SPD – die neusten Beiträge

Politik Regierung in Deutschland nicht durchdacht?

Hallo,

ich befasse mich zurzeit mit Politik hatte davor 0 Interesse daran und ich habe auch früher nie die ganzen Begriffe verstanden daher auch wenig verstanden. Ich habe mich nun selber schlau gemacht Begriffe auch gelernt und die Bedeutungen dazu.

Ich würde gerne meine Meinung sagen und würde gerne wissen wieso Deutschland sich für ein demokratischen Weg entschieden hat was nicht schlecht ist aber so wie ich das verstanden habe ist das aktuelle Demokratische System nicht wirklich Demokratisch ich erkläre gleich wieso.

Ich Persönlich finde eine Kommunistische Regierung gut wenn diese von einem Objektiven Menschen geführt werden würde was aber nie passieren wird weil der Mensch nunmal immer eigene Interessen hat. Die Demokratische Wahl ist gut aber das System ist bescheuert. Es ist zwar schön das weder das Volk noch die Abgeordneten oder der Bundeskanzler selbst nicht die komplette Macht hat das ist gut aber was ich als sehr problematisch sehe sind die Abgeordneten…

Von den Abgeordneten hängt so das meiste ab, das Volk wählt die Abgeordneten oder die die in der Partei sind und das ist wenn man so will eine Handvoll. Diese Abgeordneten entscheiden den Bundeskanzler, diese Abgeordneten entscheiden über Gesetze… zwar alles aber Wahlen aber dennoch repräsentieren diese Abgeordneten immer noch das Volk. Die wählen ja immerhin für uns alle.

jetzt gibt’s folgende Probleme:

-Beziehungen zu Abgeordneten von Großen Unternehmen bestimmen das was ein oder mehrere Abgeordnete wählen.

-Selbst aufrichtige Abgeordnete die Objektiv sind können nicht mal wirklich frei wählen da sie Angst und Befürchten müssen wenn sie beispielsweise bei Gesetzlichen Entscheidungen von der eigenen Partei ausgeschlossen zu werden.

Im Grunde kann man sagen auch wenn es so aussieht als würde man hier demokratisch wählen und fair ablaufen ist es eher so das man nur die guten Kontakte brauchen um seine Ziele erreichen zu können. Das Reiche bessere Kontakte zu Abgeordneten haben muss ich hier denke ich nicht erwähnen.

Das bedeutet für mich Persönlich würde hier dann mehr eine Populitische Politik mehr Sinn machen sodass das Volk eher die Regierung mehr führt aber nicht komplett. Klar sollen Experten mehr Entscheidungsmöglichkeit haben was wichtige Entscheidungen angeht. Es sollte aber das Volk eine gewisse Prozentuale Anteil haben in jeder entscheidung. Das währe so das Fairste überhaupt. So kann niemand wirklich beeinflusst werden. Da jeder hier als Stimme zählt und nicht nur wer im Bundestagkommt.

was sagt ihr? Wieso ist eurer Meinung nach die Demokratische Politik besser?

Politik, Demokratie, grün, Partei, SPD, AfD, CDU/CSU

Schnell noch Besoldungsstufen raufsetzen… | Regierung & Bundesbehörden als Selbstbedienungsladen für SPD und die Grünen?

.

Nach Ampel-Aus: SPD und Grüne setzten Massenbeförderungen durch

Kurz vor dem Ampel-Aus wurden in Bundesbehörden, insbesondere im Auswärtigen Amt und SPD-geführten Ministerien, zahlreiche Beamtenbeförderungen durchgeführt. Vorwürfe der „Selbstbedienungsmentalität“ weisen SPD und Grüne von sich.

Kurz nach dem Ende der Ampel-Koalition wurden in den Bundesbehörden zahlreiche Beamte befördert, die der Besoldungsgruppe A15 angehören. Insgesamt 124 Beamte konnten hiervon im Dezember 2024 profitieren. Dies geht aus einer kleinen Anfrage des CDU-Abgeordneten Matthias Hauer hervor. Die Welt berichtete darüber als erstes.

Die meisten Beamtenbeförderungen verzeichnete das Auswärtige Amt und einige SPD-geführte Ministerien. Das Außenministerium unter Annalena Baerbock (Grüne) führte mit 130 Beförderungen, davon 48 allein im Dezember, die Liste an. Svenja Schulzes (SPD) Entwicklungsministerium folgte mit 27 Beförderungen, wovon 26 im Dezember stattfanden. Im Arbeitsministerium von Hubertus Heil (SPD) gab es 28 Beförderungen, 16 davon im Dezember, während Nancy Faesers (SPD) Innenministerium im vergangenen Jahr 24 Beamte beförderte, elf davon im letzten Monat des Jahres.

Aufgrund dieses Vorgehens wirft der CDU-Bundestagsabgeordnete Grünen und SPD eine „Selbstbedienungsmentalität“ vor. Er spricht von einer „unanständigen Beförderungsoffensive auf den letzten Ampel-Metern“. Weiter erklärt er: „Statt nach dem Bruch der Koalition bei Beförderungen Zurückhaltung zu üben, schöpfen SPD und Grüne aus dem Vollen“. Der Zeitpunkt der Beförderungen spreche dafür, „dass bei den Beförderungen nicht ausschließlich fachliche Erwägungen ausschlaggebend“ gewesen seien.

Quelle: APOLLO NEWS, 16.01.2025

 

Bild zum Beitrag
Deutschland, Politik, Regierung, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, FDP, SPD, Wahlen, AfD, Ampel-Regierung

Scheinheilige Doppelmoral, die Grünen stimmen mit Höcke AfD | Lassen sich die Wähler täuschen?

.

Im Bundestag werfen SPD und die Grünen der CDU fälschlicherweise Zusammenarbeit vor und versuchen das Recht, der Opposition, eigenständig Anträge in den Bundestag einzubringen, zu verhindern.

Dass geht soweit, dass Aktivisten im ganzen Land angestachelt werden, gegen die Demokratie aufzumarschieren. Dabei wird jedoch versucht eine Täter Opfer Umkehr zu vollziehen...

Dass es eine scheinheilige Doppelmoral darstellt, beweist einmal mehr das Verhalten der Grünen in Thüringen, wie die Berliner Zeitung eindrucksvoll berichtet.

Am Donnerstag, den 30.01.2025... Skandal in Thüringen: Grüne und Linke stimmen mit Björn Höckes AfD

Kurz bevor die Grünen die Union im Bundestag attackierten, weil sie Stimmen der AfD in Kauf nahm, machten sie in Thüringen mit Björn Höckes Landesverband gemeinsame Sache.

Am Abend bevor Annalena Baerbock die Union in der Debatte um das Zustrombegrenzungsgesetz scharf angriff, stimmten ihre Parteigenossen mit Vertretern der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Thüringer AfD.

Obwohl Grüne und Linke eine Zusammenarbeit mit der AfD in jeder Form ausgeschlossen haben, stimmten ihre Vertreter im Kreistag Weimarer Land am Donnerstagabend mit der in Thüringen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD und konnten dem Höcke-Landesverband so zum Erfolg verhelfen. Das berichtet die Thüringer Allgemeine.

Es ging bei der Abstimmung um eine mögliche Klage des Landkreises über zwei Millionen Euro gegen das Land Thüringen. Eine Summe, die das Land dem Landkreis zuvor für die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge gezahlt hatte, sollte zurück an das Land fließen. Doch weil die Kosten dem Landkreis tatsächlich entstanden sind, wollte er die Rückerstattung verweigern und stattdessen Klage einlegen. Das ist nun vom Tisch. Zu den 15 Nein-Stimmen der gemeinsamen Fraktion von AfD und Bürgerinitiative gesellten sich nämlich noch 5 Stimmen aus der Fraktion Linke/Grüne. Dadurch kam es zu einer Patt-Situation von je 20 Ja- und Nein-Stimmen, was bedeutet: Der Antrag wurde abgelehnt... Quelle: Berliner Zeitung 02.02.2025

Tabubruch in Thüringen: In Apolda stimmen Grüne und Linke mit der AfD

Apolda. Die größten Kritiker des CDU-Asylpapiers auf Bundesebene gehen in einem Thüringer Kreistag ausgerechnet eine Allianz mit der Höcke-Partei eine Allianz ein. Und das auch noch zum Nachteil des Landkreises. Quelle: Thüringer Allgemeine 01.02.2025

Bild zum Beitrag
Deutschland, Politik, Regierung, Recht, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Rassismus, Rechtsextremismus, SPD, Thüringen, AfD, Björn Höcke, Annalena Baerbock

Glauben die Parteien wirklich, dass die Wähler in Deutschland so dumm sind, wie es die Wahlplakate andeuten?

Zur Zeit hängen ja überall die Wahlplakate für den Wahlkampf.

Der echte Inhalt dieser Plakate liegt meiner Einschätzung nach ziemlich genau bei Null.

Alle Parteien wollen natürlich, dass es uns besser geht:

--- bessere Zukunft

--- sichere Renten

--- weniger Steuern und Abgaben

--- mehr Wohnungen

--- kein Krieg

--- Sicherheit

usw. usf. ....

Und zwar so einheitlich, dass man abgesehen vom Bild des Erststimmenkanddaten , den Namen der verschiedenen Parteien beliebig austauschen könnte und keiner - auch nicht die Mitglieder der betroffenen Parteien - würde das irgendwie bemerken.

Die Information ist also so gering, dass diese Plakate sicher keinen Wähler überzeugen können und deshalb könnte man die Kosten dafür (zahlen ja wir als Staatszahler) gerne einsparen.

Und natürlich gibt es überall nur leere Versprechungen, keiner sagt (dafür gibt es auf den Wahlplakaten zu wenig Platz?) wie ihre Partei diese zusätzlichen Ausgaben finanzieren will.

Also was fehlt sind vergleichende, abwägende Argumente, wie:

"Sicherheit statt Steuersenkung" (man kann nicht beides haben

"Mehr Wohnungen oder mehr Urlaubsflüge."

"Atomkraft oder mehr Windanlagen."

Aber dann würde ja der Wähler erkennn, dass er wirklich nicht alles haben kann, und er (der Wähler) sich entscheiden muss.

Wahlkampf, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Partei, Plakatwerbung, SPD, Wahlen, CSU, AfD, CDU/CSU, Wahlplakat

Meistgelesene Beiträge zum Thema SPD