Afghanischer Moslem in Bad Kreuznach kostet Steuerzahler über 40.000€ monatlich für Security Kosten. Wie kann man diesen Schlag ins Gesicht der Leute beenden

2 Antworten

Es wäre besser ihn in ein Gefängnis zu stecken, so würde er keine Gefahr für andere mehr darstellen oder gerade für solche Auffällige die man zur Zeit nicht abschieben darf, sollten in spezielle geschlossene Anstalten gebracht werden. Denn es gibt leider zu viele Beispiele wie z.B. Aschaffenburg, wo solche Leute viel Leid verursacht haben.

Das Problem ist nicht Deutschland oder die EU an sich!

Es sind schlicht Konstruktionsfehler innerhalb der EU, die man gerad jetzt unter Druck schlecht beheben kann!

Dublin hat einigermaßen Funktioniert, wo ein sehr überschaubare Anzahl Flüchtlinge in die EU strömten.

Wo die großen Wirtschaftsnationen wie Deutschland noch EU Außengrenzen hatten.

Jetzt wo das System unter Druck steht, die hälfte der EU Staaten mehr oder minder sich nicht an die Vereinbarungen halten will, ist das alles ein Problem.

Nimmt man nicht den Druck von den Ländern wie Griechenland, Spanien, Italien, Bulgarien, Rumänien bricht dort alles Zusammen.

Unsere Gerichte entscheiden nicht umsonst regelmäßig, das weder nach Italien, Griechenland, Bulgarien, Rumänien, Spanien abgeschoben werden kann! Weil es dort immer wieder zu Zuständen kommt, das Deutschland dort nicht hin abschieben kann!

Jetzt kommt das Problem: Keinen Pass, keine Mitarbeit, keine wirklich saubere Regierung im möglichen Herkunftsland.

Was auch nicht beleuchtet wurde im Artikel, warum der "Täter" nicht in Gewahrsam genommen werden kann? Ist er eine Gefahr für sich und andere hat aber noch gewissen Grenzen nicht überschritten, ist weder Gefängnis noch Klinik möglich. Oder eben beides nur vorübergehend.

Gefängnisse für Ausreisepflichtige, bzw,. solche die man zwingend loswerden möchte sind wirklich vorhanden! Insbesondere weil diese sich Signifikant von Gefängnissen für Verbrecher unterscheiden müssen!

Solche ähnlichen Situationen haben wir im Extremistenbereich zu Hauf, dort kostet die Überwachung rund 100 bis 200 000 Euro im Monat, dem Steuerzahler. Auch hier ist es oft schwer, jemanden abzuschieben oder ins Gefängnis zu stecken. Richter haben schon oft Ausweisungen abgelehnt, weil gewisse Grenzen nicht überschritten wurden.

Das ist Rechtstaat,


Tannibi  11.02.2025, 10:16
Es sind schlicht Konstruktionsfehler innerhalb der EU, die man gerad jetzt unter Druck schlecht beheben kann!

Und wohl auch nicht in den letzten Jahrzehnten ohne Druck.

StRiW  11.02.2025, 10:17
@Tannibi

Es hat davor "recht gut" funktioniert.

Tannibi  11.02.2025, 10:18
@StRiW

Wenn es das trotz Konstruktionsfehler getan hat,
warum dann etwas reparieren?

StRiW  11.02.2025, 10:23
@Tannibi

Das System hat eine eine Zeitlang gut Funktioniert, ab einer bestimmten Anzahl von Flüchtlingen, haben immer mehr Staaten angefangen, rum zu eiern.

Italien hat die Flüchtlinge nicht aufgehalten nach Österreich zu gehen, Österreich nicht das sie nach Deutschland gehen.

Gleiches gilt für Griechenland.

Beide Italien und Griechenland haben aber lange vorher um Hilfe gerufen, da haben sich aber alle EU Staaten mehr oder minder weggeduckt!

Jahre vorher haben die Hilfsorganisationen in Afrika um Hilfe gebeten, wir brauchen mehr nachhaltige Entwicklungshilfe. Man hätte ja auch einen Teil der Autowerke die VW und Co in China betreiben in Afrika bauen können.

Tannibi  11.02.2025, 10:25
@StRiW
Das System hat eine eine Zeitlang gut Funktioniert, ab einer bestimmten Anzahl von Flüchtlingen, haben immer mehr Staaten angefangen, rum zu eiern.

Dann funktioniert das System doch nicht.
Ein funktionierendes System muss auch in einer Krise funktionieren.

StRiW  11.02.2025, 10:26
@Tannibi

Tia, dafür müssten die Bürger bereit sein zu Opfern.

So das die stärksten Volkswirtschaften auch die höchsten Lebensstandardeinbrüche hinnehmen .

Tannibi  11.02.2025, 10:32
@StRiW

Eigentlich opfern die deutschen Bürger schon genug.
Deutschland hat weltweit die zweithöchste Steuer-
und Abgabenlast.

StRiW  11.02.2025, 10:39
@Tannibi

Dabei hat aber auch kaum ein Land einen so hohen allgemeinverfügbaren Lebensstandard. Egal ob Angestellter, Selbstständiger, Arbeitsloser, Arbeitsfähig oder Arbeitsunfähig.

Kaum ein Land eine so gute allgemeine Daseinvorsorge wie Deutschland.

StRiW  11.02.2025, 10:41
@Tannibi

Eigentlich selbst schuld.

Niemand muss Flaschensammeln. Miete/Heizung wird übernommen, Mindestlebenshaltungskosten werden übernommen. Rauchen, Saufen, Kredite sind nicht die Schuld der Gesellschaft.