Gibt es sofort Neuwahlen,wenn die Ampel am Mittwoch sich auflöst?
Wieso gerade am Mittwoch? Was ist denn da geplant??
Mittwoch ist ein GLÜCKSTAG 😉
5 Antworten
Sofort nicht, weil auch diese vorbereitet werden muss.
Ja sofort am Nachmittag.
Gute Chance für Insider, die Wahlbeteiligung wird im Promille-Bereich liegen.
Natürlich per Zuruf, Zettel können so schnell nicht gedruckt und verteilt werden.
Nach der CDU hat nun auch die FDP festgelegt das es im März 2025 Neuwahlen geben soll.Was für ein Tollhaus wo 2 Parteien, von denen eine sogar auf der Oppositionsbank Buße für 16 Jahre Kanzlerschaft tun muß, darüber entscheiden wann es Neuwahlen gibt.
Ganz so schnell geht das nicht. Sollte sich die Koalition auflösen, dann könnten SPD und Grüne theoretisch alleine weiter regieren. Wahrscheinlichet wäre allerdings, dass der Bundeskanzler die Vertrauensfrage im Bundestag stellt. Fällt diese negativ aus, muss der Bundespräsident auf Antrag des Kanzlers den Bundestag innerhalb 21 Tagen auflösen. Dann kämen Neuwahlen.
Das ist gesetzlich geregelt und gab es sogar schon mal.
Es lohnt sich nicht, groß darüber zu diskutieren, weil das eh nicht soweit kommen wird, weil ALLE wissen, wenn es zu Neuwahlen kommt, dass dann ALLE ihren Posten verlieren werden. Also haben die eigentlich keine andere Wahl. Grundsätzlich sind das aber geltende Gesetze eines demokratischen Landes und damit ist das durchaus demokratisch. Sie sind dafür da, um ein Land in einer Krisensituationen lauffähig zu halten.
Die wird sich möglicherweise überhaupt nicht "auflösen".
Keiner der Beteiligten möchte "dran schuld sein".
Dazu müsste es ein "kontruktives Misstrauensvotum" geben oder Scholz müsste die Vertrauensfrage stellen. (und genügend Abgeordnete ihm das Vertrauen verweigern.)
Das wäre undemokratisch, denn die SPD und GRÜNE haben nicht die MEHRHEIT. Dadurch kein Regierungsrecht