Partei – die neusten Beiträge

https://www.tagesschau.de/inland/regional/sachsen/sondierungsgespraeche-sachsen-102.html

Wieso wollen SPD auch manche Teile von CDU immer Krieg treiben?

Wagenknecht wollte, dass CDU und SPD sich klar zu einem Bekenntnis zum Frieden zustimmen - aber das haben SPD und CDU nicht gemacht.

Was passiert jetzt? Wird AfD jetzt regierenals erste Partei dort?

Hey was passiert eigentlich, wenn die Ampel wirklich kaputt geht und neugewählt werden muss und die AFD gewinnt? Ich kenne deren Wahlprogramm usw nicht und Frage mich, was das für direkte Auswirkungen hat. Und die Wahrscheinlichkeit, dass sie gewinnt ist doch leider sehr hoch oder?

LG

Es gibt laut Medien ordentliche Zeichen, dass heute Abend etwas verkündigt wird.

Ein SPD Typ sprach von: Tag der Entscheidung.

Pressekonferenz Räume wurden für heute gebucht, wo alle Schlüsselpersonen Platz haben usw.

Kann Heute Abend die Ampel tatsächlich platzen ?

Quellen:

https://www.fr.de/politik/ampel-regierung-koalition-news-lindner-fdp-habeck-gruene-spd-wirtschaft-plan-papier-zr-93394586.html

https://www.wiwo.de/politik/deutschland/ampel-aus-was-passiert-wenn-die-bundesregierung-heute-zerbricht/30026858.html

So könnte die Integration verbessert werden und die selbstständige Lebensweise verbessert werden. Ausländer zum Beispiel aus Syrien und Afghanistan haben oft weniger Geld und sind durch die hohen Kosten benachteiligt.

Hat das in Sachsen nur mit den hohen Stimmzahlen der AfD zu tun?

Ihr müsst ja keine CDU Fans sein, aber wäre es euch lieber: JA ODER NEIN!

Ich weiß, provokanter Titel. Aber, viel anderes bleibt jetzt in Sachsen ja nicht mehr als eine Minderheitenregierung - Kretschmer hat schon mehrfach öffentlich verkündet, dass er keine Minderheitenregierung will - weil "das zu viele Kräfte bündele, und das tägliche Verhandlungen bedeute" - was doch exakt das ist, was Demokratie ausmacht - das Diskutieren und Verhandeln von Ideen und Standpunkten und das "Verhandeln" um Mehrheiten für die einzelnen Ideen. Scheint dem Herr Kretschmer irgendwie zu anstrengend zu sein. Will offenbar eine politische Oligarchie und keine Parteiendemokratie?

(und nein, die Frage hat absolut nichts mit der AfD zu tun, also bitte kein Whataboutismus).

Daher an Hand dieses einen Beispieles: was sind eure Gedanken dazu, wenn Leute kategorisch ablehnen eine Minderheitenregierung zu bilden, weil das mehr Verhandlungen über Inhalte bedeutet?

SPD, CDU, grünen etc sind alle wie Demokrat.

Keine Konkurrenz seit Jahrzehnten.

Also Deutschland war und ist immer links.

Das Ende der Demokratie, der Meinungsfreiheit und der Gleichheit aller steht in Deutschland bevor.

Antisemitismus Resolution - Ein Bekenntnis zum Faschismus!? (Politik, Deutschland, Geschichte) - gutefrage https://www.gutefrage.net/diskussion/antisemitismus-resolution---ein-bekenntnis-zum-faschismus

Sollte das so kommen, wird das Recht zum Widerstand zur Bürgerpflicht!

Wehret den Anfängen!

Adressat sind die Bürger

In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.

Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger.

Werdet ihr Widerstand leisten und unseren Staat gegen die faschistischen Bestrebungen verteitigen?

Warum darf Puerto Rico nicht an der Präsidentschaftswahl teilnehmen? Soweit ich das verstanden habe, gilt Puerto Rico nicht als Bundesstaat und nur Bundesstaaten dürfen daran teilnehmen. Ist das also der Grund? Und wenn das der Grund ist, warum wird Puerto Rico nicht einfach zu einem Bundesstaat?

Hat meine Freundin aus kali gepostet welche Partei unterstützt sie wohl? Bin verwirrt

Zum zweiten mal (soweit ich weiß) wurde nun ein Mitglied der AfD der ein relativ wichtiges politisches Amt inne hatte (Schatzmeister des sächsischen AfD-Jugendverbands Junge Alternative, gleichzeitig sitzt er im Stadtrat der Gemeinde Grimma) wegen Terrorismusverdachts festgenommen.

Laut Medienberichten wurde der AfD Mann sogar angeschossen und sei bewaffnet gewesen. Also wirklich ein gefährlicher Terrorist.

Schon vor ein paar Monaten wurde eine ehemalige Bundestagsabgeordnete der AfD wegen dem Verdachts der Vorbereitung einer hochverräterischen Straftat festgenommen und sitzt noch heute in U-Haft. Ihre Gruppe, bakannt als Gruple Reuß hatte geplannt den Reichtsg gewaltsam zu stürmenen und die Regierung zu putschen. Anscheinend wird sie auch aktuell noch von AfD Mitgliedern im Gefängniss besucht.

Quellen:

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/razzia-gegen-mutmassliche-neonazi-terrorgruppe-acht-festnahmen-a-f02db8c9-0388-4d60-a9c8-d95c8a3b6721

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100523978/-saechsische-separatisten-afd-politiker-bei-razzia-angeschossen.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/reichsbuerger-um-prinz-reuss-afd-abgeordnete-halten-offenbar-kontakt-zu-inhaftierter-terrorverdaechtiger-a-83ed7a9c-7de1-4868-817b-0e8c78ac532b

Dindet ihr es auch so verwirrend mit den Herzen.

💙

Hier wird ja das Blaue Herz für AFD und FPÖ genutzt

Aber in der USA für die Demokraten/Harris

❤

Und das rote Herz für SPÖ, SPD und KPÖ

Aber in der USA für die Rebuplikaner/Trump.

.

Und dann kommt noch dazu dass Rechte User in Europa auch noch blaue Herzen für Trump verwendet.

Ich hab seine Redebeiträge gerne gehört. Er hat sich bei den gegnerischen Parteien, mit seiner offensiven Art,

Respekt verschafft !

Ich hielt ihn für glaubwürdig und für um die Umwelt besorgt!

LGSchalkefan204

Die aktuelle Regierung glänz oftmals mit Uneinigkeit. Sollte es auch Neuwahlen in Deutschland geben?

Welche Sicherheitsmaßnahmen gibt es? Ich habe nämlich gehört das zum Beispiel in den USA manche Wahlzettel verbrannt werden, was tut Deutschland um Wahlbetrug zu bekämpfen?

Wieso droht die FDP die Ampel platzen zu lassen wenn aktuell die FDP die 5% Hürde nicht schaffen würde.

Wenn es Neuewahlen geben würde käme es zu

CDU, SDP, Grüne

Oder

CDU, AFD, BSW

https://www.nius.de/medien/news/correctiv-landgericht-hamburg-zdf-deportation-vosgerau/027f32c8-c519-4b6f-973f-c35088697c22

Warum sind die linken nicht mehr so prächtig?

Ich frage jetzt mal ganz schamlos nach der Devise "Es gibt keine blöden Fragen, nur blöde Antworten":

Man hört schon lange, wie alle über die Ampel schimpfen. Dabei habe ich langsam den Überblick verloren, worum es geht.

Könnt ihr vielleicht zusammenfassen, was die wichtigsten Kritikpunkte sind oder was genau die Ampel so falsch macht?

Ich habe das politische Geschehen nicht wirklich aktiv mitverfolgt, daher die etwas unbeholfene Frage.

In Deutschland gibt es ja nun so einige Parteien, darunter die größten, die auch in Parlamenten auf kommunaler, Landes sowie auch Bundes Ebene vertreten sind (SPD, CDU/CSU, Die Grünen, AfD, Die Linke, FDP, BSW). Jede einzelne Partei hat ja seine spezifische gesellschaftspolitische Ausrichtung. Welche Art von neuer Partei würde da noch einen Sinn ergeben und vorallem welche Ausrichtung/Programm sollte dann diese neue Partei haben das noch nicht von den o.g. Parteien vertreten wird?

Es ist überraschend, liebe Freunde, dass man jedes Mal dann, wenn man eine neue Regierung bilden will einen Kassasturz machen muss. Einen Kassasturz machen muss, weil die Zahlen die offiziell bekannt gegeben werden und diejenigen die wirklich vorhanden sind nicht die selben sind.

Es plötzlich passieren kann, dass 30 Mrd EUR Schulden übersehen wurden. Etwas das dann Magnus Brunner dazu qualifizierte EU-Kommissar zu werden.

Andreas Babler aber, wenn er überhaupt eine Regierung mit der ÖVP bilden will, zuerst wissen möchte, wie viele Schulden wirklich da sind. Der Staat also auf Basis von vollkommen falschen Zahlen operiert.

Weil man ja ansonsten annehmen müsste, dass Andreas Babler genau Bescheid weiß. Denn: Auch die SPÖ saß im Parlament. Auch die SPÖ stimmte mit ab, wenn es um Geldausgaben ging. Und da hätte man annehmen können, dass sie genau weiß, welche Auswirkungen ihr Abstimmverhalten mit sich bringt.

So das ich zwar immer wieder überrascht bin, dass mir Menschen erklären, dass meine Zahlen nicht stimmen, ansonsten aber noch nicht einmal Andreas Babler die Fakten kennt.

Seltsam!

Findest Du nicht?

Mit Begründung bitte.

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/west-thueringen/wartburgkreis/afd-bundestag-abgeordneter-stoeber-ausschluss-104.html

Nach Habeck hat nun auch Lindner ein Schreiben verfasst. Was denkt ihr, wird die Ampel bis Ende der Legislaturperiode weiter machen?

Sie sind auch bekannt als Bozkurt. Danke im Voraus für jede Antwort.

Abgesehen davon, ob ihr ihn mögt oder nicht.

Joachim-Friedrich Martin Josef Merz (° 11. November 1955 in Berlin) ist ein deutscher CDU-Politiker. Er ist seit 2022 Bundesvorsitzender der CDU sowie Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und somit Oppositionsführer im 20. Deutschen Bundestag.

Völlig egal worum es geht, die Grünen sind immer schuld.
So wird es von vielen kolportiert.

Seit etwa 2 ½ Monaten und auch schon in der Zeit davor sinken die Benzin- und Dieselpreise. Wäre es nicht an der Zeit, den Grünen dafür mal zu danken?
Dazu hört man von den Kritikern der Grünen überhaupt nichts.

Nach solchen Aussagen wäre man ja Heute ein kompletter Nazi. Ich vertrete diese Meinung zu 200%... BIN ICH auch ein Nazi wie der Typ aus der SPD?

https://youtube.com/shorts/tv3IHNQ_G9w?si=HvMsoTj16STvX66o

Fändet ihr das klug?

Wird es die Koalition sprengen?

Länger ARBEITE bis zur Rente

Mehr Steuerlast

Keine Online Krankmeldungen mehr

Quellen:

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/christian-lindner-umstrittenes-papier-wurde-durch-indiskretion-oeffentlich-110085250.html

https://www.focus.de/politik/deutschland/brief-an-die-eigene-partei-nach-geleakten-wirtschaftspapier-fdp-chef-lindner-beklagt-indiskretion_id_260445407.html

https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/telefonische-krankschreibung-wie-sie-funktioniert-was-gilt,USmytUW

Was glaubt ihr?

• Wer gewinnt die US-Wahl?
• Welche gründe könnte dies haben
• Wen würdet ihr wählen?

Die Untenstehende Umfrage bezieht sich auf eure Meinung! (Wen würdet ihr wählen -> Warum?)

Quelle: https://www.bild.de/news/inland/bka-papier-taeglich-25-sexualverbrechen-durch-fluechtlinge-anstieg-der-straftaten-6723afe44e36e154e49d875f

Krisen lassen Neuwahl-Szenario in Deutschland näher rücken – DW – 03.11.2024

Regierungskrise in Deutschland: was für ein Ende der Ampelkoalition spricht und was dagegen

Beispielbilder:

Welche Lösungen bieten denn die Altparteien? Welche Regierungen haben denn unser Land an die Wand gefahren – etwa die AfD? Warum wird dem völkischen Ansatz der AfD, der das Potenzial hat, aus den vielen Menschen mit Partikularinteressen endlich wieder ein Volk mit einer Vision und einem Ziel zu schmieden, keine Chance gegeben?

Haben das CDU und CSU wirklich nötig?

• Das ständige Bashing gegen die Grünen und gegen die SPD
• Das Bashing gegenüber Bürgergeldempfängern
• In Sachen Abschiebung gibt es keinen Unterschied zwischen AfD und CDU/CSU mehr
• In Sachen Grenzkontrollen genauso wenig
• Auch die Rhetorik geht immer mehr in Richtung AfD

https://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/politik/detailansicht-politik/artikel/habeck-wirft-cdu-populismus-vor.html#topPosition

https://www.fr.de/politik/cdu-rassimus-diskriminierung-silvester-ausschreitungen-deutschpflicht-schulen-merz-92027788.html

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Zum Schluss noch ein paar Zitate von CDU/CSU-Politikern:

"Die werden doch wahnsinnig, die Leute, wenn die sehen, dass 300.000 Asylbewerber abgelehnt sind, nicht ausreisen, die vollen Leistungen bekommen, die volle Heilfürsorge bekommen".

"Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine."

- Friedrich Merz

"Die Ampel ist nichts anders als eine Kiffer-Connection."

- Markus Söder

"Einige propagieren immer nur mehr Zuwanderung, wir propagieren auch: mehr arbeiten."

- Markus Söder

"Wenn jemand grundsätzlich nicht bereit ist, Arbeit anzunehmen, muss der Staat davon ausgehen, dass derjenige nicht bedürftig ist. Leistungskürzungen um zehn, 20 oder 30 Prozent reichten da nicht. Dann muss die Grundsicherung komplett gestrichen werden."

- Carsten Linnemann

https://youtu.be/Do4PkzrrE6w

Ein Dokument von FDP-Chef Christian Lindner heizt die Debatte um die Zukunft der Ampel-Koalition an. Das 18-seitige Grundsatzpapier, ursprünglich nur für den engsten Kreis der Regierungsparteien gedacht, skizziert Lindners Vorstellungen für eine wirtschaftsorientierte Wende und eine „Vollkonfrontation“ mit den Koalitionspartnern SPD und Grünen. Neben der sofortigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags fordert Lindner Entlastungen für Industrie und Mittelstand sowie die Streichung zahlreicher Kernprojekte der Grünen und der SPD.

Das Bekanntwerden des Dokuments ruft eine hitzige Reaktion hervor. In einer Mail an Parteimitglieder kritisiert Lindner die Indiskretion und schreibt am Freitagabend einen Brandbrief, in dem er von einem Vertrauensbruch innerhalb der Koalition spricht.

CDU-Politiker Thorsten Frei fordert, den Weg für Neuwahlen freizumachen – eine Forderung, die auch in der Bevölkerung Zuspruch findet.

Laut ARD-DeutschlandTrend wünscht sich eine Mehrheit von 54 Prozent vorgezogene Bundestagswahlen.

Unterdessen halten sich Spekulationen:

Während Regierungssprecher optimistisch ist, dass die Koalition die verbleibenden Monate bis zur nächsten Bundestagswahl konstruktiv gestalten kann, bleibt die Frage nach dem Fortbestand der Ampel-Koalition weiter offen.

Also ich würde mich auf eine CDU-Grüne Koalition freuen....

Einige behaupten das.

Quellen:

https://www.focus.de/politik/deutschland/als-populistisch-und-extremistisch-verunglimpft-hinter-dem-hass-auf-die-gruenen-steckt-mehr-als-die-wut-der-demokratiefeinde_id_259705384.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article245658992/Hans-Georg-Maassen-Fuer-ihn-sind-die-Gruenen-zum-Teil-extremistisch.html

Außerdem würden sie "Ökoterror" machen und so weiter...

Quelle:

https://www.tagesschau.de/investigativ/negative-kampagne-gruene-101.html

Aber das sind nur irgendwelche Meinungen. Auf was man sich wirklich verlassen kann, ist der Verfassungsschutz.

Da habe ich aber nur etwas zur AfD gefunden:

Quellen:

https://www.rnd.de/politik/wo-gelten-afd-und-junge-alternative-als-gesichert-rechtsextrem-und-was-bedeutet-das-BEOYLLR67FCABBNQ6ESSRUZJWM.html

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/afd-verfassungsschutz-rechnet-knapp-30-prozent-der-afd-mitglieder-dem-rechtsextremismus-zu/100045974.html

Daher die Frage nach Eurer Meinung. Sind die Grünen extremistisch?

Wird Lindner zum Nationalheld wenn er die Ampel sprengt?

Der Rest der Regierung spielt auf Zeit und nimmt jeden Schaden an Deutschland in Kauf, den wir bis nächsten September zusätzlich noch erleiden wird... Aktuell ist Lindner der einzige der diesen Schaden abwenden will.

Keine konstruktiven Vorschläge, ständig auf Krawall aus, keine Zusammenarbeit, lässt längst beschlossene Dinge platzen, etc.

Oder findet ihr das gut?

Ich höre oft, dass die Ampel Deutschland kaputt machen würde. Die Argumente, die dann kommen, können aber meist direkt widerlegt werden, weil viele Probleme von den Vorgängerregierungen verursacht wurden.

Auch, wenn man sich die Zahlen anguckt, z.B. die der Flüchtlinge, sieht man, dass seit der Ampel eben nicht mehr Flüchtlinge kamen, sondern genau so viele wie die letzten 15 Jahre, teilweise auch weniger.

Ist das also wirklich so, dass die Ampel Deutschland angeblich kaputt macht? Wenn ja, wie? Welche Probleme hat sie wirklich verursacht und nicht geerbt?

Mal mit Quellen sagen warum und damit meine ich keine Fake Quellen oder Sachen die aus dem Zusammenhang gerissen wurden

Vllt auch die GRÜNDE dafür nennen

Kann mir hier jemand vielleicht die Situation zwischen Sahra Wagenknecht und Katja Wolf im BSW in Thüringen halbwegs ausführlich zusammenfassen?Will die Sachlage besser verstehen

Ja, Nein und warum?

Warum behaupten alle Leute, dass die AfD rechtsextrem ist? Das stimmt doch gar nicht.

Alle meine Freunde haben einen festen Standpunkt in Bezug auf Politik und unterstützen auch Parteien. Wenn es dann Diskussionen gibt, kann ich nie wirklich mitreden weil ich mich nicht mit Politik auskenne, aber es unbedingt will. Ich weiss nichtmal, welche Partei ich wählen sollte oder nicht.

Sie behauptet, sie hätte von der Nazi-Zeit Ihres Opas, den sie auch persönlich noch kannte, nix gewusst? Kann das stimmen?

Er war wohl auch sehr ranghoch und kein einfacher Soldat, wie so Viele.

Oder hält sie ihre eigenen Wähler für naiv oder gar dumm? Wie kommt sie zu dieser Ansicht?

Jetzt ist es uns gelungen, die Petition "Plattform Obdachlose" zu Gunsten der Sommeröffnung der Winterquartiere für die Obdachlosen am 6.12. in den Petitionsausschuss zu bringen.

https://petitionen.wien.gv.at/petition/online/PetitionDetail.aspx?PetID=873b4a71e8c0403a990380101b031a8f

Selbst dürfen wir zwar dort unser Thema vortragen, haben aber kein Abstimmungsrecht, so das wir vom Good well der im Landtag vertretenen Parteien in Wien abhängig sind.

Ganz einig sind wir uns nicht, welche Partei uns hierbei am Besten helfen könnte.

Was meint Ihr?

Sie möchte als lesbische Frau Toleranz für ein Leben mit einer anderen Lesbe, gleichzeitig hat sie für Andere nur Intoleranz übrig?

Warum möchte unsere Alice Toleranz bekommen, aber nicht geben?

https://www.spiegel.de/politik/alice-weidel-will-nichts-von-der-ns-karriere-ihres-grossvaters-gewusst-haben-a-4d5ad2b0-3e43-40b1-aeac-c8540594a5ea

Oder hat sie es nur vergessen, wie Scholz. Wäre sie dann die bessere Kanzlerin, wenn sie so vergesslich ist?

https://www.spiegel.de/politik/alice-weidel-will-nichts-von-der-ns-karriere-ihres-grossvaters-gewusst-haben-a-4d5ad2b0-3e43-40b1-aeac-c8540594a5ea

erklärt das auch ihr Verhalten und dass sie so Karriere machen konnte?

Wie findet ihr dieses Zukunftsszenario 2025 was echt nicht unwahrscheinlich ist😹😹😀 (durch die Umfragen und alles)

In Zeitungen für die nächsten Jahre

"Bundeskanzler Merz sagt...."

"Kanzler Merz trifft..."

Eure Meinung dazu? Zu diesen Zeiten in Deutschland bald ggf.

Ganz allgemein, könnt alles schreiben.

Für sein Lebenswerk und all das was dazu gehört, das versinkt ja zurzeit wegen seinen ganzen Positionen die der Mehrheit überhaupt nicht passen.

https://www.stern.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder--spd-politiker-fordern-respekt-vor-lebensleistung-35182598.html

Zustimmung oder keine Zustimmung zu der Aussage?