierung aus dem Tiefschlaf holte ?

Ich fühle mich schon seit einiger Zeit sehr zum CDU-Politiker Friedrich Merz hingezogen und das nicht politisch (Teile seine Meinung in vielen Bereichen auch gar nicht) sondern emotional. Ich weiß dass es völlig absurd ist mit ihm zusammen zu sein ist er ja schon 40 Jahre verheiratet lebt in einer ganz anderen Welt als ich und ich habe faktisch auch keine Möglichkeit ihn kennenlernen. Trotzdem stelle ich mir täglich vor wie es wäre ihn kennenzulernen und bin von dieser Idee wie besessen sodass mir teils schon unmoralische verrückte Gedanken kommen.

Ich weiß nicht wie ich am besten damit umgehen soll ich war schon öfters verliebt aber noch nie in einen Politiker und selten in dieser Intensität.

Was würdet ihr mir empfehlen ?

Was ich konkret meine ist, dass aufgrund mehrerer Vorfälle von Muslimen z.B. auf Weihnachtsmärkte, wurde die Polizei- und Securitypräsenz auf Weihnachts/Winter/Christkindl- märkten deutlich erhöht, oftmals auch mit Anti-Terror Blockaden.
Auch in Städten wie in Freiburg im Breisgau, wurde eigens in der Innenstadt eine Security Firma "installiert" um die Jahre 2015/2016 nach Start der Einwanderungswellen aus Syrien und Irak.
Nun wird durch die zahlreichen Übergriffe mit Messern (sehr bekannt Mannheim und Solingen) mitunter auch politisch diskutiert z.B. Nancy Faeser spricht von nur noch erlaubten Messern in der Öffentlichkeit bis 6cm Klingenlänge und andere Politiker gar von einem Aufnahmestop von Muslimen aus Afghanistan und Syrien .
Dies waren jetzt nur einige Beispiele, welche ich genannt habe. Natürlich gibt es zig weitere Beispiele wie den Spuckschutz in Ämtern (vor Corona!), die Bezahlkarten für Asylbewerber, usw.
Sind solche Maßnahmen gut und zeigen, wir leben in einer funktionierenden Demokratie, welche wehrhaft ist, oder sieht ihr dies eher negativ bzw. als eine Art "Trauerspiel", dass man vor einigen kulturell- und religiösen Benehmen einiger vieler Menschen "kapituliert" ?
Bin auf eure Meinungen gespannt.

Nach dem Anschlag auf Solingen zitiert er :

Wir beenden umgehend die von Ihrer Koalition beschlossenen erleichterten Einbürgerungen und vermeiden grundsätzlich doppelte Staatsangehörigkeiten.

ich habe zwei pässe von Geburt(Abstammung) , gefährdet das meinen deutschen Pass ?

Merz und Söder erklärten öffentlich, diese Entscheidung im Herbst zu treffen. Söder erklärte, dass er gezwungen wäre, Kanzlerkandidat zu werden, falls Merz ihn darum bitten sollte.

Mein persönlicher Tip ist: Merz wird genau das tun und überraschend Söder auf den Schild heben.

es geht nicht um Personen, sondern um Hypes, Emotionen und Gefühle; vereinfacht CDU gleich Republikaner und Grüne gleich Demokraten, was sich dann in einem Jahr auch hier während der Wahl in Deutschland abspielen wird ..

Die SPD auch contra gegen AfD, wer mehr Stimmen kriegt - das Problem ist, ob sich die CDU mit "Trump" unterhalten kann, wenn es um Problemlösungen geht - die Grünen könnten das ja garantiert nicht - einen Vorteil haben die USA aber, sie kennen kein "Koalieren", also Zusammenschluß mit einer anderen Partei, die gar nicht gewählt wurde ..

wird das jetzt aktuell auch so eine Art "Zeitenwende", wenn deutsche Politik sich entscheiden muß, mit oder ohne "Trump", falls er überhaupt neuer US-Präsident wird, was manch einem auch hier den Angstschweiß auf die Stirn treiben dürfte?

Hallo,

man kann doch ziemlich sicher sagen, dass Merz im nächsten Jahr zum Kanzler gewählt wird oder? Warum?

-> CDU liegt vor allen Parteien

-> Er ist Vorsitzender der CDU und daher ziemlich sicher der Sp im nächsten Sommer

->Konkurrenz am abdriften

weil die CDU bereits kund getan hat, daß sie im Falle der Mehrheit bei der Wahl im nächsten Jahr oder der Regierungsführung das Gesetz wegen Einbürgerung von Bürgern mit Migration und Doppelpass und mehr in der jetzigen Form kippen wird, sodaß diese Neubürger natürlich die Ampelparteien wählen werden, wovon diese sich dann doch den Sieg erhoffen .. ist das der Grund , daß jetzt alle die deutsche Staatsbürgerschaft anstreben?

Was meint ihr, hatte der Mord an dem Polizisten, der mit zwei Messerstichen in den Hals durch den afghanischen Asylbewerber leider gestorben ist Einfluss auf das Wahlergebnis der diesjährigen Europawahl. Was denkt ihr?

Von der FDP heißt es ja immer, sie würde eine extrem unsoziale Marktwirtschaft vertreten, sei eigentlich angeblich eine "Partei der Reichen und Privilegierten", die CDU/CSU hingegen sei zwar auch für Marktwirtschaft, aber angeblich dennoch "sozialer" als die FDP.

Wenn man aber mal wirklich nur die beiden Parteien vergleicht, also CDU/CSU einerseits und FDP andererseits, bzw. deren jeweils führende Politiker, Friedrich Merz einerseits und Christian Lindner andererseits, inwieweit vertritt denn Friedrich Merz bei wirtschaftspolitischen Fragen "sozialere" Positionen als Christian Lindner?

Ist die CDU/CSU wirklich "sozialer" als die FDP?

Welche Gründe gibt es aus wirtschaftspolitischer Sicht, CDU/CSU zu wählen, aber nicht FDP?

Warum ist Friedrich Merz so erfolgreich? Woran liegt das? Noch nie war so klar wer der nächte Kanzler wird.

Persönlich kommt er für mich immer recht arrogant und unsympathisch rüber.

Übersteht die Ampel die Legislaturperiode bis Ende 2025 oder kommt es vorher zu Neuwahlen? Beispielsweise schon nächstes Jahr? Wie könnte die Ampel zusammenbrechen?