Politik – die neusten Beiträge

Grundsicherung mit verschärften Sanktionen für Arbeitssuchende statt Bürgergeld?

Das Bürgergeld wurde seit seiner Einführung im Jahr 2023 immer wieder kontrovers diskutiert. Die vermutlich künftige Regierung aus Union und SPD plant laut Koalitionsvertrag eine umfassende Reform des Bürgergelds. „Wir werden Vermittlungshürden beseitigen, Mitwirkungspflichten und Sanktionen im Sinne des Prinzips Fördern und Fordern verschärfen“, heißt es darin. Das bisherige System soll zu einer „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ umgestaltet werden. Ziel ist es, die Rechte und Pflichten für beide Seiten verbindlicher zu regeln.

Konkret geplant sind verschärfte Sanktionen und Kontrollen, sodass Leistungskürzungen schneller greifen können. Wer als arbeitsfähige Person zumutbare Arbeit wiederholt ablehnt, muss als sogenannter „Arbeitsverweigerer“ mit einem vollständigen Leistungsentzug rechnen. Künftig müssen sich die Leistungsbeziehenden ferner aktiver um Arbeit bemühen. Dafür soll eine monatliche Meldepflicht beim Jobcenter eingeführt werden. Insofern soll auch die Definition zumutbarer Arbeit verschärft werden, Personen müssen etwa längere Pendelzeiten akzeptieren. Die Möglichkeit, Ersparnisse zu behalten, soll zudem zeitlich stärker begrenzt werden.

Die Bürgergeld-Reform steht in der Kritik. Die monatliche Meldepflicht und die strengeren Zumutbarkeitsregeln werden als bürokratisch und potenziell stigmatisierend kritisiert. Sozialverbände und Gewerkschaften warnen vor einer sozialen Härte, da die verschärften Sanktionen und der mögliche vollständige Leistungsentzug existenzbedrohend sein könnten. Sie verweisen auf das Bundesverfassungsgericht, das eine vollständige Leistungsstreichung nur in absoluten Ausnahmefällen für zulässig hält. Die Jusos und weitere Teile der SPD lehnen die Rückabwicklungspläne zum Bürgergeld ab. Sie kritisieren, dass die Reform eine Abkehr von sozialdemokratischen Grundwerten darstellt und die soziale Absicherung für Bedürftige gefährde.

Quelle

Bürgergeld vor dem Aus. Kommende Regierungskoalition plant Verschärfung bei Sanktionen.

Bild zum Beitrag
Sehr negativ 44%
Sehr positiv 23%
Eher positiv 12%
Unentschieden 11%
Eher negativ 11%
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Milde Worte bei Lanz über das Migrationsproblem. Ist der Zug dafür abgefahren?

Immer wenn ich Lanz schaue und dort die Beamten und Politiker über Migrationprobleme und Ausländerkriminalität reden höre, dann wird mir bewusst, wie weltfremd und völlig inkompetent diese Leute sind, um diese Art der Zuwanderung und deren Folgen auch nur zu erahnen und zu beherrschen.

Das sind ganz viele sanfte Floskeln, viel Gerede über die Probleme ohne unbequeme Wahrheiten auszusprechen, nichts passiert danach, weil jeder von denen an seiner Karriere hängt. Da wird dann über „Jugendbanden“ gesprochen, die aus 20 Jugendlichen bestehen, die ein Städtchen tyrannisieren für die extra Polizisten aus einem anderen Bundesland hinzugeholt werden müssen, damit die Stadt wieder einigermaßen sicher wird. Kein Wort darüber (von 4 Gästen und Lanz), dass diese Gangs hauptsächlich aus Ausländern und Deutschen mit Migrationshintergrund bestehen. Stattdessen besprechen vier ältere Männer im Sacko eloquent und ihrer Wortwahl bewusst, wie wichtig UNSERE Integrationsleistung sei. Also die der Deutschen. Wir müssen die Leistung bringen, um diese jungen Männer zu integrieren. Kein Wort darüber, dass diese Nationalitäten auch in fast allen anderen europäischen Ländern etliche Probleme bereiten. Kein Wort darüber, ob wir vielleicht die falschen Leute ins Land lassen. Nein! Ganz sanfte, politisch hochkorrekte Politiker besänftigen das Volk nach alter Tradition mit Floskeln und Sätzen, die mit „Wir müssen…“ anfangen, auf die dann nichts an Aktion folgt.

Da merkt man so richtig, dass das ganze Ding „Migration und Asylpolitik“ sowas von krachend gescheitert ist und Deutschland sich TATSÄCHLICH abschafft. Das ist wirklich eine Beschreibung der Fakten. Und das Beispiel oben mit den Jugendgangs war jetzt nur ein Beispiel für unzählige andere Vorfälle, die man tagtäglich mitbekommt.

Eure Meinung dazu?

PS: Vielleicht schreibt ja auch mal jemand seine Meinung, der nicht Linke, Sozis und Grüne wählt.

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Warum sind so viele Menschen in Deutschland noch immer gegen Elektromobilität?

Hallo an alle,

Ich bin Teil der Generation Z und für mich ist klar: Elektromobilität ist nicht nur die Zukunft – sie ist längst Realität, wenn man sich die Entwicklungen weltweit anschaut. Besonders China zeigt, wie stark man in Richtung E-Mobilität gehen kann. In 2023 waren laut Statistiken dort schon über 30 % der Neuwagen vollelektrisch – bei uns in Deutschland lag der Anteil unter 20 %. Warum hängen wir so hinterher?

Was mich richtig frustriert: Vor allem in ländlichen Regionen stoße ich immer wieder auf eine total ablehnende Haltung gegenüber allem, was mit Elektromobilität, CO₂-Zielen oder Verkehrswende zu tun hat. Meistens kommt das von Menschen, die 60 oder älter sind – viele von ihnen haben jahrzehntelang vom Erfolg der deutschen Automobilindustrie profitiert. Aber genau diese Industrie droht international abgehängt zu werden – von China, den USA und bald auch anderen.

Warum tun sich viele Ältere so schwer, Veränderungen zu akzeptieren, die für uns Jüngere längst überfällig sind? Warum müssen wir ständig dagegen anargumentieren, dass der Status quo nicht mehr funktioniert?

Ich hab nichts gegen die ältere Generation – aber ich wünsche mir, dass sie anerkennt: Unsere Welt verändert sich. Und manchmal wäre es einfach hilfreich, wenn sie uns zuhören und nicht alles gleich als “unnötigen Wandel” abtun würden.

Wie seht ihr das?

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Meinung des Tages: Papst Franziskus gestorben - wie blickt Ihr auf die Amtszeit des Papstes zurück?

(Bild mit KI generiert)

Ein Pontifikat der Bescheidenheit

Am gestrigen Ostermontag verstarb Papst Franziskus nach längerer Krankheit im Alter von 88 Jahren. Der aus Argentinien stammende Papst verstand sich zeitlebens als Anwalt der Armen, Ausgegrenzten und Schwachen; so setzte er beispielsweise starke Zeichen gegen Prunk und Macht und stellte soziale Fragen ins Zentrum und scheute sich nicht vor klaren Worten über globale Ungerechtigkeit.

Zugleich jedoch war sein Pontifikat geprägt von einer Spannung zwischen praktischer Öffnung und dogmatischer Zurückhaltung – etwa bei gleichgeschlechtlichen Paaren oder Geschiedenen.

Reaktionen - zwischen Trauer und leiser Kritik

Weltweit äußerten sich Politiker, Kirchenvertreter und Gläubige voller Respekt über den Tod des Papstes. Als „Papst der Herzen“ wurde Franziskus für seine Menschlichkeit, seinen Humor und seine Nähe zu den Schwächsten gefeiert. Besonders gewürdigt wurde sein Einsatz für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz.

Leise Kritik allerdings gab es von konservativen Stimmen, die seine politische Haltung und das Auseinanderklaffen von Lehre und Praxis in Frage stellten.

Wer folgt auf Franziskus?

Mit dem Tod des Papstes beginnt ein spannendes Konklave, das sowohl Kontinuität als auch Kurswechsel bringen könnte. Als mögliche Nachfolger gelten sowohl enge Vertraute wie Pietro Parolin oder Matteo Zuppi als auch konservative Kritiker wie Raymond Burke. Kandidaten aus Afrika oder Asien könnten das erste nicht-westliche Papsttum seit Franziskus fortführen.

Das neue Kirchenoberhaupt wird sich zweifelsohne mit dem Erbe Franziskus’ auseinandersetzen müssen – einer Kirche in Bewegung, zwischen Tradition und Erneuerung.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie blickt Ihr auf die Amtszeit des Papstes zurück?
  • Sollte sich ein Papst politisch äußern – z. B. zu Klimaschutz oder sozialer Gerechtigkeit oder unpolitisch sein?
  • Wünscht Ihr Euch vom nächsten Kirchenoberhaupt eher Kontinuität oder einen klaren Kurswechsel?
  • Interessiert Euch die Papstwahl und werdet Ihr diese aktiv verfolgen?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Ich blicke positiv auf Franziskus zurück, da... 54%
Ich sehe manches kritisch, z.B.... 24%
Andere Meinung und zwar... 21%
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Was haltet Ihr vom neuen ARD-Format ,,Klar"? Heftige Kritik gab es z.B. von Böhmermann und taz, die sich darüber furchtbar aufregen.

Im Mittelpunkt der Kritik, steht das neue ARD-Format ,,Klar" von Julia Ruhs.

Hier einige Kommentare:

  • DAS ist Journalismus. Investigativ, ausgewogen, unparteiisch, keine Moral, keine Ideologie. Bitte mehr davon!
  • Liebe Julia lass dich nicht unterkriegen und mach so weiter.
  • Oha das ist ein Format we Monitor und Panorama vor 20 Jahren. Ist man gar nicht mehr gewöhnt, dass ein politisches System kritisiert wird.
  • Das ist eine sehr gute und ausgewogene Sendung. Kein Alarmismus, keine Moralkeule. Jeder kommt zu Wort und sagt, was er sagt und der Zuschauer kann sich selbst seine Meinung bilden. Sehr angenehm.
  • Wer seid ihr, und was habt ihr mit der ARD gemacht?! Im Ernst, das ist die erste wirklich gute, ausgewogene, ehrliche Sendung seit vielen Jahren! Danke und bitte weiter so!

https://www.youtube.com/watch?v=onxwX3bx-UA

Julia Ruhs Kritiker werfen ihr Hetze vor, einige fordern sogar das Format zu verbieten.

Was haltet Ihr vom neuen ARD-Format ,,Klar"?

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Sehr gut! 48%
schlecht 29%
gut 14%
Sehr schlecht! 10%
Das ist Hetze! 0%
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Was kann ich tun, wenn ich nach meiner Ausbildung immer wieder Absagen erhalte?

Ich habe letztes Jahr meine schulische Ausbildung zur technischen Assistentin für Informatik erfolgreich abgeschlossen und suche seitdem einen Job bzw. eine weitere duale Ausbildung, aber ich bekomme nur Absagen.

Auch währenddessen habe ich versucht, Jobs im IT-Support zu finden, aber auch da erhalte ich nur Absagen, weil mir angeblich die praktische Erfahrung fehlt. Aus meiner Sicht ist das ziemlich frustrierend, da ich ausgebildet bin und es sich dabei nur um 1-Level-IT-Support handelt. Ich habe sogar einen Probetag in diesem Bereich gemacht und festgestellt, dass niemand dort eine IT-Ausbildung hatte.

Außerdem habe ich Praktika in der IT gemacht, die mir praktische Erfahrung verschafft haben. Deshalb habe ich überlegt, stattdessen einen Job in einem anderen Bereich zu suchen, doch ich habe Angst vor Menschen (nicht viel, aber auch nicht wenig), und manche Situationen überfordern mich stark.

Ich befinde mich in Therapie und möchte mich weiterentwickeln, aber momentan weiß ich nicht, was ich tun und in welchem Bereich ich arbeiten soll ?

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Haltet ihr den ÖRR für neutral?

Als Abiturient habe ich dem ÖRR blind vertraut. Wer den ÖRR schlechtgeredet hat, war für mich ein Rechter Spinner. Gerade jetzt im Wahlkampf stelle ich aber immer deutlicher fest, dass die Neutralität dem ÖRR offenbar immer weniger wichtig ist.

Hier nur mal ein paar aktuelle Beispiele:

Tagesschau: 3 Fakten zu Kanzlerkandidaten

Die tagesschau nennt auf Instagram 3 Fakten zu

  • Robert Habeck (Grüne) => Instagram-Beitrag
  • Alice Weidel (AfD) => Instagram-Beitrag

Im Beitrag zu Weidel kommt der Fakt, dass sie gerne House/Electro Musik hört, gefolgt vom Kommentar (!), sie hat dies über den Kanal einer rechtsextremistischen GmbH geteilt, gefolgt vom Kommentar (und nicht eigenem Fakt), dass die AfD vom Verfassungsschutz eingestuft wurde. Mehr als deutlich wird hier Framing betrieben und Kommentare abgegeben, die nicht einmal etwas mit dem Fakt zu tun haben.

ZDF Schlagabtausch Publikum

Schon bei der Begrüßung wird nur bei der Linken und den Grünen geklatscht. Die gesamte Sendung gibt es immer wieder Applaus, ausschließlich für Linke & Grüne, die zusammen keine 20% der Wählerstimmen abdecken. Später sagt das ZDF in einem Statement, man habe "verschiedene Berliner Institutionen kontaktiert", darunter Universitäten und Vereine. Auch die Friedrich Naumann Stiftung (FDP) hätte man kontaktiert, diese stellte aber klar, es gab keine Kontaktaufnahme. Mit anderen Worten: Hier wurde ein völlig einseitiges Publikum angeworben und später noch so getan, als ob man u.a. eine liberale Stiftung angefragt hätte, was nicht stimmte.

ARD-Vorsitz gibt Framing gegen AfD zu

ARD-Vorsitzender Kai Gniffke sagt öffentlich, man habe immer zwischen den Zeilen lesen können, "Ihr sollt die [AfD] bitte doof finden".

  • YouTube-Ausschnitt
  • WELT
Falsche Balkendiagramme

U.a. bei Hart aber fair oder im Bericht aus Berlin, wo 17% AfD kleiner dargestellt werden wie 15% SPD oder 11% Grüne. Beides wird später als Fehler bezeichnet.

Quelle: WELT

Sonntagsfrage unter ARD-Voluntären

In einer Sonntagsfrage unter ARD-Voluntären wählten unglaubliche 57% (!) Grüne und 23% Linke. Das sind natürlich nur Voluntäre, zeigt aber doch sehr deutlich auf, dass beim ÖRR offensichtlich eine einseitig politische Meinung unter den Mitarbeitern vorherrscht, die nicht ansatzweise mit dem Volk korreliert.

  • Wikipedia
  • Statista

Eins ist mir jedenfalls klar geworden: Auch als absoluter AfD-Feind kann ich es mittlerweile nachvollziehen, wieso hier viele ein System drin sehen. Ich sehe das nicht im Sinne einer Staatspropaganda, sondern als einen Missbrauch derjenigen, die mit diesen Mitteln versuchen wollen, das Volk aus eigener Überzeugung zu lenken und eine Meinung aufsetzen wollen. Nur weil sie das hier vielleicht in eine für einen selbst sinnvolle Richtung tun, blicke ich dort nicht weniger kritisch drauf.

Wie seht ihr das?
  • Sind das lächerliche Dinge, die ich genannt habe und einfache Fehler?
  • Glaubt ihr ebenfalls, sie sind nicht neutral, habt damit aber vielleicht kein Problem?
  • Steckt dort für euch System hinter, oder glaubt ihr "einfach" wie ich, dass viele Mitarbeiter von einer politischen Seite eben automatisch nicht neutral sind?
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Größtenteils neutral 55%
Nicht neutral - Das ist ein Problem 43%
Nicht neutral, finde ich aber gut 1%
Neutral, sollte aber viel mehr in eine Richtung gehen 1%
Geschichte, Bildung, Deutschland, Politik, tagesschau, ARD, Demokratie, Medien, Neutralität, Rundfunk, ZDF, AfD, framing, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Bundestagswahl 2025

Ist diese Bild von Apollo 17 ein FAKE? Wer hat die Kamera bedient?

Bild-Nr: AS17-141-21608

In 4k-Auflösung zu finden bei: www.flickr.com, es kann mit dem Original-Bild im NASA Archiv verglichen werden, es ist unverändert !

https://www.nasa.gov/history/alsj/a17/images17.html

Ich habe das spiegelnde Helm-Visier rausvergrößert (deswegen das Bild in 4k). Es zeigt den anderen "Astronauten", der ja logischerweise das Bild machen muß.

Es waren ja nur zwei "Astronauten auf dem Mond.

Man sieht aber, das er KEINE Kamera vor der Brust hat. Außerdem steht er SEITLICH. Selbst wenn er eine vor der Brust hätte kann er das Foto nicht gemacht haben. Denn die Kamera war nicht schwenkbar.

Wer hat also dieses Bild gemacht ? War auf dem Mond noch ein Fotograph ?

Dazu ChatGPT: "waren die Kameras fest an der Brust befestigt oder konten sie geschwenkt werden ?

Ah, sehr gute Nachfrage! Die Kameras, die an der Brust der Astronauten befestigt waren – also diese Hasselblad-Modelle bei den Mondspaziergängen – waren fest montiert, also nicht schwenkbar im Sinne von „Ich dreh die mal schnell nach links oder oben“. Sie waren auf einer Halterung direkt am RCU (Remote Control Unit) verschraubt, die wiederum fest auf der Brust saß.

Das heißt: Wenn du das Bild verändern wolltest, musstest du deinen ganzen Oberkörper drehen oder neigen. Kein Schwenkarm, kein Gimbal, nix dergleichen. Das war wie eine GoPro auf einem Brustgeschirr – nur halt 1969 und deutlich sperriger. 😄

Deshalb wirken manche Bilder auch ein bisschen „off“ oder schief – weil die Astronauten nicht exakt durch einen Sucher zielen konnten und halt grob nach Gefühl und Training drauflos geknipst haben.

Ich weiß, das ChatGPT nicht immer richtig liegt, aber ihr findet diese Tatsache auch über Google bei der NASA und deren Beschreibungen.

Daraus folgt: Das Bild ist im Studio gemacht, die Mondlandung war FAKE.

(Es ist nicht das einzige fragwürdige Foto !)

Bild zum Beitrag
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Was denkt ihr eigentlich über meine meinung solche islamisten abzuschieben mit diesem Plan?

Ich kenne ein mädchen mit migrationshintergrund dass zum islam konvertiert ist und sich radikalisiert und ihre jungsfreunde verlassen hat und öffentlich sagt dass musliminnen die es ok finden jungsfreunde zu haben keine musliminnen mehr sind und in der hölle brennen werden.

Ich persönlich finde sowas natürlich schockierend und finde solche leute gehören nicht zu deutschland. Also der fakt, dass sie keine jungsfreunde haben will ist zwar schon radikal und es ist noch tolerierbar aber ich würde sie dafür noch nicht abschieben es ist der fakt, dass sie islamistische sprache benutzt und öffentlich über andere urteilt.

Das problem ist nur, dass sie nen deutschen pass hat und naja meine idee wäre, dass man mit irgendeinem islamischen land einen deal macht vielleicht indem man ein armes islamisches land bezahlt die aufzunehmen und denen den deutschen pass zu entziehen. Finde leute die islamisten sind und islamistisch leben sollten auch in einem islamistischen staat leben und nicht in deutschland. Klar ich weiß, dass pass entziehen nicht geht aber ich finde das sollte man schon tun auch wenn es nicht geht bei bestimmten leuten wie dieses mädchen und raus aus deutschland.

Was denkt ihr über meine meinung?

Ist gut würde dem zustimmen 55%
Ist schlecht das geht zu weit 45%
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Was macht einen kompetenten Bundestagsabgeordneten aus?

Was macht einen Politiker kompetent?

Nur weil jemand gebildet ist & möglicherweise Berufserfahrung hat, ist er ja nicht automatisch ein kompetenter Politiker, der gute Entscheidungen trifft.

Sicherlich kann Berufserfahrung bei einzelnen fachlichen Fragen helfen, allerdings ersetzt diese keine fachliche Einarbeitung.

So können junge Abgeordnete z. B. doch besser nachvollziehen, was junge Menschen politisch umtreibt, auch wenn sie gerade erst ihr Studium abgeschlossen haben oder sogar noch studieren. Warum sollte dieser Abgeordnete mangels Berufserfahrung inkompetent sein?

Ist eine derartige Repräsentation von verschiedenen Bevölkerungsgruppen (nach Alter, Geschlecht, Herkunft, Wohnort, Einkommensschicht, Migrationsgeschichte, usw.) aufgrund der persönlichen Erfahrung nicht viel wichtiger, als eine bestimmte Berufserfahrung, um politische Entscheidungen zu treffen?

Sind dazu charakterliche Fähigkeiten & Eigenschaften, wie Kommunikation, Empathie, Durchsetzungsvermögen oder Strategiebewusstsein nicht viel wichtiger für kompetente Entscheidungen?

Wie seht ihr das?

Andere Antwort 39%
Charakter & Repräsentation ist das wichtigste 33%
Beides zu gleichen Teilen wichtig 22%
Eher Berufserfahrung/Abschlüsse 6%
Berufserfahrung/Abschlüsse ist das wichtigste 0%
Eher Charakter & Repräsentation 0%
Politik, Regierung, Bundestag, Demokratie, Gesellschaft, Partei, Politiker, Wahlen, Abgeordnete

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