Hat Olaf Scholz die "Abschiebungen in großem Stil" geschafft?
Im Oktober vorletzten Jahres kündigte Scholz "Abschiebungen in großem Stil" an. Im Jahr 2023 kamen 352.000 Asylbewerber zu uns. Im Jahr 2024 kamen 237.000 Asylbewerber zu uns.
Da praktische alle auf dem Landweg - also aus einem sicheren Staat - zu uns kamen, hatten sie nach unserem Grundgesetz keinen Anspruch auf Asyl bei uns. Folglich müssten wir jedes Jahr etwa 200.000 bis 300.000 Menschen abschieben. Das gilt erst recht, wenn ein großer Teil der hier lebenden Syrer ihr Aufenthaltsrecht verliert, wenn die Gründe für die Aufnahme bei uns entfallen. Selbst Frau Faeser sagt inzwischen, dass etwa 300.000 Syrer (von insgesamt knapp 1 Mio.) dann Deutschland wieder verlassen müssen.
Wir schieben allerdings nur etwa 16.000 Menschen ab (in 2023). Nun feiert sich die Rest-Ampel, dass diese Zahl in 2024 um etwa 20 Prozent gestiegen sei. Auf über 18.000 Abschiebungen.
Das ist also etwa ein Zehntel von dem, was man eigentlich schaffen müsste. Nicht gerade ein Erfolg. Oder?
22 Stimmen
7 Antworten
20% mehr von fast nichts ist immer noch fast nichts.
Der labert nur ohne was getan zu haben
Nein, das hat er nicht geschafft.
Allerdings wird das wohl nicht an ihm, sondern an vielen seiner Regierungskollegen gelegen haben.
Mit den Grünen in der Regierung ist es hoffnungslos.
Nein die von den Ampeln Regierung sollten alle nachause gehen denn bei denen ändert sich nichts nur Lehre versprechung.Übrigens die von der CDU sind noch schlimmer, meine Meinung nach
Er hat es ja noch nicht einmal versucht.
Im Grunde nur leere Worte, um ein paar Menschen wieder was vorzumachen.