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Meinung des Tages: Kritik an fehlender Meinungsfreiheit bei Gaza-Demos in Deutschland - teilt Ihr die Meinung des Europaratkommissars?

(Bild mit KI erstellt)

Kritik des Europarats: Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet

Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty, äußerte jüngst scharfe Kritik am Vorgehen deutscher Behörden bei propalästinensischen Demonstrationen.

In mehreren Schreiben an Innenminister Dobrindt betont er, dass Maßnahmen wie Versammlungsbeschränkungen, Sprachverbote (z. B. für Arabisch), übermäßige Überwachung und Polizeigewalt gegen Demonstrierende gravierende Eingriffe in die Meinungs- und Versammlungsfreiheit darstellen. Besonders bemängelt er die Tendenz, Kritik an Israel pauschal als antisemitisch zu werten, was legitime Meinungsäußerung unterdrücken könne.

Er fordert die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien wie Verhältnismäßigkeit und Nichtdiskriminierung. Der Europarat hebt hervor, dass die Meinungsfreiheit auch missliebige und kontroverse Aussagen schütze.

Gewalt und problematische Parolen bei Pro-Palästina-Demos

Propalästinensische Demonstrationen in Berlin und anderen Städten sind in den letzten Monaten wiederholt eskaliert – dabei kam es zu Gewalt, antisemitischen Parolen und Angriffen auf Polizei und Gegendemonstranten. Dabei stand u.a. auch der häufig skandierte umstrittene pro-palästinensische Slogan „From the river to the sea“ im Zentrum der Diskussionen.

Die Polizei dokumentiert eine auffällige Häufung von Straftaten durch bekannte Mehrfachtäter, was auch im Berliner Verfassungsschutzausschuss thematisiert wurde. Menschenrechtler warnen vor einer bewussten Radikalisierung innerhalb sogenannter „Gegengesellschaften“, die westliche Werte ablehnen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Teilt Ihr die Kritik hinsichtlich der mangelnden Meinungsfreiheit auf Pro-Gaza-Demos?
  • Sind Einschränkungen der Versammlungsfreiheit – wie Sprachverbote oder stationäre Auflagen – für Euch mit dem Grundgesetz vereinbar?
  • Ist das Konzept der "wehrhaften Demokratie" mit weitreichenden Demonstrationsverboten vereinbar?
  • Wie lässt sich Eurer Meinung nach Kritik an Israel von antisemitischen Äußerungen unterscheiden?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Ich kann die Kritik nicht nachvollziehen, weil... 56%
Ja, ich empfinde die Kritik als gerechtfertigt, da... 35%
Andere Meinung und zwar... 9%
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Putins Dämonisierung vs. Israels Applaus – Die große Heuchelei

Wie kann es sein, dass Putins Angriffe auf ukrainische Energieanlagen als Kriegsverbrechen gelten – während Israel für dieselbe Taktik im Krieg gegen den Iran öffentlich Applaus bekommt?

Putin wurde von Politik, Medien und großer Teile der Zivilgesellschaft emotional heftig angegriffen, weil er militärische Angriffe auf Energieinfrastruktur in der Ukraine durchführen ließ – mit massiver Dämonisierung und moralischer Verurteilung. Am zweiten Tag des von Israel selbst begonnenen Krieges bombardiert Israel gezielt iranische Energie- und Infrastrukturanlagen – und statt scharfer Kritik folgt politische Rückendeckung und öffentlicher Beifall.

Was bei Russland Empörung und Ausgrenzung auslöst, wird bei Israel als „mutiger Schritt“ gefeiert – wer soll das noch ernst nehmen?

Internationale Regeln scheinen immer dann höchste Priorität zu haben, wenn sie mit den Interessen des Westens übereinstimmen – und werden ignoriert, wenn sie unbequem werden.

Gerade Staaten wie Indien haben diese Doppelmoral des Westens schon lange kritisiert – und bekommen sie nun wieder schwarz auf weiß bestätigt.

Der Westen hat sich damit mal wieder selbst entlarvt – die Maske der moralischen Überlegenheit fällt immer mehr.

Wer Recht nur selektiv anwendet, betreibt keine Werteordnung, sondern Machtpolitik im moralischen Gewand. wer so handelt, darf sich nicht wundern, wenn der globale Süden zunehmend auf Distanz geht – und das Vertrauen in Völkerrecht und internationale Gerechtigkeit weiter schwindet.



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Warum kämpft der Iran gegen das Land Gottes, Israel?

sogar noch im Namen Allahs

1. Israel ist das Land Gottes / gehört Gott

2. Mose 5,1

„Lass mein Volk ziehen, damit es mir in der Wüste ein Fest feiere.“
→ Gott nennt Israel sein Volk.

5. Mose 7,6

„Denn du bist ein heiliges Volk dem HERRN, deinem Gott; dich hat der HERR, dein Gott, erwählt, dass du ihm zum Volk des Eigentums seist aus allen Völkern…“

Hesekiel 20,40

„Denn auf meinem heiligen Berg, auf dem hohen Berg Israels … da wird mir das ganze Haus Israel … dienen.“
2. Wer Israel segnet, wird gesegnet – wer verflucht, wird verflucht

1. Mose 12,3 (Verheißung an Abraham)

„Ich will segnen, die dich segnen, und verfluchen, die dich verfluchen; und in dir sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden.“
3. Israel ist Gottes Augapfel – wer es antastet, tastet Gottes Augapfel an

Sacharja 2,12 (bzw. Vers 8 in anderen Übersetzungen)

„Denn so spricht der HERR Zebaoth (JHWH): Wer euch antastet, der tastet seinen Augapfel an.“
4. In den letzten Tagen werden alle Völker gegen Israel sein

Sacharja 12,2–3

„Siehe, ich mache Jerusalem zu einer Taumelschale für alle Völker ringsum … Und es wird geschehen an jenem Tag, da will ich Jerusalem zu einem Laststein machen für alle Völker; alle, die ihn heben wollen, werden sich wund reißen, und alle Nationen der Erde werden sich gegen es versammeln.“
5. Satan bekämpft Israel

Offenbarung 12,13–17

„Und als der Drache(Satan) sah, dass er auf die Erde geworfen war, verfolgte er die Frau, die das männliche Kind geboren hatte ... Und der Drache wurde zornig über die Frau und ging hin, Krieg zu führen mit den Übrigen ihres Samens …“
→ Die Frau steht symbolisch für Israel.

Warum kämpft der Iran im Namen Allahs gegen das Land Gottes? In der Bibel kämpft Satan gegen das Land Gottes in der Offenbarung.

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