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Meinung des Tages: Zensur-Zoff aus Washington – Ist die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr?

(Bild mit KI erstellt)

Die aktuelle Diskussion entzündet sich an einem Bericht der US-Regierung, der Deutschland eine Verschlechterung der Meinungsfreiheit sowie antisemitische Tendenzen attestiert – und lässt Fragezeichen am Fundament unserer Grundrechte aufblitzen...

Der Vorwurf der Zensur

Ein Jahresbericht des US-Außenministeriums unter Präsident Trump erhebt schwere Vorwürfe: Deutschland habe durch EU-Vorgaben zur Löschung von Hassbotschaften eine Einschränkung der Meinungsfreiheit vollzogen – von der US-Regierung teils sogar als „Zensur“ bezeichnet. Zudem ignoriere Deutschland antisemitische Entwicklungen im muslimischen Umfeld, während der Fokus zu stark auf Rechtsextremismus liege.

Freiheit - mit vernünftigen Grenzen?

In Deutschland gilt Meinungsfreiheit als fundamentales Grundrecht – verankert in Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG) –, allerdings nicht ohne Schutzmechanismen. Artikel 5 Absatz 2 GG legt fest, dass dieses Recht durch allgemeine Gesetze, den Jugendschutz sowie das Recht der persönlichen Ehre begrenzt ist. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) betont wiederholt: Die Meinungsfreiheit ist ein tragender Pfeiler der demokratischen Ordnung und darf nur in klar definierten Fällen, wie oben aufgeführt, eingeschränkt werden.

Keine neuen Vorwürfe

Die Vorwürfe, die sich hier klar gegen Deutschland richten, sind dabei nicht neu. So sprach etwa der US-Außenminister Marco Rubio von "verkappter Tyrannei" als der Verfassungsschutz die AfD im Mai vorläufig als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft hatte. Derartige Einmischungen in die deutsche Innpolitik verbat sich Friedrich Merz.

Ebenfalls kritisiert werden im Übrigen auch Länder wie Brasilien und Südafrika. Letzterem wirft der US-Präsident einen "Genozid" an weißen Farmern vor. Durch hohe Zölle soll Brasilien des Weiteren einen Prozess gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro fallen lassen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über die Vorwürfe Deutschland gegenüber?
  • Inwieweit sollten die USA andere Länder derart beurteilen dürfen?
  • Was könnte in Deutschland an der Meinungsfreiheit verbessert werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten! Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Bild zum Beitrag
Ich sehe die Meinungsfreiheit nicht in Gefahr, denn... 48%
Ich finde, die Meinungsfreiheit ist gefährdet, weil... 44%
Dazu habe ich eine andere Meinung und zwar... 9%
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Was denkt ihr über die Idee von "Remigration"

Ich sage dir gleich: Um diesen Beitrag (wie ich ihn meine) zu verstehen muss man differenziert und vernünftig denken können.

Bitte alles lesen bevor du abstimmst! Ich versuche "beide Seiten" zu berücksichtigen(die rechten, und die linken, und alles dazwischen, alle Parteien haben Argumente die Sinn ergeben, hab ich erkannt.)

Zur Frage(siehe Titel):

Also massenhaftes Abschieben von (mehr oder weniger neuen) Migranten.

Vor allem die AfD ist dafür...

...um (angeblich) die Kriminalitätsrate(Messerstechereien, Gruppen-vergewaltigungen usw. zu veringern, die angeblich großteils von Migranten[vor allem aus Afghanistan, Syrien usw., Länder wo die Menschen ganz anders sozialisiert sind als hier, was somit NICHT an ihren Genen liegt SONDERN an ihren Umwelteinflüssen bzw. an ihrer Erziehung, wie sie als als Säugling/als Kleinkind/als Schulkind und als Kind in der Familie erzogen wurden] begangen werden)

...es ist ja ein schöner Gedanke diesen Leuten aus Entwicklungsländer wie z.B. Afghanistan hier ein schöneres Leben zu ermöglichen, aber was wenn diese Leute(die ganz anders[und zum Teil extrem gefährlich] sozialisiert sind als wir) die Kriminalitätsstatistik massiv nach oben treiben und unser Land letztlich verschlechtern, sollen wir das wirklich in Kauf nehmen?

Unser Land (deutlich!) Verschlechtern, in viele Hinsichten(z.B. die Kriminalität massiv nach oben treiben) damit wir was gutes tun(z.B. Leute aus Afghanistan usw. ein freies Leben ermöglichen)?

Sollten wir uns auf unser Land konzentrieren um das beste daraus zu macht, oder sollten wir massenhaft Leute aus Entwicklungsländer aufnehmen um denen ein besseres Leben zu ermöglichen(aus Utilitaristischer Sicht vielleicht richtig, aber dann kann man gleich seinen gesamten Besitz verschenken und den Armen geben, aber dann hat man selber nichts mehr, ich glaube es gibt auch einen "gesunden Egoismus")

Nur nebenbei: der beste Kanzler aller Zeiten, Helmut Schmidt, war gegen Massenmigration, das hat er oft betont, er war damals seiner Zeit voraus, letztlich hat er gesagt das zu viel Migration aus Entwicklungsländer SCHLECHT für Deutschland ist! Trotzdem hat er gesagt das die Ausländerfeindlichkeit bekämpft werden muss! Er war ein wahrhaftig vernünftiger Mensch der differenziert und realistisch denken konnte.

Was denkt ihr darüber?

Remigration ist berechtigt/ist die Rettung für Deutschland 58%
Andere Antwort 32%
Den Leuten ausEntwicklungsländernIhrLebenZuVerbessern ist es Wert 11%
Europa, Religion, Islam, Geschichte, Wirtschaft, Krieg, Deutschland, Politik, Spiritualität, Recht, Ausländer, Flüchtlinge, internationale Politik, Migration, Rassismus, AfD

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