Meinung des Tages: Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 - wie bewertet Ihr das Vorhaben der Ampel?

Die Ampel-Regierung hat sich darauf geeinigt, die Mietpreisbremse bei Neu- und Wiedervermietungen bis 2029 zu verlängern. Doch während das Vorhaben von einigen begrüßt wird, will man seitens des Eigentümerverbands dagegen klagen...

Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029

Vielleicht hat der ein oder andere von Euch bereits ähnliche Erfahrungen machen müssen: Beginn des Studiums, Jobwechsel oder Geburt eines Kindes - nun muss schleunigst eine neue bzw. größere Wohnung her. Bei der Suche kristallisiert sich dann recht schnell heraus, dass die meisten Wohnungen kaum zu bezahlen sind und man sich zudem gegen unzählige Mitbewerber durchsetzen muss. Während die Situation auf dem Wohnungsmarkt im Speckgürtel größerer Städte inzwischen ebenfalls seit Jahren mehr als angespannt ist, ist es vielen Menschen hierzulande insbesondere in den Großstädten kaum noch möglich, bezahlbaren Wohnraum zu finden.

Um auf die schwierige Lage zu reagieren, haben sich die Koalitionsparteien auf die im Koalitionsvertrag vorgesehene Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 geeinigt. Die Mietpreisbremse wurde ursprünglich 2015 eingeführt und läuft Ende 2025 aus. Die Bremse sorgt dafür, dass der Mietpreis bei Abschluss eines neuen Mietvertrags im Grundsatz nicht mehr als 10% über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Für gewöhlich wird die ortsübliche Vergleichsmiete anhand von Mietspiegeln ermittelt.

Verordnet werden können Mietpreisbremsen von den jeweiligen Landesregierungen für Gebiete wie z.B. München, Berlin, Köln oder Hamburg, in denen der Wohnungsmarkt extrem angespannt ist.

Reaktionen auf das Vorhaben

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Verena Hubertz, freute sich über die Entscheidung. Die Verlängerung der Mietpreisbremse würde "die Menschen in Zeiten steigender Mieten [ . ] entlasten". Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Katja Mast, hofft, dass weitere im Koalitionsvertrag vereinbarte Maßnahmen wie z.B. Vereinbarungen hinsichtlich der Zusammensetzung des Mietspiegels oder zur Wohngemeinnützigkeit von den Koaltionsparteien ebenfalls rasch umgesetzt werden.

Seitens des Eigentümerverbands Haus und Grund hält sich die Begeisterung über die Mietpreisbremsenverlängerung jedoch in Grenzen; der Eigentümerverband plant, gegen die geplante Verlängerung vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Verbandspräsident Kai Warnecke ist der Meinung, dass das Verfassungsgericht die erste Mietpreisbremse nur angesichts der Beschränkung auf fünf Jahre akzeptiert hätte. Eine weitere Verlängerung würde einem Verfassungsbruch gleichkommen.

Zudem vertritt Warnecke die Meinung, dass die Mietpreisbremse die Wohnungsnot drastisch verschärft hätte; ihm zufolge würde "die Zahl der fehlenden Wohnungen [...] seit Einführung der Mietbremse" sukzessive zunehmen. Laut Warnecke soll es sich um ca. 900.000 Wohnungen handeln, weswegen die Bremse am Ende des Tages primär den Mieterinnen und Mietern schade.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr die Verlängerung der Mietpreisbremse?
  • Inwieweit trägt die Mietpreisbremse zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum bei?
  • Welche Auswirkungen hat die Mietpreisbremse in der Praxis auf den Wohnungsmarkt?
  • Was sollte seitens der Regierung(-en) getan werden, um die Situation in Großstädten zu verbessern?
  • Habt Ihr bei der Wohnungssuche bereits von dem Gesetz profitieren können?
  • Inwieweit sind Ausnahmen von der Mietpreisgrenze gerechtferigt bzw. wie kann Missbrauch vermieden werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/vorratsdatenspeicherung-und-mietpreisbremse-fdp-und-spd-einigen-sich-a-14604c13-72b7-48db-a173-46282987e379

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-04/mietpreisbremse-verlaengerung-eigentuemerverband-klage-verfassungsgericht

https://www.mietrecht.com/mietpreisbremse/

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Konflikt Lösung in Gaza?

Es wird oft gesagt, dass Hamas die Waffen niederlegen soll, um den Krieg zu beenden, oder dass alle

Hamas-Anhänger aufgeben sollen. Doch dabei wird oft übersehen, wie schwer es den Menschen in Gaza wirklich fällt.

Sie leben unter schlechten Bedingungen und werden in ihrem täglichen Leben eingeschränkt, was es schwierig macht, sich persönlich zu entwickeln.

Kinder erleben tagtäglich nichts als Krieg, Bomben und den Gebrauch von Waffen. In einer Umgebung, die von Konflikten und Krieg geprägt ist, ist es nicht überraschend, dass einige von ihnen zu Gewalt und Anschlägen neigen, da sie nichts anderes kennen. Kinder, die in wohlhabenden oder vollständig armen Verhältnissen aufwachsen, entwickeln unterschiedliche Wertvorstellungen. Es ist bemerkenswert, dass Besatzungsmächte mit Siedlungsprojekten den Eindruck erwecken wollen, es sei friedlicher.

Die Ursachen des Konflikts sind von großer Bedeutung. Michael Rüders beschreibt die Situation treffend: Die Hamas ist sicherlich nicht friedlich, aber die Tatsache, dass Israel bereits 30.000 Menschen getötet hat, wird oft übersehen. Ich sehe keine klare

Lösung für diesen Konflikt. Es ist irrelevant, wer ihn begonnen hat. Es ist entscheidend, die Ursachen zu verstehen. Eine mögliche Lösung könnte darin bestehen, dass Israel ganz Gaza und das Westjordanland besetzt, aber den palästinensischen Menschen die gleichen Rechte und Pflichten wie den Israelis gewährt.

Religion, Islam, Geschichte, Krieg, Politik, Frieden, Militär, Nahostkonflikt, Palästina
Schulden für die Zukunft - eure Meinung zu Inventionslücken der Bundesregierung?
  • 50 Milliarden für den Sozialenwohnungsbau
  • 80 Milliarden für das Schienennetz
  • 60 Milliarden für die Transformation
  • 372 Milliarden für kommunale Verkehrsnetze
  • 300 Milliarden für die Bundeswehr
  • 35 Milliarden die Klimasanierung der KK-Häuser
  • 45.6 Milliarden für Schulsanierungen
  • 128 Milliarden für Netzaus und Energiewende
  • 70 Milliarden für den KMU/Wirtschaft
  • 200 Milliarden für volle Digitalisierung
  • 200 Milliarden für den Glasfaserausbau
  • 600 Milliarden Sondervermögen für Industrie

So viel Investitionsbedarf für die Bundesrepublik gibt es aktuell. Was ist eure Meinung zum ganzen Topic.

  • Warum sind wir so rückständig
  • Wer ist Schuld
  • Warum haben sich die Wirtschaft und Politik nicht drumgekümmert

Quellen:

https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-01/sozialer-wohnungsbau-50-milliarden-euro-sondervermoegen

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.milliarden-fuers-schienennetz-bau-marathon-der-bahn-chaos-programmiert.cd2e4049-485e-4b52-883c-f56ab208f6b6.html#:~:text=Die%20Deutsche%20Bahn%20will%20k%C3%BCnftig,modernisiert%20und%20monatelang%20gesperrt%20werden

https://www.dihk.de/de/themen-und-positionen/60-milliarden-euro-weniger-im-klima-und-transformationsfonds-106792#:~:text=Unmittelbare%20Handlungsnotwendigkeiten%20der%20Politik,sind%20mit%20sofortiger%20Wirkung%20gesperrt

https://www.adac.de/news/studie-verkehrsinfrastruktur-difu/#:~:text=%C3%96PNV%20hat%20Bedarf%20von%2064%20Milliarden%20Euro&text=Eine%20aktuelle%20Studie%20des%20Deutschen,372%20Milliarden%20Euro%20bis%202030

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-937872

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/143779/Krankenhaeuser-brauchen-Milliarden-fuer-Klimasanierung

https://www.spiegel.de/panorama/bildung/investitionsrueckstand-an-schulen-kfw-sieht-weiterhin-milliardenluecke-bei-schulsanierungen-a-721dc495-cb3b-4b4b-b654-1cec1e6c75b2

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/energiewende-netzbetreiber-kalkulieren-mit-mehr-als-100-milliarden-euro-fuer-netzausbau/29057910.html

https://www.wirtschaft.nrw/digitaler-und-klimafreundlicher-umbau-der-wirtschaft-nordrhein-westfalen-studie-ermittelt

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/digitalisierung-deutschland-ueberblick-100.html

https://www.handelsblatt.com/politik/international/eu-bilanz-zur-digitalisierung-mehr-als-200-milliarden-euro-fehlen-fuer-lueckenloses-highspeed-internet/29414270.html

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gewerkschaft-ig-metall-fordert-600-milliarden-sondervermoegen-fuer-die-industrie/100006543.html

Europa, Finanzen, Steuern, Geld, Geschichte, Wirtschaft, Energie, Bundeswehr, Deutschland, Politik, Regierung, Recht, Deutsche Bahn, Psychologie, Digitalisierung, Europäische Union, Gesellschaft, Militär, ÖPNV
Bleibt die gesamte AfD ein rechtsextremer Verdachtsfall?

Wenn wir uns lieb verhalten hätten, wären wir jetzt schon verurteilt", sagte der AfD-Vertreter in dem Prozess, Roman Reusch, vor Journalisten.

Worum geht es?

In Münster geht heute das Verfahren darum weiter, ob die AfD als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden könnte. Die Partei versucht, die Abläufe zu verschleppen - womöglich bis nach der Europawahl. 

Die AfD wehrt sich in drei Fällen gegen Einstufungen des Bundesamtes für Verfassungsschutzes. Neben der Einschätzung als rechtsextremer Verdachtsfall wird auch darüber verhandelt, ob die Nachwuchsorganisation "Junge Alternative" (JA) ein Verdachtsfall ist. Hinzu kommen die Bewertungen des inzwischen aufgelösten sogenannten "Flügel" um den thüringischen Landeschef Björn Höcke, der zum Schluss sogar als "gesicherte rechtsextreme Bestrebung" bewertet wurde.

Dass die AfD auf Zeit spielt, hängt auch mit der Europawahl zusammen - man versucht, eine mögliche Entscheidung bis nach der Abstimmung im Juni hinauszuzögern. In der Partei wird befürchtet, dass eine mögliche Bestätigung als Verdachtsfall im Westen Stimmen kosten könne.

Die Taktik der AfD bestand in dem angelaufenen Berufungsverfahren in einer gewissen Verschleppung der Abläufe. So kündigten ihre Anwälte zunächst über 200 neue Beweisanträge an, inzwischen ist die Zahl laut Gericht auf 457 angewachsen. Außerdem gab es mehrere Befangenheitsanträge gegen die Richter des Senats - allesamt wurden diese als "rechtsmissbräuchlich" abgelehnt.

Denen im Osten ist es dagegen egal, was der Verfassungsschutz macht", sagt ein hochrangiger Funktionär eines westdeutschen Landesverbandes dagegen mit Blick auf die im Herbst stattfindenden Landtagswahlen im Osten. Im Gegensatz zur Europawahl befürchtet man im Osten keine Konsequenzen aus der Beobachtung der Partei.

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verdachtsfall-berufung-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verfassungsschutz-200.html

  • Wie wird das Gericht in Münster entscheiden?
  • Findet Ihr es gut, dass die AfD als Bundespartei seit 2022 als rechtsextremer Verdachtsfall gilt und somit mit geheimdienstlichen Methoden vom Verfassungsschutz beobachtet werden darf?
Bild zu Frage
AfD soll weiterhin als rechtsextremer Verdachtsfall gelten. 71%
Richter sollen der Berufung der AfD stattgeben. 29%
Politik, Recht, Gericht, Berufung, Gerichtsverfahren, Gerichtsverhandlung, Justiz, Meinung, Münster, Partei, Rechtsextremismus, AfD, Pro und Contra, Verfassungsschutz, Gegen Rechts, Berufungsverfahren, Rechtsextreme Parteien
Warum sind die Polen so rechts?

also man sagt dass die polnische gesellschaft sehr gespalten ist: entweder ist man links oder rechts.

aber meiner erfahrung nach sind viel mehr rechte unterwegs als linke, klar habe ich hier und da linke getroffen, doch die mehrheit ist rechts und eher konservativ.

ich weiß gar nicht ob ich das land konservativ oder zurückgeblieben bezeichnen soll.

viele sind anti-islam und allgemein rassistisch und irgendwie so wütend.

man hört sachen bzw aussagen die ich zb in berlin gar nicht hören würde, es klingt halt ziemlich hinterweltlermäßig, und dass obwohl ich in einer großstadt mit ca 400.000 einwohner lebe, will gar nicht wissen wie es in dörfern zugeht.

mir werden fragen gestellt von jungen leuten wo ich mir denke hä hast kein internet oder so-

sehr paradox: jungs die sich die fingernägel lackieren und irgendwelche hippie sachen tragen, von rechten gemobbt werden und dann aber selber rechts sind und häää .

müsste polen nicht eigentlich eher richtung links tendieren ? also quasi antifa sein im hinblick auf die geschichte.

hier in polen sehe ich viele junge menschen die den hitlergruß machen und sich dabei fotografieren und es voll lustig finden.

ich sage jetzt nicht dass rechts automatisch schlimm ist aber ich sag mal so: es klingt halt sehr unsympathisch und boshaft.

Europa, Islam, Polen, Politik, Gesellschaft, Kapitalismus, Linksextremismus, Meinung, Rechtsextremismus, AfD, Rechtspopulismus
Wer soll das (schon wieder) verstehen?

Guten Tag liebe GF-Community.

Ich würde euch gerne meine Meinung dazu erzählen aber ich kann es einfach nicht weil das alles schon wieder so Hirn zerreißend ist dass ich mich aufregen könnte.

Ich habe vor kurzem wieder ein Instagram-Reel entdeckt in dem es um den neuen Mehrwertsteuer Satz geht. Von 7% > 19%.

In diesem Reel ist ein Mann der sich dazu Artikuliert. Er sagt dazu folgendes:

"Ein Döner-Rest von vorgestern. Schmeiß ich nicht weg - der war teuer. Mehrwertsteuer wieder 19 statt 7 Prozent. Die Corona Ausnahmen für die Gastronomie sind ausgelaufen. Man traut sich ja gar nicht mehr, den Döner nachts besoffen auf die Straße zu kotzen. Das ist bares Geld! Warum haben die nicht stattdessen das Chaos bei der Mehrwertsteuer beseitigt? Essen im Restuarant 19 Prozent, zum mitnehmen 7 Prozent. Wollt ihr mich verarschen?! Obst: 7 Prozent. Saft aus Obst: 19 Prozent. Kaffee mit Milch: 19 Prozent. Latte Macchiato mit aufgeschäumter Milch: 7 Prozent. Derselbe, aber mit Soja oder Hafermilch wieder 19 Prozent. Waaaarum?! Obwohl... Die Hafermilch Honks zahlen mehr! Fantastische Idee! Ich nehme alles zurück.

| Instagram-Reel:

https://www.instagram.com/reel/C5BiJihrZnF/?igsh=MTl3M3IyZzc4OTU5bQ==

| Frage:

Muss man das wirklich verstehen?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Bild zu Frage
| Nein. Das muss man nicht verstehen. 43%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 29%
| Ja. Das muss man verstehen. 29%
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Was weiß der Satanist von Fraternitas Saturni - Menschenhändlerring?

Ich war vor einigen Jahren beruflich auf einer deutsch-tschechischen Fachtagung um pädagogische Fachkräfte über Fraternitas Saturni aufzuklären. (Weil ich während meiner Arbeit bei meinem ehemaligen AG auch mit Opfern von Fraternitas zu tun hatte.)

Auf der Tagung war ein tschechischer Polizist. Dieser ermittelte schon Jahrelang gegen Fraternitas und erzählte das diese Menschenhandel betreiben und dabei eng mit der organisierten Kriminalität, wie z.b. der Tschechoslowakischen Mafia zusammen arbeiten.

Der Polizist meinte, dass Fraternitas Saturni auch in deutschen Behörden Anhänger haben. Er sprach vor allem von den Finanzämter und das man dort durch die Steuer ID Leute quasi löschen kann, damit sie offiziell nie existiert haben. So unterstützten sie den perfiden Menschenhandel. Die Church of Satan und weitere satanische Organisationen sollen in diese perfiden Geschäfte ebenfalls involviert sein.

Ich will dir natürlich hier nichts vorwerfen, denn der tschechische Polizist meinte auch, dass nicht alle Mitglieder davon etwas wissen. Er erzählte davon, dass man in den inneren Zirkel nur rein kommt wenn man eine rituelle Vergewaltigung begeht und das ansonsten sehr penibel geschwiegen wird.

Das soll es Strafverfolgungsbehörden schwer machen an Informationen zu kommen, da man nur V Leute einschleußen könnte, wenn sie eine solche Vergewaltigung begehen. Was logischerweise nicht geht. Deshalb ist es wohl sehr schwer gegen diese Sekte zu ermitteln, die dem organisierten Verbrechen zuzuschreiben ist.

Mich interessiert ob du davon schonmal etwas mitbekommen hast, bzw was du davon hälst?

Dazu habe ich vor einiger Zeit auch eine Frage gestellt.

https://www.gutefrage.net/frage/was-wisst-ihr-ueber-fraternitas-saturni

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Zu welchem Land gehöre ich?

Ich weiß echt absolut nicht, welches Land mein Land ist, zu welcher Nation gehöre.

Mein Vater hat 25 Jahre als Zivilist für das US-Militär auf der Ramstein Air Base gearbeitet, ergo identifiziere ich mich als US-Amerikaner.

Dann bin ich mit Briten, Kanadiern und Russen aufgewachsen, ergo identifiziere ich mich als Brite, Kanadier und Russe.

Rechtlich gesehen ist die Sache klar: Mir ist niemand aus meiner Familie bekannt, der eine andere Staatsangehörigkeit als die Deutsche besitzt, mich eingeschlossen.

Ich war auch noch nie in den USA, Kanada, Großbritannien oder Russland; nur in Deutschland. Ich identifiziere mich aber irgendwie gar nicht mit meinem Herkunftsland und fühle mich als Nicht-Deutscher. Ich spreche nicht im Ansatz fließendes Englisch und von Russisch brauche ich gar nicht erst anzufangen.

Ich weiß nicht, zu welcher nationalen Gruppe ich gehöre. Ich weiß eigentlich nur, dass ich kein Deutscher bin bzw. nur Passdeutscher. Seit 20 Jahren ist da die Zerrissenheit zwischen USA, Kanada, Großbritannien und Russland.

Vor 10 Jahren wollte ich zur Bundeswehr um Pilot zu werden, tat es dann aber nicht, auch weil ich mir wie ein Landesverräter vorgekommen wäre, wenn ich militärischer Angehöriger der deutschen Streitkräfte geworden wäre.

Kennt das jemand und wie soll ich mein Land finden??? Ich habe keine Ahnung.

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