Kann jetzt auch ein SPDler Kanzler werden?
Wenn März im 2. Wahlgang immer noch nicht gewählt wird und ein neuer Kanzler gesucht wird - oder muss es einer aus der CDU sein? Was ich persönlich gut finden würde, da die SPD eindeutig abgewählt wurde...
Danke!
18 Stimmen
13 Antworten
Ich denke schon, dass die Partei mit dem höchsten Stimmanteil den Kanzler stellen sollte. Damit bleibt der Ball in der CDU.
Wenn ich das richtig verstanden habe, hängt das Ergebnis an 6 Stimmen aus CDU oder SPD. Also mind.6 Abweichler müssen noch überzeugt werden. Nicht ausgeschlossen, dass sie nur ein Signal setzen wollten und im 2. Wahlgang wieder auf Kurs sind.
Mit dem nächsten Problem sollte man sich erst befassen, wenn es da ist.
Theoretisch kann jedermann zur Wahl vorgeschlagen werden, auch MdB, die nicht einer der Koalitionsparteien angehören.
Aber das ist graue Theorie.
Theoretisch kann jeder zum Kanzler gewählt, der aufgestellt wird. Aber die CDU wird natürlich nicht für einen Nicht-CDU-Kandidaten stimmen.
Nein, das ist völlig unrealistisch, auch wenn es "rechtlich" nicht unbedingt ein CDU-Kanzler sein muss.
Die CDU hat die Wahl gewonnen, die SPD deutlich weniger Stimmen. Da wird sich die CDU nicht einen SPD-Kanzler vorsetzen lassen.
Sollte Merz selbst oder die CDU nach mehreren gescheiterten Wahlgängen auf eine erneute Kandidatur verzichten, dann wird man innerhalb der CDU nach einem neuen Kandidaten suchen.
Ich gehe aber davon aus, das Merz im 2. Wahlgang gewählt wird. Da haben halt ein paar Abgeordnete ihren Unmut kundtun wollen. Letztendlich sollte aber allen bewusst sein, dass die Union/SPD-Koalition die einzige Möglichkeit ist, eine AfD-Mitregierung zu vermeiden und dass die CDU als Wahlgewinner den Kanzler stellt. Daher gehe ich davon aus, dass im 2. Wahlgang dann realistisch gewählt wird.
Hoffentlich sind die auch so vernünftig...
Rein theoretisch ja. Man muss nicht bei Merz als Kandidaten bleiben, sondern kann auch andere vorschlagen. Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass man das tun wird.
Daher wird es m.E. auch nicht dazu kommen. Dann schlägt man im Extremfall lieber einen anderen CDU/CSU-Kandidaten vor.
Dass die SPD abgewählt oder nicht gewählt wurde, ist Quatsch. Die Wahl des Deutschen Bundestages ist immer eine repräsentative. Es gibt unter den Parteien, die in den Bundestag gekommen sind kein "gewählt" oder "nicht gewählt". Und ja, auch die SPD kann einen Kanzler vorschlagen. Der muss dann aber auch genauso mit absoluter Mehrheit gewählt werden. Und genau so ist es richtig. Denn wenn die Mehrheit der Repräsentativen mit dem Kanzler einverstanden ist, ist das Demokratie.
Aus meiner Sicht, hat das mit Demokratie nicht mehr viel zu tun, wenn ausgerechnet ein SPD Politiker Kanzler werden würde. Sie sind nur deswegen in der Koalition, weil man die AFf Wählerschaft ausklammern und auf keinen Fall mit der AfD zusammenarbeiten will. Man übersieht dabei, dass die AfD zweitgrößte Partei wurde und viele nur deswegen CDU gewählt haben, weil man die AfD wegen ihrer rechtsradikalen Poliziker in ihrer Mitte nicht wählen kann. Klar ist aber, dass links abgewählt wurde insgesamt (CDU plus AfD Stimmen.) Ein roter Kanzler wäre das Gegenteil von dem, was die meisten Wähler wollten. Sonst hätten sie der SPD viel mehr Stimmen gegeben.
Du hast das mit der Demokratie nicht ganz verstanden. Der Kanzler muss nicht von der Mehrheit der Deutschen gewählt werden, sondern von der Mehrheit der Abgeordneten des Bundestags. Die könnten sogar z.B. einen Linken zum Bundeskanzler wählen, wenn er vorgeschlagen und von der Mehrheit bestätigt werden würde. Vorgeschlagen wird aber natürlich in der Regel nur ein Kandidat aus den Reihen der stärksten Partei.
Würde damit nicht aber die SPD mehr Macht bekommen, obwohl sie nicht gewählt wurden?