Bleibt das Selbstbestimmungsgesetz für immer oder wird die CDU das wieder entfernen?
8 Antworten
Nein das wird mit diesem Land untergehen und allen Anderen als Warnung dienen, so das auch Welche, die übelregten einen ähnlichen Schritt zu gehen in die Vernunft treibt!
Nichts ist für die Ewigkeit. Ich glaube aber, die CDU würde dieses heisse Eisen nicht anfassen wollen, möchte sie doch Merz zum Kanzler küren. Und dazu braucht sie den Goodwill von rot-grün. Und bei den letzteren steht das Selbstbestimmungsgesetz in der Prioritätenliste beinahe an erster Stelle. Klar ist aber, dass die AfD, sollte sie in Regierungsverantwortung kommen, dieses Gesetz noch am ersten Tag der Arbeitsaufnahme kippen würde.
Auch die CDU wird sich nicht komplett gegen das BVerfG wenden.
Was ich mir aber vorstellen könnte, ist eine Anpassung bzgl. der Jahresfrist und ggfs. der Jahresuntergrenze Minderjähriger (auf 16 Jahre).
Innerhalb der CDU habe ich dazu aber noch keine relevanten Diskussionen erlebt und - mit Verlaub - hätte die CDU (nebst Koalitionspartner) vorab wichtigere Dinge zu erledigen.
So einfach ist das nicht. Der Koalitionspartner muss dem ja auch zustimmen, und es wird wohl keine Koalition mit Parteien machbar sein, die das alle unterstützen.
Ersatzlos schon mal nicht, das wäre verfassungswidrig.
Es gibt einige Länder die dieses Gesetz seit Jahren haben und keines ist bisher untergegangen