Wass passiert in Thüringen und Sachsen, wenn keine Koalition zu Stande kommt?
Wass passiert in Thüringen und Sachsen, wenn keine Koalition zu Stande kommt ?
Die Regierungsbildung in den den Ländern wird schwierig, weitere Neuwahlen werden wohl keine besseren Mehrheiten bringen
2 Antworten
In Sachsen muß spätestens vier Monate nach der konstituierenden Sitzung des Parlaments, von diesem ein Ministerpräsident gewählt worden sein. Geschieht dies nicht innerhalb der Frist, so ist das Parlament aufgelöst und es finden Neuwahlen statt.
siehe den Abschnitt: "Wann wird der Ministerpräsident gewählt?"
https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/landtagswahl-2024/wahltermine-29357.cshtml
Dann bleibt die bisherige Regierung kommissarisch im Amt. Da sie aber keine Mehrheiten im Landesparlament hat, wird sie nichts/nicht viel bewegen können.