Was passiert wenn Merz 3 mal nicht zum Kanzler gewählt wird?
4 Antworten
Binnen 14 Tagen kann man mehr als drei Wahlgänge durchführen. So steht es im Artiklel 63 Absatz 3 GG. Danach braucht es dann keine Kanzlermehrheit (>50%) mehr. Dann hätte auch die Nazischlampe (O-Ton extra3) von der AfD noch eine Chance.
... aber Merz ist nicht der erste, der im ersten Wahlgang durchgefallen ist und dann im zweiten die Kanzlermehrheit erreicht hat.
Doch, er ist es. Meines Wissens ist noch nie ein Bundeskanzler im ersten Wahlgang gescheitert. Das ist für die Bundesrepublik ein Novum.
Das ist nicht auf 3 mal limitiert. Es gibt aber eine Zeitgrenze von 14 Tagen. Innerhalb dieser Zeit kann beliebig oft gewählt werden.
(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.
(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
(3) Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen vierzehn Tagen nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.
(4) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.
Dann wird voraussichtlich jemand zum Kanzler gewählt, der noch nie dafür gestimmt hat, dass Du sexuell vergewaltigt werden darfst.