Barack Obama sagt 2009 "Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben", ich möchte den Sachverhalt verstehen?
Bei einem Besuch des US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein sagte Barack Obama; "Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben", ich habe immer wieder gelesen, Deutschland sei nicht souverän, will den Sachverhalt - vielleicht vereinfacht, wenn es geht - verstehen ...?
8 Antworten
Du möchtest es verstehen? Kein Problem, er hat es nicht gesagt. Es ist der übliche Verschwörungsmüll, der so gerne verbreitet wird. Gerne auch von Rechtsextremen Kreisen.
Man kann es nicht mehr Besetzung nennen.. Das Bundesregime nutzt den Notstand des Status Quo, um an der Macht zu bleiben. Das nennt man Usurpation. Und Schäuble sagt "Wir in Deutschland" Das heißt "Sie", als das Regiment sind nicht souverän. Denn ohne den Status Quo sind sie nichts. Sie haben kein souveränes Mandat vom Volk in freier Selbstbestimmung entstanden. Es ist stets belastet als ewig Verlierer. Was mit Versailles begann. Es war auch ein Werk der privaten Parteien, eine Usurpation.
Der Sachverhalt ist ganz einfach: Das Zitat von Barack Obama ist falsch, er hat das nie gesagt.
Hinsichtlich der Souveränität der Bundesrepublik solltest du mal in den 2+4-Vertrag sehen, speziell in Artikel 7:
(1) Die Französische Republik, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst. (2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.
Das ist falsch! Ließ dazu mal den Artikel 49 und 144 im neuen GG.
Es gibt kein neues Grundgesezt. Artikel 49 ist weggefallen, in Artikel 144 geht es um die Annahme des Grundgesetz, und das passierte bereits 1949. Was also willst du mir sagen - außer, dass du nicht nur Probleme mit der deutschen Sprache hast?
PS: Artikel 49 lautete ursprünglich:
Art. 49. Für die Mitglieder des Präsidiums und des ständigen Ausschusses sowie für deren erste Stellvertreter gelten die Artikel 46, 47 und die Absätze 2 und 3 des Artikels 48 auch für die Zeit zwischen den Wahlperioden.
http://www.verfassungen.ch/de/gg49-i.htm
Der Artikel wurde 1976 aufgehoben.
Das Besatzungsrecht (SHAEF) gilt nur noch im Botschaften und auf Militärbasen für Deutsche die dort angestellt sind und hat nur noch arbeitsrechtliche Folgen für Bundesbürger welche dort arbeiten.
Ansonsten hat die BRD mit dem 2+4. welcher auch später von der KSZE ratifiziert wurde. die absolute staatliche Eigenständigkeit im Rahmen der Bündnisse denen die BRD freiwillig beigetreten ist. zurück erlangt
Stimmt so nicht die BRD ist ein souveräner Staat seit der Unterzeichnung der 4+ 2 Verträge 1990 . Das war eine der Voraussetzung um am 03.X. 1990 die Vereinigung umzusetzen.
Falls du den Hintergrund wissen möchtest: Er hat 2009 den Luftwaffenstützpunkt Ramstein besucht und dort verwunderte Soldaten, eine Rede gab es überhaupt nicht. Nur auf dt. Seiten wird so etwas behauptet und wenn du die Links anschaust, wirst du selbst erkennen, dass Rechtsextreme Reichsdeutsche oder Verschwörungsfanatiker dahinter stecken.