Grundgesetz – die neusten Beiträge

Die Annahme des Grundgesetzes erfolgte durch Ratifizierung in den Länderparlamenten. Könnt ihr mir (begründet) sagen, warum es nicht der Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt wurde?

(Die Frage gab es hier schonmal, aber ich muss sie für ein Referat bearbeiten und die Antworten hab ich nicht ganz verstanden, hoffe ihr könnt mir helfen!)

Danke im Vorraus

Ich bitte, um eine detailierte Erklärung, was ein Verfassungsstatus ist.

Geht es vielleicht darum, wie etwas in der Verfassung festgehalten wird?

Danke und liebe Grüße

Wir schreiben morgen einen Text über die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers und das Misstrauensvotum. Welche Vorteile und Nachteile bringen diese? Danke im Vorraus.

Im Internet findet man nur zu viel komplizierter Information dazu. Allerdings muss es irgendwie mit Revolution der Liberalen in Deutschland 1848 zusammenhängen

"Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

Hi gf.net-Community

Seit einer Weile missfällt mir der Umgang seitens der Politik mit der Meinungsfreiheit in Deutschland.

Als Grundlage nehme ich mal unser Grundgesetz was folgendes aussagt:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Alles in allem ist dieses Grundgesetz ja schön und gut , allerdings wird derzeitig zu oft gebrauch von Abschnitt (2) gemacht , welcher leider vollkommen frei Interpretierbar ist.

Theoretisch könnte man durch (2) jeder Meinung , jedes Wort , jede Schrift und jedes Bild so auslegen , dass es eben gegen diesen Abschnitt verstößt.

Meines erachtens nach , ist sowas höchst problematisch und seitdem es unser Grundgesetz gibt , wird erst seit ca. 2-3 Jahren exzessiv gebrauch von eben diesem Abschnitt (2) gemacht.

Wie kritisch das ist sieht man daran , dass unsere Politiker ein Gesetz auf den Weg gebracht haben , was Zensur in jeder Form fördert und sie gerade in sozialen Netzwerken zu einem wirklich einflussreichen Faktor gemacht hat.

Das Netzdurchsetzungsgesetz macht nämlich den Betreiber einer Plattform für die Aussagen der Nutzer haftbar , wodurch diese natürlich nicht differenziert an jede Äußerung der Nutzer rangehen sondern diese lieber einmal zu oft als einmal zu wenig löschen , um einen Rechtsstreit zu entgehen.

Sowas ist ein massiver eingriff in die Meinungsfreiheit ,welcher noch nicht absehbare folgen haben wird.

Betreiber von sozialen Netzwerken werden Algorythmen schreiben , welche durch Meldefunktionen komplett missbraucht werden können und für die Zensur von Meinungen genutzt werden können.

Die deutschen Politiker haben die Betreiber der sozialen Netzwerke zum Richter und Vollstrecker gemacht und sowas ist meines erachtens nach nicht hinnehmbar.

Was sagt ihr zu dem Thema ?

Bin ich der einzige der solche Bedenken hat wenn es um ein Grundrecht unserer Gesellschaft geht , was mit Füßen getreten wird ?

Freue mich schon auf eure Antworten,

Mfg Zoddt

Ich würde gerne mal wissen, was eurer Meinung nach alles Widerstand sein kann.

Im Sinne des Artikels 20 Absatz 4 des Grundgesetzes.

Hi,

wie hängen die Legislative, Exekutive und Judikative in Hessen zusammen? Ich suche schon seit ein paar Stunden nach einer Antwort und finde einfach nichts.

Danke, HATGUAZIGHTGA.

Ich schreibe am Montag eine Politikarbeit, u.a. über das Grundgesetz. Wir sollen uns mit den ersten 20 Artikeln des GG auseinandersetzen und ich schätze, das wir auch sagen müssen, was diese 20 Artikel allgemein für eine bedeutung für Deutschland haben. Also kann mir jemand sagen, wie er es allgemein sagen würde? Danke im vorraus

So, nachdem meine Frage bezüglich eines Vergleiches zwischen Trump und Merkel kurzfristig geschlossen wurde, stelle ich mir die nächste Frage in Bezug auf Meinungsfreiheit: Sind wir wirklich ein demokratischer Staat? Dürfen wir andere Länder wegen Unterdrückung von Meinungsfreiheit kritisieren, wenn wir selber Meinungsfreiheit einschränken? Leben wir in einem totalitären Staat, wo das Internet und die Medien insgeheim eine staatliche Gewalt darstellt, um uns beherrschten Ameisen zu überwachen? Was meint ihr? ;)

Zurzeit diskutieren wir in der Schule das Thema Menschenrechte und Menschenwürde. Auf die Frage wieso wir denn eigentlich Menschenrechte besitzen lautete die Antwort "weil wir Menschen sind".

Da stellst sich mir jedoch die Frage, dass wenn die Menschenwürde so allgegegnwärtig und Menschenrechte eigentlich unantastbar sind und dabei für ALLE Menschen überall gelten, wie es denn sein kann, dass es in manchen Ländern wie etwa China oder den USA noch die Todesstrafe gibt, zumal dies ja eine Verletzung der Menschenrechte ist, wenn das Recht auf Leben als solches aufgefasst wird. Es scheint ja fast so, als sei die Menschenwürde und das Recht auf Leben staatlich gebunden und je nach Aufenthaltsort veränderlich.

Da stimmt die Philosphie, dass wir Menschen aufgrund unseres Menschseins diese unabsdingbaren Menschenrechte besitzen, doch gar nicht mehr damit überein.

Selbstverständlich kommt es immer wieder dazu, dass gegen Menschenrechte verstoßen wird, doch derartige Verstoße wie die Todesstrafe sind ja soweit ich mir denken kann kaum einklagbar und es erscheint mir demnach so, dass in gewissen Verfassungen der Menschenrechtsgedanke keine Zentrale bzw. gar keine Stellung findet.

Ich hoffe, jemand kann etwas Licht in meine Gedanken bringen und erläutern, ob der Menschenrechtsgedanke eben doch nur ein Produkt des jeweiligen Staates ist und eben doch kein angeborenes, natürliches, unantastbares und vorstaatliches Recht in allen Teilen der Welt darstellt, sondern nur gesondert in manchen Ländern zum Vorschein kommt.

Ich brauche ein relativ einfaches Beispiel, an welchem man das Gesetz erklären kann (am besten aus dem Alltag)

schon mal Danke im Vorraus

Ich habe nun seit 9 Jahren den immer währenden Kampf gegen die Schule, da diese nicht auf meine Behinderung in Form von Legasthenie eingeht sonder stetig Abweist. Ich bin kurz vor dem Abi und ich bekomme die zulassen nicht aufgrund zu vieler Minuskurse, die daraus resultieren, dass meine schriftlichen Arbeiten immer durch sprachliche Mängel runtergestuft wurden bzw mir da sehr viele Punkte verloren gegangen sind.

Es steht im Grundgesetz geschrieben, dass Menschen mit Behinderung nicht benachteiligt werden sollen.

Da ich es leid bin, mich von der Schule immer wieder herumschieben zu lassen, kam mir die Idee Anklage zu erheben. Eben gegen den Verstoß des GG Kennt einer einen ähnlichen Fall? Was wäre ein mögliches Vorgehen? Was könnte für mich dabei herausspringen? Wie stehen die Chancen?

Mit freundlichen Grüßen, Hr. Rausch

Hallo,

ist es richtig, dass das Art. 2 (1) GG die Freie Entfaltung der Persönlichkeit ist und Allgemeine Handlungsfreiheit einfach nur ein anderer Begriff dafür ist, beide Namen aber dasselbe Grundrecht betreffen?

Mfg Schatiek

Hey,

In der Praxis wird das wohl nie passieren, aber ich habe mir grade die Frage gestellt, was passieren würde, wenn keine Partei die 5% Hürde bei den Bundestagswahlen bewältigen würde, sprich wenn jetzt, theoretisch, 25 Parteien irgendwas zwischen 3,5 und 4,5% der Stimmen jeweils bekommen würde. Gibt es dann Neuwahlen? Lg

Hallo zusammen, unser GeschiKurs hat heute eine lange erbegnislose Diskussion darüber geführt, ob Polizisten in Deutschland Beamte sind. Die eine Seite meint, dass Polizisten keine Beamten sind und berufen sich dabei auf folgenden Text:

Die BRD wurde am 17.07.1990 von den Alliierten durch Streichung des Artikels 23 des GG juristisch aufgelöst (BGBI. 1990, Teil 2 S. 885, 890 vom 23.09.1990). Durch Streichung des Artikels 23 des „Grundgesetzes“ wurde die gesamte BRD aufgelöst. Die Alliierten haben aber nicht nur IHR „Grundgesetz“ aufgehoben sondern durch Streichung des § 15 GVG auch IHR Gerichtsverfassungsgesetz. Hintergründe über die Auflösung der BRD finden Sie im Internet mit dem Stichwort „Die Jahrhundertlüge“. Weil die BRD aufgelöst wurde, gibt es in der BRD KEINE staatliche Richter! Weil die BRD kein Staat ist, gibt es in der BRD gar keine Beamte! Alle sog. Beamten und Angestellten des „öffentlichen Diensten“ handeln und haften als Privatpersonen! Alle sog. Politiker, Beamten und Angestellten des „öffentlichen Dienstes“ bilden eine „Verschwörung“, die IHR RECHT über deutsche Untertanen zu herrschen NUR aus nicht niedergeschriebenen „Gewohnheitsrecht“ ableitet. Diese „Verschwörung“ wurde von den Medien das „kriminelle System Kohl“genannt, weil die über „Parteispenden“ geschmierten Akteure des „System Kohl“ verhindert haben, dass die Deutschen nach der „Wiedervereinigung“ in freier Selbstbestimmung über eine neue Verfassung und andere Gesetze selbst entscheiden.

Die BRD, das GG und somit alle BRD Gesetze wurden aufgehoben. Es wurden aber bis heute keine neue Verfassung, keine neuen Gesetze auf Basis einer neuen Verfassung verabschiedet!

Das bedeutet, dass Richter als Privatpersonen nicht gemäß gültigen Gesetzen, sondern nach Lust und Laune, bzw. gemäß Anleitung von OBEN urteilen!

Sog. Richter wissen, dass sie keine staatlich gestellten Richter sind. Deshalb unterschreiben viele sog. Richter ihre Urteile nicht!

In jedem Rechtsstaat werden Gerichtsurteile erst durch Unterschrift des zuständigen „staatlichen“ Richters wirksam.

Urteile ohne rechtswirksame Richterunterschrift gelten in Rechtsstaaten als „Entwurf“.

Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die Schriftformvorschriften finden Sie auch noch in § 126 BGB der aufgelösten BRD.

Kriminelle sind Personen, die gegen Gesetze verstoßen![...]

"..."

Die andere Seite unseres Kurses meinen dass jeder Polizist Beamter ist, schon allein deswegen, da er sonst keine "Sonderrechte" hätte und niemanden verhaften dürfte.

Ich bzw. wir würden uns über eine Aufklärung bezüglich dieses Themas freuen.

MfG Lucas

Was bedeutet das? Es ist der 1. Artikel im GG und daher hat es eine hohe Relevanz. Ich würde gerne wissen, was man sich dahinter vorstellen kann.

Guten Abend, meine Lehrerin will von all den Schülern in meinem Kurs jeweils ein Video drehen. Das Video will sie dann nur "analysieren", vor der ganzen Klasse. Das will ich aber nicht, zumal ich sehr unbeliebt in diesem Kurs bin. Darf das die Lehrerin bzw. kann ich mich weigern ein Film von mir drehen zu lassen. Ich meine, sie hat noch nicht mal unsere Eltern um Erlaubnis gefragt.

Mit freundlichen Grüßen

Euer SirAvalon

Ich kann mit der Frage mal gar nichts anfangen. Mir werden da auch keine x beliebigen Internetseiten helfen. Ich hab so viele Seiten besucht aber werde nicht schlau daraus.

As-Salamu 'alaikum wa Rahmatullahi wa Barakatuhu an euch liebe Geschwister im Glauben.

Ich habe eine Frage; ist es eine Sünde im Islam wenn man die Regeln des Grundgesetzes hier in Deutschland bricht? Ich gebe mal ein Beispiel: Im Islam ist es ja keine Sünde wenn man ein Auto ohne Führerschein fährt, jedoch wird man hier in Deutschland dafür bestraft. Wie sieht es in der Islamischen Perspektive aus? Habe ich dann eine Sünde begannen, auch wenn diese Tat im Islam keine Sünde ist? Barakallahu feekum

Kann mir jemand helfen? PS. und neeeein, ich bin nicht zu faul um meine Hausaufgaben zu machen, ich komme bloß grad echt nicht weiter und brauche eure Hilfe. LG

Bei einem Besuch des US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein sagte Barack Obama; "Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben", ich habe immer wieder gelesen, Deutschland sei nicht souverän, will den Sachverhalt - vielleicht vereinfacht, wenn es geht - verstehen ...?

Warum blieb nach der Wiedervereinigung Deutschlands das Grundgesetz bestehen und keine neue Verfassung erarbeitet?

Das würde mich interessieren!

LG Alarm

hallo :) ich hab ein großes problem...und zwar bin ich jetzt in der 12. klasse und nicht getauft jedoch würde ich gerne in den religionsunterricht gehen. ich bin auf einer fachoberschule hatte also letztes jahr kein religion oder ethik und wurde dieses jahr einfach in ethik eingetragen. ich wollte heute dann die klasse wechseln und bin ins Sekretariat gegangen jedoch haben die zu mir gesagt dass ich, wenn ich nicht getauft bin nicht in den katholischen unterricht gehen darf und die klassen dort schon voll sind. ich bin so sauer da dass davor nie ein problem war und ich danach evtl. in eine katholische einrichtung gehen möchte was ohne religionsunterricht jedoch nicht geht. meine frage also: geht es irgendwie dass ich dort noch hinein kann? oder ist das in bayern irgendwie rechtlich verankert, dass man in religion auch ohne taufe kann?:(

Kennt einer Beispiele für Wechselwirkungen im Alltag?

Mein Sohn ist in der Q1 in der Gymnasialen Oberstufe in NRW und ich möchte nicht, dass er den Religionsunterricht besucht (der Vater des Jungen möchte es auch nicht... aus bestimmten gründen). Nun wird an der Schule das Fach Religion unterrichten und mein Sohn sagt mir dass die Lehrer im gesagt hätten er könne Religion nicht abwählen...? Es wird an der Schule nicht zwischen kath. Und evan. Getrennt und auch Muslime und Schüler anderer Religionen nehmen an dem selben Unterricht im selben Raum Teil es gibt also keine Unterteilung ... oder Alternativen!

Ist das überhaupt alles richtig?

Hey zusammen,

ich bin im Fitness First - Fitness Club Mitglied. Es faellt auf, dass es "normale" Studios fuer Maenner und Frauen gibt und Extra Studios nur fuer Frauen. Selbst in den normalen Studios gibt es z.B. im Sauna Bereich immer eine Extra Sauna fuer Frauen.

Hier meine, bewusst provokante, Frage: Warum werden Frauen von Fitness First bevorzugt, bzw. ausserordentlich behandelt? Warum habe ich als Mann kein Recht auf Privatsphäre vor Frauen? Warum werde ich als Mann nicht gleichberechtigt behandelt? Verstösst Fitness First damit nicht gegen das Grundgestz? http://de.wikipedia.org/wiki/Gleichberechtigung

Diese Überlegung kam mir nachdem ich mich mit einer Frau unterhalten habe, die eigentlch gerne zu Fitness First geht es aber probelmatisch oder auch einfach schade findet nur mit Frauen zu trainieren und Angst hat, wenn sie in das normale Studio geht als Schla*** bezeichnet zu werden die dort nur wegen der Maenner hingeht....traurig aber wahr! Seitdem fuehle ich mich als Mann fast wie ein Verbrecher wen ich im normalem Studio mal eine Frau sehe :(

Freuemich auf eine anregende Unterhaltung :) Madd in

Hallo, worüber könnte ich in meinem facharbeit schreiben THEMA: DAS GRUNDGESETZ DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLANDS

danke im vorraus :)

Welche Unterschiede gibt es zwischen der Verfassung heute und der von 1849. Hilfeeee wir verzweifeln. Danke für die Hilfe. Lg Zoromann

hallo,

weiß einer vllt. was unter der würde des menschen zu verstehen ist???

DANKE ;-)

Ein Thema in meiner Klausur wird sein warum das Grundgesetz nicht Verfassung genannt wird! Ich weiß das es damals nur eine Notlösung war es Grundgesetz zu nennen (nachm 2.Weltkrieg)... Aber das wird kaum ausreichen desshalb hoff ich ihr wisst mehr?

Hallo , wir haben debatte und ich muss für die pro - seite argumentieren, bei dem thema "sollen an unsrer schule eine schuluniform eingeführt werden ?". Die contra seite möchte auf das Grundgesetzt hinweisen, da eine schuluniform die individualität einschränkt etc, . jetzt zur frage : Darf eine Schule eine schuluniform einführen ? oder welche bedigungen gelten ? Wie kann man das argument mit dem grundgesetzt entkräften/wiederlegen ? vielen dank im voraus , bitte um schnelle antwort

Hallo

GIbt es konflikte zwischen dem Artikel 1 und Artikel 20 GG?

Ich soll einen möglichen konflikt darstellen jedoch weis ich nich, welche konflikte entstehen können.

Hallo, ich gehe zur Zeit in die Einführungsphase (Klasse 10. bzw. 11) in einer hessischen Schule. Dort besuche ich zur Zeit den evangelischen Religionsunterricht, da bisher alles klasse war. Nun haben wir aber eine Lehrerin (fangt mir nicht damit an mit finde dich ab oder so, wir haben echt nur zwei schlimme Lehrer.. :D) die irgendwie völlig durch ist und uns damit droht uns zu duzen etc.. ? :D Nunja, mich reizt das Fach nicht besonders und da das die 5&6 Stunde ist könnte ich Dienstags schon um halb 12 nach Hause gehen. Auch ne gute Sache. So, nun habe ich von einem Freund in einer Parallelklasse gehört, dass ein Lehrer zu seiner Klasse gesagt hat: "Ich dürfte es euch zwar nicht erzählen da die Schulleitung mir das verboten hat weil sonst keiner mehr zum Reliunterricht gehen würde, aber eigentlich müsst ihr nicht hier sein. Da besteht keine Pflicht.."

So nun meine Fragen: 1.Stimmt es, dass ich in der Oberstufe den Religionsunterricht nicht mehr besuchen muss? Ich meine, eigentlich besteht für mich ja nichtmal mehr Schulpflicht..

Wenn ja, 1.a) -An unserer Schule wird außerdem Ethikunterricht angeboten. Müsste ich diesen belegen, wenn ich mich vom ev. Unterricht abmelde? 1.b) -Was muss ich tun um mich vom Reliunterricht abzumelden? 1.c) -Was steht dann in meinem Zeugnis? 1.d) -Hat eine Abmeldung irgendwelche Auswirkungen auf mein Abiturzeugnis?

Religionsunterricht, warum, wozu?

Hey Leute wollt nur mal wssen ob man sich ein "originales" GG im Rathaus oder wo anderst abholen kann.

LG Infanta

Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.

Deutschland (seit Staatsgründung) und Dänemark besitzen ein Grundgesetz.

Welche Länder haben ebelfalls sowas als Verfassung ?

Am kommenden Sonntag ist Tag des Grundgesetzes. Dazu würde ich gern einen Blogartikel schreiben (Link im Profil), allerdings möchte ich nicht einfach trockenes Wissen präsentieren, sondern an konkreten Beispielen zeigen, wie wichtig und aktuell die Artikel sind.

Dazu wüsste ich sehr gern: Welche Bedeutung hat das Grundgesetz für euch persönlich oder eurer Meinung nach für die Gesellschaft? Welche Artikel sind euch besonders wichtig und wieso?

Bin gespannt auf eure Meinungen!

(Nachlesen könnt ihr das Gesetz hier: http://www.bpb.de/wissen/Q01ETK,0,0,DasGrundgesetzf%FCrdieBundesrepublik_Deutschland.html)

Mit eigenen Worten erklären ist ja nicht das Problem. Nur unser Lehrer möchte immer eine genaue Def. von allem.

Ich bin kein Nazi. Ich frag mich nur, wenn im Grundgesetz steht, dass jeder deutsche Bürger Meinungsfreiheit hat, wie geht es dann, dass es Verboten ist seine politische Einstellung (auch wenn sie noch so dumm ist) beispielsweise durch Hakenkreuze auf T-Shirts auszudrücken. Ich dachte kein Gesetz/Verordnung kann gegen das Grundgesetz verstoßen?

Hallo Leute, ich habe gestern eine Strafarbeit bekommen, dass ich einen Kuchen backen soll. doch dies finde ich um ehrlich zu sein, wirklich unfair, denn bei einer Strafarbeit muss man ja etwas lernen, soweit ich weiss. Dazu besticht sie mich zum Teil auch noch, dass wenn ich keinen Kuchen backe beim Rektor 2 Stunden nachsitzen muss. Denn sie hat ja nicht das Recht, mich in meiner Freizeit einen Kuchen backen zu lassen. Ich wollte fragen, ob darüber etwas im Grundgesetz steht (z.B. $1: Die Würde des Menschen ist unantastbar). Also, jetzt nochmal zur Frage: Darf sie mir sowas als Strafarbeit geben? Wenn nein? Was kann ich dann tun, darf sie mir überhaupt dann noch nachsitzen geben?

Ich bedanke mcih schonmal herzlichst bei euch und wünsch euch noch einen schöen Tag.

Wieso gibt es kein bundesweit einheitliches Schulsystem?