Ist Deutschland auf dem Weg in den Extremismus?

Die Medien in Deutschland diskutieren die sogenannte "Mitte-Studie" der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Diese wird so ausgelegt das Deutschland unterwegs sei in den rechten Extremismus.

Wie seht Ihr das Ergebnis der Studie?

Habt Ihr ein Problem damit?

Überzeichnet die Studie?

Seht Ihr das positiv?

Welche Konsequenzen zieht Ihr aus dem Ergebnis der Studie?

Rechtsextremismus-Studie: Immer mehr Deutsche wollen eine Diktatur

fr.de/politik/studie-rechtsextremismus-deutschland...

Rechtsextremismus in Deutschland: Sechs Prozent befürworten laut Studie eine Diktatur. In der Erhebung befürworten mehr als sechs Prozent eine Diktatur mit einer einzigen starken Partei und ...

"Mitte-Studie": Deutlicher Anstieg rechtsextremer Einstellungen

deutschlandfunk.de/die-neue-mitte-studie-deutlicher...

Die neue Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt: Der Anteil rechtsextrem oder demokratiegefärdend eingestellter Menschen in Deutschland steigt.

Studie zeigt: Millionen Deutsche wollen eine Diktatur

morgenpost.de/politik/article239626479/rechtsextremism...

Laut einer Studie teilen immer mehr Menschen in Deutschland rechtsextreme Einstellungen. Millionen wollen demnach sogar eine Diktatur.

Ist Deutschland nach rechts gekippt? | rbb24 Inforadio

inforadio.de/rubriken/newsjunkies/2023/09/ist...

Immer mehr Menschen haben ein rechtsextremes, völkisches oder nationalistisches Weltbild. Das behauptet die aktuelle "Mitte-Studie" der Friedrich-Ebert-

Finde ich falsch weil 50%
Finde ich richtig weil 38%
Andere Meinung 13%
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Meinung des Tages zum Tag der Demokratie: Wie bewertet Ihr unsere Demokratie?

Am heutigen 15. September wird der Internationale Tag der Demokratie gefeiert. Während das Leben in einer demokratischen Gesellschaft für uns heute selbstverständlich ist, müssen demokratische Rechte in vielen Staaten häufig blutig erkämpft werden. Und auch in Deutschland schwindet der Glaube an die Demokratie...

Der Internationale Tag der Demokratie

Im Jahr 2007 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 15. September zum Internationalen Tag der Demokratie erklärt. Das Ziel: Demokratische Werte und Strukturen sollen weltweit gefördert, aber auch gegen immense und zunehmende Widerstände gestärkt werden.

Mehr als drei Jahrzehnte nach dem Ende der Deutschen Demokratischen Republik und der damit einhergehenden bundesweiten Wiedererlangung essenzieller Rechte und Freiheiten wie z.B. Schutz der Menschenwürde, Meinungs-, Versammlungs-, Religions- und Pressefreiheit sowie das Wahlrecht sind derartige Rechte für uns mittlerweile selbstverständlich geworden. Dass Demokratie und demokratische Rechte allerdings keine Selbstverständlichkeit sind, offenbart der Blick in die Geschichte unseres Landes sowie der Blick in viele andere Länder: Weltweit werden Menschen in Diktaturen auch heute noch systematisch unterdrückt, vom Zugang zu Bildung und politischer Partizipation ausgeschlossen und beim Versuch, demokratische Rechte zu erkämpfen, weggesperrt, gefoltert oder - im schlimmsten Falle - getötet.

Wissenswertes zur Demokratie

Ihren Ursprung hat die Demokratie (altgr. δημοκρατία dēmokratía Volksherrschaft) im antiken Griechenland. Die moderne und repräsentative Demokratie, wie wir sie heute weitgehend kennen, reicht ins 17. und 18. Jahrhundert zurück.

In einer Demokratie liegt die Souveränität beim Volk. Weitere maßgebliche Merkmale wären die Gewaltenteilung sowie die Wahrung der Menschenrechte. Unterschieden wird grundsätzlich zwischen einer parlamentarischen Demokratie (wie in Deutschland) sowie einer präsidentiellen Demokratie (wie in den USA).

Traurige Bilanz: Im weltweiten Durchschnitt war das Demokratieniveau im vergangenen Jahr so niedrig wie seit 1986 nicht mehr; insgesamt 42 Staaten auf der Welt wurden 2022 zunehmend autokratischer. Im vergangenen Jahr standen 90 demokratischen Staaten 89 autoritär geführte gegenüber. Ungefähr 72% der Menschen weltweit leben in Autokratien bzw. autokratisch geführten Staaten.

Von zehn Demokratien mit den besten Werten befanden sich im Jahr 2022 stolze acht in Europa: Hier belegten Dänemark, Schweden und Norwegen die drei Spitzenplätze. Eritrea und Afghanistan, in dem die Taliban inzwischen wieder die Macht übernommen haben, bildeten die Schlusslichter.

Unsere Demokratie am Scheideweg?

Die Demokratie hatte's in den letzten Jahren nicht leicht: Laut einem Bericht von Freedom House 2023 waren Kriege, Staatsstreiche sowie Angriffe illiberaler Machthaber auf demokratische Institutionen primär für den Rückgang von Demokratie und Freiheit verantwortlich. In 21 Staaten wie beispielsweise die Ukraine, Äthiopien oder Myanmar nutzen Regierungen oder Besatzungsmächte Gewalt und Unterdrückung, um Kulturen / kulturelle Identitäten zu zerstören und rechtsstaatliche Strukturen zu untergraben. Doch auch viele westliche Demokratien mussten in den letzten Jahren mit immensen inneren Widerständen kämpfen; so erinnern wir uns sicherlich noch an die symbolträchtigen Bilder der Menschenmengen, die versucht haben, Kapitol oder Reichstag zu stürmen.

Wenngleich in Deutschland viele Menschen die mannigfaltigen Vorzüge (wie z.B. das Versammlungsrecht) der Demokratie wahrnehmen, offenbart eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung eine gewisse Unzufriedenheit mit der Demokratie bzw. dem Funktionieren demokratischer Institutionen. Zudem herrscht bei einigen Menschen in Deutschland der Glaube vor, sich nicht mehr in einer Demokratie, sondern in einer Diktatur zu befinden.

Unsere Fragen an Euch: Wie zufrieden seid Ihr mit der Demokratie? Woher kommt die Politik- bzw. Demokratieverdrossenheit vieler Menschen hierzulande? Wie viel (mehr) Demokratie wünscht Ihr Euch? Was muss eine wehrhafte Demokratie tun, um sich erfolgreich gegen diverse Widerstände zur Wehr zu setzen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/539956/15-september-tag-der-demokratie/#:~:text=Am%2015.%20September%20ist%20der,Demokratie%20zu%20f%C3%B6rdern%20und%20aufrechtzuerhalten.

https://www.kas.de/en/web/politische-bildung/tag-der-demokratie

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Ist der Nationalsozialismus, ist Hitler, ist Auschwitz Teil der deutschen Geschichte?

Die Frage scheint auf den ersten Blick absurd, sie ist es aber keineswegs, sie steht im Hintergrund der derzeitigen angestoßenen Debatte in unserem Institut für Zeitgeschichte und sie besitzt eine Anzahl überraschender Aussagen.

Zum Beispiel waren sich überraschend viele sicher, das Auschwitz die Chiffre für die heutige Identität der Bundesrepublik als demokratischer Verfassungsstaat westlicher Prägung ist. Der historische Bezug zwischen den Verbrechen des Hitler-Regimes und den Tugenden des freiheitlich demokratischen Verfassungsstaats sei direkt und nicht allein geschichtlich, sondern, und dies in erster Linie, politisch und moralisch zwingend. Gerade deswegen aber gäbe es für die deutsche historische Reflexion in gegenwartsbestimmender Absicht kein Zurück hinter Auschwitz. Die Singularität des Faschismus deutscher Provenienz vertrage keinen Bezug auf größere historische Zusammenhänge, wenn nicht der Hitlerstaat relativiert und dessen ausschlaggebende Bedeutung für den westdeutschen Verfassungspatriotismus der Gegenwart aufgeweicht werden soll.

Es scheint dabei die Kollegen nicht zu kümmern wie problematisch dieses Postulat für die eigene politisch pädagogische Absicht ist, denn wer ein historisches Ereignis derartig verabsolutiert, löst es in Wirklichkeit aus der Geschichte heraus. Hier ergaben sich merkwürdige Parallelen zu ganz anderen Interpretationen des Dritten Reichs, wie sie unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg eine Zeitlang im Umlauf waren und längst überholt zu sein schienen, nämlich die Idee vom Hitler-Staat als dem Einbruch des Satanischen in die Geschichte, als ein Heraustreten aus dem vernünftigen, fortschrittsgesteuerten Geschichtsprozeß.

Wie siehst Du das?

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Was für einen Sinn hat es, Wahlen zu boykottieren?

Häufig boykottieren bestimmte Gruppen (ethnische, politische oder sonstige) eine Wahl, verweigern die Stimmabgabe. Ich glaube, die wollen damit ein Zeichen setzen. Aber setzt man damit irgendein anderes Zeichen, als dass man blöd ist und die Zukunft des eigenen Landes einem völlig egal ist?

Beispielsweise haben damals im Iran die Kurden die Abstimmung, ob man eine Islamische Republik will, komplett boykottiert. Was hat es ihnen gebracht? Das Ergebnis der Wahl war eine Zustimmung und als Folge dieser Wahl eine islamische Diktatur bis heute, in der die Kurden besonders leiden müssen.

Auf der anderen Seite hat nach dem ersten Weltkrieg in Deutschland die KPD zum Wahlboykott aufgerufen, nicht kandidiert und ist somit nicht ins Parlament eingezogen. Und der Nutzen? Was hat das den Kommunisten genützt?

Heute gibt es beispielsweise in Deutschland viele Nichtwähler. Nicht wenige dieser Nichtwähler schimpfen über die Politik, die Regierungen. Aber denken sie, dass sie durch ihren kontinuierlichen Wahlboykott irgendetwas erreichen? Nichtwähler werden bei der Auswertung von Wahlergebnissen nicht wahrgenommen, weil ihre Stimmen nicht vorhanden sind und man daher nicht mal weiß, wie viele Nichtwähler es überhaupt gibt. Wäre es nicht sinnvoller, wenn diese von den Parlamentsparteien enttäuschten Leute sich mal die Mühe machen, die Kleinpartei zu wählen, die ihren Interessen am nächsten kommt? Diese Partei hat dann vielleicht nicht viele Chancen, in den Bundestag einzuziehen, aber dann hat man zumindest versucht, einen Beitrag zu Veränderungen zu leisten. Stattdessen teilen sich diese Leute hauptsächlich in Nichtwähler und AfD-Wähler auf (und ich wette, dass nicht wenige dieser AfD-Wähler nicht mal vom AfD-Wahlprogramm überzeugt sind, sondern nur den anderen Parlamentsparteien einen Denkzettel verpassen wollen.)

Die Situationen sind natürlich verschieden. Wenn man in einer Demokratie die Wahl boykottiert, drückt man nur Desinteresse aus. Wenn ein Land aber auf dem Scheideweg zwischen Diktatur und nicht-Diktatur ist und es sich womöglich um die letzte noch irgendwie freie (und faire) Wahl handelt, was ist dann die Logik dahinter, die Wahl zu boykottieren, wenn man gegen die potentielle Diktatur ist (und somit wohl lieber die andere Option hätte)? Das führt doch im Endeffekt zu weniger Stimmen für die Demokratie und anteilsmäßig mehr Stimmen für den Autokraten.

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