Thüringen – die neusten Beiträge

Drei Regierungsparteien im Bund, die alle nicht in einen Landtag kommen. Sowas gabs noch nie.

Nach der neuesten Umfrage erreicht die SPD 6%, Grüne und FDP jeweils 3% in Thüringen. Doch diese Umfrage war vor dem Messerangriff von Solingen.

Björn Höcke er AfD-Faktionsvorsitzende in Erfurt hat kurz vor der Landtagswahl in Thüringen einen "raus gehauen" und ich möchte wissen wie Ihr darüber denkt.

handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-hoeckes...

Unternehmer sollten „die Klappe halten“, wenn es um Politik geht, so Höcke. Es ist schon ein

familienunternehmer.eu/vor-ort/lb-thueringen/presse/...

Der Vorsitzende der Thüringer AfD, Björn Höcke, kritisierte auf einer AfD-Veranstaltung am Samstag in Sömmerda scharf das gesellschaftliche Engagement von Familienunternehmen, die sich gegen die AfD aussprechen. Höcke wörtlich: „Ich hoffe,…

finanzen.at/nachrichten/aktien/politik-blog...

Höcke hatte demnach am Samstag das gesellschaftliche Engagement von Familienunternehmen kritisiert, die sich gegen die AfD aussprechen. Höcke hat laut

Welche partei wählt ihr und warum mit Begründung?

Bei dieser Wahl zu Umfragezwecken durften nur unter 18-Jährige wählen.

AfD: 37,5%

CDU: 17,8%

SPD: 10,6%

Linke: 8,8%

BSW: 7,0%

Grüne: 3,7%

FDP: 2,0%

Bald kommt die AfD an die Macht in Thüringen und Sachsen. Durch den Messerangriff in Solingen bekommt die AfD bestimmt über 35% der Stimmen dort. Die AfD macht eine Koalition mit der CDU, BSW, Werteunion, Bündnis Deutschland, MLPD oder freie Sachsen. Wenn es nicht zu einer AfD- Regierung kommt, kommt es zu Unruhen in Thüringen und Sachsen.

Die AfD möchte gerne als zukünftige Landesregierung von Sachsen und Thüringen alle Windräder und Solaranlagen abbauen und durch Atomkraftwerke oder Kohlekraftwerke ersetzen. Zudem möchte die AfD, dass Firmen in Thüringen und Sachsen sich an keine Umweltgesetze halten müssen und dass die Firmen in Flüsse alles entsorgen können, was sie wollen. Laut der AfD gibt es keinen menschengemachten Klimawandel. Also warum sollen wir was bekämpfen was es gar nicht gibt? Was denkt ihr?

Welche Koalitionen haltet ihr in Sachsen und Thüringen für realistisch wenn die Umfragen sich in etwa so bestätigen? Oder glaubt ihr, es wird eine Minderheitsregierung oder sogar Neuwahlen geben?

Am 01.09.2024 sind landtagswahlen in thürigen. Wie wird sie eurer Meinung nach ausgehen?

Welche Koallitionen könnten entstehen?

Mit Begründung & sachlich bleiben :)

Bald kommt die afd an die macht in Thüringen. Durch den Messer Angriff in Solingen bekommt die afd bestimmt über 35% in Thüringen. Die afd macht Koalition mit CDU oder bsw oder werteunion oder Bündnis Deutschland oder MLPD. Wenn es nicht zu eine afd Regierung kommt. Kommt es zu Unruhen in Thüringen. Macht lieber darüber Gedanken ok

Die afd möchte gerne als zukünftige Landesregierung von Thüringen. Die sozial Leistungen für flüchtlinge komplett streichen in Thüringen und das bürgergeld in Thüringen streichen. Thüringen ist nicht das weltsozialamt. Wir können Millionen Geld an flüchtlinge und und arbeitslosen ausgeben. Wir brauchen das Geld für Rentner und neue atomkraftwerke und kohlekraftwerk. Was denk ihr ?

In Thüringen haben sich17 Landräte und Oberbürgermeister gegen die Versuche von AfD und BSW gewandt, die kommende Landtagswahl zu einer Abstimmung über Krieg und Frieden zu erklären.

,,Wer den Menschen ...Glauben macht, dass diese Wahl die Fragen von Krieg und Frieden entscheidet, der täuscht die Wähler."

Der Thüringer Landtag und die Landesregierung würden nicht über Fragen der Außen- und Verteidigungspolitik entscheiden.

aus: ,,FAZ" ,, Landräte werfen AfD und BSW Wählertäuschung vor"

• Wählertäuschung durch AfD und BSW?

https://www.tagesschau.de/inland/demos-sachsen-thueringen-100.html

Ich verstehe stehe das nicht. Am Samstag gab es Messer Angriff in Solingen. 3 Menschen sind gestorben 4 wurde schwer verletzt. Attentäter war ein Syrien. Man hätte ihn abschieben können. Sein asyl Antrag wurde abgelehnt. Weil er zuerst in bulgarien. War. Leute demonstrieren mehr für afd Stimmen und nicht gegen rechts. Die afd ist die einzige Partei die Deutschland retten kann. Thüringer und Sachsen Leute wollt ihr ein zweites Solingen bekommen? Wenn nicht da wählt am Sonntag am 1.9.24 nur afd. Kein cdu oder bsw oder Grünen oder FDP oder Linke oder SPD. Wenn die afd am Montag den 2.9.24 in Thüringen und Sachsen an die macht kommt. Schiebt sie alle flüchtlinge in Thüringen und Sachsen nach Afrika ab. Nur so kann man Messer Angriff verhindern. Was denk ihr?

Seit ihr schon gespannt auf die kommenden Landtagswahlen von Thüringen/Sachsen ? Was mich interesiert ist,wie ihr darüber denkt und ob ihr schon bereits Vermutungen habt wie die wahl für manche Parteien ausgehen könnte vorallem bei der neugegründeten BSW.Schreibt auch wenn ihr wollt eure (Hoffnungen) für die Wahl hier rein o.ä.

MfG

Geht ihr nächste Woche zur Wahl oder ist es euch egal?

Ich gehe auf jeden Fall wählen, wähle aber auf keinen Fall blau.

Auch kurz vor der Landtagswahl in Thüringen ist unklar, wer eine Regierung bilden könnte. Klar ist aber: Es dürfte eine für Deutschland neue Konstellation werden. Welche Möglichkeiten gibt es? 

Am 1. September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Noch ist völlig unklar, wer danach eine Regierung bilden könnte. Mit Sicherheit wird es zu Konstellationen kommen, die es so in Deutschland noch nicht gegeben hat. Das liegt neben der Stärke der AfD auch am starken Zuspruch für das BSW und einem immer noch populären Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, der seiner Linken ein deutlich besseres Ergebnis bescheren dürfte, als es der desolate Zustand der Partei auf Bundesebene und in anderen ostdeutschen Ländern vermuten lässt.

In der zu Ende gehenden Legislaturperiode reagierte Ramelow mehr schlecht als recht mit einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung, die sich zeitweise auf eine Art Tolerierung durch die CDU verlassen konnte. Dieser sogenannte Stabilitätspakt lief aber aus, wodurch immer wieder Beschlüsse von der Opposition aus CDU, AfD und FDP gefasst wurden. Aber auch Rot-Rot-Grün stimmte bei Gelegenheit mit der vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuften Thüringer AfD.

Ob es nach der Wahl stabilere Mehrheitsverhältnisse geben wird, steht in den Sternen. In den letzten Umfragen lag die AfD mit zum Teil deutlichen Vorsprung auf Platz eins. Ihr folgen nahe beieinander CDU und BSW mit jeweils Werten um die 20 Prozent. Dahinter folgt die Linke, die zuletzt wieder auf 15 Prozent klettern konnte. Die SPD liegt mit 7 Prozent nahe an der Fünf-Prozent-Hürde. Grüne und FDP dürften laut Umfragen daran scheitern.

Möglich, aber keinesfalls sicher wäre eine Mehrheit für ein Dreier-Bündnis aus CDU, BSW und SPD. Ausgeschlossen hat dies keiner der potentiellen Partner, wobei BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die Preise zuletzt nach oben trieb, indem sie diplomatische Initiativen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs und ein Nein zur Stationierung neuer US-amerikanischer Atomraketen in Deutschland zu Koalitionsbedingungen machte.

...

Der AfD-Rechtsaußen kann trotz zweier Verurteilungen wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen damit rechnen, als stärkste Kraft aus der Thüringen-Wahl hervorzugehen. Das würde ihm die Chance eröffnen, im dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit ins Amt des Ministerpräsidenten zu kommen, wenn sich die anderen Parteien nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen. Ein Szenario, das als unwahrscheinlich gilt, aber auch nicht ausgeschlossen ist. 

Aber auch ohne das Amt des Ministerpräsidenten könnte Höcke in eine starke Position kommen. Erringt seine Partei ein Drittel der Mandate - was im Bereich des Möglichen scheint - kann die AfD zahlreiche Dinge blockieren. So ist etwa die Wahl von Richtern, die Besetzung der parlamentarischen Kontrollkommission zur Kontrolle des Verfassungsschutzes oder auch die Auflösung des Landtages nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit möglich. Jede Regierung müsste Kompromisse mit der Höcke-AfD machen.

Die Thüringer Landtagsverwaltung stellt sich schon jetzt auf eine mögliche Verfassungskrise zum Start in die neue Legislaturperiode ein, wenn die AfD stärkste Fraktion wird. Laut Geschäftsordnung des Landtags stünde ihr dann zu, den neuen Landtagspräsidenten vorzuschlagen. Der AfD-Kandidat dürfte in mehreren Abstimmungen scheitern.

Und was dann? Dürfen dann andere Parteien Kandidaten vorschlagen? Wenn es dazu kommt und ein Bewerber einer anderen Partei gewählt würde, gilt eine Verfassungsklage der AfD als ausgemacht. Bis über diese entscheiden ist, würde der Betrieb des neugewählten Landtags auf Wochen lahm liegen.

Ohne Regierung stünde Thüringen trotzdem nicht da. Laut Verfassung bleibt die bisherige Ramelow-Regierung geschäftsführend im Amt - bis ein neuer Ministerpräsident oder eine neue Ministerpräsidentin gewählt wird.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mehrheitsfindung-thueringen-100.html

• Ich finde aus dieser Analsyse ergeben sich die Möglichkeiten in der Umfrage.
• Welche Koalition ist Dein Favorit?

Für Sahra Wagenknecht und ihr ,,BSW" läuft es zur Zeit gut.

Acht Monate nach der Partei-Gründung ist aber nicht leicht zu erkennen, was Wähler von dieser Partei eigentlich genau erwarten können.

Wagenknecht bemüht sich bisher , das BSW als seriös zu positionieren.

Es gibt aber Indizien - und die sind besorgniserregend.

Nach der Europawahl begann bei BSW ein Veränderungsprozess .

Es plakatierte in Bezug auf den Ukraine-Krieg : ,,Krieg oder Frieden? Sie haben jetzt die Wahl" und suggerierte damit, die Wähler hätten tatsächlich die Wahl, eine diplomatische Lösung sei möglich, wenn man es nur wolle.

Das so darzustellen , ist aber wenig seriös.

Dazu passt auch Wagenknechts Ansage, Koalitionen auf Landesebene nur mit Parteien eingehen zu wollen, die im Bund die Ukraine-Hilfen kritisch sehen.

Und nun lässt sie auch noch wissen, man müsse den Umgang mit der AfD ,,normalisieren".

z.T. aus ,,SZ" vom 21.08.24 : ,,Meinung " ,,Es schwurbelt"

• Wohin geht der Kurs von Wagenknechts BSW?

Hallo,

In wie vielen deutschen Bundesländern wart ihr schon?

Keine Durchreise oder nur Zwischenstop! Ich meine einen richtigen Aufenthalt!

In welchen wart ihr? Welche Städte haben euch jeweils am besten gefallen?

Ich komme ursprünglich aus Baden-Württemberg, aber lebe seit Oktober 2017 in Bayern. Ansonsten kenne ich z.B. Hessen, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Niedersachen, Hamburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen.

Beim Rest (Bremen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Saarland, Schleswig-Holstein) muss ich überlegen. Da war ich vermutlich entweder noch nie oder nur auf der Durchreise bzw. Zwischenstop.

LG!

Viele Politiker die mal in der Afd waren wurden rausgeschmissen weil sie rechtsextreme sachen gesagt haben und die Afd sich davon abgrenzt. Es gibt viele Afd Politiker mit Migrationshintergrund, teilweise sogar flüchtlingsgeschichte. Fast die Hälfte der die heute im Bundestag für die afd sitzen waren bei der CDU bzw. Jungen Union. Die AFD ist auch für Volksentscheidungen nach Schweizer Vorbild.Wie kommt man darauf das die afd Rechtsextrem ist

Allan Küstner ist Augenarzt in Thüringen. Er ist nicht willens die Ideologie der AfD mitzutragen. [Quelle]
Deswegen will Höcke (Vorsitzender der AfD in Thüringen) die Gesellschaft von ihm befreien (zur Ader lassen), ihn also entweder deportieren oder töten.

Auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen. Aber abgesehen von diesem möglichen Aderlaß…

Höcke, B. & Hennig, S. (2018). Nie zweimal in denselben Fluß: Gespräche mit Björn Höcke.

Wie gehen AfDler mit diesem Interessenskonflikt um, einerseits medizinisch betreut zu werden, aber andererseits Höcke zu unterstützen?

Ich meine, Ärzte sind ja knapp, zusätzlich haben 27% der Ärzte einen Migrationshintergrund und sollen deportiert werden. Wie will man dann ein Volk versorgen, wenn man zusätzlich auch Ärzte ohne Migrationshintergrund loswird?

Der Osten ist (fast komplett) in AfD Hand.

Wenn die Ampel jetzt bei den Wahlen im Osten verliert und rausfiegt dann weint man bisschen rum und sagt das die im Osten eh Rechtsextrem sind. Also macht man weiter wie immer und guckt nach Westen. War das schon immer so?

https://www.tagesschau.de/inland/jena-afd-hoecke-demonstration-100.html

Ich finde das schlecht. Der zukünftige Ministerpräsident von Thüringen. Bernd höcke Wollte nur seine Meinung sagen. Aber wegen eine Sitzblockaden von linke Aktivisten. Wurde sein Auftritt in jena aus Sicherheit gründe abgesagt. Dabei wollte Bernd höcke als zukünftige Minister präsident von Thüringen. Nur seine Regierung Pläne erzählen. Zum Beispiel wie schafft über 50.000 illegal flüchtlinge in Thüringen alle ab zu schieben. Und wie er Thüringen neutral bleibt. Wie der euro und die nato und die eu abgeschafft wird in Thüringen. Schlimm wie linke Aktivisten immer schaffen die Meinungsfreiheit in Deutschland ein zu schränken. Bernd höcke hat nichts flasch gemacht. Er ist unschuldig. Zeit für eine Demo gegen links. Warum gibt es immer demos gegen rechts aber nie gegen links. Links ist schlimmer als rechts. Was denk ihr?

Laut Umfragen ist dort die Zustimmung zur AfD hoch.

Was würdet ihr denken, wenn dann in den Nachrichten sowas steht wie "Schock für Höcke und Ultra-Rechte! AfD kommt in den Neuen Ländern nur auf 12%"?

Vor allem mal an die eher Linken, würdet ihr euch einen Ast abfreuen oder denken, dass das wahrscheinlich Wahlfälschung wäre? Was denkt ihr, würde passieren?

FDP ist gesichert raus. Spd und Grüne stehen wohl an der 5% Grenze. Wer soll rausfliegen?

https://dawum.de/Thueringen/Forsa/2024-08-20/

Und das BSW hat um satte 14% zugelegt, also ist bei momentan 18%. Die AfD in Thüringen war bei Umfragen schon bei 36%, jetzt scheinbar "nur" noch bei 30%, aber was ist passiert? Die Umfrage ist von Gestern, 20.08.

Die AfD bleibt damit noch stärkste Kraft lt. Umfragen, aber plötzlich 6% weniger ist schon viel.

Welche Koalition würde wahrscheinlich bei so einem Ergebnis (siehe Link zu Wahlumfragen) zustande kommen? CDU, BSW und SPD? Die AfD möchte ja nicht mit dem BSW koalieren, und die CDU nicht mit der AfD.

Warum hat die stärkste Macht bei einer Wahl nicht automatisch das Recht, an der Regierung beteiligt zu sein? Wird ja als stärkste Kraft gewählt, und Platz 1 als Opposition verstehe ich nicht.

Die CDU und bsw möchten in Sachsen und Thüringen beim Ministerpräsidenten posten zusammenarbeiten. Das bsw will mit Hilfe der CDU in Thüringen ihre Ministerin stellen ( eine linksextremisten bei der Antifa). Dafür will sie in Sachsen den Ministerpräsidenten kretschmer erneut wählen. Für mich ist das ziemlich absurd nur um die Afd auf zu halten. Eure meinung?

Ich würde gerne bei der kommenden Landtagswahl in Thüringen Wahlbeobachter sein, bin jedoch erst 13 und finde zum Alter nix im Internet, deswegen frage ich hier nach und hoffe auf eine Antwort.

Nach einigen Umfragen wäre in Sachsen und Thüringen keine Regierungsbildung ohne AfD und/oder BSW möglich. Es ist davon auszugehen, dass besonders eine AfD-Beteiligung von der Bundesregierung nicht akzeptiert wird.

Inwiefern könnte der Bund im Rahmen des Art. 37 GG eingreifen bzw. wie wahrscheinlich ist dies?

Im Osten stehen wichtige Wahlen an und die AFD erreicht aktuell sensationell hohe Umfragewerte. Wird man nach der Wahl die AFD wieder erfolgreich verhindern können? Die etablierte Politik toleriert ja nicht jede Wählerstimme.

Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Wolf schließt nicht aus, sich im Parlament auch mit AfD-Anträgen zu befassen - und diesen möglicherweise zuzustimmen. Nun meldet sich auch BSW-Gründerin Wagenknecht zu Wort.

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht plädiert für einen anderen Umgang mit der AfD. "Der bisherige Umgang, reflexartig alles abzulehnen, was von der AfD kommt und sich dafür als große Demokraten zu feiern, hat Höcke und Co. offensichtlich nicht ausgebremst", sagte Wagenknecht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

"Wenn die AfD sagt, der Himmel ist blau, wird das BSW nicht behaupten, er sei grün. Daraus Koalitionsabsichten abzuleiten, ist kindisch. Es braucht einen anderen Umgang und vor allem braucht es in Bund und Ländern endlich eine vernünftige Politik, die den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger Rechnung trägt, statt sie wütend zurückzulassen", betonte die Gründerin der nach ihr benannten Partei.

Wagenknecht reagierte damit auf eine Äußerung des thüringischen CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt. Der hatte Wagenknecht zu einer Klarstellung aufgefordert, nachdem die thüringische BSW-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 1. September, Katja Wolf, am Donnerstag im MDR eine mögliche Zustimmung für AfD-Initiativen im Parlament nicht ausgeschlossen hatte. 

"Ich habe keine übergroße Angst davor, dass die AfD so wahnsinnig viele vernünftige Gesetzesvorschläge einbringt", sagte Wolf und berief sich auf ihre Lebenserfahrung. "Aber wenn es so sein soll, dann wird man darüber diskutieren, und dann ist es die Macht des Arguments im politischen Raum."

Die "sehr durch Scheuklappen geprägte Art und Weise, miteinander umzugehen", sei "tatsächlich nicht mehr zeitgemäß". Sie forderte zwar "nicht einen normalen Umgang" mit der AfD, aber einen "inhaltlichen Umgang".

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wagenknecht-umgang-afd-100.html

Meine Fragen an Euch:

• Hat das BSW recht bezüglich einem konstruktiveren Umgang mit der AfD?
• Wird diese Haltung dem BSW oder der AfD nutzen oder schaden?
• Leisten solche Sätze dem Einsturz der Brandmauer auch in anderen Parteien Vorschub?

Bald kommt die afd an die macht. In Thüringen und Sachsen und Brandenburg. Sie macht Koalition mit CDU oder bsw oder werteunion oder freie Sachsen oder Dritten Weg oder Bündnis Deutschland oder MLPD. Und niemand kann sie aufhalten. Wenn nicht zu eine afd Regierung kommt. Kommt es zu Unruhen in Thüringen und Sachsen und Brandenburg. Macht ihr euch darüber Gedanken ok.

Schule ist in Deutschland Länder Sachen bedeuten jedes Bundesland hat eigenes Kultur minister oder Kultur Ministerin das entscheidet wie die Lernen Pläne der jeweiligen Klassen ausieht und der Klassen Stufe ausieht. Und die Lehrer müssen sich daran halten. Die afd möchte gerne als zukünftige Landesregierung von Sachsen und Brandenburg und Thüringen. Das in Thüringen und Sachsen und Brandenburg in schule kein nazi Geschichte mehr vorkommt. Es gibt viele Jugendliche und Kinder in Deutschland sie schämen sich für Deutschland wegen nazi Zeit. Obwohl nichts dafür können. Das alles ist fast 80 Jahre her. Ist dort besser für Jugendliche und Kinder wenn nichts über nazi Zeit erfahren. Braucht sich für Deutschland nicht mehr zu schämen. Die Lehrer können in Geschichte. Folgendes beibringen. Zum Beispiel hat Deutschland das röntgenbild erfunden. Bayern hat das Volksfest erfunden. Deutschland hat die Glühbirne erfunden. Das sind alles positive Sachen. Jugendliche und kinder sollen nur positive Sachen lernen. Wenn sie negative lernen ist das schlecht für psychisch und körper und geist. Was denkt ihr ?

Die CDU Politikerin Leonie distler aus Thüringen (kommunalpolitikerin) spricht kurz vor den Wahlen Slogans wie ,, kein mensch ist illegal" und spricht sich gegen abschiebung ab was ist eure Meinung dazu?

Was ist eure Meinung dazu, dass die CDU offen für Gespräche mit der Linkspartei ist?

Bald kommt die afd an die macht. In Sachsen und Thüringen und Brandenburg. Sie macht Koalition mit CDU oder bsw oder werteunion oder freie Sachsen oder Dritten Weg. Und niemand kann sie aufhalten. Wenn nicht zu eine afd Regierung kommt. Kommt es zu Unruhen in Thüringen und Sachsen und Brandenburg. Ihr werdet schon sehen ok.

Die afd möchte gerne als zukünftige Landesregierung von Sachsen und Brandenburg und Thüringen alle straftäter flüchtlinge abschieben in Thüringen und Sachsen und Brandenburg. Wenn das Herkunftsland den flüchtlinge nicht aufnimmt oder man weiß nicht genau wo der flüchtlinge kommt. Wird einfach nach niger oder mali abgeschoben. Hauptsache weg mit denen. Flüchtlinge die Straftaten machen. Verdienen kein asyl mehr und müssen abgeschoben werden. Gefängnis bringen nichts. Kosten den Steuerzahler unnötig Geld. Was meint ihr?

Im Osten stehen wichtige Wahlen an. Die AFD Partei erreicht laut Umfragen sensationell hohe Werte. Wie werden ihr reagieren,wenn es zur Machtergreifung durch die AfD kommt?

Und wie gefällt es euch?

CDU Brandenburg - peinlich 😬 neuer ?

CDU - Thüringen - neuer Ministerpräsident

Was ist los mit der CDU ? Gehen die Wahlkandidaten aus ? Das mit der Alkoholfahrt mag ja noch gehen (Strafe bezahlen und fertig ! Basta ! Lehre fürs Leben !) Aber bei der Prüfung mogeln !

Frage:

Hat das Auswirkungen auf die Landtagswahl ?

Es geht nicht um ein Wahlprogramm, sondern nur darum das der CDU-Spitzenkandidat früher plagiiert hat.

Er soll seine Doktorarbeit von Wikipedia abgeschrieben haben.

Es ist soweit:

die angebliche Brandmauer nicht mit der Alternative für Deutschland zu arbeiten

bekommt risse.

Fast 70 Prozent der CDU -Mitglieder schließen eine Zusammenarbeit nicht aus.

Was ist deine Meinung ?

Wird eine AFD-REGIERUNG kommen?

Also bei dieser Umfrage

Hallo, ich würde sehr gerne mal Eulen in der Wildbahn sehen. Kann man die irgendwie anlocken? Ich finde hier in Ostthüringen keine, irgendwie.

https://www.stiftung-gedenkstaetten.de/ueber-uns/vorstand

Die afd kommt bald an die macht in Thüringen. Sie führt im Umfrage. Sie macht Koalition mit CDU oder bsw oder werteunion oder Bündnis Deutschland oder MLPD. Wenn es nicht zu eine afd Regierung kommt. Kommt es zu Unruhen in Thüringen. Macht lieber darüber Gedanken ok.

Vorallem im Zusammenspiel mit seinen politischen Äußerungen.

Eine FORSA-Umfrage im Auftrag des RND kam zum Ergebnis, dass 45 Prozent der Mitglieder der CDU mit der AfD zusammen arbeiten wollen. Bei den Mitgliedern der ostdeutschen Landesverbände sind es sogar 68 Prozent.

Hier ein Bericht der ZEIT dazu.

Hat diese Abschaffung der Brandmauer gerade in den ostdeutschen Ländern einen Einfluss in eure Wahlentscheidung oder eure Meinung über die CDU?

Das geht nur an die CDU-Wähler. Wärt ihr mit einer Koalition aus bsw und den Linken einverstanden?

Die CDU ist offen für Gespräche mit den linken in Thüringen was ist eure Meinung?mit Begründung bitte

Um die Afd zu verhindern möchte die cdu Thüringen mit den linken koalieren was ist eure Meinung dazu?

Ich habe mich bei der Polizei in Thüringen beworben und darauf eine email mit dem link zur Post-Box erhalten anfangs funktionierte diese noch aber jetzt steht da dass mein passwort ungültig ist und auf meine email an die polizei antwortet keiner. heißt das dass ich zu lange gewartet habe bis ich etwas eingesendet habe (dokumente) und dass ich mich nicht mehr bewerben kann bzw für die ausbildung im kommenden jahr ausgeschlossen bin?

Die AfD hat bereits die Wahl von Verfassungsrichtern blockiert: Im September könnte sie dies konsequent, da ohne die AfD keine 2/3 Mehrheit zu erreichen ist.

Die Verfassungsgerichte in Thüringen erfüllen eine wichtige Kontrollfunktion die auf Dauer wegfallen würde.

Natürlich impliziert dies nicht den Untergang der Demokratie, aber wie seht ihr das?

Ich finde jede mögliche Mehrheit irgendwie absurd! Armes Thüringen!

Bald kommt die afd an die macht. In Thüringen und Sachsen und Brandenburg. Afd führt im Umfrage. Niemand kann sie aufhalten. Die afd macht Koalition mit CDU oder bsw oder werteunion oder freie Sachsen. Noch 3 Wochen bis zu macht Übernahme.

Die afd möchte gerne als zukünftige Landesregierung von Sachsen und Brandenburg und Thüringen. Alle windräder weg machen und durch atomkraftwerke oder Kohlekraftwerke ersetzen. Jedes sterben viele Vögel durch Windkraft. Zudem verursachen windräder. Hitzewelle. Ich habe Beweise. Die afd möchte alle windräder weg machen in Thüringen und Sachsen und Brandenburg. Um die Vögel und die Umwelt zu retten. Was denk ihr?

https://youtu.be/YNVwHMaZidU?si=FJJxa5-NpXll8zDh

https://youtu.be/r13tAWFZ6tA?si=QRLv9we7kZQF3o30

https://afdbundestag.de/steffen-kotre-kohlekraftwerke-sind-auch-nach-2030-systemrelevant/

Gäbe es Leute die dafür zahlen würden

Stimmt es dass der Test bei der Polizei in Thüringen nur aus dem Diktat, dem 12 Minuten Lauf, der Sprint zwischen zwei Kästen, und dem Rodeo und dann das Interview?

Seit heute gibt es den Wahl-O-Mat für die Landtagswahlen in Sachsen und in Thüringen. Der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Brandenburg ist unter dem selben Link ab dem 26. August verfügbar.

https://www.wahl-o-mat.de/

Meine Fragen an Euch:

• Welche Parteien stehen in Euren Ergebnissen ganz oben, welche ganz unten?
• Lebt Ihr wirklich in einem dieser Bundesländer, oder habt ihr den Wahl-O-Mat nur interessehalber gemacht, wie ich?
• Werdet Ihr Euch nach dem Ergebnis richten, oder trotzdem anders wählen?

Bei den anstehenden Landtagswahlen schneiden ja AfD und BSW in den Umfragen sehr gut ab. Haltet ihr eine Koalition von beiden für möglich um an die Macht zu kommen?

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/buendnis-sahra-wagenknecht-112.html

https://youtu.be/Xt5l_ONnOnc?si=g023OcbpTcnukhZ8

Was daran so schlimm. Wenn man Frieden möchte in der Ukraine. Nichts. Die grünen und spd und teile der FDP wollen bloß Russland schaden. Deswegen unterstützen sie Ukraine mit waffenlieferung. Damit sie Russland Schaden können. Und diese Partei wollen karnicht das der Ukraine krieg zu Ende. Sonst könnte man Russland nicht mehr schaden. Grünen und SPD und FDP sind gegen Frieden. Nur die Linke und die afd und die bsw sind für Frieden. Daran ist nichts schlimm. Mit wem soll die cdu Koalition machen in Sachsen und Thüringen und Brandenburg. Die SPD kommt nur auf max. 7% außer in Brandenburg da kommt sie auf 18%. Die grünen kommen auf max. 6 bis 5 % auch in Brandenburg. Thüringen können die grünen den Einzug verpassen. Also kann keine Koalition machen mit SPD oder Grünen zu wenig Stimmen. Mit der afd darf die cdu nicht Koalition machen ist angeblich zu Recht und die linke ist angeblich auch zu links. Und jetzt ist bsw zu Russland freundlich. Das ist alles Lüge von sogenannten ehemaligen DDR Bürgerrechtler. Das sind aber DDR Bürgerrechtler. Es sind grünen sie tarnen sich als DDR Bürgerrechtler um bsw und afd zu schaden. Damit sie bsw und afd schaden können. Aber das wird nicht passieren. Wir Ost Deutsche lassen uns nicht mehr manipulieren. Ich habe Beweise. Was meint ihr

https://youtu.be/1e1PqCRkohI?si=wVHe5fI7DE8salvs

https://youtu.be/bQNsHivR9AU?si=F-VjPFGNY4xuMLon

https://youtu.be/WCwx94TOGPQ?si=dcG4h3j5Xob3IU8f

"Spiegel TV" hat kürzlich ein Video über das Verbot des "Compact"-Magazins veröffentlicht. Darin sind aber 4:44 zwei Männer zu sehen, die von der Polizei von einer Demo gegen das "Compact"-Verbot weggeschickt werden.

Eigentlich darf jeder an einer Versammlung teilnehmen - sogar Andersdenkende. Der polizeiliche Ausschluss ist in der Regel nur bei groben Störungen zulässig. Diese können jedoch vorliegend noch gar nicht passiert sein und sind von Sympathisanten des Magazins bei einer Demo gegen dessen Verbot auch schlechterdings nicht zu erwarten.

Kann sich jemand vorstellen warum die Polizei diese weggeschickt hat? Oder war das reine Schikane?

https://www.youtube.com/watch?v=17e65axwu4s

Damals war es ja Bonn, dieses Dorf das keiner kennt, um bei Wiedervereinigung Berlin wieder zur Hauptstadt zu machen. Hättet ihr trotzdem lieber eine andere Hauptstadt gehabt? Falls ja welche? Hamburg, München,....?

Die afd führt die Umfrage in Sachsen und Thüringen und Brandenburg. Bald kommt die afd dort an die macht. Und wird die afd eine Koalition machen mit bsw oder CDU oder werteunion oder freie Sachsen. Kommt es nicht zu eine afd Regierung. wird die afd mit Mitgliedern und ihren Wähler auf dir Straßen gehen und für eine afd Regierung demonstrieren. Wir werden so lange demonstrieren bis wir unsere afd Regierung bekommen. Uns kann man nicht mit Polizei aufhalten wir sind zu viele. Wir sind über 6. Millionen afdler und afd Wähler. Wenn demonstrieren nicht reicht. Stürmen Wir Parlament in Erfurt und Dresden und potsdam und Berlin. Und bekommen wir unsere afd Regierung. Was meint ihr?

PS. Die afd ist die einzige Partei die Deutschland retten kann. Vor dem Grünen und den flüchtlinge alle abschieben nach Afrika hob Sachen weg mit denen. Dir habe Deutschland genug geschadet. Geht nach draußen und ihr sieht das Deutschland kein Deutschland mehr sondern Türkei 2.0 oder Iran 2.0. Was meint ihr?

Das Bündnis Sahra Wagenknecht kann auf viele Stimmen im Osten hoffen, will mögliche Regierungsgespräche aber an die Friedensfrage in der Ukraine knüpfen. Deren Präsident Selenskyj glaubt nicht an ein rasches Kriegsende.

Aufrüstung, Waffen-Stationierung, Unterstützung der Ukraine: Deutschland reagiert energisch auf eine wachsende russische Bedrohung. Aus Sicht von BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht ist das der falsche Weg im Umgang mit Russland. Entsprechend will sie mögliche Koalitionen in ostdeutschen Bundesländern auch von der Haltung der Partner zum Krieg in der Ukraine abhängig machen.

»Wir werden uns nur an einer Landesregierung beteiligen, die auch bundespolitisch klar Position für Diplomatie und gegen Kriegsvorbereitung bezieht«, sagte die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht der Nachrichtenagentur dpa. Denn es sei klar, »dass ein neues Wettrüsten Milliarden verschlingt, die dringend für Schulen, Krankenhäuser, Wohnungen und höhere Renten gebraucht werden«.

Im September werden in Sachsen, Thüringen und Brandenburg neue Landtage gewählt. Die Wagenknecht-Partei BSW stellt dabei neben Bildung und Migration auch das Thema Frieden in den Mittelpunkt – und findet in den drei Ländern mit Umfragewerten von 15 bis 20 Prozent viel Anklang. Auch die AfD greift das Thema auf. Beide Parteien sind gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und für sofortige Verhandlungen der Ukraine mit Russland. Zuletzt hatten sich mehrere CDU-Politiker offen für eine Zusammenarbeit mit dem BSW gezeigt.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bsw-sahra-wagenknecht-knuepft-ukraine-position-an-moegliche-koalitionen-a-74c93641-1686-4ae1-9f39-3cfe68ddf8c7?sara_ref=re-so-app-sh

• Da klar ist, dass außer der AfD und der Linken niemand diese außenpolitischen Positionen teilt ist das doch im Grunde eine klare Absage an Koalitionen und Beteiligung an einer Landesregierung, oder nicht?
• Begrüßt Ihr diese Position, oder haltet Ihr es für einen Fehler Koalitionen auf Länderebene mit der Außenpolitik des Bundes in Verbindung zu bringen?
• Würdet Ihr das BSW gerne in einer Landesregierung in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg sehen?

Laut Umfragen ist er der nächste Ministerpräsident, da die AfD keine Koalitionspartner hat.

Hat er schon überzeugt? Und wird er gegen die übermächtige AfD-Opposition bestehen oder der ungewollte Wegbereiter der ersten AfD-Landesregierung werden?

selbstbestimmungsgesetz sorgt dafür das jeder seine Geschlecht umschreiben kann. Wann er möchte. Obwohl die nicht ausieht wie eine Frau oder ein Mann. In Zukunft kann ein Mann sich als Frau umschreiben. Und dann kann in Frauen sauner reingehen und in Frauen klos und Frauen Kabine. Und niemand kann ihn aufhalten. Weil man das macht wäre das diskriminierend. Ja ist so. So tief ist Deutschland gefallenen. Die afd möchte gerne als zukünftige Landesregierung von Sachsen und Brandenburg und Thüringen. Das selbstbestimmungsgesetz verbieten. Um Frauen zu schützen. Die afd führt im Umfrage. Wer die Wahlen gewinnt. Macht die Regierung. Denkt mal darüber nach. Was meint ihr

Dort sind ja bald Wahlen. Sieht laut Umfragen ganz gut dafür aus. Sind ja beide linke Parteien. Pöstchen sichern, warum nicht?

Das rechte Monatsmagazin "Compact" hat Silbermünzen mit dem Gesicht des Thüringer AfD-Politikers Björn Höcke zum Preis von 69,95 Euro verkauft. Glaubt Ihr, dass deren Wert nach dem Verbot von "Compact" nun steigen wird?

Hallo, ich würde gerne mal für ein Wochenende mit einem Kumpel ein Ferienhaus oder Bungalow, kleine Hütte buchen. Es sollte nach Thüringen oder halt noch in Franken sein.

Was gibt es denn da alles anzusehen? Weiß jemand Tipps? Wir würden gerne Wälder, Berge und Ruinen, Burgen ansehen und schöne Aussichten genießen.

Ich weiß ein Gericht und die Bundesregierung wollte den tagebau schließen. Aber scheiß auf Gericht und Bundesregierung. Die Richter waren grünen und die Bundesregierung besteht fast aus grünen. Die grünen wollen der deutsche Wirtschaft schadet. Um Wähler zu gewinnen. Das ist ein Fakt. Deswegen Deutschland als einzige Land letztes Jahr bei atomkraft ausgestiegen. Die afd möchte gerne als zukünftige Landesregierung von Brandenburg. Den Tagebau Jänschwalde wieder fördern. Die afd bauen neue kohlekraftwerk. Und was übrig bleibt an Kohle verkaufen wir an Indien oder Australien oder China. Das schafft neue Jobs und viel Geld. Das wird dringend benötigt in Ost Deutschland. Was meint ihr?

PS. Laut der afd ist der Klimawandel nicht von Menschen gemacht. Also können ruhig kohle fördern. Was meint ihr?

Laut dieser Karte gibt es in Brandenburg und Thüringen Gas zu fördern. Deutschland kann sich super unabhängig machen von usa und katar und Russland. Wenn wir Fracking machen. Laut der afd gibt es keine Klimawandel. Also können wir ruhig Fracking machen. Der Klimawandel haben die grünen erfunden um wähler zu gewinnen. Und wir können sehr viel Geld machen mit Fracking. Das Fracking schaft auch neue Jobs. Die dringend gebraucht werden in Ost Deutschland. Die afd führt im Umfrage in Brandenburg und Thüringen. Was meint ihr?

Die AfD kommt bald an die Macht. Sie führt in Umfragen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Wer die Wahlen gewinnt, macht die Regierung. So war es immer und das ist gut so.

Die AfD möchte gerne die zukünftige Landesregierung von Sachsen, Brandenburg und Thüringen stellen. Sie könnte eine privat Firma beauftragen, Nordstream 1 und 2 zu reparieren. Dann bekäme Deutschland wieder billiges Gas aus Russland. Das ist gut für unsere Wirtschaft, Mitmenschen und Rentner. Besonders Rentner in Ost Deutschland müssen mehrere hundert Euro für Gas im Jahr bezahlen. Das muss nicht sein. Keiner soll frieren in Winter.

Was meint ihr?

Hallo erstmal.

Meine Frage ist, ob man Flugzeuge, und/oder deren Missionen nach Ort, Stadt oder Ortschaft nachschlagen und zurückverfolgen kann.

In der nähe von meiner Stadt ist nämlich im Krieg eine Lancaster abgestürtzt , und ich würde gerne wissen, wann Diese es tat.

Die Absturzstelle ist in Vogelsberg bei Sprötau (Thüringen) falls das hilft.

Ich freue mich über jede Antwort!!

Danke schonmal😀

Für Sachsen und Brandenburg und Thüringen. Bald kommt die afd an die macht. Sie führt die Umfrage. Und wer die Wahl gewinnt. Stellt die Regierung. So war es immer so. Und das ist gut.

Die afd möchte gerne als zukünftige Landesregierung von Sachsen und Brandenburg und Thüringen. Dir Russland Sanktionen Weg machen für Sachsen und Brandenburg und Thüringen. Denn die Russland Sanktionen schaden Deutschland mehr als Russland. Besonders schaden Ostdeutschland. Das ist ein Fakt. Was meint ihr

https://youtu.be/VNVJY_XNioE?si=GnJTORz7yzSurmns

https://youtu.be/6NAFgfWiIhs?si=gq9inqTcutFUagvf

hallo, die S51 hat ja den M451 Motor und die Schwalbe KR 51/2 auch. Ist also die Leistung, die Beschleunigung, und die Geschwindigkeit circa gleich ? ist das Fahrgefühl auch identisch?

https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/article406837685/wegen-rechtsextremismus-angst-vor-dem-ersten-csd-in-sonneberg.html

https://www.insa-consulere.de/insa-wahlkreiskarte/

Die CDU steht vor Wahl entweder alle bis auf AFD

CDU mit AFD

Die afd kommt bald an die macht. In Thüringen und Sachsen und Brandenburg. Sie führt im Umfrage. Die afd möchte gerne als zukünftige Landesregierung von Sachsen und Brandenburg und Thüringen. Gerne die Schwangerschaft durch Polizei Überwachen. Damit wenn Baby krank wird. Die Frau direkt zu Arzt geht. Oder wenn die Frau abtreibung vielleicht sogar im Ausland. Direkt zu verbieten. Abtreibung sind schlecht. Da kommen weniger Kinder auf die Welt. Und viele Arbeitsplätze bleiben leer. Leider. Was meint ihr

Und noch etwas. In Sachsen und Thüringen und Brandenburg wird durch die afd dort keine Abtreibung mehr geben. Was meint ihr

Die afd kommt bald an die macht kommt in Thüringen und Sachsen und Brandenburg. Sie führt im Umfrage. Niemand kann sie aufhalten. Was meint ihr?

Ich finde das super. Alle Flüchtlinge werden abgeschoben. Ich meine Flüchtlinge, die geduldet werden. Und neue Atomkraftwerke und Kohlekraftwerk werden gebaut. Bedeutet viele neue Arbeitsplätze. Und mit Putin wird über die Ukraine verhandelt. Das bedeutet wir haben bald Frieden für alle. Und Abtreibungen werden verboten. Bedeutet mehr Kinder. Das ist gut. Was meint ihr?

Die afd kommt bald an die macht in Thüringen und Sachsen und Brandenburg. Sie führt im Umfrage. Wer die Wahlen gewinnt. Stellt die Regierung. Das war schon immer so. Und das richtig

Die afd möchte gerne Frieden mit russland. Sie möchten nicht das russland Deutschland irgendwann als kriegspartei ansieht. Wenn das passiert. Habe wir Atomkrieg. Das möchte niemand oder ?

Die afd möchte gerne als zukünftige Landesregierung von Sachsen und Brandenburg und Thüringen. Vermitteln zwischen ukraine und Russland. Geht so was. Was meint ihr?

Chrupalla möchte Grenzkontrollen in Thüringen einführen:

https://www.sueddeutsche.de/politik/migration-chrupalla-afd-regierung-wuerde-grenzkontrollen-einfuehren-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240707-930-166642

Ist diesem Mann da aber entgangen, dass Thüringen gar nichts ans Ausland grenzt?

Oder ist das wie üblich nur populistisches Geplänke, um auch noch die letzten Thüringer ins blaue Boot zu holen?

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Sachsen wird hier explizit nicht angesprochen, da es ans Ausland grenzt. Hier geht es alleine um Thüringen.

https://m.bild.de/regional/thueringen/trotz-sanierung-keine-klos-ekel-alarm-an-thueringer-bahnhof-66798c16b693e33a5083d7db?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Wie findet ihr das?. Ich finde das super. Bald gibt es meine Bundesland ( Sachsen) keine neuen flüchtlinge mehr. Sollen ruhig baden-württemberg und Niedersachsen und die andere Bundesländer diese flüchtlinge annehmen. Und die afd selbst abschieb Flugzeuge machen zum Beispiel von Erfurt nach Kabul oder von Erfurt nach Kiew. Wie findet ihr das?

Auch die Ukrainer sollen laut der afd alle weg. In Deutschland.Entweder nach ukraine im Westen wo es keine Krieg gibt. Oder nach belarus oder nach Russland. Was meint ihr

Mein Kumpel meinte dass im Osten die ganze Zeit schon super Wetter ist. Ich komm (leider) aus Westdeutschland und hier war der Sommer bisher ein Totalausfall!!

Zu Beispiel in Thüringen. Die afd könnte mit bsw Koalition machen. Und haben wir eine Landesregierung aus afd und bsw. Ist das nicht schön. Dann werden alle flüchtlinge abgeschoben aus Thüringen. Thüringen versucht mit Putin über ukraine zu verhandeln. Es werden neue atomkraftwerke und kohlekraftwerk in Thüringen gebaut. Und so weiter. In der Schweiz gibt eine rechte Regierung und niemand beschwert sich darüber. In Italien gibt es auch rechte Regierung und niemand beschwert sich darüber. Was meint ihr?

Ich möchte einen 1-2 Tages Tripp nach Ostdeutschland machen. Ich habe so an Chemnitz oder Halle/Saale gedacht. Städte wie Dresden und Leipzig finde ich bisschen "Mainstream". Ich war schon Mal in Erfurt, Gera und Zwickau.

Ich bin alleine und bin absolut kein "Outgoing" Mensch. Hätte aber nichts dagegen Menschen zu treffen um nicht mehr so alleine zu sein.

irgendwelche Tipps zu den Städten, Orten oder habt ihr noch was anderes? Alles einfach reinfeuern.

Die usa und Großbritannien haben terro gemacht in 2 Weltkrieg in Deutschland. Sie haben Dresden und Leipzig und potsdam bombardiert um viele Menschen zu töten. Die afd möchte gerne eine Entschuldigung von Großbritannien und usa sowie reparation Zahlung von usa und Großbritannien. Als Entschuldigung für die Opfer. Falls die afd im Herbst in Thüringen und Sachsen und Brandenburg an die macht kommt. Was meint ihr

Ich bin eigentlich in der CDU, ziehe aber in Betracht etwas anderes zu wählen, da meine Partei sich zu sehr rot-grün annähert.

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke muss sich ein weiteres Mal wegen der Verwendung einer Nazi-Parole vor Gericht verantworten. Bereits im Mai wurde Höcke wegen der identischen Losung verurteilt. Fehlt der AfD ein kritischerer Umgang mit problematischen Personen in der eigenen Partei?

Schleppender Prozessauftakt

Der erneute Prozess gegen eines der wohl bekanntesten Gesichter der AfD am Landgericht Halle kommt derzeit nur schleppend in Gang. Die Strafverteidiger Björn Höckes stellten noch vor Verlesung der Anklageschrift mehrere Anträge, in denen sie die Zuständigkeit des Landgerichts anzweifelten. Weiterhin bezeichneten diese den Prozess hinsichtlich des öffentlichen Interesses als mediales "Trommelfeuer", das einen fairen und objektiven Prozess kaum noch möglich mache. Die beiden Verteidiger des 52-Jährigen plädierten dafür, das Verfahren einzustellen. Nach mehreren Unterbrechungen jedoch lehnte das Gericht die Forderung der Anwälte Höckes ab.

Das wird Björn Höcke vorgeworfen

Der Anklage zufolge soll Höcke im Dezember 2023 bei einem AfD-Stammtisch in Gera die Parole "Alles für Deutschland" angestimmt haben. Nachdem er die ersten beiden Worte ausgesprochen hat, soll er das Publikum mittels einer Handbewergung dazu animiert haben, die Parole zu vervollständigen.

Bei der Parole "Alles für Deutschland" handelt es sich um eine verbotene Losung der paramilitärischen Sturmabteilung (SA) der NSDAP. Rechtlich gesehen fällt die Losung unter Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs (StGB). Dieser stellt das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen unter Strafe.

Vor wenigen Wochen erst wurde Höcke wegen dieser SA-Parole vom Landgericht Halle verurteilt, da er die Losung im Mai 2021 auf einer AfD-Wahlkampveranstaltung in Merseburg aussprach. Das Landgericht Halle verurteilte ihn zu einer Geldstrafe; da Höckes Verteidigung Revision einlegte, ist das frühere Urteil bislang nicht rechtskräftig.

Der ehemalige Geschichtslehrer allerdings gab im Mai vor Gericht an, die Losung nicht gekannt zu haben. Das Gericht hingegen sah den Sachverhalt anders und kam zu dem Schluss, dass der Politiker um die Bedeutung des Spruchs sehr wohl wisse und bewusst seine Grenzen austeste.

Reaktionen auf den Prozess

Sowohl in Interviews als auch vor Gericht gibt sich Höcke unschuldig. Er wisse, dass er verurteilt werden würde. Seiner Meinung nach fühle es sich für ihn jedoch nicht gerecht an. Mit Blick auf den Stammtisch sagte der AfD-Politiker, dass er nicht damit rechnen konnte, dass die fehlende Passage von den Anwesenden Gästen ausgesprochen werden würde. Weiterhin gibt sich Höcke hinsichtlich der Strafbarkeit der Parole, die "Allerweltsworte" beinhalte, mehr als überrascht.

Direkte Konsequenzen für seine Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl in Thüringen hatte das Mitte Mai gesprochene Urteil nicht. Im Falle einer Verurteilung im aktuellen Verfahren droht dem vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Politiker eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe.

Seitens der AfD-Führung hält man sich mit zu klarer Kritik zum umstrittenen AfD-Spitzenpolitiker weiterhin bedeckt. AfD-Vorsitzende Alice Weidel erwähnte kürzlich lediglich in einem N-TV Interview, dass der gesamte Prozess "ein alberner Vorgang" sei und einzig dazu diene, den "Spitzenkandidaten [...] zu diskreditieren".

Jüngste Negativschlagzeilen wie z.B. die kritischen Spitzenkandidaten bei der Europawahl, die Niederlage gegen den Verfassungsschutz oder die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall zumindest haben sich nicht negativ auf die Mitgliederzahlen ausgewirkt; im Gegenteil. Bei aktuell ca. 48.000 Mitgliedern rechnet die AfD-Spitze damit, schon recht bald ihr 50.000stes Parteimitglied beglückwünschen zu können.

Unsere Fragen an Euch:

• Fehlt der AfD Eurer Meinung nach ein kritischerer Umgang mit problematischen Personen in der eigenen Partei?
• Schaden Personen wie Höcke oder andere als rechtsextrem eingestufte Politiker der AfD auf lange Sicht?
• Dient das öffentliche Interesse am Prozess am Ende dazu, die Grenzen des Sagbaren (Meinungsfreiheit vs. StGB) zu verschieben?
• Sollte der Staat Personen mit klar antidemokratischen Positionen konsequenter bekämpfen und ggf. sogar von Wahlen ausschließen?
• Wie erklärt Ihr Euch den Zusammenhang zwischen den zahlreichen Negativschlagzahlen sowie den immer weiter steigenden Mitgliederzahlen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/hoecke-prozess-afd-ns-parole-halle-104.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextremismus-zweiter-prozess-wegen-nazi-parole-hoecke-beteuert-unschuld-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240623-99-502734

https://www.sueddeutsche.de/politik/bjoern-hoecke-sa-parole-afd-prozess-halle-lux.PoBrfTv2KoR97pG7DBVnmo

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-mitgliederzahl-100.html

https://www.n-tv.de/der_tag/Weidel-AfD-geht-gegen-albernes-Hoecke-Urteil-in-Berufung-article24945616.html

Ich bin zwar eigentlich schwarz-gelb, aber kann aus verschiedenen Gründen, insbesondere wegen verschiedener Personalien und einer inhaltlichen Annäherung an die Grünen, diese Parteien im Moment nicht wählen.

ich habe die letzten Male mich immer mal bei den freien Wählern oder ähnlich gelagerten Kleinparteien versucht. Allerdings sind die immer unter 5 % geblieben.

in Thüringen könnte die politische Mehrheitsfindung nach den jetzigen Umfragen sehr schwierig werden.

meine Überlegung ist, wenn ich eine Kleinpartei wähle, ist meine Stimme am Ende verschenkt und es gibt kein Gegengewicht zu links- und Rechtsaußen. BSW ist mir sozialpolitisch zu links.

sollte ich daher trotz inhaltlicher Differenzen die CDU wählen, um eine politische Katastrophe zu verhindern. AfD scheidet für mich mit Höcke aus.