Das Recht auf Widerstand wird zur Bürgerpflicht?
Das Ende der Demokratie, der Meinungsfreiheit und der Gleichheit aller steht in Deutschland bevor.
Antisemitismus Resolution - Ein Bekenntnis zum Faschismus!? (Politik, Deutschland, Geschichte) - gutefrage https://www.gutefrage.net/diskussion/antisemitismus-resolution---ein-bekenntnis-zum-faschismus
Sollte das so kommen, wird das Recht zum Widerstand zur Bürgerpflicht!
Wehret den Anfängen!
Adressat sind die Bürger
In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.
Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger.
Werdet ihr Widerstand leisten und unseren Staat gegen die faschistischen Bestrebungen verteitigen?
31 Stimmen
22 Antworten
Du bist seltsam.
Du redest von Meinungsfreiheit und Demokratie und der Rechtsstaat.
Willst aber alles verbieten,vwas dir nicht passt
Wie möchtest du genannt werden, Cäsar, Stalin, Hitler Ayatollah, Honegger?
Ich verbiete gar nichts! Mich mit Verbrechern zu vergleichen ist eine schwerwiegende Beleidigung! Das dieser Kommentar gelöscht würde wo ich dieser Beleidigung widerspreche und die Beleidigung in dieser Antwort stehen bleibt ist ein Missbrauch der GF Richtlinien!
Das Ende der Demokratie, der Meinungsfreiheit und der Gleichheit aller steht in Deutschland bevor.
Das ist gelogen.
Sollte das so kommen, wird das Recht zum Widerstand zur Bürgerpflicht!
GG 20 (4) greift erst, wenn der Rechtsstaat nicht mehr funktioniert. Wieviele Gerichte hast du mit deinem Anliegen angerufen und wieviele davon haben trotz klarer Rechtslage falsch geurteilt? Es muss noch viel mehr dazukommen, dass man unter GG 20 (4) gegen den Staat vorgehen darf.
Bisher wurden weder freie Wahlen ausgesetzt noch die Meinungsfreiheit abgeschafft. Wird auch beides auf absehbare Zeit nicht passieren. Wenn Einzelpersonen das in einer Wahnvorstellung glauben, ist das Aufsuchen eines Psychotherapeuten sinnvoll.
Das Ende der Demokratie, der Meinungsfreiheit und der Gleichheit aller steht in Deutschland bevor.
Nein, tut es nicht.
"Das Ende der Demokratie"? Und ein Plakat in englischer Sprache, das (uns) zum Widerstand aufruft? Haben wir selbst hier keine deutschen Worte mehr für unsere Demokratie? Und wie das Recht auf Widerstand von teils echt dummen und lauten Menschen aufgefasst wird, sieht man ja an einigen Bevölkerungsgruppen, die schon aus vergleichsweise niedrigeren Beweggründen MEINEN, ihr vermeintliches Recht durchzudrücken. Würde den Bürgern damit wirklich eine Art "Freiheit" übertragen, so würde es wahrscheinlich in absolutem Chaos enden. Und wenn man mal schaut, über was sich manche so aufregen, hat das auch nichts mit Demokratie zu tun, sondern damit, dass sie entweder nur anderen nach dem Mund reden, selber nichts auf die Kette bringen oder einfach nur selber ein großes, dummes Mundwerk haben und für die ist dann sowieso alles Scheise (< bewusst falsch geschrieben). Ich werde mir nicht unterjubeln lassen, eine Pflicht auf mich zu nehmen, hinter der ich nicht stehe. Ich habe das Recht, meine Meinung zu sagen, nicht die Pflicht, etwas durchzuboxen.
Für den FS bedeutet Demokratie offenbar nur , dass er uns seinesgleichen machen können was sie wollen. Und zwar außerhalb jeglicher staatl. Ordnung.