Hat die AfD Chancen mit zu regieren?
Stand der heutigen Nachrichten gab es heute ja Streit zwischen Scholz und Merz wegen der Verschärfung der Migrationspolitik durch Zustimmung der AfD, also kann es gut möglich sein dass die SPD weil sie sich mit der CDU nicht einig ist keine Koalition bilden kann, und Söder sagte ja auch eine Koalition mit den Grünen wird es nicht geben. Also wird es so wie in Österreich sein, was denkt ihr wie sich es entwickeln wird? Und wer mit wem regieren wird?
5 Antworten
Merz hat das klare Signal gesendet, mit AfD gemeinsame Sache zu machen, wenn es ihm gerade passt. Er hat klar gemacht, dass alle früheren Bekundungen nicht die Luft wert waren, die für sie lau erwärmt wurde. Er hat klar gemacht, dass, wie auch bei Trump, nur die Leute ihn wählen sollten, die seinen Aussagen keinen Wert beimessen, weil alle anderen sich zu Trotteln machten - soweit sie keine sein wollen, selbstverständlich.
Also, kurz gesagt: ja. Merz macht es österreichisch. Der Winter kommt.
Der Konservativismus war in Deutschland der Wegbereiter für den Nationalsozialismus. Nach der gerade ausgebreiteten Logik hätte die Sozialdemokratie es in der Hand gehabt, das zu verhindern, wenn sie einfach selbst mitgemacht hätte - auf eine derart verdrehte Idee muss man auch erstmal kommen - kreativ!
Rot/Grün hatten es doch komplett in der Hand mit ihm zu stimmen.
Also die Lösung ist, dass Merz mit der Zustimmung der AFD droht und sich somit die Zustimmung der SPD etc. erspresst, weil sie sonst Schuld haben, das Merz sein eigenes Wort nicht hält?
Söder ist der lustige Sidekick, der sich immer zum Kaschperle macht, um die Stimmung aufzulockern. Was der sagt hat weder Hand, noch Fuß. Die Flüchtlingspolitik der Grünen ist noch linker als die der SPD.
Eine Einigung und damit eine Koalition wird sich in erster Linie nach den Stimmen bzw der Mehrheit bilden. Die CDU wird keine Koalition mit zwei weiteren Parteien eingehen, wenn es auch nur mit einer geht. Da die SPD wahrscheinlich mehr Stimmen als die Grünen erhalten, ist eine CDU+SPD Koalition sehr viel wahrscheinlicher als CDU + Grüne.
Eine CDU + AfD Koalition ist auch möglich. Merz schließt das zwar eindeutig aus, aber wie jeder weiß, wird selten alles gehalten, was versprochen wurde.
Diese Entscheidung liegt alleine bei der CDU. Da die CDU ein Fähnchen im Wind ist und auch ihre Meinung zu den Grünen in letzter Zeit bestimmt 4 mal geändert hat, halte ich es zumindest nicht für ausgeschlossen das die CDU sich zum Schluss doch noch für eine Koalition mit der AFD entscheiden könnte.
Es wird Schwarz-Rot oder, falls es dafür nicht reicht, Schwarz-Rot-Grün bzw. Schwarz-Rot-Gelb, sollte die FDP es in den Bundestag schaffen.
Die AfD ist zur medialen Unterhaltung und Stärkung linksliberaler Parteien gegenüber der Union da.
Das glaube ich nicht. Aber vielleicht hat Merz so viel Eier, dass er eine Minderheitsregierung macht, wenn er seine Ziele nicht gegen SPD oder Grüne durchsetzen kann.
Rot/Grün hatten es doch komplett in der Hand mit ihm zu stimmen. Dann wäre die Mehrheit auch ohne AFD zustande gekommen.
Wenn ich aber nochmal Merz Statement zusammenfassen darf: