Ist die Demokratie in Thüringen dem Untergang geweiht??
Die AfD hat bereits die Wahl von Verfassungsrichtern blockiert: Im September könnte sie dies konsequent, da ohne die AfD keine 2/3 Mehrheit zu erreichen ist.
Die Verfassungsgerichte in Thüringen erfüllen eine wichtige Kontrollfunktion die auf Dauer wegfallen würde.
Natürlich impliziert dies nicht den Untergang der Demokratie, aber wie seht ihr das?
5 Antworten
In Thüringen gibt es die berühmteste aller Würste.
Und das ist gut so!
Die Demokratie ist, genauso wie die Regierungsverantwortung für die Bürger in diesem unserem Land, bereits seit vielen Jahren auf der Strecke geblieben.
Auf dem Weg zu Macht und Gier sind alle Gesellschaftsteile, besonders die der Politkaste von Korruption und fürs Gemeinwohl schädlichen Ideologien erfaßt.
Es fehlt massiv an integeren und verantwortungsvollen Menschen im Regierungsamt.
Nein, aber die AFD kann dann mal zeigen, ob sie alles besser macht oder eben nicht. Oder ob es so läuft wie bei Trump...?
Dann werden die anderen Parteien wohl gezwungen sein, mit der AfD Kompromisse auszuhandeln.
Im Grunde ein vollkommen normaler Vorgang in einer Demokratie.
Es kann sein, dass die Demokratie mal hier und mal da zuerst vergehen wird. Das geschieht aber weltweit, denn auch die Diktaturen sind am vergehen. Und was die wenigsten glauben, das komplette Weltsystem lauft aus, was es noch nie in der Geschichte der Menschheit gab, - Damit werden die Türen für eine herrliche Zukunft geöffnet. Keine Ungerechtigkeit, Krankheiten und auch keinen Tod mehr,
Zum ist Thüringen nur ein Bundesland .. unser GG ist in den wichtigsten Artikeln garnicht und ansonsten nur mit 2/3 Mehrheit vom BUNDESTAG änderbar.
Artikel 79, Absatz 3 "Ewigkeitsklausel":
(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.
Ist doch sinnlos?
Und wo steht geschrieben, dass sich Artikel 79 (3) nicht abschaffen lässt? Der Artikel hätte sich selbst inklusieren müssen!
Aus Interesse: In welchen Artikeln ist es gar nicht änderbar und wo steht das?