Gibt es einen vernünftigen Grund, wieso wir praktisch alle Asylbewerber, die auf dem Landweg kommen, dauerhaft aufnehmen?
Im letzten Jahr 240.000 Personen. Davor 351.000 Personen. Syrien, Afghanistan, Türkei, Iran, Irak, Somalia etc. Inzwischen haben wir eine Millionen Syrer und eine halbe Millionen Afghanen im Land.
Kein Mensch ist in unseren Nachbarstaaten politisch verfolgt oder von Krieg bedroht. Es gibt kein Anspruch auf Asyl nach unserem Grundgesetz; siehe Artikel 16 a (2).
Alle bekommen trotzdem Unterkunft und Verpflegung sowie Geld. Fast alle dürfen dauerhaft bleiben. Abgeschoben werden jährlich noch nicht einmal 20.000 Menschen. Auch nicht der Afghane von München. Oder der Syrer von Solingen usw.
Sowas kommt davon:
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3 Antworten
Kein Mensch ist in unseren Nachbarstaaten politisch verfolgt oder von Krieg bedroht. Es gibt kein Anspruch auf Asyl nach unserem Grundgesetz; siehe Artikel 16 a (2).
So ein Grundgesetz ist ja eine prima Sache, bloß wenn die politischen Entscheidungsträger und ihre Gefolgschaft einfach mal beschließen es bei Bedarf zu ignorieren nützt es rein gar nix.
Einfach behaupten, es gäbe alle möglichen anderen Gesetze, Richtlinien, Absprachen oder Regeln, die unser Grundgesetz außer Kraft setzen und schon darf jeder rein.
Lustigerweise gilt das aber nur in Richtung " herein "....: will man irgend jemanden rausschmeißen, egal wie illegal er ist, wie kriminell oder sonst wie gesellschaftsschädlich ist das Grundgesetz plötzlich eine unüberwindliche Mauer und selbst die haarsträubendste Herleitung reicht aus, um eine Abschiebung unmöglich zu machen.
Tolle Sache, so ein Grundgesetz....😉
NEIN gibt es nicht
Da wir das leider nicht machen: Nein. Aber ein guter Grund wäre, dass wir keine Nazis sein wollen.