Kann man Äpfel mit Birnen vergleichen?
Also angenommen Fr. Merz geht steil in der Politik die nächsten 4 Jahre, kann man dann sagen die Ampel ist gescheitert?
Weil das Problem ist ja, dass sich Fr. Merz erst mal etliche Milliarden beschafft hat, mit denen er Politik machen kann und die Ampel das ja nicht hatte.
Danke!
5 Antworten
Hallo
Kann man Äpfel mit Birnen vergleichen?
Man kann alles mit allem vergleichen. Die Frage ist allenfalls, was dabei herauskommt.
Du kannst auch ein Fahrrad mit einem Fußball vergleichen. Ob das Sinn ergeben würde, überlasse ich Dir...
Also angenommen Fr. Merz geht steil in der Politik die nächsten 4 Jahre, kann man dann sagen die Ampel ist gescheitert?
Das wäre das Beispiel ein Fahrrad mit einem Fußball vergleichen zu wollen.
Um die Politik der Ampelregierung sachlich zu beurteilen, bedarf es keines Vergleiches. Ein Vergleich relativiert, aber er wertet nicht...
Du möchtest wissen, ob die Ampelregierung gut regiert hat.
Hier einige Eckdaten:
Deutschland Anfang 2025 - nach drei Jahren Ampel:
Das ist eine Wirtschaft in tiefer Krise. Das Bruttoinlandsprodukt ist das zweite Jahr in Folge gesunken und das 3. Jahr einer Rezession droht. Die Insolvenzzahlen steigen. Es sind so viele Menschen arbeitslos, wie seit fast zehn Jahren nicht mehr. Laufend kündigen Unternehmen Stellenabbau an. 130.000 Arbeitsplätze sind mittelfristig allein in der Autoindustrie gefährdet.
Derzeit verlieren wir 7.000 Industriearbeitsplätze – PRO MONAT. Die Energiekosten sind auf einem Höchststand. Bei der Abgabenlast liegt Deutschland in einer unrühmlichen Spitzengruppe, bei der Belastung durch Bürokratie erst recht. Die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft geht zurück. Bei den Wachstumsaussichten ist Deutschland OECD-Schlusslicht.
Wie möchtest Du damit die Politik der Ampelregierung noch schönreden...?
Die Ampel hat ihre Regierung begonnen, in dem sie versucht hat, einen verfassungswidrigen Haushalt zu nutzen.
Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021 ist nichtig
Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 mit Art. 109 Abs. 3, Art. 110 Abs. 2 und Art. 115 Abs. 2 Grundgesetz (GG) unvereinbar und nichtig ist.
Quelle: Bundesverfassungsgericht
Weil das Problem ist ja, dass sich Fr. Merz erst mal etliche Milliarden beschafft hat, mit denen er Politik machen kann und die Ampel das ja nicht hatte.
Ein Problem...? Wo siehst Du dabei ein Problem?
Es ist kein Problem, sondern notwendige Realpolitik.
Olaf Scholz hat 2022 eine Zeitenwendenrede gehalten. Das Resultat, ein "Sondervermögen" von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr.
Die CDU hatte dem zugestimmt.
Warum...? Wel es wichtig und richtig für Deutschland gewesen ist.
Was daraus folgt... Teile der Gelder wurden zweckentfremdet.
Vielleicht hast Du die Schlagzeilen der letzten Wochen nicht verfolgt. Die Welt ist nicht mehr die, wie wir sie noch vor der Wahl kannten. Im neuen Bundestag werden 2 radikale Parteien, die AfD und die Linken, zusammen eine Sperrminorität halten.
Es geht hier um das Wohl Deutschlands und nicht um Parteipolitik.
Deswegen hat man dringend nötige Entscheidungen vorgezogen und sie mit den anderen Parteien, der politischen Mitte durchgesprochen, verhandelt und abgeschlossen.
Dabei drehte es sich nicht weniger, als um die Sicherheit und den Frieden, aber auch um den Erhalt des Wohlstandes, in Deutschland und der Europäischen Union.
Das haben alle Parteien der politischen Mitte verstanden.
Nun muss erst einmal eine Koalition zustandekommen. Sollten sich CDU/CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag einigen, dann würde Friedrich Merz der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden.
Ein paar Jahre später oder meinetwegen nach 100 Tagen, kannst Du anfangen, die Regierungsarbeit von Friedrich Merz und/oder der Regierung zu bewerten.
Nun gilt es abzuwarten, ob sich CDU/CSU und die SPD einigen können.
Statt täglich neue Versuche eines Bashings zu starten, sollte vielmehr das Wohl des Landes im Vordergrund stehen. Dazu gehört auch, einer möglichen neuen Regierung eine Chance einzuräumen.
Die Zeiten sind kompliziert, die Vorzeichen für eine neue Regierung hingegen gut und verheißungsvoll. Jetzt sollte man abwarten und schaun, was daraus erfolgt.
Alles Gute Dir... und bleib gesund
Gruß, RayAnderson 😉
Nein kann man nicht. Vor allem wenn man bedenkt dass die Ampel vor allem die Aufgabe hatte Verfehlungen vorausgehender CDU-Legislaturen zu beheben, und das noch mit der FDP als Klotz am Bein.
Außerdem macht Merz ja jetzt selbst Ampelpolitik, gegen die er jetzt 3,5 Jahre gewettert hat.
Wenn er also damit Erfolg hat kann man mit Fug und Recht behaupten dass die Ampel nachhaltig erfolgreich war.
Ja, das ist eine klassische „Äpfel-mit-Birnen“-Situation. Wenn Friedrich Merz in den nächsten vier Jahren politisch erfolgreich wäre, könnte man nicht automatisch sagen, dass die Ampel gescheitert ist – zumindest nicht nur auf Basis seines Erfolgs. Ein entscheidender Unterschied ist der finanzielle Spielraum: Wenn Merz tatsächlich mehr Mittel zur Verfügung hätte, hätte er ganz andere Voraussetzungen als die Ampel. Die Schuldenbremse, Gerichtsentscheidungen und wirtschaftliche Rahmenbedingungen haben die Ampel in ihrer Regierungszeit stark eingeschränkt. Ein fairer Vergleich müsste also berücksichtigen, welche Handlungsspielräume beide hatten – sonst vergleicht man zwei völlig unterschiedliche Ausgangslagen. Ob die Ampel gescheitert ist, hängt also nicht nur davon ab, ob eine spätere Regierung erfolgreicher ist, sondern auch von den Bedingungen, unter denen beide regiert haben.
LG
WittyWhiz
Kann man Äpfel mit Birnen vergleichen?
Ja, kann man.
Erkennst Du dann aber keinen Unterschied, hast Du mit Sicherheit wesentliches übersehen. 😉
Die Ampel ist gescheitert. Da spielt es keine Rolle, ob Merz topt oder flopt.
Die beiden stehen doch gar nicht zur Debatte. Wie sollen die auch Versprechen einhalten wenn sie gar nicht die Möglichkeit dazu haben.
Merz macht jetzt Ampelpolitik. Man kann also sagen dass die Ampelpolitik die Ampel überlebt hat.
Was wäre auch die Alternative gewesen? Auf klassisch-unionisch nochmal 4 Jahre schlafen und rumkorrumpieren?
Was aber wird passieren, wenn die Leute schnell merken dass Afd und BSW nicht mal daran denken ihre Wahlversprechen einzuhalten? Wer ist dann gescheitert und wer wird danach regieren?