Thüringen – die neusten Beiträge

In Thüringen soll das Verfahren für die Wahl des Landtagspräsidenten oder der Landtagspräsidentin geändert werden. 

Bisher schreibt die Geschäftsordnung vor, dass die stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht für den Posten des Präsidenten oder der Präsidentin hat. Das ist im neuen Landtag die AfD. Die anderen Fraktionen CDU, BSW, Linke und SPD hatten aber schon signalisiert, dass sie keinen Vertreter der AfD an der Spitze des Landtags akzeptieren würden. 

Findet ihr es gut oder schlecht, dass die Geschäftsordnung noch vor der Wahl geändert werden soll?

Was wäre denn in der heutigen Politik anders gelaufen, wenn sich die PDS und WASG damals nicht fusioniert hätten? Hätte es dann heute in den östlichen Ländern nicht solche hohen AfD-Zahlen gegeben? Hätte die PDS dann einen Großteil davon abgefangen, weil sie sich v.a. für Ostinteressen eingesetzt hat (im Gegensatz zur heutigen Linken)? Oder hätte sich die PDS vom Programm her am Ende so entwickelt wie das BSW heute?

AfD

Bundestag soll offenbar über AfD-Verbotsverfahren abstimmen

Abgeordnete mehrerer Parteien wollen laut eines Medienberichts im Bundestag ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragen. In den Fraktionen ist das umstritten.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/afd-verbot-bundestag-antrag-bundesverfassungsgericht-parteienfinanzierung

Aber wo ist denn das Parteiprogramm der AfD verfassungswidrig, steht es im Gegensatz zum deutschen Grundgesetz?

https://www.afd.de/wp-content/uploads/2023/05/Programm_AfD_Online_.pdf

Oder womit soll ein Verbot der AfD gerechtfertigt werden?

Kann man von der AfD in den nächsten Jahren eventuell auch konstruktive Arbeit erwarten oder ist das ausgeschlossen, da ihnen sonst viele Wähler davonlaufen?

Die AfD hat sich bisher ja nur konfrontativ gezeigt, da dies von ihren Wählern erwartet wird - Kann die AfD überhaupt produktiv arbeiten, oder wäre das ihr Untergang?

Das würde doch von vielen ihrer Wähler als Anbiederung an die "Altparteien" und das "System" gewertet.

Heute war im Thüringer Landtag die konstituierende Sitzung, zumindest hätte sie sein sollen.

Es kam nicht mal zur Abstimmung über die Präsidentschaft Im Landtag.

Schon darüber wie die Kandidaten ausgewählt werden bzw wie der Weg dorthin sein könnte kam es zum Chaos.

Wie ist eure Meinung dazu?

HeuteDie erste Sitzung des neuen Thüringer Landtags endet mit dem Anruf des Verfassungsgerichts. Sehen Sie hier die Szenen des Chaostages unter AfD-Alterspräsident Treutler.

HeuteNach chaotischen Wortgefechten und Unterbrechungen der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag hat die CDU-Fraktion "zum letzten Mittel" gegriffen und das Landesverfassungsgericht angerufen.

HeuteDer Streit im Thüringer Landtag hatte sich angebahnt. Die konstituierende Sitzung endete ohne die Wahl eines Landtagspräsidenten - dafür mit der Anrufung des Verfassungsgerichts. Andreas Bühl ...

Ein Eklat folgt auf den anderen. Die konstituierende Sitzung in Thüringen endet im Chaos. Weil der AfD-Alterspräsident die Verfassung gebrochen habe, ruft die CDU nun das Verfassungsgericht an ...

HeuteUngefähr einen Monat nach der Landtagswahl in Thüringen trat der neue Landtag am Donnerstag zur konstituierenden Sitzung zusammen. Obwohl die Wahl des Parlamentspräsidenten im Vordergrund stehen sollte, wurde die Sitzung von Verfahrensfragen dominiert und mehrfach unterbrochen. In diesem Kontext hat die CDU-Fraktion den Verfassungsgerichtshof angerufen, um über die geltenden Wahlregeln ...

HeuteIn Thüringen tritt nach der Wahl erstmals der Landtag zusammen. Unter der Leitung des AfD-Altersspräsidenten soll eine neue Parlamentsspitze gewählt werden. Doch dabei kommt es zum Eklat: Immer ...

HeuteDer Eklat ist perfekt: Nach vier Stunden und 12 Minuten ist die erste Sitzung des neu gewählten Thüringer Landtags vertagt - und wir sind so schlau, wie zuvor. Nun ist das Verfassungsgericht ...

Falls die AFD verboten werden sollte, was geschieht dann mit dem Thüringer Landtag? Werden die Sitze der AFD auf die anderen Parteien aufgeteilt oder gibt es dann Neuwahlen?

Warum braucht das Gott Verdammte Verfassungsgericht so elendig lange?

Die Frist ist um 12 Uhr abgelaufen. Das sind über 10 Stunden um alles zu beurteilen, nochmal Sachen nachzulesen, Urteil zu fällen und eine Begründung zu formulieren.

Teufel auch, das kann doch nicht so lange dauern. Soll ich da mal ein Pfund Kaffe vorbei bringen, damit die Herren mal wach werden und in Bewegung kommen?

Die Spannung zerreißt mich, kaum auszuhalten. 😢

Geht um Thüringen / Landtag

https://www.youtube.com/watch?v=ZZbQcsej760

Ich habe mich erst heute ausführlich mit dem gestrigen Thüringer Landtag beschäftigt. Was die AFD von Demokratie und Recht halten, ist allen bekannt, dennoch hätte ich nie mit so einem aggressiven verhalten gerechnet. Das gestrige Schauspiel war ja wirklich entsetzlich. Er hat sich Befugnisse rausgenommen, die er nicht hat. Hat gegen die Geschäftsordnung gehandelt und klaren Rechtsbruch betrieben.

Warum muß sowas erst über das Thüringer Verfassungsgericht gehen? Warum kann man bei sowas nicht sofort tätig werden? Gibt es da keine Möglichkeit für?

Selbst die Angestellten des Landtages, die ihm aufklären wollten hat er abblitzen lassen.

Das Trauerspiel macht mich sprach und fassungslos.

https://www.focus.de/politik/heinz-juergen-treutler-das-ist-der-afd-alterspraesident-der-fuer-chaos-im-thueringer-landtag-sorgte_id_260346151.html

Wir haben ja vermutlich alle die skandalösen Vorgänge während der Eröffnung des Thüringer Landtages mitbekommen, die völlige Enthemmung seitens der CDU und ihrer Verlobten in Spe, dem BSW. Auch die abgestraften Genossen der ehemaligen Volkspartei SPD machten begeistert mit, wobei die CDU offensichtlich der Rädelsführer war.

Doch jetzt präsentiert der AfD-Politiker Aust ein sehr interessantes Beweisstück, ein Indiz, ein Baustein zum Verständnis. Er hat die Kopie der vom Mettbrötchenspezialisten und Politiker unter Plagiatsverdacht unterschriebenen Prozessvollmacht veröffentlicht.

Das verräterische Schreiben ist nicht nur vom Wahlverlierer Voigt persönlich unterschrieben, sondern das Datum spricht Bände. Denn es stammt vom 25. September, also bereits einen Tag vor dem Eklat im Landtag.

Zumindest M. Voigt hat also bereits einen Tag vor der Sitzung gewusst, dass diese Sitzung aus dem Ruder laufen wird und der Gang zum Verfassungsgerichtshof Thüringen notwendig sein wird, bzw. angestrebt wird.

Dazu passt meines Erachtens auch die orchestrierte Herangehensweise der Störer sowie das selbstgefällige grinsende Zurücklehnen Voigts, was mir schon gestern aufgefallen war und worüber ich bereits geschrieben hatte.

Wer regiert in Thüringen? AfD Beteiligung gibt es oder nicht?

Wieso werden dei Menschen über die neue Landesregierung nicht informier? Das war auch ein anderes Bundesland - was ist mit dem passiert?

Ich bin eine 19 Westdeutsche aus NRW die aktuell in Ostdeutschland lebt. Es ist zwar eine Großstadt, jedoch merke ich, dass die Mentalität der Ostdeutschen anders ist als die der Westdeutschen. Manchmal rutschen mir ossi-feindliche Sprüche heraus, dann regt mich der Ossi-Dialekt auf, die Art und Weise wie die Ostdeutschen ticken, usw.

Warum sind die Ossis so komisch? Schließlich haben meine Eltern und meine Großeltern denen die Wende finanziert. Dann deren Finanzierung können die Ostdeutschen in der Bundesrepublik Deutschland, im freien Westen, im Kalitalismus leben. Manchmal wünsche ich mir die Mauer zurück.

Die einzige Ostdeutsche Stadt die ich mag ist Berlin, jedoch lebe ich 100 Kilometer von Berlin entfernt.

Kurz gesagt: Ich fühle mich fremd und hatte vor kurzem Heimweh nach mein Ostwestfalen-Lippe.

Anmerkung: Ich wähle zwar auch AfD, jedoch merke ich, dass auch die westdeutschen AfDler anders als die ostdeutschen AfDler ticken.

Es ist bisher unbestritten, dass die größte Fraktion den Parlamentspräsidenten stellt. Nach meiner Kenntnis gab es bisher keine einzige Abweichung davon.

Nun stellt erstmals die AfD in einem Landtag die stärkste Fraktion, weil es das Wahlvolk so wollte. Auch in Thüringen hat bisher allein die stärkste Fraktion das Recht, einen Abgeordneten zur Wahl vorzuschlagen.

Das stößt auf Widerstand . Nun sollen die bisher unumstrittenen Regeln geändert werden; alleiniger Zweck dieser Änderung ist es, die Wahl eines Kandidaten der AfD zu verhindern.

Über das Verfahren zur Herbeiführung einer solchen Änderungen entbrannte gestern im Landtag ein offener Streit. Verfahrensfragen lösten tumultartige Szenen aus. Jetzt soll das Verfassungsgericht über diese Verfahrensfragen entscheiden.

Zweifellos keine schöne Situation. Ich persönlich finde es schwierig, wenn man unumstrittene Verfahren nicht aus allgemein gültigen Gründen ändert, sondern allein zu einem bestimmten Zweck in einer konkreten Situation. Das schmeckt nach Willkür, finde ich.

Wahrscheinlich nützt das Hauen und Stechen letztlich der AfD, da ihre Wähler sich von den „Altparteien“ betrogen fühlen dürften.

Kann es sein, dass man der AfD bzw. dem Alterspräsidenten Jürgen Treutler etwas in die Schuhe schiebt, für das er nichts kann?


Meiner Meinung nach hat er doch richtig gehandelt, CDU und BSW hatten in diesem Augenblick doch gar keine Grundlage, mit einem Antrag zur Geschäftsordnung das Verfahren ändern. Noch ist es Aufgabe des Alterspräsidenten, diesen zuzulassen oder über diesen abzustimmen?

Der Eklat ging doch nicht vom Jürgen Treutler aus noch war die AfD dafür verantwortlich, was sagt ihr dazu?

Immerhin ging dieser über 4 Std.

https://www.youtube.com/watch?v=CBulDRw9YOM

Interessant finde ich die Aussage von Mathias Brodkorb

(Wikipedia: Mathias Brodkorb (* 20. März 1977 in Rostock) ist ein deutscher Politiker (SPD) und Journalist. In der Vergangenheit befasste sich Brodkorb als Gründer und Hauptautor des Projekts Endstation Rechts mit der Erforschung rechtsextremistischer Ideologien.)

Während stets von einem Eklat und Skandal zu hören ist, sowie der Ruf nach einem Parteiverbot, äußerte sich Brodkorb wie folgt:

Die „Demokraten“ haben sich ihre Verachtung redlich verdient

Was sich während der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag am Donnerstag abgespielt hat, ist eine Schande für die Demokratie. Der Verursacher ist aber nicht die AfD. Es sind die selbsternannten „demokratischen“ Kräfte unter Führung der CDU.

https://www.cicero.de/innenpolitik/thueringen-landtag-afd-alterspraesident

Das Video werde ich aus Zeitgründen erst am Sonntag bzw. im Laufe der kommenden Woche zu Gemüte führen. Interessant finde ich dennoch, welch hohe Wellen diese Sitzung schlägt.. in der medialen Landschaft, sowie in den sozialen Netzwerken (z.B. hier bei Gutefrage).

Geht natürlich um den Thüringer Landtag.

Soweit ich das einschätzen kann, ging es gestern eigentlich erstmal nur um eine formaljuristische Sache, eine Standardangelegenheit - und jetzt landet das vor einem Verfassungsgericht? ... Wenn es schon bei solchen Dingen derartig eskaliert - wie zur Hölle soll dann in den nächsten 5 Jahren irgendwas passieren, was anders ist? Ich meine gut, zukünftig wird der Sitzungsführer nicht von der AfD sein, aber ...

Und wie können AfD-Wähler so ein Verhalten rechtfertigen?

So, wie ich das verstanden habe, ist der Alterspräsident nur der vorläufige Präsident (er wird nur aufgrund des höchsten Alters unter allen Anwesenden zum vorläufigen Präsidenten ernannt), bis der richtige Landtagspräsident demokratisch gewählt ist.

Der Alterspräsident (Jürgen Treutler von der AfD) im Thüringer Landtag war offenbar parteiisch, da er in seiner Rede davon sprach, dass das Landtagspräsidentenamt der AfD zustünde, weil die AfD mit 34%, also mit den meisten Stimmen, die Landtagswahl gewonnen habe. Dabei entsprechen 34% noch nicht mal der Mehrheit und man muss eine Koalition mit anderen Parteien bilden, um die Mehrheit zu erlangen.

Die erste Sitzung des Landtages in Erfurt wurde zu einem Eklat, da der AfD-Alterspräsident seine Meinung, entgegen den demokratischen Gepflogenheiten durchsetzen wollte.

Jetzt muss das Verfassungsgericht entscheiden.

Ist das ein Vorzeichen?

Heute im Thüringer Landtag.

Bild: Funke Foto Services, Sascha Fromm

https://www.youtube.com/watch?v=ZZbQcsej760&t=14s

https://youtu.be/b9hNf4NCaTw?si=FvNTA8RI1ky5Nld7

Aktuell wurde die Wahl zum Landtagspräsidenten unterbrochen. Die CDU hat das Landesverfassungsgericht eingeschaltet. Grund: Der Alterspräsident des Landtags, Teutler von der AfD, hat einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung nicht zugestimmt. Der alleinige Grund für die Änderung ist es, einen Präsidenten der AfD zu verhindern. Wie undemokratisch gehts denn noch? Hallo? Die AfD hat in Thüringen 32,8% der Stimmen erhalten und ist demokratisch legitimiert. Hier wird der Wille von 32,8% der Wähler vollkommen ignoriert und mit Füßen getreten. Schämen sollte man sich und bloß nie wieder das Wort Demokratie in den Mund nehmen.

Die Geschäftsordnung des Landtags Thüringen ist klar formuliert:

Der Alterspräsident wollte diese Punkte nacheinander abarbeiten, wurde aber ständig durch CDU, SPD, BSW, Linke daran gehindert weiter zu machen.

Das einzige Ziel des Alterspräsidenten muss ja sein, einen Landtag zu konstituieren.

Daran hat er sich strikt gehalten.

Hier steht nichts davon drin, dass die Anträge zur Geschäftsordnungsänderung durchgeführt werden können - schließlich ist der Landtag ja nicht konstituiert. Da könnten ja sonst irgendwelche Anträge eingebracht werden.

Jetzt wird das Thüringer Verfassungsgerichtshof angerufen, was meint ihr, wird rauskommen? Sitzung ist bis Samstag 9:30 Uhr unterbrochen.

Es ist nicht zu leugnen, die AfD sabotiert die erste Tagung des Thüringer Parlaments. Wird sie Konsequenzen daraus einstecken?

Handelt der Alterspräsident der AfD in Thüringen rechtswidrig?

https://www.youtube.com/watch?v=3HlKiwM5vUM

Bsw und cdu haben keine Lust auf Koalition mit afd. Warum nicht. Afd hat wahl gewonnen. Also muss afd eine Koalition Partner aussuchen fragen ob bock hat zu Koalition zu machen. Falls nein. Gibt es bald Unruhen in Thüringen. Schlimme Unruhen. Wie damals Januar 2021 in den USA. Das hat nichts mit Demokratie zu tun. Wenn der Gewinner nicht Regierung machen darf. Die Thüringer wollen bernd höcke als Minister präsident. Nicht mario voigt. Die Thüringer wollen afd oder bsw oder CDU. Nicht CDU und bsw und spd. Was denk ihr?

Er lässt keine Abstimmung zu.

https://www.youtube.com/watch?v=A70bS-XD2MY

Extrem stark war die AfD bei den Wählern bis 40 Jahre in Brandenburg. Die SPD wurde nur durch die Generation 70+ gerettet. Aber die sterben ja weg. Was sagt ihr dazu?

Was haltet ihr von dem neuen Plan, Ostdeutschland nahezu komplett zu deindustrialisieren? Nachdem in Ostdeutschland Abschiebelieder Partyhits sind, die fremdenfeindliche AfD eine Gefahr für die Wirtschaft ist, eingewanderte Facharbeiter unerwünscht sind und sowieso viele Fachkräfte aus den Ost-Bundesländern wegziehen - wäre es angesichts dessen nicht plausibel, Bereiche wie Landwirtschaft und personennahe Dienstleistungen in den Ostländern zu belassen, weil man sie schlecht umziehen kann, aber alle Unternehmen, die man problemlos umsiedeln kann, in die westdeutschen Bundesländer zu verlegen?

https://www.rbb24.de/politik/wahl/Landtagswahl/2024/afd-wahlparty-potsdam-lied-abschiebungen-.html

Schlimm ganz schlimm. Die afd hat nichts flasch gemacht. Wir wollen nicht Millionen Menschen abschieben. Sondern nur die nicht deutsche pass haben und nichts arbeiten. Diese flüchtlinge schieben wir ab. Alle anderen die arbeiten können können bleiben. Gegen die haben wir nichts. Der grüne will nur wieder schaden. Damit die afd die Bundestagswahl und Hamburg wahl nächste verlieren. Eigentlich müsste man den grünen verklagen dafür das er die deutsche Wirtschaft kaputt gemacht hat. Was meint ihr?

Von Konsequenzen nach dem miserablen Wahlergebnis der Ampel-Parteien ist bislang nichts zu erkennen.

In Brandenburg hat die gute alte FDP nur noch 0.8% und wird gar nicht mehr bei den Ergebnissen aufgelistet 🤡

Nur weil die AFD dort sehr hoch im Kurs steht.

Die Grünen setzen sich dafür ganz besonders ein.

Man darf ihn offiziell, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen, Faschist nennen, weil er eben auch diese Ansichten vertritt.

die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen haben bereits zu massiven Veränderungen der Bundespolitik der Ampel (Abschiebungen nach Afghanistan, Grenzkontrolle) geführt (zumindest dem Anschein nach). Meint ihr auch, dass dies direkte Wirkungen des AfD-Erfolgs sind? Dann gibt nun selbst die Ampel der AfD ja indirekt Recht und die Merz-CDU scheint sogar bei denen die Wahlforderungen abzuschreiben. Erreicht die AfD nun ihre Ziele teilweise bereits, ohne überhaupt in der Regierung zu sein?

Die AFD wird nur von einer kleinen Minderheit gewählt. Die Mehrheit will keine Rechtsextremen an der Macht. Das schreibt die "Zeit". Stimmt ihr zu?

Was wäre taktisch klug für AfD, CDU, BSW und die anderen Partei?

Und, wie findet ihr es?

Geht da was mit Regierungsbildung oder läuft da im Moment gar nichts?

Haltet Ihr es angesichts der AfD-Erfolge in Thüringen und Sachsen noch für sachgerecht und angemessen, dass die "Brandmauer" der etablierten Parteien aufrecht erhalten wird?

Könnte dadurch nicht bald eine Annährung zwischen AfD und BSW erfolgen, die den Zweck der Brandmauer umgeht?

In der heutigen FAZ ist ein großer Artikel über das Unbehagen des ausländischen medizinischen Personals in Thüringen. Thüringen hat sowieso die geringste Anzahl von Ärzten pro Kopf der Bevölkerung in Deutschland. Und jetzt überlegen viele ernsthaft, Thüringen zu verlassen. Sie wollen nicht in einem ausländerfeindlichen Umfeld leben und ihre Kinder aufwachsen lassen. Sie finden ja jederzeit im Westen eine neue Stelle. Das kann sehr schlimm werden.

Am Sonntag den 01.09.2024 war die Landtagswahl im Bundesland Thüringen. Bei dieser Wahl kam die AfD auf 32,8% Stimmenanteil und stellt somit die stärkste politische Fraktion (Partei) im Thüringer Landtag. Was genau wird sich nun gravierend im gesellschaftspolitischen Spektrum für die Bewohner von Thüringen ändern?

Nach den Wahlen in Brandenburg, machts die CDU mit BSW in Sachsen, Thürngen, Brandenburg? Sozialismus im Anmarsch. Deutschland ist so demokratisch wie das 2 "D" in DDR.

• Ja ! einzig z.Z. legitime, juristisch einwandfrei Moeglichkeit !!!
• Bei Nein ! Nunja (bitte um Begruendung) da vieles wg. "Brandmauern" Aussagen von konservativen Parteien vor der Wahl bzw. den aktuellen bestehenden Landesgesetzen nicht moeglich ist (siehe Liste).

1. Minderheitsregierung bzw, Neuwahlen: Wenn die Parteien sich in den kommenden Wochen nicht auf eine Zusammenarbeit oder zumindest Duldung einer Minderheitsregierung einigen, könnten Neuwahlen ein naheliegender Schluss sein. Doch so einfach ist es nicht.Die Thüringer Landesverfassung sieht nur zwei Möglichkeiten für Neuwahlen vor. Die eine ist eine Auflösung des Landtages, wozu sich aber zwei Drittel der Mitglieder aussprechen müssten. Sprich: Ohne die AfD-Stimmen wäre das nicht möglich, da sie eine Sperrminorität erreicht hat..Die Alternative ist eine erfolglose Vertrauensfrage des Ministerpräsidenten. Doch das setzt voraus, dass es einen Ministerpräsidenten gibt, der diese Frage stellt. Er müsste also Zweifel am Vertrauen des Landtages haben und zu Neuwahlen bereit sein. Aktuell ist aber nicht absehbar, wer überhaupt Ministerpräsident wird.
2. Juristische "Hintertuerchen": Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtler fragen sich, was passiert, wenn die AfD keinen Kandidaten für den Landtagspräsidenten durchbringt und ein AfD-Alterspräsident dann einfach zur Wahl des Ministerpräsidenten aufruft. Oder wenn er direkt am Beginn der ersten Sitzung die Ministerpräsidentenwahl ansetzt. (ungenaue juristische Regelung).
3. Einfacher Weg (Gemeinsamkeiten): Ob rechts oder linksradikal beide Parteien (AfD & BSW) sind in erster Linie Machtgeil und "Putin freundlich" eingestellt, was meiner Meinung nach zu dieser zwangslauefig Regierungsbildung fuehrt.

Nach den schockierenden Wahlergebnissen der rechtsextremen AfD im Osten ist nichts mehr wie es mal war. Ein Klima der Angst macht sich unter vielen Migranten bemerkbar. Tätliche und verbale Angriffe mehren sich.

auch Ich wurde diese Woche Opfer von Rassismus. Im Supermarkt redete ich mit meiner Frau auf unserer Muttersprache am Handy als aus dem Nichts eine ältere rechte Dame meinte „Wir wollen dich hier nicht hau ab“ Schockierend war es das keiner der Kunden eingegriffen ist. Mein 11 jähriger Cousin wurde an einer Bahnhalte von einer Gruppe rechter angepöbelt und ihm wurde eine Orange ins Gesicht geschmissen.Das sind nur einige Erfahrungen Ich könnte hier ewig so weiter machen.

Ich überlege mit meine Familie aus Deutschland auszuwandern, es ist einfach zu gefährlich geworden und leider hat die rechtsextreme AfD mit ihrer Taktik Hass und Hetze zu verbreiten Erfolg. Ich bin nicht der einzige viele Migranten denken drüber nach. Nicht wenige trauen sich nicht mehr aus der Wohnung aus Angst vor rassistischen Übergriffen.

Es ist schade was die rechtsextreme AfD aus Deutschland gemacht hat und in was für eine Richtung sie steuert. Auch wenn es aktuell noch unwahrscheinlich klingt aber kann wirklich ausgeschlossen werden das in 10 Jahren die Gestapo 2.0 vor der Tür von Migranten wartet sie in Züge zu stecken?! Nein Ich habe wirklich Sorge davor und werde Deutschland Anfang nächsten Jahres verlassen.

Wie weit denkt ihr wird sich die Situation noch zuspitzen? Was muss passieren damit die rechtsextreme AfD gestoppt wird? Wie viele Migranten müssen noch unter ihr leiden?

Ist Umweltschutz den Menschen in Thüringen/Sachsen egal?

Eine Koalition zwischen CDU und BSW oder CDU mit Linken? Was wünscht ihr euch? Da wächst was zusammen was zusammen gehört.

,,Also: Björn Höcke als Ministerpräsident in Thüringen, unterstützt von Sahra Wagenknecht.

Und ein Ende des Länderfinanzausgleichs.Welcher stolze Ostler will schon Geld aus dem Westen?

Die Länder, die am meisten von Überweisungen aus dem Westen profitieren, sind Berlin, Sachsen und Thüringen.

1,9 Milliarden Euro waren es im vergangenen Jahr für Thüringen, knapp 1000 Euro pro Kopf.

Warum nicht den Länderfinanzausgleich einstellen?

Ich wäre dafür, Höcke machen zu lassen, getragen durch die Unterstützung des BSW. Auch das ist Demokratie."

z.T. aus ,,Focus" vom 06.09.24 ,Jan Fleischhauer : ,,Botox für Höcke"

• Sollte man Höcke in Thüringen machen lassen?
• Sollte der Länderfinanzausgleich eingestellt werden?

Es geht darum, dass die Rechte Szene/Nazis sehr stark an Präsenz und Mitglieder gewonnen hat. Fühlt ihr euch sicher in so einer Umgebung, besonders wenn man nicht wie ein Deutscher/Mitteleuropäer aussieht.

Macht euch die Situation sorgen ist schon euch Rassismus im alltag vorgekommen?

wie ist eure Erfahrung?

schreib auch bitte euer Alter rein

Würdet ihr Wessis bei den Ossis leben/ umziehen wollen? Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen?

Habe gehört, da gibt es bekannte Kulturdörfer, die man gesehen haben muss, bspw. Jamel.

Wenn ja, warum?

Wenn nein, warum?

Da niemand mit der Linken/BSW zusammenarbeiten will und mit der rechtsaussen AfD schon garnicht.

Also, das einzige, was ich bisher mitbekommen habe, ist, dass die fordern, dass sich die jeweiligen Landesregierungen gegen Waffenlieferungen usw. einsetzten, was mich persönlich nicht wirklich betrifft. Denkt ihr, es passiert mal etwas oder bleibt alles wie immer?

Wie wir wissen, ist der Antikapitalismus nicht zwingend links, sondern hat auch seine rechte Ausprägung, sofern wir uns mal auf das links-rechts Spektrum einlassen. Wir sehen ebenso anhand der polnischen PiS-Partei und der ungarischen Fideszpartei, dass sie die Privatisierung von den Vorgängerregierungen zurückschraubten, und neoliberale Heiligtümer angingen, wie sich das keine Linke traute. Nun ist es auch so, dass es historisch eine Verbindung gibt zwischen Anarchismus und Faschismus und wie das syndikalistische Element und die Herrschaftskritik beide eint. (Italien)

Mir stellt sich die Frage, ob die Höcke AfD kapitalistisch oder eben syndikalistisch/sozialistisch wäre. Einerseits nutzt Höcke und z.B ein Kaiser bekanntes Wording wie „organische Wirtschaft“, kritisieren den Kapitalismus und Kaiser will ähnlich wie Wagenknecht einen Ordoliberalismus andererseits kam jüngst bei einer Diskussion Höcke der Spruch aus, dass der Markt das regeln sollte (in Bezug auf Energie). usw. usf.
Ist die OST-AfD einfach nur national-kapitalistisch mit antikapitalistischer Rhetorik und einer Feindseligkeit gegenüber „das Finanzkapital“? Was sagt ihr?

eigentlich ändert sich ja nichts, weil bei den Koalitionen ja nur getrickst wird, um an der Macht zu bleiben .. denn irgendeine Partei oder auch zwei finden sich ja immer, außer der AfD natürlich, die aber von 30% gewählt wurde .. wie soll das funktionieren, ist das wirklich wie im "Kindergarten"?

Gibt's da überhaupt Gespräche? Weil mit denen will doch niemand koalieren.

46 Stellen, mehr als bei Guttenberg.

Übrigens ist Mario Voigt auch Hochschullehrer.

Wird die Ampel nach den Wahlergebnissen der Thüringen-Wahl endlich ihre Fehler einsehen und auf das Volk zugehen? Wird die Ampel ihre Teuerungspolitik beenden und im Interesse der Mittelschicht handeln oder weitermachen wie bisher?

Wenn es nicht zu eine afd Regierung kommt. Werde afd alle Verfassung Richter und Spitze des landesrechungshof und Änderungen der Thüringen Verfassung von der neuen Thüringen Regierung. CDU und bsw und spd oder CDU und bsw und Linke. Blockieren Solange bis eine afd Regierung gibt. Zudem wird es noch Unruhen geben in Thüringen. Wie findet ihr das?

Sie müsste sich also von den Linken tolerieren lassen. Da könnte sie statt der SPD, besser gleich versuchen, mit den Linken eine Regierungskoalition zu bilden, oder?

Katja Wolf würde dann Ministerpräsidentin einer Rot-Rot-Roten Minderheitstregierung. Die CDU möchte die Brandmauer evtl. auf AfD, Linke und BSW (Stichwort: Stalinisten) erweitern, damit könnte eine CDU-BSW-Regierung umgangen werden.

CDU und AfD können jederzeit gemeinsam eigene Gesetze durchbringen, wenn die Regierung nicht spurt. Die CDU wäre dann nicht an Koalitionspartner und eine Regierung gebunden.

Habe gehört, es gibt einen besonderen Ort in Deutschland, wo viele Neo-Nazis leben. Wo ist dieser Ort?

Wass passiert in Thüringen und Sachsen, wenn keine Koalition zu Stande kommt ?

Die Regierungsbildung in den den Ländern wird schwierig, weitere Neuwahlen werden wohl keine besseren Mehrheiten bringen

Wenn die AfD tatsächlich regieren sollte, so wird jeder sehen können, dass ihre Politik nur daraus besteht, die Politik der anderen Parteien zu kritisieren ...

Die AfD lebt von der Unzufriedenheit der anderen, hat selbst aber keine Lösungsvorschläge, die realistisch sind ...

Alle Lösungsvorschläge der AfD sind unter "Populismus" zu kennzeichnen, die all die faktenfremden Bürger abholen, die tatsächlich glauben, die Welt wäre so einfach gestrickt, sodass es "ultraeinfache" Lösungen gebe ...

In Deutschland diskutieren Politiker und Bürger seit Monaten übermäßig viel über die AfD. Über Ihren Aufstieg. Wie man sie bremsen kann. Ob Sie rechtsextrem oder -radikal sind usw usw. Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen verschärfen sich die Diskussionen weiter. Alle reden von einem Rechtsruck in Deutschland. Die Faschisten müssen aufgehalten werden usw. usw.

Was mir viel zu kurz kommt, speziell in den Diskussionen der Politiker, die sich primär darum drehen, wie man die AfD aufhalten kann, ist der Blick darauf, warum die AfD so einen Zulauf hat!?

Die Bürger wollen, dass das Thema Migration neu gedacht wird. Es geht aus meiner Sicht nur den wenigsten darum, pauschal alle "Ausländer rauszuschmeißen". In Verbindung mit der wirtschaftlich schwierigen Situation im Land wollen viele eine andere Regierung mit einem anderen Mindset. Die starken Parteien haben diese Themen adressiert. Selbst das ultralinke BSW hat in der Frage der Migration quasi von der AfD abgeschrieben. Klingt seltsam, ist aber so. Und im Ergebnis haben speziell die AfD, das BSW und auch die CDU jetzt massiv bei den Landtagswahlen zugelegt. Und eben bspw. Die Linke, die dazu eine diametral andere Meinung hat massiv verloren.

Kurzum, ich habe keine Angst vor einem Rechtsruck, allerdings muss das Thema hetzt schon ernsthaft von den anderen Parteien angegangen werden. Nur darum geht es den Menschen.

Die CDU will weder mit der Linken oder der BSW koalieren. (Zumindest äußern sich die Mitglieder laut).Ebenfalls will diese sich auch nicht auf die AFD einlassen (find ich gut).

Wie aber geht es jetzt weiter?

Die Politik der Ampel ist z.T. desaströs.

Aber auch kein Wunder bei den vielen Problemen , dem Ukraine-Krieg und einer Koalition aus drei verschiedenen Parteien .

Schon davor waren die Große Koalition mit Kanzlerin Merkel spätestens seit Beginn des Flüchtlingszustroms 2015 zunehmend umstritten .

Vor allem im Osten wurde Merkel mit ,,Hau ab"-Zurufen und Galgensymbolen bei dortigen Demos von Rechten diskreditiert.

Die 2013 als EU-kritische Partei gegründete AfD hat sich mit ihrem zunehmenden Rechtspopulismus und Rechtsradikalismus deutschlandweit verbreitet und sitzt seit 2019 im Bundestag.

Der Rechtsexremismus scheint besonders im Osten Deutschlands auf fruchtbaren Boden zu stoßen und Rückhalt in Teilen der dortigen Bevölkerung zu finden.

In Thüringen holte die AfD nun die meisten Stimmen bei der dortigen Landtagswahl, in Sachsen bekam sie die zweitmeisten Stimmen .

Bei aller berechtigten Kritik an der Ampel , dem Ukraine -Krieg und dem Flüchtlingsthema, aber:

• Ist der zunehmende Rechtsextremismus nicht das größere Problem?

Die Thüringer haben ihre Regierung gewählt und das ist klar und deutlich die AfD.
Wie kann es sein das jetzt eine Partei die viel weniger Stimmen hat mit Parteien zusammen regiert die noch weniger Stimmen hat? Die machen praktisch einfach was sie wollen und missachte den Wählerwillen! Ich dachte so funktioniert Demokratie? Das Volk wählt. Das Volk hat die AfD gewählt. AfD regiert . Punkt.
Wo ist jetzt der Hacken? Und was hat das noch mit Demokratie zu tun?
Das Volk und die Menschen sind das Souverän und haben zu bestimmen. Punkt aus Ende. CDU Linke sind in Thüringen abgewählt. Da gibt es eigentlich keine Diskussion.
Das ist doch undemokratisch gegen en Willen der Wähler Politik zu machen.

Können Wählerstimmen in derselben Wahl auf der einen Seite demokratisch und auf der anderen Seite etwas anderes in demselben Wahlverfahren sein und wenn ja, was sind dann die anderen Stimmen und wieso?

Nach welcher Logik kann diese Unterscheidung gemacht werden? Wird damit ein Antonym oder eine andere Abgrenzung gemeint? Was genau bedeutet das, wenn Wählerstimmen einer allgemeinen unmittelbaren gleichen freien und geheimen Wahl abhängig von dem Wahlergebnis als demokratisch bezeichnet werden, andere aber als "..." (eben - als was denn genau)?

(Ernst gemeinte Frage, es geht mir nicht um die beiden Parteien an sich, sondern um die Abgrenzung zwischen Stimmarten, darum bitte rational und sachlich Antworten.)

Ich komme selbst aus Thüringen, also mal sehen was auf mich zu kommt.

Zu meiner eigenen Meinung: Ich denke nicht, dass die AFD eine Nazi-Partei ist, sie ist definitiv populistisch und dezent demagogisch, mehr aber auch nicht. Die eigentliche Frage ist, wie kompetent ist sie? Sie hat bisher einen Kreis für längere Zeit (Sonneberg) unter Kontrolle, aber wirklich Großes habe ich aus dem nicht gehört. Deswegen stellt sich mir die Frage, werden sie zukünftig reinkacken oder erfolgreich Politik machen? Nur so zur Klarstellung, ich wohne im Wartburgkreis.

Was denkt ihr über die AFD?

Ist die CDU einfach nur großkotzig oder warum tut sie sich im Zweiten Platz sich als Anführer von Koalitionsgesprächen hervor?

Weiß jemand was das für eine Kugel ist?

Steht einfach so da...

Vielleicht fehlt auch was :-/

Wisst ihr wofür das ist?

Steht jedenfalls hier:

50.91141123441708, 11.560807590168732

https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1375080.html

Stand: 01.09.2024 19:56 Uhr

Die AfD blüht Osten auf. Thüringen, Sachsen und Brandenburg sind befallen.

Ist der Osten die nächsten 5 Jahre zur Steinzeit geworden? Der Osten hat fehlende Infrastruktur, kaum Wirtschaft, demographische Probleme und unzählige andere Baustellen.

Die AfD hat einen neuen Rekord gebildet. Selbst wenn die Brandmauer der CDU und des BSW hält, hat die AfD die Sperrminorität.

Die AfD kann nichts außer dagegen sein, durch die Sperrminorität könnte der Osten zur Steinzeit werden mit noch mehr Armut, noch weniger Wirtschaft, noch mehr Baustellen im Gesundheitswesen, noch mehr Bürokratie etc.

Was denkt ihr darüber?

So ergaben auch die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, dass sich unter den meisten AFD Wähler 18 -24 Jährige befinden. Und die meisten von ihnen sollen im Osten bisher die Grünen gewählt haben. Deshalb schnitten auch die Grünen vorgestern so schlecht wie noch nie ab.

Das sieht so penetrant nach Putin-Knechtschaft aus.