Es wird immer deutlicher: die afd ist nicht demokratisch
Thüringer Landtag: afd-Chaos Die afd hat gezeigt, dass sie mit Demokratie nichts am Hut hat.Der Alterspräsident, ein afd-Abgeordneter, hat versucht, sich als Autokrat durchzusetzen statt die Sitzung zu leiten. Das zeigt, wohin es mit der afd geht.
An dieser Stelle kann man darüber debattieren, ob und in welcher Weise man dieses Verhalten hinnehmen oder sogar als belebend ansehen kann.
5 Antworten
Wenn eine Partei sich demokratisch gibt, die Demokratie aber vernichten will, dann bleibt nur eine einzige Lösung des Problems. Diese Partei muss verboten werden. Ich war lange dagegen, weil ich der Meinung war, dass die Demokratie auch andere Meinungen aushalten muss. Doch das was die jetzt in Thüringen abliefern, hat nichts mehr mit Meinung zu tun. Die haben es wirklich geschafft, meine Meinung zu ändern. Wer sich nicht an die Regeln hält, der fliegt. Ich bin für ein Verbot.
Das war doch schon quasi von Anfang an ersichtlich, dass die AfD nicht wirklich demokratisch ist und eher in die rechtsextreme Ecke gehört.
Auffallend ist auch, dass der Treutler erstmals für den Landtag kandidierte. Der vorherige AfD-Kandidat zog zurück.
Hatte man da schon ein Auge auf das Amt des Alterspräsidenten? Der zweitälteste stammt auch aus der AfD.
Ob sich AfD-Wähler fragen, was passiert, wenn sie mit etwas nicht zufrieden sind, was eine AfD-Regierung entscheiden würde. Nach deren Meinung demonstrieren jetzt doch nur welche gegen sie, die von der jetzigen Regierung bestellt sind.
Zum Glück sind wir weit davon entfernt, dass Höcke regieren kann.
Die Spaltungen, die durch die Parteien entstehen, sind auch nicht christlich, obwohl das viele behaupten.
Wer hier hysterisch irgendein "antidemokratisches Verhalten" beklagt sollte sich doch bitte erstmal mit den Fakten vertraut machen:
https://www.youtube.com/watch?v=AiTMYwoSHLU
Fazit: Wenn sich in diesem Fall jemand als "antidemokratisch" entpuppt hat, dann die CDU!
Rieck erzählt eine Menge Unsinn.
Die GO darf nie der Verfassung widersprechen, er tut so als ab das ginge.
Er stellt fest, dass die bisherige GO eine grundlegende Schwäche hat. Nämlich das fehlende Vorschlagsrecht der Parteien, die nicht die stärkste Fraktion stellen.
Die GO muss also VOR der Wahl des Vorsitzenden geändert werden. Sonst bleibt das Parlament bewegungs- und konstituierunfähig.
Zudem vernachlässigt er das Problem der fehlenden Feststellung der Beschlussfähigkeit usw. Er redet also völlig an den Geschehnissen vorbei.
Also: sehr viele Worte und wenig Sinnvolles.