Kommt mit diesen Menschen die echte Wende in der Asyl- und Flüchtlingspolitik?
21 Stimmen
9 Antworten
Wer das glaubt, dem dürfte echt nicht mehr zu helfen sein....
niemals
Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen.
"Niemals" ist ein ziemlich langer Zeitraum.
Mit denen wird sich nie was ändern. Sie sind gut darin leere Versprechungen zu machen und Phrasen zu dreschen, aber letztendlich wird da nichts bei herumkommen.
Das ist schwierig zu sagen, glaube nicht.
Von was sollte da die Rede sein, von Inhumanität und Gesetzesbrüchen??
Ich persönlich finde es eine Pervertierung, wenn ein Land mit ringsherum nur sicheren Ländern sich auf sowas beruft und dann auch noch Länder für sicher erklärt, der Führung gezielt Teile der Bevölkerung destruktiv untergräbt.
Das Grundgesetz und Dublin bedeuten, dass Asylverfahren immer an der Außengrenze geführt werden und dann die Menschen mit Asylanspruch innerhalb der EII fair verteilt werden.
Das passiert leider nicht. Die Gesetze und Verordnungen werden schlicht nicht umgesetzt. Das Ergebnis ist eine völlig unkontrollierte Masseninimmigration von Syrern, Türken, Afghanen usw. nach Deutschland.
Recht und Gesetz werden missachtet. Das ist die Situation. Und die ist inakzeptabel.
Und wieder eine Falschbehauptung: Im Grundgesetz steht nichts davon.
Erstmal wird da nichts verletzt. Das passiert erst, wenn ein Partner sich auf eine Vereinbarung beruft. Hinzu kommt, dass in der s. g. Dublin-Vereinbung genug Ausnahmen gibt, so dass die Länder an den Außengrenzen eben nicht pauschal die Aufnahmeländer sein müssen.
Inakzeptabel finde ich deine Forderung, die Staaten mit Außengrenzen alleine zu lassen und nicht auf die veränderte Situation reagieren, nur weil man selbst zufällig gerade einen Vorteil daraus zieht.
Die Beachtung des Grundgesetzes. Demnach haben die 351.000 Asylmigranten des letzten Jahres aus Syrien, der Türkei, Afghanistan usw. alle keinen Anspruch auf Asyl in Deutschland, da sie schon vor der Einreise nach Deutschland in Sicherheit waren.
Der jetzige Zustand ist eine Pervertierung des Rechts.