Flüchtlinge – die neusten Beiträge

Berlin ist nicht mehr sicher!

Wer offen schwul, lesbisch oder als Jude erkennbar ist, sei in Teilen Berlins gefährdet, sagt die Polizeipräsidentin der Hauptstadt. Es gehe um arabisch dominierte Orte.

Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat Juden und Homosexuelle zur Vorsicht im öffentlichen Raum aufgerufen. Grundsätzlich gebe es in der Hauptstadt keine sogenannten No-go-Areas, sagte sie der Berliner Zeitung. "Es gibt allerdings Bereiche – und so ehrlich müssen wir an dieser Stelle sein – da würde ich Menschen, die Kippa tragen oder offen schwul oder lesbisch sind, raten, aufmerksamer zu sein", sagte Slowik.

Zugleich präzisierte sie, es gebe "bestimme Quartiere, in denen mehrheitlich arabischstämmige Menschen wohnen, die auch Sympathien für Terrorgruppen hegen." Dort komme es zu "offener Judenfeindlichkeit".

Antisemitisch motivierte Gewalt meist gegen Polizei gerichtet

"Die Gewaltdelikte gegen jüdische Menschen fallen glücklicherweise gering aus, wobei ohne Frage jede Tat eine zu viel ist", sagte Slowik. "Dass Angst und Sorge bleiben, kann ich dennoch verstehen." Dabei brachte sie die Gewalt in Verbindung mit dem Krieg im Nahen Osten seit dem Überfall der palästinensischen Terrorgruppe Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Seitdem habe die Polizei in Berlin 6.200 Ermittlungen zum Thema Antisemitismus und Volksverhetzung eingeleitet.

Ein großer Teil der Ermittlungen befasse sich mit Hassbotschaften im Internet, Sachbeschädigungen und Propagandadelikten. Um Gewalt gehe es dabei in 1.300 Ermittlungsfällen, zumeist um Angriffe oder Widerstand gegen die Polizei bei Demonstrationen. Dennoch würden Menschen jüdischer und israelischer Herkunft die Gesamtzahl der antisemitischen Straftaten wahrnehmen, sagte Slowik. Das steigere die Angst davor, Ziel einer Attacke zu werden.

Was soll getan werden?
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"In Wien spricht keiner Deutsch"

Ob auf der Straße oder im Klassenzimmer, (zu) viele sind der deutschen Sprache nicht mächtig. Hat Österreich ein Integrationsproblem?

Letzten Donnerstag standen Österreichs Pflichtschullehrer mit selbst gebastelten Plakaten auf der Straße und demonstrierten. Das Lehrpersonal - vor allem in Wien - weiß nicht mehr, wie es weitergehen soll. Lehrermangel, überfüllte Klassen und mangelnde Deutsch-Kenntnisse erschweren den Unterricht. Immer mehr Lehrer berichten von Klassen, in denen ein Großteil der Schüler kein Deutsch spricht.

In Deutsch-Förderklassen wird versucht, Schülern mit Migrationshintergrund die deutsche Sprache zu vermitteln, bevor sie in "normale" Klassen zurückkehren. Das Problem dabei: In 90 % der Wiener Mittelschulen ist jede Klasse eine "Ausländerklasse", das sagt Niki Glattauer, "Heute"-Bildungskolumnist. Integration durch den Kontakt mit deutschsprachigen Kindern ist daher fast unmöglich.

Ali (56), der erst seit einigen Jahren in Österreich lebt und arbeitet, weiß, wie schwer es ist, Deutsch zu lernen. "Das Problem ist der Kontakt mit den Leuten, besonders in Wien. Ich habe vor fünf Jahren in Salzburg gewohnt. Dort gibt es nicht so viele Ausländer und alle reden Deutsch. Das war gut, aber als ich nach Wien gezogen bin, war es eine Katastrophe. Keiner spricht Deutsch", erzählt er uns.

Österreichweit ist Deutsch für 27 % der Schüler eine Fremdsprache, in Wien sogar für 51,6 % (Quelle: Integrationsfonds).

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Türkische Flüchtlingsdeals? Syrische Flüchtlingswelle?

In Syrien kracht es langsam wieder

Syrien: Die Türkei profitiert vom Vorrücken der Rebellen

Experten schließen ein direktes Einschreiten der Türkei ebenfalls nicht aus. Syrien könnte die nächste Ukraine und das nächste Israel werden und Experten sagen, Deutschland und Europa könnte dort unterstützen. Russland sitzt dort ebenfalls mit drin, das bedeutet für Deutschland und Europa laut Experten ein Interesse. Milliarden an Steuergelder müssten frei gemacht werden, um die türkischen Rebellen zu bekämpfen.

Was wollen Türkei und Russland? Putin und Erdoğan besprechen die Lage in Syrien – DiePresse.com

Aus Syrien wird wahrscheinlich die nächste Flüchtlingswelle losbrechen. Keir Starmar, der brititische Premierminister hat diesbezüglich bereits verkündet, dass man dort keine Syrischen Flüchtlinge aufnehmen werde.

Bezüglich Deutschland hat Erdogan seit Merkel einen Joker in der Hand: Die Flüchtlingsdeals. Deutschland bezahlt Erdogan dafür, dass er die Flüchtlinge nicht in unsere Richtung jagt. Erdogan sprach zu Merkels Zeiten von der "Flüchtlingswaffe". Die CDU ist wahrscheinlich 2025 wieder an der Macht und könnte das Spiel mitspielen. Mit dem Geld finanziert Erdogan dann noch mehr Rebellen um Deutschland wieder einen neuen Deal anzubieten, damit die Flüchtlinge nicht in unsere Richtung stürmen.

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