Warum bringt Merz einen Antrag ein, von dem er genau weiss, dass er nur mit der AfD umzusetzen ist?

7 Antworten

Habe ich weder verstanden, noch finde ich es gut! :-/

Ist das reines Wahlkampfgetöse

So sehe ich das.

Hat sich Merz damit selber ins Knie geschossen und eine Art "Laschet" Moment kreiert?

Mögliche Koalitionspartner auf diese Weise zu "vergraulen" kann auch einen Wahlsieger ganz schön einsam machen.


Funship  30.01.2025, 14:42

Und am Ende weint er Krokodilstränen, weil niemand außer den Faschisten mit ihm koalieren will.

Man darf gespannt sein, wer den Brutus gibt.

Warum bringt Merz einen Antrag ein, von dem er genau weiss, dass er nur mit der AfD umzusetzen ist?

Warum nicht?

Ist das verboten?

Woher kommt der Gedanke: "Man darf hier im Bundestag nichts dagen, was der AfD gefällt!" ?

Ist das reines Wahlkampfgetöse,

Zu einem Teil bestimmt. Aber hauptsächlich ist es nun mal seine konservative Haltung und die einer überwiegend konservativen Partei.

da die potentiellen Koalitionspartner Grüne und SPD nicht zustimmen werden?

Das spielt dann nur leider keine Rolle.

Hat sich Merz damit selber ins Knie geschossen und eine Art "Laschet" Moment kreiert?

Nein. Das absolute Gegenteil ist der Fall.

Laschet hat einen dummen Fehler begangen, ohne nachzudenken.

Merz handelt absolut bewusst und weiß genau, was auf dem Spiel steht.


Funship  30.01.2025, 14:45
Warum nicht?
Ist das verboten?

Verboten nicht. Aber es schafft nicht gerade Vertrauen, genau das zu tun, was man zuvor mit großem Gehabe von sich gewiesen und anderen Parteien untersagt hat.

Inkognito-Nutzer   30.01.2025, 08:41
Merz handelt absolut bewusst und weiß genau, was auf dem Spiel steht.

Ja klar, sein Populismus ist reines Kalkül. Er weiß genau, dass das mit den potentiellen Koalitionspartnern, die ihm zur Verfügung stehen, nicht zu machen ist.

Seine Hoffnung könnte sein, dass in der neuen Regierung nicht mehr die Priorität hat und er dann die Ausrede hat, dass die Pläne mit dem Koalitionspartner nicht umzusetzen sind.

Und wenn GEAS greifen sollte, dann kann sich Merz auf die Schulter klopfen.

AlexausBue  30.01.2025, 08:49
@Inkognito-Beitragsersteller
Ja klar, sein Populismus ist reines Kalkül. 

Populismus zu vermuten ist meiner Meinung nach nicht differenziert genug gedacht.

Wenn ich mal versuche über den Horizont hinaus zu blicken ist meine Vermutung viel eher, dass er jetzt einen anderen Kurs einschlagen will, der sich von dem Merkel Kurs und selbstverständlich von dem Murks der letzten 3 Jahre deutlich abgrenzt.

Wenn in Deutschland mehr als jeder zweite genau das will, finde ich es nicht falsch, seinen Wählern das auch anzubieten. Diejenigen, die eher für ein "weiter so" sind können ihre Kreuz woanders setzen.

Inhaltlich ist die Frage berechtigt.

Wie er die Aktion umgesetzt hat zeugt nicht wirklich von Geschick.

Ein Kritikpunkt ist die Bürger wollen keine neuen Gesetze sondern Ergebnisse, warum fokussiert Merz sich nicht auf die Umsetzung?

War die Aktion ein Versuch eine Diskussion mit Grünen/ SPD vom Zaun brechen?

Hoffte man darauf alle Seiten nutzen die Gelegenheit zur Profilierung?

Bei mir bleiben mehr Fragen wie Antworten.

Weil es richtig ist.

Und wenn man sagt dass man nicht mit den stimmen der AFD was durch bekommen sollte dann haben die Gründen und die SPD schuld weil sie dagegen gestimmt haben. Hätten einfach nur dafür stimmen müssen, und die stimmen der AFD wären nicht relevant gewesen.