Bundeskanzler – die neusten Beiträge

oder würdet ihr euch jetzt anders entscheiden?

Hi @ll

Wann wird die neue Regierung komplett besetzt sein , also die verschiedenen Minister? Und ist es jetzt eigentlich sicher das Friedrich Merz unser neuer kanzler wird ? Was ist heute in Berlin passiert ? Was heißt das die Regierung konstituiert wurde ???

LG und vielen Dank.

Hi @ll

Werden wir morgen ( oder wann ) eine neue Regierung mit den verschiedenen Ministern etc haben, oder was passiert heute im Bundestag ? Ist es jetzt sicher das merz Bundeskanzler wird ? Und es die groko 2 geben wird ??

Seit Tagen ringen Union und SPD erbittert um zentrale Streitfragen wie Migration und Steuererleichterungen – eine Einigung scheint jedoch in weiter Ferne, beide Seiten sind zu weit voneinander entfernt. Vor allem die Sozialdemokraten blockieren systematisch. Dennoch sollen am Montag die ersten Ergebnisse der 17 Arbeitsgruppen vorgelegt werden. Doch schon jetzt ist klar: Die Arbeit wird damit nicht abgeschlossen sein. Es gibt weitere Knackpunkte.

Für den designierten Kanzler Friedrich Merz werden die kommenden Wochen daher zur entscheidenden Bewährungsprobe. Gelingt es ihm, seine politischen Kernanliegen durchzusetzen, oder droht die Koalition zu scheitern, bevor sie offiziell zustande kommt? Merz selbst hat angedeutet, dass er im Falle eines vollständigen Stillstands sogar seinen Rücktritt in Erwägung ziehen würde. Für ihn steht somit alles auf dem Spiel. Welche Szenarien sind denkbar, welche Druckmittel hat der CDU-Chef?

Nach dem historischen Bundestagsvotum zum gemeinsamen Finanzpaket wird der Ton in den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD Berichten zufolge offenbar rauer. Insbesondere beim Thema Migration soll es knirschen.

Die SPD will einem Bericht zufolge die von CDU-Chef Friedrich Merz geplante Migrationswende in den Koalitionsverhandlungen nicht mittragen.

Über die Auslegung der gemeinsamen Sondierungsvereinbarungen zur Migrationspolitik ist zwischen beiden Seiten jedoch ein Streit entbrannt. Grund ist der Vorstoß der Union, dass Deutschland künftig Asylsuchende an den deutschen Grenzen auch ohne Einverständnis der betroffenen Nachbarländer zurückweisen können soll. Die SPD hält ein solches Vorgehen dagegen für juristisch bedenklich.

Auch möchte die SPD die Erbschaftssteuer für Unternehmen erhöhen, Vermögenssteuer einführen und eine Finanztransaktionssteuer einführen. Auch in Sachen Sanktionen beim Bürgergeld kommt von der CDU nix mehr.

Die SPD hat jetzt so viel Geld bekommen. Wenn man diese ganze Steuern einführt - unabhängig ob man jetzt dafür oder dagegen ist, dann hätte man doch die 1 Billion Sonderschulden überhaupt nicht gebraucht.

Macht Merz jetzt alles was die SPD möchte?

Daniel Günther hat gesagt, dass man unbedingt mit LINKE und Grüne sprechen müsse. Was heisst das jetzt genau? Mit Grüne zu verhandeln dürfte aber noch schwieriger werden. Die werden in Sachen Migration noch mehr Forderungen stellen.

Zusammengefasst: Ist Merz an sich selber gescheitert?

Warum gibt es in den eigenen reihen in der CDU keinen Aufstand? Die sind alle so ruhig. Ist das so wertvoll dass Merz jetzt Kanzler wird? Was bringt ein Kanzler der alles so belässt wie bisher?

CDU kann jedenfalls nicht mehr mit der AfD koalieren, dafür ist es jetzt zu spät. Da müsste er die Grundgesetzänderung mit der 1 Billion Schulden wieder zurück nehmen.

Trotz des historischen Bundestagsvotums zum gemeinsamen Finanzpaket wird der Ton bei den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD rauer. Generell rief CDU-Chef Friedrich Merz laut einem "Bild"-Bericht vom Mittwoch intern zu einem härteren Verhandlungskurs auf. Schärfere Töne kamen demnach auch aus der SPD.

Also angenommen Fr. Merz geht steil in der Politik die nächsten 4 Jahre, kann man dann sagen die Ampel ist gescheitert?

Weil das Problem ist ja, dass sich Fr. Merz erst mal etliche Milliarden beschafft hat, mit denen er Politik machen kann und die Ampel das ja nicht hatte.

Danke!

wird es dazu wirklich kommen....

Sorry die Frage, aber ich verfolge die Politik nur nebenbei.... traue denen sowieso nicht.

Der Grabstelle von Helmut Schmidt, fragte das Es in mir, ob diese vergleichsweise schlichten Gräber der Bedeutung der Menschen gerecht wird, oder ob Bund oder Land sich da etwas angemesseneres hätten leisten können.

Verscharren andere Länder ihre Staatsmänner auch so schmucklos??

Hi,

Ich und meine Freunde werden nächstes Jahr 18 und bald sollte ja die Wehrpflicht eingeführt werden. Ich hab an sich nichts gegen die Bundeswehr aber ich will echt nicht für Merz und seine Regierung draufgehen wenn ich weiß das die in ihren beheizten Bunker sitzen

• Die Wahl ist jetzt etwa ein Monat her. Und wie zufrieden seid ihr, wenn ihr die CDU gewählt habt?

Wurden die Hoffnungen von Merz erfüllt und hättet ihr die CDU mit diesem Wissen wieder gewählt oder bereut ihr es schon?

Ich hoffe nicht den ich sehe die afd dann als höchsten wert und das wäre schrecklich

Olaf Scholz (Symbolbild)

Friedrich Merz (Symbolbild)

Dieser Tweet von CDU-Chef Friedrich Merz ist gerade mal 40 Tage alt:

Inzwischen will Merz 400 Milliarden Euro Neuschulden ("Sondervermögen") aufnehmen und die Schuldenbremse aushebeln, um nach der Koalitionsbildung noch mehr Schulden machen zu können.

Ist Friedrich Merz ein Heuchler?

Für echten Fortschritt und ein tolles Deutschland.

Viele Leute halten den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz für konservativ. Ich verstehe allerdings nicht warum.

Merz hat kein Problem mit Abtreibung und will an der geltenden Gesetzeslage nichts verschärfen - diese eventuell sogar aufweichen. Er hat kein Problem mit der Homo-Ehe. Er kanzelt den argentinischen Präsidenten Javier Milei und seine wirtschaftsliberalen Reformen ab und macht mal eben noch vor Beginn der Regierungsübernahme 500 Milliarden Euro neue Schulden.

Illegale Migration will Merz durch legale Migration ersetzen - an der Überfremdung durch diese ändert dies nichts. Und natürlich hängt er der Klimareligion an und macht Identitätspolitik ("Wir werden die nächsten Wahlen nur gewinnen, wenn wir jünger, vielfältiger und weiblicher werden."). Cancel Culture bezeichnet Merz erst als Gefahr und praktiziert sie dann selbst:

Warum halten Leute Friedrich Merz trotzdem für konservativ?

Heute auf der "Protest gegen F. Merz" sind die Linken bei der Gegendemo. Wieso? Wieso setzen die für Merz statt gegen Merz ein?

Ist Friedrich merz solzialer als viele dachten ?

Also bis jetzt sieht es doch gar nicht so schlecht aus . Ich selbst habe rot grün gewählt.

Möchte Friedrich merz eine autoritäre Version von Deutschland haben, denn seine Aussagen waren von Anfang an kritisch? Und Fakt ist, dass der Youtuber "wissenswert" mal erzählt hat, dass Friedrich Merz seinen Vater verehrte, obwohl er den NS diente. Oder dass er als rechtsextrem bezeichnet wird.

Sollte er einen Ministerposten bekommen? Laschet ist seit seinem scheitern gegen Scholz richtig beliebt geworden und mit Pistorius als Verteidigungsminister hätten wir die witzigste Kombination.

Wer ist dafür?

Seid ihr froh, dass Friedrich Merz bald Bundeskanzler wird? Und wird er eurer Meinung nach besser als Oli sein? Wird er den 5 Punkteplan einhalten und Atomkraftwerke wiederaufbauen? Denkt ihr er wird die Führerscheinpreise senken und die Inflation zur Deflation machen?

Der mögliche neue Kanzler Merz hat vor Kameras gesagt, dass er von Geschlechterparität wenig hält. In der Union wollen das einige Frauen nicht auf sich sitzen lassen. Wie soll die neue Regierung aussehen?

Als Friedrich Merz, Julia Klöckner und Alexander Dobrindt am Montagnachmittag vor die Kameras treten, ist es eigentlich keine große Überraschung, was Merz verkündet: Die Unionsfraktion hat Klöckner, die ehemalige Landwirtschaftsministerin, als Bundestagspräsidentin vorgeschlagen. Schon länger wurde ihr Name für diese Funktion gehandelt.

Noch ist es zwar nur eine Nominierung, aber Klöckners Wahl am 25. März gilt so gut wie sicher, denn als stärkste Fraktion hat die Union das Vorschlagsrecht. Damit hätte CDU-Chef Merz nun eine Frau ins zweithöchste Amt im Land befördert. Also, Haken drunter: eine Frau, ein hoher Posten und ein Problem weniger könnte das für Merz bedeuten, glaubt er.

Das aber wäre Mechtild Heil zu billig. Sie ist Vorsitzende der "Gruppe der Frauen" in der Unions-Bundestagsfraktion und hat in dieser Funktion einen Brief an den Vorsitzenden verfasst. Darin teilt sie Merz mit, dass die Frauen Parität fordern - "einen Frauenanteil von 50 Prozent, bei den zu besetzenden Positionen innerhalb der Fraktion, in weiteren Gremien, bei Beauftragungen und bei der bevorstehenden Regierungsverantwortung".

Gruppenfoto ohne Dame

Stein des Anstoßes für die Frauen-Forderung ist die Besetzung der Arbeitsgruppen in den Koalitionsverhandlungen. Der Frauenanteil bei der CDU liegt bei 27,1%, bei der CSU bei 31,25%. Bei der SPD seien hingegen knapp die Hälfte der Verhandler Frauen. Dazu käme der Rückgang der Frauen in der eigenen Fraktion, der nur noch 23% betrage.

Es könne auf keinen Fall so weitergehen, dass Frauen so unterrepräsentiert sind, moniert Heil im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio. "Wenn man gute Politik machen will, dann muss man natürlich die Frauen auch mit abbilden. Wir wissen das aus der Wirtschaft, dass das sehr erfolgreich ist, wenn man mit gemischten Teams arbeitet. Das sollte der Politik eine Lehre sein", so Heil.

Doch schon bevor die Arbeitsgruppen überhaupt gebildet wurden, noch vor den Sondierungsverhandlungen, haben die Parteispitzen, wenn auch indirekt, den Ton für die neue Regierung gesetzt. "Wir sind bereit für einen Politikwechsel", schrieb CSU-Chef Markus Söder bei Instagram und postete dazu ein Foto - darauf zu sehen waren sechs Männer und keine Frau.

Spott und Häme ließen vor allem im Netz und auch bei der politischen Konkurrenz nicht lange auf sich warten. Aber auch innerhalb der CDU gibt es Störgefühle. So kontert CDU-Vizechefin Karin Prien mit einem ähnlichen Foto einer reinen Frauenrunde und kommentiert das Foto mit den Worten: "Wir machen Schluss mit dem woken Kram."

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-csu-frauen-100.html

• Sollte es in der neuen Bundesregierung einen Frauenanteil von 50% bei den Ministerposten geben?

Hallo würdet ihr mich wählen wen Bundestags Wahl wäre

Steuer runter außer bei Tabak vapes Alk Energy Drinks und Zucker dort Steuer rauf

Bauen billiger machen Bürokratie Abbauen und sozial Wohnung mit niedrigen standerts bauen

Wenn der Staat baut Made in Germany Produkte bevorzugen

E Kleingeräte müssen min 8 Jahre halten sonst muss Hersteller 50€ an Umwelt Projekte spenden bei Großgeräten 10 Jahre

Ab 68 alle 2 Jahre Fahrtüchtigkeits Test

Bonus für abgeben vom Führerschein ab 65 2 Jahre kostenloser öpnv

Alle bis 26 die Ausbildung oder Studium machen kostenloses öpnv

Autobahn Ausbau durch private Investoren mit Maut Endgeld

Eisenbahn Netz wieder Verstaatlichen den Verkehr Privatisieren

Mindestlohn in Ausbildung

Mehr bafög

Zölle für Pakete aus Russland und China

Auf jedes Paket aus China von temu Shin und co 10€ Zoll pauschale

Einheitliche bildungs standerts

Führerschein ab 16 in ländlichen Regionen und ärztlicher Genehmigung ab 16 1/5 begleitet ab 17/5 alleine

Einreise verbot für Russen

Verreise verbot nach Russland

Verreisen nach Russland von Politiker nur mit Genehmigung und Reise Grund

Irgendtum Kauf verbot für Russen und bei besitzt enteignen

Ausbau von lade Infrastruktur

Aufrüstung der Bundeswehr

Bußgeld Katalog anpassen bei Raserei und iligaler Autorennen können die Autos beschlagnahmt werden

Julia Klöckner (CDU) soll neue Bundestagspräsidentin werden.

Meiner Meinung nach, ich betone - meiner Meinung nach - ist sie eine der schlechtesten Politikerinnen Deutschlands. Das hat sie während der Zeit, in der sie Landwirtschaftsministerin war, bewiesen.

Aber meine Meinung muss ja nicht eure sein: Wie fändet ihr Frau Klöckner als Bundestagspräsidentin?

Selbst in der Union wachsen die Zweifel

https://archive.is/eBhcK

Mich interessiert es sehr, weil hat Politik auch etwas mit Charme zu tun?

Was ist eure Meinung zu dem Thema, dass Herr Merz ein Wahlbetrüger ist und seine ganzen Versprechungen nicht einhält und nun Deutschland kaputt macht wie z.b. mit einer Steuererhöhung?

Seid ihr für eine Überprüfung, ob er wirklich betrogen hat oder nicht, und für eine Neuwahl?

Bitte ohne Beleidigungen!! Seid Respektvoll!!

Wie wahrscheinlich ist es das man mit Mitte 20 Bundeskanzler wird beziehungsweise gewählt wird

Meinungen?

Hat es eurer Meinung nach Hand und Fuß oder ist es schlecht durchdacht.

Wie steht ihr heute zu diesem Satz?

wird er sich als Kanzler dann doch wieder seinem ursprünglichen Plan zuwenden und das 5 Punkte Programm am 1. Tag seiner Amtszeit versuchen, neu anzugehen? Wozu hat er denn überhaupt mit der Afd für dieses dieses Ding abgestimmt?

Friedrich Merz hat als Kanzlerkandidat für die Union viel versprochen.

Und noch bevor er Kanzler wird, hat er bereits zahlreiche dieser Versprechen gebrochen.

Nun hat er sich und seiner zukünftigen Regierung - mit einem eigentlich nichtmehr legitimen Parlament, da es nichtmehr dem Wählerwillen entspricht - das größte Schuldenpaket der Geschichte Deutschlands genehmigt. Dabei sind ihm wohl auch alle Mittel recht, so werden etwa bayerns Freie Wähler praktisch dazu genötigt, dieser Grundgesetzänderung im Bundesrat zuzustimmen.

Wie zufrieden seid ihr jetzt noch mit Merz und vorallem, hat sich seit der Wahl etwas daran geändert?

Der zukünftige Bundeskanzler der BRD. Wie findet ihr Friedrich Merz?

Er hat sich sofort nach der Wahl um 180 Grad gedreht. Das deutet auf Absicht hin. Alle seine Versprechen hat er gebrochen, nur um Kanzler zu werden. Ich bin sowas von enttäuscht.

Er nannte sich selbst mal einen Teil der gehobenen Mittelschicht.

Was wollen die Grünen mit dem Geld konkret machen? Ich habe hierzu noch überhaupt nichts gehört. Die hätten auch 1 Billion verlangen können und Merz hätte ja gesagt. Ist doch völlig wurscht. Hauptsache Merz kann Schulden machen.

Man sieht, das überhaupt nicht vorausgedacht wird. Die ganze Inflation wird uns überschütten und jetzt müssen immer mehr Beiträge für die Renten bezahlt werden.

Das stand doch im Wahlprogramm der CDU?

Audi hat verkündet 7.500 Leute zu kündigen. Trotz Gewinnen!!!
Einmal machen sie etwas weniger Gewinn und es wird gleich beim Personal gespart.

Das wird dafür sorgen, dass der Staat mehr ALG bezahlen muss, in der Region weniger Geld ausgegeben wird und die deutsche Wirtschaft stottern wird.

Es wäre heir angebracht, dass der neue Bundeskanzler Friedrich Merz sofort das 4 Augengespräch zu Audi Chef sucht und sagt, dass das nicht akzeptabel und nicht Okay ist.
Als Bundeskanzler erwarte er, dass Audi trotz Gewinnen diese Mitarbeiter weiter beschäftigt. Mit etwas weniger Geld oder Kurzarbeit.

"Ich werde im Fall meiner Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland am ersten Tag meiner Amtszeit das Bundesinnenministerium im Wege der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers anweisen die deutschen Staatsgrenzen zu allen unseren Nachbarn dauerhaft zu kontrollieren und ausnahmslos alle Versuche der illegalen Einreise zurückzuweisen"

Selbst Scholz hat das gesagt öffentlich.

Ich bitte euch das alle Abstimmen !!!

Hi @ll

Wie lange darf olaf scholz eigentlich noch Bundeskanzler sein, weil ein Arbeitskollege meinte zu mir das die jetzige Regierung eigentlich keine Gesetze verabschieden darf.

Hallo zusammen,

an die die die Union wählen oder gewählt haben und an die Anhänger. Wie findet ihr Friedrich Merz . Meiner Meinung nach wird er Schwierigkeiten haben als Kanzler

Tach.
2029 wird die AfD Geschichte schreiben und als stärkste in der Regierung sein werden. Außer unsere Gegner versuchen den Wählerwillen massiv zu ignorieren. Dann werden wir spätestens 2033 an der Macht sein.
Wen würdet ihr am liebsten als Bundeskanzler der Alternative für Deutschland sehen? 💙

https://www.youtube.com/watch?v=cujdy2e0Gsg

Ich hätte gehofft die CDU/CSU geht mit der AFD zusammen.

Olaf Scholz, Friedrich Merz etc.

Verstehe die Welt nicht mehr! Vor drei Monaten wurde noch geschrieben, dass Herr Scholz der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten ist.

Nun muss ich lesen, dass Herr Merz obwohl er noch gar kein gewählter Bundeskanzler ist, jetzt schon der unbeliebteste Kanzler ist bzw. wird.

Bekommen wir nur noch unbeliebte Kanzler?

Die hier aufgeführten Personalien wurden ausgewählt, da sie den durchschnittlichen Wähler wohl am besten repräsentieren:

Robert Habeck (GRÜNE)

Kanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz

Joachim-Friedrich Martin Josef Merz (CDU)

Vizekanzler und Bundesminister der Justiz

Olaf Scholz (SPD)

Bundesminister der Finanzen

Nancy Faeser (SPD)

Bundesministerin des Innern und für Heimat

Annalena Charlotte Alma Baerbock (GRÜNE)

Bundesministerin des Auswärtigen

Joe Chiallo (CDU)

Bundesminister für Arbeit und Soziales

Boris Ludwig Pistorius (SPD)

Bundesminister der Verteidigung

Ricarda Lang (GRÜNE)

Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP)

Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Karl Wilhelm Lauterbach (SPD)

Bundesminister für Gesundheit

Frank-Walter Steinmeier (SPD)

Bundesminister für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

Heiko Josef Maas (SPD)

Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Franziska Giffey (SPD)

Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

Anton Gerhard Hofreiter (GRÜNE)

Bundesminister für Digitales und Verkehr

Claudia Benedikta Roth (GRÜNE)

Bundesministerin für Bildung und Forschung

Cem Özdemir (GRÜNE)

Bundesminister für besondere Aufgaben/Chef des Bundeskanzleramtes

Angela Dorothea Merkel (ehemalige Kasner)

Bundespräsidentin

Anmerkungen: Die FDP ist zwar offiziell nicht in den Bundestag eingezogen, aber Frau Strack-Zimmermann hat sich leidenschaftlich im Ukraine-Konflikt eingesetzt. Ein Ministerin benötigt kein Mandat.

Friedrich Merz wächst langsam an die Rolle des Bundeskanzlers heran, lässt aber Habeck noch den Vortritt wegen dessen Verdienste in der Wirtschaft. Er kann viel von ihm lernen.

Im Übrigen wurde nur das politische Spitzenpersonal berücksichtigt, das herausragende Leistung erbracht hat. (vgl. Presse)

Sie hat jeden Angriff von cduler abgewehrt ohne viel zu tun (bis heute leidet merz darunter das er von Frau Merkel gedemütigt wurde

Friedrich Merz und seine Bande haben ja bekanntermaßen, wenn man sich das Sondierungspapier so anschaut,viele Wahlversprechen gebrochen. Er hat deswegen sogar schon eine Anzeige am Hals von einem Anwalt aus München.

Frage: Bereut ihr es schon CDU gewählt zu haben und falls ja was hättet ihr lieber im Nachhinein gewählt?

Ich meine: Er hat mehrere Wahlversprechen gebrochen. Oder reicht das nicht für Neuwahlen?

Von Merz kommt in Sachen Asyl überhaupt nix. Das ist ein Blender und viele sind drauf reingefallen. Abschiebungen, Zurückweisungen, hört man jetzt plötzlich nix mehr. War nur vor der Wahl.

Jetzt macht Merz knallharte SPD Politik. Und muss jetzt auch noch Grüne Politik machen. So kann es gehen wenn man Brandmauern setzt, zur LINKEN und zur AfD.

Ich verstehe nicht, warum die Leute immer noch CDU wählen. Man hatte die CDU 16 Jahre mit leeren Versprechungen und jetzt das ganze wieder. Kann ich nicht verstehen.

was meint ihr?

Bisherige Bundeskanzler waren bisher vorher entweder Ministerpräsident , Minister oder zumindest Oberbürgermeister. Merz war dies noch nicht.

Ist das ein Nachteil, für seine vorraussichtliche Kanzlerschaft ?

Denkt ihr, dass Friedrich Merz wirklich zum Bundeskanzler wird oder wird die SPD die Koalitionsverhandlungen platzen lassen

"Wir halten an der Schuldenbremse des Grundgesetzes fest" stand im CDU-Wahlprogramm. Nun sind aber Schulden in Höhe von etwa 900 Mrd. € als sog. Sondervermögen geplant. Bezüglich der Ausgaben für Verteidigung kann man wohl damit argumentieren, das Verhalten von Trump sei nicht vorhersehbar gewesen. Die "Infrastrukturmängel" waren aber schon vor der Wahl bekannt. Hat Merz verschwiegen, dass die CDU nach der Wahl 500 Mrd. € Schulden für Infrastruktur machen will ?

Warum hat es seit Bismarck kein Kanzler mehr geschafft, einen Hering nach sich zu benennen?