Wie wird die deutsche Regierung gebildet?
Es ist ja so, dass man die absolute Mehrheit braucht um als einzelne Partei in DE regieren zu können . Da das aber selten passiert, müssen Koalitionen gebildet werden um auf über 50% zu kommen.
Ist es so, dass nur die Partei, mit den meisten Stimmen der Bundestagswahl sich Koalitionspartner aussuchen darf und 100% die nächste Regierung bildet?
Oder können sich auch andere Parteien zu einer Koalition schließen (keine von denen hat die meisten Stimmen bei der Wahl erhalten) und die Regierung bilden, wenn sie über 50% liegen?
3 Antworten
Wie wird die deutsche Regierung gebildet?
Der Bundespräsident schlägt dem Bundestag eine Persönlichkeit als Bundeskanzler vor. Wenn der Bundestag den Vorgeschlagenen zum Bundeskanzler wählt, wird er vom Bundespräsidenten ernannt. Auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernennt der Bundespräsident dann die Bundesminister. Soweit das grundsätzliche Verfahren.
Es ist ja so, dass man die absolute Mehrheit braucht um als einzelne Partei in DE regieren zu können .
In der Tat. Und das gab es bisher nur einmal.
Da das aber selten passiert, müssen Koalitionen gebildet werden um auf über 50% zu kommen.
So ist es üblich.
Ist es so, dass nur die Partei, mit den meisten Stimmen der Bundestagswahl sich Koalitionspartner aussuchen darf und 100% die nächste Regierung bildet?
Nein.
Oder können sich auch andere Parteien zu einer Koalition schließen (keine von denen hat die meisten Stimmen bei der Wahl erhalten) und die Regierung bilden,
Alle Parteien dürfen untereinander ausloten, wer mit wem eine Regierung bilden will und kann.
wenn sie über 50% liegen?
Es ist für eine Regierung sinnvoll, über eine Mehrheit im Bundestag zu verfügen. Aber es gibt keine Vorschrift, dass das unbedingt so sein muss. Anders gesagt: Auch eine Minderheitsregierung wäre in Deutschland möglich, die dann für Gesetzesvorhaben wechselnde Mehrheiten suchen muss.
Nähere Auskünfte zur Wahl des Bundeskanzlers und der Bildung der Bundesregierung finden sich im Grundgesetz in den Artikeln 62-64. ( https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_62.html )
Ist es so, dass nur die Partei, mit den meisten Stimmen der Bundestagswahl sich Koalitionspartner aussuchen darf und 100% die nächste Regierung bildet?
Nein.
Oder können sich auch andere Parteien zu einer Koalition schließen (keine von denen hat die meisten Stimmen bei der Wahl erhalten) und die Regierung bilden, wenn sie über 50% liegen?
Ja.
Es kann jede Partei versuchen eine Koalition zu bilden, es kann also auch die mit den meisten Stimmen in der Oposition sitzen und nicht in der Regierung.