warum eigentlich zwei Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, wenn sich ja sowieso nichts ändert, weil die Ministerpräsidenten ja an ihrem Job festhalten?
eigentlich ändert sich ja nichts, weil bei den Koalitionen ja nur getrickst wird, um an der Macht zu bleiben .. denn irgendeine Partei oder auch zwei finden sich ja immer, außer der AfD natürlich, die aber von 30% gewählt wurde .. wie soll das funktionieren, ist das wirklich wie im "Kindergarten"?
16 Antworten
weil bei den Koalitionen ja nur getrickst wir
Wo wird da getrickst?
Die Mehrheit hat nicht für die AFD gestimmt. Die Parteien haben vor der Wahl klar gestellt, das sie keine Koalition mit der AFD eingehen werden.
Die Ansichten der Parteien sind einfach zu unterschiedlich. Außerdem macht das Verhalten der AFD eine Koalition praktisch unmöglich.
Kindergarten ist es, wenn man demokratisch mögliche Vorgänge als Kindergarten bezeichnet.
Das ist eben unsere Demokratische Vorgangsweise.
Merkel war auch 16 Jahre an der Regierung und hat kaum was geändert... hätte man die Wahlen da auch bleiben lassen sollen ?
Das heist die Wahlen sind also nur gut wenn die Afd an die Macht kommt und ansonsten sollen wir darauf verzichten ?
Klingt nicht sehr demokratisch.
eigentlich ändert sich ja nichts, weil bei den Koalitionen ja nur getrickst wird, um an der Macht zu bleiben ..
Nein, eine Koalition ist notwendig wenn eine Partei alleine nicht die erforderliche Mehrheit zusammenbekommt und deshalb einen Regierungspartner braucht.
Und das gilt für alle Parteien.
Und wenn die Afd halt alle anderen Parteien so mit Schmutz und Beleidigungen bewirft wie es passiert ist dann darf sich die Afd halt auch nicht wundern wenn sie alleine in der rechten Ecke steht und keiner mit ihr spielt.
Oder würdest du mit jemand zusammenarbeiten der dich Jahrelang als Lügner, Volksverräter und schlimmeres beschimpft hat, dich sogar bedroht hat ?
eigentlich ändert sich ja nichts
Bis jetzt stellt in Thüringen eine Koalition aus SPD/Linke/Grüne die Landesregierung.
Es ist für dich kein Unterschied, wenn in Zukunft CDU/Linke/BSW die Regierung stellen?
weil die Ministerpräsidenten ja an ihrem Job festhalten
Ramelow wird nicht Ministerpräsident bleiben. Das ist ganz sicher.
außer der AfD natürlich, die aber von 30% gewählt wurde
...und hier sind wir bei des Pudels Kern. Dich ärgert nicht, dass sich nichts ändert, denn das tut es. Dich ärgert, dass die AfD nicht mit regieren wird.
Wenn man nicht nur eine "Positivstimme" hätte für eine Partei, die man in der Regierung haben will, sondern auch eine "Negativstimme" für eine Partei, die man auf gar keinen Fall in der Regierung will und die dann miteinander verrechnet, dann hätte die AfD unter 0%.
Überraschend kommt das ja wohl nicht, nachdem schon weit vor der Wahl alle Parteien gesagt haben, dass sie mit der AfD nicht koalieren werden.
Was ist der Hintergrund deiner Frage: Verstehst du unser demokratisches System nicht oder findest du eine Diktatur einfach besser?
Wenn nicht eine Partei über 50% bekommt (und davon ist die AfD in beiden Ländern weit entfernt) muss sie sich Koalitionspartner suchen, um zusammen über 50% zu kommen.
denn irgendeine Partei oder auch zwei finden sich ja immer,
Das sollte immer so sein und das war eigentlich auch immer so, aber das ist ja jetzt gerade das spannende, dass es zumindest in Thüringen gar keine Regierung geben kann, wenn sich die CDU an ihr Kooperationsverbot mit der Linkspartei hält. Ob sie bereit sind mit dem BSW zu koalieren ist auch noch nicht raus. Das Problem ist also nicht, dass die Parteien regieren wollen und zu diesem Zweck Koalitionen schmieden, sondern dass das Land auf Grund des Wahlergebnisses kurz vor der Unregierbarkeit steht.
Ich verstehe durchaus den Unmut von Menschen, die die AfD gewählt haben, dass der gefühlte "Wahlsieg" letztlich nichts bringt, weil niemand mit ihnen koaliert. Ja, das war vorher klar und das hat diese Menschen offensichtlich nicht abgehalten die AfD trotzdem zu wählen. Es wäre an der AfD und ihrer Mitglieder an ihrer Regierungsfähigkeit zu arbeiten. Z. B. könnte sich die AfD zum Grundgesetz und zum Rechtsstaat bekennen, die Grundrechte respektieren, die Zusammenarbeit mit Neonazis beenden, Rechtsextremisten aus der Partei werfen und versuchen in den Parlamenten konstruktiv mitzuarbeiten. So wie sich die Partei in den letzten Jahren entwickelt und radikalisiert hat, traue ich ihr diese Umkehr aber nicht mehr zu. Selbst für Marine Le Pen und Geert Wilders ist die AfD zu radikal geworden und hat sich nicht klar genug vom Nationalsozialismus abgegrenzt, um mit ihr weiter zusammen zu arbeiten.
Und deshalb geht ein Engel einen Pakt mit dem Teufel ein, um den Belzebub zu verhindern? Wenns kein Kindergarten ist, dann ist es Mobbing gegen eine nicht verbotene Partei.
Was heraus kommt, ist dann vielleicht keine Ampel, sondern was anderes Vielfarbiges und man kann sich wieder auf 4 Jahre Streit und Chaos gefasst machen. Wenn das mehr bringt ...