SPD – die neusten Beiträge

Der Ordungsruf ist im Parlament ein Mittel

einzelne Mitglieder zu verwarnen. Er wird von der Sitzungsleitung erteilt. Er wird gegen Mitglieder ausgesprochen, die durch beleidigende Zwischenrufe und andere Störungen unangenehm auffallen.

Söder ist hinter Pistorius der zweitbeliebteste Politiker Deutschlands.

Da stelle ich mir doch die große Frage: Warum?

Haben die Menschen vergessen, wie Söder während der Coronapandemie gehandelt hat? Er hat für Bayern völlig absurde Ausgangssperren geschaffen, die es in keinem anderen Bundesland gab.

Söder ist außerdem ein Wendehals. Während er 2021 ganz klar für den Atomausstieg war, ist er plötzlich 2-3 Jahre später komplett dagegen.

Rhetorisch überzeugt er mittlerweile auch Menschen aus dem rechten Rand und greift AfD-Parolen auf. Alice Weidel rief, dass sie sich ihr Schnitzel nicht wegnehmen lässt. Söder rief, dass er sich von den Grünen nicht vorschreiben lässt, was er zu essen hat.

Witzigerweise will niemand der Alice das Schnitzel wegnehmen oder Markus vorschreiben, was er zu essen hat.

Söder ist also nicht nur politischer Wendehals (was meiner Meinung nach seine Instabilität zeigt), sondern auch ein Populist.

Was ist eure Meinung zu Söder und seiner Beliebtheit?

Etwa indem die völkische Frage mehr in den Fokus genommen wird.

Dr. Helmut Kohl (CDU/CSU - Opposition) konnte, wie kaum ein anderer Politiker, bei Bundestagsdebatten frei reden und dabei seine Beiträge excellent formulieren. Herbert Wehner (SPD; Fraktions-Chef) konnte das auch.

Ich erinnere mich daran, wie er Helmut Kohl vorwarf: " Es ist noch keine 14 Tage her, da haben Sie von unserer Bundesrepublik als von einer Bananen-Republik gesprochen!" Weiß noch zufällig jemand was Dr. Kohl darauf geantwortet hat =?

Gestern war Landrat Neubauer aus dem Landkreis Mittelsachsen, der wegen Bedrohung von seinem Amt zurückgetreten ist, bei Markus Lanz.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/lanz-landrat-dirk-neubauer-drohungen-ruecktritt-migrationsdebatte-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android

Die zunehmende Radikalisierung im Land muss einem schon zu denken geben. Das fängt an mit "Hau ab" - Rufen, geht weiter über Demonstrationen mit Behinderungen und unterschwelligen Bedrohungen bis Gutheißen von Plakatabreissen oder gar Handgreiflichkeiten gegenüber Politikern in Kommunen (an die Prominenten kommen die Leute ja nicht ran) bis zu echten Bedrohungen wie in diesem Fall.

Ich habe immer mehr den Eindruck, dass sich der Mob der Straße bemächtigt und Wahlen als die Entscheidung der Bevölkerung für oder gegen eine Politik ignoriert werden.

Und ich sage es auch ganz unmissverständlich: Im Osten tummeln sich immer mehr dieser Radikalinzkis und ich habe zunehmend Verständnis dafür, wenn im Westen von "Mauer wieder hochziehen" gemunkelt wird.

Dafür haben wir im Westen nicht zu 90% der 1,4 Billionen Euro bezahlt, die uns die Wiedervereinigung gekostet hat.

Ist das der Anfang von Weimar 2.0?

PS: Nein, ich bin kein Grüner, sondern pragmatischer CDU-Wähler. Und ja, ich habe mich schon 2015 ganz vehement gegen die ungeregelte Migration ausgesprochen und halte deshalb die unselige Angela Merkel mit ihrem "alles schleifenlassen" für eine Kastrophe für unser Land.

(Foto: Bundesregierung.de)

Guten Tag liebe GF-Community!

Gestern Abend bevor ich schlafen gegangen bin und noch bisschen in YouTube gestöbert habe als ich im Bett lag sah ich zufällig ein Video auf YouTube das mich echt wahnsinnig berührt hat.

Im Video war eine Talkshow von "Das Erste - Anne Will" zu sehen wo Olaf Scholz zu Gast da war und noch ein paar andere Leute. Ebenso eine Dame "Maurike Maaßen" die Olaf Scholz hart an die Kritik rannimmt.

So sagte Maurike Maaßen zum Beispiel (Intro - Ausschnitt - Teil aus dem Video):

"Ich bin einfach zu oft enttäuscht worden und nicht nur ich. Ich kenne auch mittlerweile genug Leute, die genauso enttäuscht von der SPD sind und ähm (…) ich arbeite ja als Verkäuferin. Ich erlebe jeden Tag, dass die Leute bei mir an der Kasse stehen und Sachen zurückgeben müssen, weil se plötzlich nicht mehr genug Geld haben ja. Ich erlebe’s jeden Tag das ich Packungen und Verpackungen aus dem Regal rausnehme, wo ein Teil von fehlt, weil die Leute Hunger haben und nicht wissen wie sie sich die Sachen kaufen können."

Darauf antwortet Olaf Scholz folgendes (Intro - Ausschnitt - Teil aus dem Video):

"Das muss ja auch mal gelingen in Zeiten zum Beispiel wo keine Sozialdemokratische Partei an der Regierung ist. Kann ja mal passieren. Jetzt nicht."

Mehr zum Thema könnt ihr euch im Video ansehen!

(Ich habe nicht die Möglichkeit das ganze Video hier zu übersetzen da der Platz nicht ausreichend ist und es auch zu viel wäre)

| Video:

https://www.youtube.com/watch?v=CwyT7ccsiJk&ab_channel=HeutePolitik

| Frage:

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Es droht erneut Hochwasser, auch in Bayern. Bis auf die Forderung einer Pflichtversicherung ist nicht viel passiert. Was muss geschehen damit die bayerische Landesregierung endlich effektiv tätig wird?

Sind diese Menschen Flucht Fanatiker? Haben sie den Drang und tiefen inneren Wunsch selber gerne mal zu flüchten?

Wir haben in Deutschland mittlerweile Städte mit mehr als 50% Ausländeranteil und Deutsche fühlen sich seit Jahren fremd im eigenen Land.

Zudem herrscht ein erhebliches Konfliktpotential durch radikale Muslime, Menschen, die in ihrer Heimat schon kriminell und brutal waren. In Großbritannien gab es letztens heftige Ausschreitungen deswegen. Jetzt hat die Regierung dort einfach mal Leute aus dem Knast entlassen, um Leute, die bei diesen Protesten teilgenommen haben in den Knast zu stecken.

Was sagt ihr? Wie soll das weiter gehen?

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-junge-waehler-gruende-thueringen-sachsen-generationenforscher-100.html

Super. Die jungen in Deutschland ist für Frieden mit russland und gegen Atomkrieg. Es ist damals 1980er viele junge haben damals für Frieden demonstriert gegen Atomkrieg. Und der Kampf hat sich gelohnt. Wir bekamen Wiedervereinigung in Deutschland. Viele Länder die Diktatur waren wurde zu Demokratie wie Polen. USA und Sowjetunion waren damals Freunde und für Frieden. Und heute geht der Kampf weiter. Für Frieden und gegen Atomkrieg. Afd ist für Frieden mit russland und gegen Gewalt und Krieg. CDU und FDP und Grüne und SPD sind für Krieg mit russland. Deswegen unterstützen sie Ukraine damit sie krieg gegen Russland machen können. Erst gestern hat ukraine wieder russland Angriffe mit 140 Drohnen. Ungefähr sind 10 Menschen gestorben über 20 wurde verletzt ein komplette Hochhaus in kurks ist komplett abgebrannt. Lass heute auf die Straße gehen und für Frieden demonstrieren. Wir müssten spd und FDP und Grüne und CDU dazu bringen das sie Putin neue Friedens Angebot gemeinsam mit ukraine unterschreiben. Putin will Donezk und Saporischschja und Cherson und Luhansk und krim haben weil dort viele Russe dort leben. Sie wollen zu Russland gehören. Es gab doch ein referendum. Und haben für Russland gestimmt und nicht für ukraine. Zudem will Putin kursk wieder zurück haben. Und ukraine soll auf nato und eu verzichten. Dafür kriegt ukraine garantiert das russland nicht nochmal angreift. Wie findet ihr das?

Ampel oder die 16 Jahre cdu

https://www.youtube.com/watch?v=XlL2TYzbZMc

https://www.youtube.com/watch?v=UvRpJIS4zec

Nach den Wahlen in Brandenburg, machts die CDU mit BSW in Sachsen, Thürngen, Brandenburg? Sozialismus im Anmarsch. Deutschland ist so demokratisch wie das 2 "D" in DDR.

Also ich kenne jemand, und wir streiten uns oft darüber, ob wohnen jetzt ein Menschenrecht ist oder nicht.

Er meint ja, man kann keiner Obdachlos sein lassen. Ich sage nein, es gibt kein Recht auf etwas was nicht in der Natur existiert. Man kann nicht ein Recht auf etwas haben, was gebaut werden muss von jemand anderen für dich.

Und Obdachlosigkeit sollte man nicht durch Staatsgewalt lösen. Da gibt es bessere Lösungen.

Jedoch meint diese Person, dass es Grausam ist einfach Leute auf der Strasse zu lassen, und man sollte die Allgemeinheit sozusagen zwingen diese Leute durchzufüttern.

Wie seht ihr das? Sollte Wohnen ein Menschenrecht sein, oder nicht? Ich würde sagen nein, wie seht ihr das?

In der Generaldebatte im Bundestag hat er sich merz vorgeknöpft. Er hat ihm vorgeworfen, nun schon mehrfach nur Schlagzeilen zu wollen. Immer kündigt Merz großspurig Gespräche mit Scholz an, die er dann direkt nach ein zwei tagen platzen lässt mit erfundenen Begründungen.

Laut Scholz hat Merz nur im Sinn, dass die Ampel gesprengt wird. Ist also Merz nur auf Schlagzeilen aus und gar nicht auf Lösungen? So hat es ihm Scholz jedenfalls vorgeworfen.

Wie ist euer Eindruck?

Ich verstehe diesen unnötigen Hass nicht. Ich das ein Zeichen von mangelnde Berührungspunkte? Uns geht es sehr gut und wir können das selbst kaum nachvolziehen wie es für Menschen ist, die herkommen, die Sprache nicht kennen... komplett überfordert mit den Behörden sind usw und dann noch Nazis, die sie raushaben wollen oder auf der Straße einfach angreifen.

Beispiel Heute: Musste für einen Mitarbeiter ein Arbeitsnachweis schreiben, weil er monatlich das einreichen muss, damit er nicht abgeschoben wird... er arbeitet sehr hart und versorgt seine Familie und er muss immer die Angst haben abgeschoben zu werden... durch diesen Berührungspunkt bin ich direkt im geschehen dabei und kann diesen Hass nicht verstehen.

Was können die Gründe sein?

Ich habe mir mal angeguckt wie die AfD vor den Wahlen in Umfragen und in den Wahlen so abschneidet. Und mir ist aufgefallen dass die AfD IMMER unterschätzt wird. INSA ist oft nah dran, aber selbst da.

Ich habe als Referenz mal die letzten Wahlen genommen:

Bayern https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/bayern.htm +0,6 - 1,6%

Hessen https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/hessen.htm +2,4 - 3,4%

Thüringen https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/thueringen.htm +2,8 - 3,8%

Sachsen https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/sachsen.htm -0,4 - +0,6%

Europawahl https://www.wahlrecht.de/umfragen/europawahl.htm -0,1 - +1,9%

Im Schnitt eine Unterschätzung von 1,68%.

Ich habe einen nordamerikanischen Migrationshintergrund und wähle die AfD. Wieso sollte man die AfD wählen oder nicht wählen? Eure Meinung bitte. Aber Argumente und nicht nur sind Nazis oder Rassisten oder so.

Welche Programmpunkte gefallen euch an eurer Partei & welche weniger? Geht ihr überhaupt wählen?

Auch die AfD muss im Rahmen der Gesetze handeln (wenn sie diese nicht aushebelt) und kann nicht "frei Schnauze" alles tun, was sie möchte.

Oft lese ich aber, dass die AfD alles besser machen würde oder es sich zumindest ändern würde. Ist es naiv, das wirklich zu glauben?

Also der Tiktoker weil er sagt ja immer in seinen Videos das man ihn anstelle von Olaf Scholz wählen sollte, aber das würde nur gehen wenn er auch in einer Partei bzw. Insg. Politiker wäre

Dann würden die Wähler schnell bemerken dass sie einmal ihre wenigen Pläne nicht umsetzen können und zum zweiten in vielen Bereichen keine konkreten Pläne besitzen.

Wer war Hindenburg?

Was hat er gemacht?

Wäre Deutschland mit einer direkten Demokratie besser aufgestellt?

Moin verehrte Leser,User oder sonstwie,es geht abwärts und immer weiter abwärts: Gut ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl im September 2025 steckt die deutsche Bundespolitik in einer tiefen Vertrauenskrise. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass nur 16 Prozent der Bundesbürger mit der Arbeit der Ampelkoalition zufrieden sind, während eine überwältigende Mehrheit von 84 Prozent Unzufriedenheit äußert. Das ist der schlechteste Wert seit Amtsantritt der Koalition.

Ich glaube, dass die AFD nie an die Macht kommen wird. Sie wird zwar durch die vielen Wähler Einfluss auf Deutschland ausüben, aber durch die vielen linksdenkenden Menschen ist für mich eine Regierung undenkbar.

Jetzt haben wir noch sehr viele Migranten im Land deren in Deutschland geborene Kinder wählen dürfen. Und die werden wahrscheinlich SPD, Grüne oder CDU wählen.

Vielleicht war das auch der Hauptgrund warum so viele ins Land gelassen wurden, damit diese Parteien an der Macht bleiben können.

Gibt es noch Überhang- und Ausgleichsmandate bei der Bundestagswahl?oliti

Als Selbständiger bis du einfach 50 / 50 mit ARBEIT und ARBEIT FÜR DEN STAAT beschäftigt.....

Wo soll das alles noch hin? Viele haben keine Lust mehr drauf.

Bitte Antworten von Kindern vermeiden.... die damit noch nix zutun hatten.

Welche Partei könnte diesen Schwachsinn wirklich lösen...die afd sicherlich nicht, da muss ich wahrscheinlich jeden CENT ins Rathaus bringen, um da ein STEMPEL zu bekommen... Aber welche Partei hat wirklich eine Lösung und wie steht ihr dazu... habt ihr damit Erfahrung gemacht?

Was macht ihr dann? ( Neuer Wähler)

Wie findet ihr die Idee ein Wahlrecht mit nur einer Stimme bei der Bundestagswahl einzuführen so wie es bei der Europawahl ist. Fair nach Verhältniswahlrecht und ohne Überhang- und Ausgleichsmandate und ohne Wahlkreise.

Als Zusatzoption könnte man noch die 5% Hürde abschaffen. Es geht um die Bundestagswahl.

Die Mehrheit der Menschen möchte halt AFD.... in Österreich ist die FPÖ die stärkste Partei.... in Deutschland scheint die AFD auch nicht ohne zu sein....

Wenn so viele die AFD wählen warum sollten die dann im Unrecht und ihr im Recht sein? Was wenn der Fehler in der Denkensweise an euch selbst liegt?

Verstehe so Kommentare wie auf den Bildern nicht... "ich kann nicht verstehen wie diese Partei so stark sein konnte" indem die Menschen die gewählt haben... dadurch... die AFD scheint nicht so schlecht zu sein wenn es mittlerweile so viele sind dass man dafür Bilder schießen muss und eine (LEGALE) Partei als Faschisten bezeichnen muss. Die einzige Faschistin ist die Dame am Bild... wieso denkt ihr dass all diese Menschen AFD wählen? Doch nich Grundlos?

Da redet die CDU ("Asyl kennt keine Obergrenze") tagtäglich davon, dass die Migrationspolitik der Ampel drastisch verändert werden müsse. Dann kommt es zu einem Gipfel, wo man zusammen etwas verändern könnte. Und die CDU macht, vermutlich aus Angst, dass ein positives Ergebnis der Ampel zu Gute kommen könnte, einen Rückzieher. Manche sprechen von landesverräterischem Verhalten, was haltet Ihr davon?

Was meint ihr?

Meine These lautet: Durch die Dolchstoßlegende wollten die Nationalsozialisten Macht von den Sozialdemokraten gewinnen, die während der Weimarer Republik zumeist die größte Fraktion darstellten.  Zu dieser These welche drei spezifische Konzepte kann ich nehmen Hauptthemen da ich ein Concept map machen muss. Bedanke mich jetzt schon

Trump erwähnt Deutschland als Beispiel für eine schlechte Energiewirtschaft. Der Republikaner wiederholt damit Aussagen, die er vergangene Woche in einem Interview mit dem Fernsehsender Fox-News machte. Harris wolle das Fracking einstellen und keine fossilen Brennstoffe mehr nutzen, sagt er. Dabei seien dies Dinge, die die USA stark machen würden, ob es Harris gefalle oder nicht.

Deutschland habe das versucht und innerhalb eines Jahres wieder damit begonnen, „normale“ Kraftwerke zu bauen, erklärt Trump. Damit bezog er sich wohl auf den deutschen Kohleausstieg und die Energiekrise 2022. Auch die USA seien „noch nicht so weit“.

https://www.handelsblatt.com/politik/international/tv-duell-vor-us-wahl-donald-trump-und-kamala-harris-liefern-sich-eine-hitzige-debatte/100068156.html

Bei Merkel hatte man den Eindruck, sie wäre die Regierung.

Bei Scholz hingegen habe ich das Gefühl, nicht er, sondern seine Minister regieren und er bleibt im Hintergrund.

Mir kommt es so vor, als ob solche Interviews die Bürger langsam mental auf ein mögliches Zusammengehen von CDU u. AfD vorbereiten sollen. So als ob man sich eine Brandmauer schlicht und ergreifend nicht mehr leisten kann, wenn man das Problem in den Griff kriegen will.

Als ob die CDU das diesbezügliche Herumgeeier der Koalition ganz entschlossen nicht mehr mittragen will und kann. Viele Optionen es anderen Parteien in den Griff zu bekommen gibt es anscheinend nicht mehr.

https://x.com/_friedrichmerz/status/1833592141614092475?s=46

Es ist keine leichte Entscheidung, doch mittlerweile finde Ich sollte das Internet und soziale Medien zensiert werden.

Grund dafür sind Rechtsextreme welche die sozialen Medien für sich ins Visier genommen haben. Es ist vollkommen egal was gepostet wird, jedesmal kommen rechtsextreme und hetzen gegen Migranten.

Es macht einfach keinen Spaß mehr mit diesen hasserfüllten, verbitterten und rassistischen Menschen seine Zeit im Internet zu verbringen. Sei es YouTube, Instagram, Tiktok überall sieht man zu 80% nur noch menschenverachtende, rassistische und faschistoide Kommentare, nicht selten von Wählern und Sympathisanten der rechtsextremen AfD.
Damit spalten sie gezielt die Gesellschaft und verbreiten zu ihren Gunsten Hass und Hetze.

Daher bin ich für eine null Toleranz Grenze gegen Hass und Hetze im Netz. Solche User sollten pro hetzerischen Kommentar zu einer Haftstrafe von 14 bis 180 Tagen im Eilverfahren verurteilt werden. Bei Wiederholungstäter sollten Haftstrafen bis 10 Jahre in Erwägung gezogen werden.

Ich selber habe schon über 200 Kommentare von Usern welche mit offensichtlich echtem Profil kommentieren wegen Volksverhetzung angezeigt und setze mich so aktiv gegen Hass und Hetze im Netz ein.

Doch das alleine reicht nicht. Daher sollte eine Taskforce ins Leben gerufen werden welche 24/7 ausschließlich das Internet und soziale Medien auf derartige Kommentare überwacht. Bei anonymen Profilen sollten die Ip Adressen einfacher für die Behörden zugänglich sein.

Was sollte eurer Meinung getan werden um solche Kommentare im Netz aktiv zu bekämpfen und sie auf ein Minimum zu reduzieren? Ist es aufgrund der Dringlichkeit in Ordnung zumindest zeitweise gewisse Kanäle und User zensieren? Ich hätte niemals gedacht das ich mal für Zensur bin aber diese Abartigkeiten gehen mittlerweile einfach zu weit!

Hi,

ich (w/12) wollte mal wissen, was ihr von der AfD haltet? Mein Onkel war da mal dabei, aber er hat sich rausgezogen, als er unsere Bedenken anerkannt hat. Generell hat meine Familie viel mit Politik am Hut und ich wollte fragen, wie ihr zu der ganzen Sache steht.

LG und danke für alle Antworten.

Normalerweise ist monoton im Gespräch

Er ist laut geworden als er gegen merz ging und die gescheiten Migration Gespräche

Ist die Zweitstimme zu kompliziert? Also ist es unlogisch das die Zweitstimme die wichtigste Stimme ist? Ist das zu vielen nicht klar?

Die Zweitstimme ist viel wichtiger als die Erststimme. Ist ja irgendwie unlogisch

Führt die CSU beim Wahlrecht zu Problemen? Also diese Spezialkonstellation aus CDU und CSU?

Dann könnte Jan Redmann (CDU) nächster Ministerpräsident von Brandenburg werden. Der Ministerpräsident wäre dann nicht mehr aus einer Ampelpartei.

Welche partei werdet ihr wählen und welche könntet ihr euch alles vorstellen zu wählen

Man könnte zum Beispiel, um das angeschlagene Image zu verbessern, überall strenge Grenzkontrollen einführen oder Polizisten patrouillieren lassen.

Es gibt doch genug Polizisten. Die Menschen wollen die Polizei überall sehen. Sie wollen Abschiebungen sehen. Sie wollen ein hartes Vorgehen gegen Kriminelle sehen. Solange das fehlt, werden die Menschen die AfD wählen.

Um deren Wünsche zu erfüllen, hätte die Ampelregierung das umsetzen können.

Aber anscheinend ist sie so weit von den Menschen entfernt, dass sie deren Wünsche nicht einmal kennt.

Haben wir nun eine Staatskrise?

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/asyldebatte-migration-bundesregierung-union-zurueckweisungen-100.html

Wieso sieht die AMPEL Regeirung ein Asylschnellverfahren an der Grenze?

Die Deustchen wollen keine Flüchtlinge mehr aufnehmen, aber diese AMPEL will doch. Ich verstehe sowas nicht. Dann wudnert man sich warum so viele AFD wählen?

Es wird sich ja bestimmt noch einiges ändern aber bei wie viel Prozent seht ihr die großen partein ca. 2025 nach eurer Prognose?

Ich kenne ein paar Südländer, die sich überhaupt nicht für Politik interessieren. Sie interessieren sich für Shishabar und Tipico, aber sobald es um Politik geht schalten sie ab und sagen, dass es sie nicht juckt. Selbst wenn das Thema AfD kommt, sind einige unbekümmert und sagen, dass jeder das machen soll auf was sie Bock haben, obwohl AfD ein Nachteil für sie ist.

Woher kommt diese Desinteresse an Politik?

Vor allem weil es für die doch am gefährlichsten sein müsste wenn rechtsextreme Parteien an die Macht.

Warum wählt ihr immer noch die Grünen nach dieser miserablen Politik der Partei oder einzelner Politiker der Partei

Ganz schlau werde ich aus dem Verhalten, mancher Politiker in Österreich derzeit nicht.

Obwohl 2 1/2 Wochen vor der Nationalratswahl die FPÖ auf 27 Prozent, die ÖVP auf 24 Prozent und die SPÖ auf 20 Prozent steht, hat Andreas Babler am gestrigen Tag noch erklärt, er wolle mit der SPÖ Erster werden.

Neos und GRUENE 9 Prozent. Bierpartei entweder drinnen, oder aber auch nicht drinnen. Einmal 4 Prozent einmal 6 Prozent. KPÖ 3 Prozent also nicht drinnen. So wie alle anderen Parteien.

Schaue ich mir momentan die Wahlumfragen an, so kann es eigentlich nur eine blau-schwarze Koalition mit zwei Parteien, dann wären dies 51 Prozent, oder zum Beispiel ÖVP, SPÖ und NEOS oder GRUENE als Ampel.

Aber alleine auf die ÖVP fehlen der SPÖ derzeit 4 Prozent, auf die FPÖ überhaupt 7 Prozent.

Wie also kann Andreas Babler auf die Idee kommen in 2 Wochen, 4 Prozent, dass wären 2 Prozent pro Woche, oder überhaupt 7 Prozent, also 3 1/2 Prozent pro Woche aufholen zu können?

Ja noch nicht einmal die ursprüngliche Wunschkoalition von der FPÖ, mit der SPÖ ginge sich aus. Da bedarf es ebenfalls bereits einer Ampel.

Sind die Politiker in Österreich einfach so borniert, halten sie das Volk für mathematisch so schlecht, oder sind die Wahlumfragen einfach manipuliert?

Was glaubst Du?

https://www.youtube.com/watch?v=Otds-iEwYGQ

9:52

Damit wäre das Problem der Kanzlerwahl bei Zersplitterung des Parlaments eleminiert.

Nehm wir an eine Wahl im fiktiven Bundesland Achtland an

Cdu 35%

AFD 32%

SPD 10%

Grüne 4%

BSW 16%

Was wäre wenn die CDU und BSW sich auf einen Mann einigen, der kein Mitglied des Landtags ist, aber dort angestellt ist. Ich meine da mit sowas wie Chef der wissenschaftliichen Dien stes oder so?

Was wäre wenn AFD und BSWverbünden? Was können die übrigen Parteien tun?

Er macht keine Vertrauensfrage und will trotzdem Kanzler werden im Jahr 2025, obwohl die Ampel nur noch 30% hat. Ist es ein Zeichen? Jeder vernünftige Kanzler hätte Neuwahlen eingeleitet.

Habt ihr mal Erfahrungen mit Ausländer gemacht, die angst wegen der AFD haben usw?

Und wie steht ihr zu dem Thema?

Keine Statistik, aber ist sehr SCHADE, dass wenn es einmal was gibt, dass dann tausende dann mit die ,,schuld" tragen dürfen.

https://www.youtube.com/watch?v=PQh2IBWyTzE

Laut FAZ rechne er „fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anführen werden“

Wie kommt dieser Mann zu solch absurden Aussagen, gerade wenn man sich seine Beliebtheitswerte und die Wahlergebnisse im Osten anschaut? Was, außer Gespött, erhofft er sich damit?

Hier mal die aktuelle Umfragen:

Quelle: https://dawum.de/Bundestag/

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-wahldebakel-im-osten-scholz-rechnet-mit-zweiter-amtszeit-19969696.html

Welche Koalition wünschen Sie sich für Deutschland nach der nächsten Bundestagswahl?

Antwortmöglichkeiten unten.

·       In einer Familie wird jeden Sonntag gemeinsam ein großes Mittagsessen gemacht.

·       Die Familie möchte diese Tradition beibehalten.

·       Wenn neue Essgewohnheiten eingeführt werden, geschieht das langsam, nicht plötzlich.

_______________

Wäre man deshalb dann konservativ?

Frage richtet sich selbstverständlich an die Nicht-AfD-Wähler.

Ist das nicht undemokratisch, dass die AfD von den Medien immer so angegriffen wird und auch gegen die AfD-Wähler gehetzt wird? AfD-Wähler sind laut den Medien ungebildete, aggressive Idioten, da ist es doch nicht verwunderlich, warum sich kaum jemand traut zu sagen, dass er die AfD wählt. Sehe nur ich das so?

Die Ampelregierung verschärft nach Informationen des SPIEGEL ihre Asylpolitik. Konkret will Innenministerin Nancy Faeser (SPD) Schutzsuchende, die illegal einreisen, an den deutschen Grenzen zurückweisen. Die vorübergehenden Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen sollen noch an diesem Montag angeordnet werden, heißt es aus Regierungskreisen.

Ziel der Bundesregierung ist, die irreguläre Migration durch ein effektiveres Grenzmanagement weiter zurückzudrängen. Das sei nötig, um die andauernd hohe Gesamtbelastung Deutschlands zu reduzieren. Auch der Schutz der inneren Sicherheit vor den aktuellen Bedrohungen durch den islamistischen Terrorismus und grenzüberschreitende Kriminalität sollen auf diese Weise eingedämmt werden.

EU-konformes Schließungsmodell

Grenzkontrollen sind innerhalb der Europäischen Union (EU) ein sensibles Thema. Die Union schreibt eigentlich Reisefreiheit und einen freien Warenaustausch vor. Faeser will die Grenzkontrollen bei der EU-Kommission notifizieren lassen. Die Innenministerin hat ihre Maßnahme am Montag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitgeteilt und vertrauliche Gespräche dazu mit der größten Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag und dem Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz sehr zeitnah angeboten. Ein solches Gespräch könnte schon am Dienstag stattfinden.

Die Grenzschließungen erfolgen im Nachgang zum Treffen vergangenen Dienstag im Bundesinnenministerium. Das Schließungsmodell der Ampel soll europarechtskonform sein. Die Grenzkontrollen würden über die bereits erfolgenden Zurückweisungen hinausgehen, heißt es. Die Bundesregierung habe hierzu intensiv die rechtlichen und praktischen Möglichkeiten geprüft.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/migration-nancy-faeser-will-voruebergehende-grenzkontrollen-anordnen-a-46d4f51e-25a8-41d8-a8cc-6a6b7d902ce1?sara_ref=re-so-app-sh

• Begrüßt Ihr dieses Vorhaben und die Zurückweisungen von Migranten direkt an den Grenzen?
• Macht Ihr Euch Sorgen bezüglich Eurer eigenen problemlosen Reisefreiheit?
• Glaubt Ihr, dass man das wirklich konform zum EU-Recht verwirklichen kann?

Was ist eure Meinung dazu?

Seid ihr links oder rechts? Begründen und Alter dazu. :)

Mir ist aufgefallen, dass die rechtsextreme AfD immer weiter in der Gesellschaft normalisiert wird.

Egal ob man immer öfter AfD Politiker in Talkshows einladet, kritische Berichte über die rechtsextreme AfD immer weniger werden oder gar von Teilen der demokratischen Parteien der Vorschlag gemacht wird mit der rechtsextremen AfD zusammen zu arbeiten (siehe Ostwahlen). Auch Merz traue ich aus gewissen Gründen sein Gelaber von Brandmauer nicht, vorallem da er selber in letzter Zeit Hass und Hetze verbreitet.

Vor allem jedoch die zunehmende Verharmlosung von Höcke in den Medien macht mir Angst. In den Talkrunden vor der Wahl wurden ihm einfach gar keine Kritischen Fragen gestellt und ihm wurden regelrecht Vorlagen gegeben.

Wird die rechtsextreme AfD von den Medien und der Politik auf Druck ihrer Wählerschaft immer weiter normalisiert und ist das einzuordnen?

https://www.youtube.com/watch?v=zCFWBVuh3T0

https://www.tagesschau.de/inland/faeser-grenzkontrollen-116.html

Ab kommender Woche soll es an allen deutschen Grenzen Kontrollen geben - das kündigte Innenministerin Faeser an. Zudem sollen "europarechtskonforme Zurückweisungen" möglich werden.

1)Wieso plötzlich Grenzkontrollen wieso erst nach so vielen Messerattacken?

2) Will damit die SPD nur das allerschlimmste bei den Wahlen verhindern?

3)Österreich hat gemeint dass sie keine Asylanten mehr aus DE nehmen werden, wie soll das dann gehen?

4) Wieos sieht die Bundespolizei die Grenzkontrollen keitisch? So eine Aussage sollte disziplinare Maßnahemn haben normalerweise. Das ist die Aufgabe der Polizei. Die Grenzen schützen keine kriminelle reinlassen damit es im inneren dann weniger Kriminalität und weniger arbeit für polizei gibt Wenn es befohlen wird dann hat die Polizei die Kontrollen auch durchzuführen oder?

Ein Beispiel. Vor der Wahl:

Geschäft ist Geschäft und Unternehmen sollen sich doch bitte aus der Politik heraushalten. In Deutschland sehen das viel Firmen so. NOMOS-Chefin Judith Borowski hält davon nichts – und warnt vor den wirtschaftlichen Gefahren, die bei den Landtagswahlen im Osten von der AfD ausgehen.

https://web.de/magazine/politik/wahlen/landtagswahlen/sachsen/nomos-chefin-borowski-afd-risiko-wirtschaft-bedroht-arbeitsplaetze-40033114

Nach der Wahl

„Es bleiben Bewerber weg, weil wir gegen die AfD sind“

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/nomos-chef-ahrendt-es-bleiben-bewerber-weg-weil-wir-gegen-die-afd-sind-19963089.html

Die anderen EU-Staaten leiten Migranten entgegen EU-Recht einfach nach Deutschland weiter, obwohl sie für diese zuständig sind. Bis heute werden nicht einmal Migranten, die bereits in anderen Ländern als Asylbewerber registriert sind, an der deutschen Grenze zurückgewiesen (siehe hier).

SPD-Politiker wie die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) äußern indes, dass sie "nicht rechtswidrig handeln und die EU beschädigen werden". Während also alle anderen Länder auf EU-Recht scheißen, pocht die politische Klasse in Deutschland auf genau dieses und nimmt massive Überfremdung, Kriminalität, horrende Belastungen der Sozialsysteme, eine Verschärfung des Wohnungsmangels und soziale Verwerfungen durch kulturfremde Massenmigration in Kauf.

Alles wie gesagt nur, um EU-Recht zu genügen, an das sich kein anderer Staat hält und das nach Einschätzung des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier auch Zurückweisungen erlaubt (siehe hier).

Werden wir von Verrückten regiert?

Bei einer gemeinsamen Währungsunion braucht man auch eine gemeinsame Schuldenunion.

Zitat von Helmut Schmidt

Auch meinte er dass der Export Deutschlands explodiert ist dank dem Euro. Explodiert in Sinne von Zuwächse.

Der Euro ist die zweitstärkste Währung der Welt und stärker als der D Mark in seine letzten Jahre.

Zitat von Helmut Schmidt

🚨Macht ihr bewusst etwas und versucht dagegen zu wirken? Aufklärung, Demos oder sonst was? Auch hier z.B. direkt reagieren, wenn eine Rechts-Frage kommt.

Was macht ihr?

Ein Geschenk an die AfD Wähler ✅

Die linke sagt ja immer das sie vorhaben die Unterschicht zu entlasten

Und häuser,Schulen, Krankenhäuser zu bauen/Verstaatlichen

Bedienungsloses Grundeinkommen

Und das wird jede Menge Geld kosten

Die linke sieht vor das Geld sich zu holen in dem man eine Vermögensteuer einführt und Steuer für Spitzenverdiener und Körperschaftsteuer erhöhen wird

Da Stelle ich mir die Frage:

Bei so einem Szenario würde doch ein Kapital Abfluss statt finden und viele Unternehmen werden ihr Produktion und Arbeitsplätze ins Ausland verlagern

So hätte Deutschland weniger Arbeitsplätze und weniger Produktion

Würde das aber wirklich passieren?

Dazu wollen die noch die Schuldenbremse aushebeln und das hieße das Deutschland sich weiter Verschulden könnte und mehr Zinsen zahlen muss

Also wären die Ziele der linken unrealistisch

Aber wie seht ihr das?

Die Afd ist ja Laut Aussagen Rechtsextrem aber wie Siehst mit Frauenfeindlichkeit aus ich meine Teilweise könnte mans ja Gar nicht durchsetzen oder Doch?

Wenn die Ampel weitermacht, und die FDP nicht austritt, wird die Ampel dann wieder Stimmen gewinnen oder weiter verlieren? Was glaubt ihr? In der deutschen Wirtschaft ists bereits recht düster und der Sturm beginnt. Könnte Auswirkungen haben.

Wie man sieht und wie man spürt unsere Regierung vernachlässigt alles (fast alles). Es werden Versprechungen gemacht welche NICHT eingehalten werden. Die Baerbock leistet sich von den Steuerzahler schicke Frisuren was Tausende von Euro kostet. Sie schwätzt Sinnloses was nicht mal Sie daran glauben tut " Sie oder Deutschland befindet sich im Krieg mit Russland,oder so was ähnliches ". Was meint ihr bekommt der Scholz noch eine 2te Chance zu regieren als Bundeskanzler, denn im dem Podium wo er aktuell steht, glaube ICH kaum, dass er erneut wiedergewählt wird im nächsten Jahr 2025. Die ganze Manschaft macht nicht's mehr. O doch, dass wir NICHT Vergessen, sie geben jeden Monat NEUE Gesetze raus und werfen das Geld zum Fenster raus, der Ukraine, Peru, Israel usw.und wir bleiben blank.

Was bedeutet das für die Wirtschaft in diesem Land?