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Kann ein Sozialismus und wirtschaftlicher Aufschwung inkl. Wohlstand funktionieren?

Unter Sozialismus würde ich nicht immer unbedingt eine DDR verstehen, wo die Gehälter fast angeglichen sind und fast alles verstaatlicht wird. Aber bspw., dass es nur Millionäre, aber keine Milliardäre geben darf. Zumindest nicht auf dem Konto, wenn dann nur als Vermögen in Form von Anlagen in Firmen.

Einen demokratischen Sozialismus, bei dem sich auch die führenden Politiker dran halten müssen, anders als in diesen diktatorischen Systemen der DDR und UdSSR.

Kann ein solcher mit folgenden Maßnahmen funktionieren:

--> Preisgrenzen, wenn aufgrund von Inflation die Preise steigen, und Hersteller durch "Mitnahmeeffekt" die Krise ausnutzen

--> Preisgrenzen für Monopole und Oligopole (Flughäfen bspw.)

--> Nur noch Millionäre, keine Milliardäre (Vermögensabgabe)

--> keine Aufhebung des Privateigentums, aber Verstaatlichung des Gesundheitswesens (keine PKV mehr), der Lufthansa (war ja mal), und deutschen Bank

--> staatliche Förderung für Umweltschutz, um durch neue Innovationen ein Vorreiter zu sein

--> Preisgrenzen auf Benzin und Energie zugunsten der Haushalte und Unternehmen

--> weniger Migranten im Sozialsystem, mehr Abschieben, nur noch Fachkräfte

--> Von Einnahmen aus Vermögenden und Einsparungen aus Migration Menschen mit Einkommen zwischen bspw. 900-3000 Euro NETTO und auch Rentner gleichmäßig verteilen und somit entlasten

--> Bürgergeld abschaffen oder zumindest mehr einschränken (unattraktiver machen), "Arbeiter" sollen dafür mehr entlastet werden, wie oben drüber beschrieben

--> Ansonsten freie Wirtschaft wie bisher, keine Gehaltsobergrenzen etc.

Könnte ein solcher "demokratischer Sozialismus" in DE bzw. sogar EU-Weit funktionieren und würde dennoch Wohlstand für alle bringen, ohne der Wirtschaft zu schaden.

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Kann Merz seine Punkte in der Migration und andere Punkte überhaupt durchsetzen wenn SPD am längeren Hebel sitzt, können die jetzt fordern ohne Ende?

Nach dem historischen Bundestagsvotum zum gemeinsamen Finanzpaket wird der Ton in den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD Berichten zufolge offenbar rauer. Insbesondere beim Thema Migration soll es knirschen.

Die SPD will einem Bericht zufolge die von CDU-Chef Friedrich Merz geplante Migrationswende in den Koalitionsverhandlungen nicht mittragen.

Über die Auslegung der gemeinsamen Sondierungsvereinbarungen zur Migrationspolitik ist zwischen beiden Seiten jedoch ein Streit entbrannt. Grund ist der Vorstoß der Union, dass Deutschland künftig Asylsuchende an den deutschen Grenzen auch ohne Einverständnis der betroffenen Nachbarländer zurückweisen können soll. Die SPD hält ein solches Vorgehen dagegen für juristisch bedenklich.

Auch möchte die SPD die Erbschaftssteuer für Unternehmen erhöhen, Vermögenssteuer einführen und eine Finanztransaktionssteuer einführen. Auch in Sachen Sanktionen beim Bürgergeld kommt von der CDU nix mehr.

Die SPD hat jetzt so viel Geld bekommen. Wenn man diese ganze Steuern einführt - unabhängig ob man jetzt dafür oder dagegen ist, dann hätte man doch die 1 Billion Sonderschulden überhaupt nicht gebraucht.

Macht Merz jetzt alles was die SPD möchte?

Daniel Günther hat gesagt, dass man unbedingt mit LINKE und Grüne sprechen müsse. Was heisst das jetzt genau? Mit Grüne zu verhandeln dürfte aber noch schwieriger werden. Die werden in Sachen Migration noch mehr Forderungen stellen.

Zusammengefasst: Ist Merz an sich selber gescheitert?

Warum gibt es in den eigenen reihen in der CDU keinen Aufstand? Die sind alle so ruhig. Ist das so wertvoll dass Merz jetzt Kanzler wird? Was bringt ein Kanzler der alles so belässt wie bisher?

CDU kann jedenfalls nicht mehr mit der AfD koalieren, dafür ist es jetzt zu spät. Da müsste er die Grundgesetzänderung mit der 1 Billion Schulden wieder zurück nehmen.

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Brauchen wir einen patriotischem Staat, der aber dennoch sozial ist und sich gegen übermäßige Profitgier von bspw. Monopolisten stellt?

Wir haben in DE immer noch zu wenig Nationalstolz. Auch trauen wir uns immer noch nicht, endlich gegen die massenhafte Einwanderung vorzugehen.

Auf der anderen Seite der Politik, also der Linken, schaffen wir es immer noch nicht, einen besseren Sozialstaat zu haben. Wir nehmen zu wenig von den Reichen, und geben den Bürgergeldempfängern und auch Migranten zu viel Geld. Den Preis zahlen die Gering und Normalverdiener, die am meisten leiden unter der Krise bei vollen Abgaben. Ausgerechnet die werden am meisten belastet. Das merken vor allem die, die vlt. 1800 netto oder weniger verdienen und alleine leben.

Auch lassen wir gierigen Vermietern und Monopolisten an Raststätten freie Hand bei der Preisgestaltung. Für jeden Toilettenbesuch oder auch für ganz normale Waren einen teils 4x so hohen Preis. Dasselbe an Flughäfen, Stadien etc. Viele Anbieter nutzen die Inflation als "Vorwand" und erhöhen die Marge.

Die Leitragenden: Die Normalverdiener vor allem.

Warum stellen wir uns nicht endlich diesen "Gaunern", die gierig sind. Jeder soll finde ich auch in die Krankenkasse einzahlen und sich beteiligen, keiner soll meinen, dass er wegen Reichtum beim Thema Gesundheit bevorzugt wird! Und weshalb weisen wir nicht endlich mehr Migranten aus? Auch welche die im Bürgergeld sind.

Wir brauchen Politik für die "einfachen" Leute, die arbeiten können, und überall "faire" Preise bezahlen können, vor allem auch an Raststätten bspw. Keine Wucherpreise und Masseneinwanderung mehr sollte das Motto sein. Bitte Abgeordnete, unternimmt was!

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