Einsicht der Ampel nach Thüringen-Wahl?
Wird die Ampel nach den Wahlergebnissen der Thüringen-Wahl endlich ihre Fehler einsehen und auf das Volk zugehen? Wird die Ampel ihre Teuerungspolitik beenden und im Interesse der Mittelschicht handeln oder weitermachen wie bisher?
36 Stimmen
11 Antworten
Da wird überhaupt nichts passieren. Grund: Der Koalition ist klar, dass sie in der kurzen Zeit bist die Bundestagswahl ist in der Bevölkerung kein Umdenken erreichen werden und, dass die Wahl im Prinzip schon gewählt wurde von den Bürgern. Die Ampel wird bis zum bitteren Ende noch vor sich hindümpeln aber nicht produktives mehr auf die Beine stellen.
Und ich sag dazu auch: mein Papa würde sich im Grab umdrehen wenn er sehen würde was die Union und die FDP treiben. Ich werde meinem Papa (verstorben am 01. Mai 2024) nicht antun.
Hier noch der Rest vom Spiegel:
In diesem verbalen Dauerclinch mischten auch andere auf beiden Seiten kräftig mit. Hessens FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn sah die CSU "in den Wechseljahren". Einen Hang zur "parasitären Publizität" machte FDP-Vize Rainer Brüderle bei den Christsozialen aus. Dobrindt bescheinigte dem Außenminister einmal "altrömischen Cäsaren-Wahn".
Auf die Frage des SPIEGEL, den wievielten Neustart man denn in diesen Tagen wage, antwortete CSU-Chef Horst Seehofer zuletzt: "Ich rede nicht von Neustart. Die richtige Therapie ist jetzt: arbeiten." Doch wenig später zankten sich CSU und FDP erneut.
kgp/dpa/apn/Reuters
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Von daher: so eine gescheiterte schwarz-.gelbe Unfähigkeitskoalition will ich nicht nochmal. Darauf verzichte ich dankend.
Oder mal hier in der Neuen Züricher Zeitung lesen über Koalitionspläne von FDP und Union gegen die Ampel:
Neue Züricher Zeitung: Die FDP und die Union liebäugeln mit einer gemeinsamen Koalition auf Bundesebene – die liegt jedoch in weiter FerneFerdinand Knapp, Berlin 20.02.2024, 10.39 Uhr
Das hatten wir doch schonmal und es ist schief gegangen. Wie war das mit schwarz-gelber Gurkentruppe und "Wildsau"???
Siehe vom Spiegel aus 2010:
Spiegel: Polit-Beschimpfungen Seehofer fordert Krisentreffen von Schwarz-Gelb08.06.2010, 16.58 Uhr
CSU und FDP beleidigen sich als "Gurkentruppe" und "Wildsau" - auf offener Bühne fallen die Parteien übereinander her. Der Dauerzank wird zur Belastung von Schwarz-Gelb. CSU-Chef Horst Seehofer fordert nun ein klärendes Gespräch mit den Spitzen der schwarz-gelben Regierung.
Berlin - Nicht einmal ein Jahr ist die schwarz-gelbe Bundesregierung an der Macht, und sie hat bereits diverse "Neustarts" hinter sich. Besonders CSU und FDP beschimpfen sich - und das Niveau ist nun deutlich gesunken. Wahlweise beleidigt man sich als "Gurkentruppe" oder "Wildsau". CSU-Chef Horst Seehofer ist erbost, die Wortgefechte sollen ein Nachspiel haben.
Seehofer kündigte am Dienstag an, dass er auf ein Gespräch mit CDU-Chefin Angela Merkel und dem FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle dringe. "Ich möchte mit den beiden Parteivorsitzenden reden", sagte er in Berlin. Es gehe "immerhin um die Äußerung eines parlamentarischen Staatssekretärs der Bundesregierung".
Gesundheits-Staatssekretär Daniel Bahr (FDP) hatte der CSU vorgeworfen, sich wie eine "Wildsau" verhalten zu haben, weil sie das Gesundheitskonzept von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) gestoppt hatte. Der Generalsekretär der Liberalen, Christian Lindner, hatte zudem von einem persönlichen Trauma Seehofers bei der Gesundheitsreform gesprochen. Die Äußerungen lösten prompt erboste Reaktionen bei der CSU aus, deren Generalsekretär Alexander Dobrindt von einer "gesundheitspolitischen Gurkentruppe" der FDP sprach und erklärte: "Bei der FDP sind zwei Sicherungen durchgeknallt, und die heißen Bahr und Lindner."
Sowohl Seehofer als auch Unions-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier riefen alle Koalitionsmitglieder am Dienstag zur Mäßigung auf. Schon einen Tag zuvor hatte Bundeskanzlerin Merkel die Koalitionäre zur Mäßigung gemahnt und die Wortwahl "nicht nachahmenswert" genannt. Auch der Vorsitzende der Liberalen, Guido Westerwelle, hatte sich von der Wortwahl Bahrs distanziert.
"Das Spitzentrio hat es sich zu leicht gemacht"
In der Sache bekräftigte Seehofer aber seine Kritik, er wies den Reformvorschlag von Rösler erneut zurück. Die drei Parteivorsitzenden hätten sich ausdrücklich und schriftlich darauf geeinigt, vorrangig die Ausgabensteigerung zu begrenzen, bevor man über zusätzliche Einnahmen nachdenke. Es sei bereits genug Geld im Gesundheitssystem. Seehofer äußerte die Überzeugung, dass Merkel nicht nur in das umstrittene Konzept eingebunden gewesen sei, das Gesundheitsminister Rösler vergangene Woche präsentiert hatte, sondern es in der Stoßrichtung auch befürworte.
Doch nach dem Stopp der Gesundheitspläne von sind viele Liberale verärgert. Aus der FDP-Fraktion kommt immer mehr Kritik - auch an Merkel und Westerwelle. Fraktionsvize Ulrike Flach monierte am Dienstag in Berlin, die Runde der Parteichefs habe sich vergangene Woche zu schnell auf die Blockade der Pläne eingelassen. "Viele in der Fraktion sind der Meinung, dass es sich das Spitzentrio zu leicht gemacht hat", sagte sie.
Westerwelle sei bei einer Klausursitzung der Fraktion am Montagabend aufgefordert worden, der Gesundheitspolitik weiter einen hohen Stellenwert für die FDP einzuräumen. Flach kritisierte, man stehe jetzt an der Stelle, wo die Koalition in der Gesundheitspolitik eigentlich nicht habe hinkommen wollen. Es drohten nun höhere Zusatzbeiträge, und es sei unklar, wie das erwartete Defizit von elf Milliarden Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung im nächsten Jahr in den Griff zu bekommen sei. Es müsse daher innerhalb von kurzer Zeit ein Konzept erarbeitet werden, um negative Folgen zu verhindern.
Verbaler Dauerclinch
Der Streit zwischen FDP und CSU ist indes nicht neu - auch wenn die Wortwahl schärfer geworden ist. In regelmäßigen und immer kürzeren Abständen fliegen zwischen den Regierungspartnern die Fetzen. So kündigte FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki Mitte März an, seine Partei würde auf die CSU einhauen, "bis die Schwarte kracht".
Da gebe ich dir Recht, nur ich habe das Gefühl, dass die Ampelregierung zur Zeit nur noch mit Schläfrigkeit, einer Erhöhung der Reizschwelle und Verlangsamung regiert und sich so von den Regierungsarbeiten und der dazugehörigen Verantwortung verabschiedet. Die Union verstösst gegen geltendes Recht, nur da sind die nicht alleine. Auch die AfD und die unscheinbaren Kleinparteien wie die DKP und Konsorten sind nicht ohne.
Lächerlich. Denn in Wahrheit blockiert die FDP alles und paktiert hinten rum mit der Union gegen die Ampel. Dazu über die heimlichen Treffen mit der Union beim Handelsblatt lesen. Ich hätte Lindner schon längst rausgeschmissen.
Handelsblatt: Union und FDP treffen sich in GeheimrundenDaniel Delhaes, Jan Hildebrand 25.03.2024 - 16:06 Uhr
oder hier beim Tagesspiegel
Tagesspigel: Haushaltsstreit der Ampel: Union fordert FDP-Austritt aus der Koalition
07.08.2024, 14:52 Uhr
Und solche Nummern von einem Bundesfinanzminiser gehen überhaupt nicht und untergraben jegliches Vertrauen in den Bundesfinanzminister. Deswegen würde ich den Schatzmeister der Grünen als Finanzminister einsetzen.
Und bei dem hier:
Auch die AfD und die unscheinbaren Kleinparteien wie die DKP und Konsorten sind nicht ohne.
haben Sie noch die CSU und die BSW vergessen. Auch die sind da nicht besser. Und ja auch die AFD hat eine sehr lange Strafakte. Ich könnte ihnen da ein sehr langes Lied singen was da alles so drin ist in der Akte.
Man braucht sich doch nur die diversen Aussagen der Ampel-Politgrößen anhören um sofort zu wissen, das es keinerlei tatsächliche Korrekturen geben wird.
Nicht der politische Kurs ist laut Kühnert, Esken, Lang oder wie sie alle heißen falsch, sondern der doofe Wähler versteht ihn einfach bloß nicht.
Sprich die Politik muß bloß besser erklärt werden, damit auch die Hinterwäldler aus dem.Osten sie endlich verstehen.....
Wer soll (von den Ampel-Politikern) das Wahlergebnis realisieren? diese ignoranten Menschen sehen die Probleme immer bei anderen, andere sind Schuld, nur nicht die Ampel, also werden sie sich nicht ändern und es wird sich nichts ändern
dafür sind wir sie (hoffentlich) bald los
Die Ampel hat sich. bisher auch schon, als Bewahrer erwiesen. Die Abhängigkeit on russischem Gas ist weg, die von fossilen Brennstoffen geht massiv zurück. Die Wirtschaft hat die außergewöhnlichen Belastungen recht gut überstanden.
Es gibt eine ganze Reihe von Verbesserungen .
Es könnte besser sein aber es ist sehr viel besser als es bei Machtbeteiligung der Blauen wäre.
das ist das Problem, einige wenige denken die Grünen und die "Blauen" sind bei allem im Gespräch, wenn es um gute oder schlechte Politik geht, es gibt auch andere Parteien, aber die Grünen haben bewiesen, dass sie am (in DE Lebenden) Menschen vorbei regieren, sie in den Abgrund führen, bei den "Blauen" kann es auch passieren
nein, dafür habe ich mich geschult, habe alle Arbeit angenommen, war nie Arbeitslos, nur merke ich, dass das Geld immer weniger für mehr Arbeit wird , aber da haben die z.Z. Regierenden auch nicht die volle Schuld, vielleicht ein Grund, warum richtige echte Fachkräfte hier nicht ansiedeln wollen, vielleicht
Du hast geschrieben, dass die Grünen in den Abgrund führen würden. Was denn nun?
Du bist also der Meinung, dass 90% der Wähler zu blöd sind, die Ampel zu wählen.
Du träumst. Wir sind jetzt von dreckigem US Frackinggas abhängig. Habeck zementiert den Verbrauch fossiler Brennstoffe, indem er einen LNG Terminal nach dem anderen bauen lässt.
Warum dann die vielen neuen LNG Terminals, vorzugsweise in Naturschutzgebieten?
Um Versorgungssicherheit herzustellen und Wasserstofftechnologie vorzubereiten.
Nein, die Versorgung war unsicher (siehe Russlandkonflikt) und unsauber, da sie auf der Verbrennung fossiler Energieträger basierte und die Atomkraft ebenfalls witterungsabhängig ist.
Aha, und Tanker mit flüssigem Frackinggas sind umweltfreundlich.
Du schreibst, ... Die Versorgung....war unsauber... . Nordstream war mit Sicherheit viel sauberer als das LNG jetzt.
Wir brauchen trotzdem noch lange Zeit Gas. Was meinst du mit Erneuerbaren? Die Bodenversiegelung durch WKA und FFPV?
Ich meine die Energiegewinnung durch Wind, Sonne, Wasserkraft, Biomasse usw.
Fossile Brennstoffe werden uns noch Jahrzehnte begleiten. Auch dreckiges Frackinggas. Deshalb lässt Habeck ja auch massenhaft Terminals bauen. Vorzugsweise in Naturschutzgebieten. Umweltzerstörung durch WKA und FFPV ist natürlich auch was ganz Tolles.
Dummes Framing.
Die Terminals sollten für Wasserstoff genutzt werden. Der Gasverbrauch ist sehr stark zurückgegangen so dass der Frackingateil nahe Null ist jetzt schon.
Welches Terminal ist denn in einem Naturschutzgebiet gebaut worden?
Es gibt keine bemerkenswerte Naturzerstörung durch WKA und erst recht nicht durch FFPV. Sobald du weiter denkst kommst du drauf, dass die Anlagen netto die Umwelt schützen.
Dann erkläre mir mal, warum hunderttausende, nicht recycelbare, alle 16 Jahre neu zu erstellende WKA die Umwelt schützen. Ebenso verhält es sich mit FFPV. Die einzigen Profiteure sind die Konzerne. Menschen und Tiere leiden.
Weil diese Anlagen mithelfen, die Erderwärmung zu verhindern
Dann erkläre doch mal genau, wie durch Umweltzerstörung das Klima gerettet werden soll.
Hab kchcschon mehrfach. Reduzierung der CO2-Emissionen trägt zum Erhalt der Wälder, die durch den Klimawandel existenziell gefährdet sind, bei.
Wenn man Wälder für WKA und FFPV abholzt, ist das kontraproduktiv. Das solltest du eigentlich wissen.
Der Wald stirbt nicht, er wird für WKA abgeholzt. Super für die Umwelt. WKA direkt an Dörfern. Super für die Menschen. FFPV in der Feldflur. Super für die Wildtiere. So geht Umweltschutz für die Ampel.
Du hast offenar die Berichte über Brände, das Waldsterben in Deutschland und die Dürre nicht mitbekommen.
WKA werden nicht direkt an Dörfer gebaut. Und es gibt Modelle, da die Dörfe diese Anlagen in eigenregie betreiben und davon erheblich profitieren.
Die Wildtiere arrangieren sich gut mit den FFPV.
Du scheinst ja nun überhaupt nicht informiert zu sein. Leg mal deine ideologische Brille ab.
Dass das Märchen von den umweltfreundlichen WKA und FFPV nicht stimmt.
Weil das Konzept nicht umweltfreundlich ist. WKA versiegeln mit ihren riesigen Fundamenten den Boden, die Komponenten sind nicht recycelbar und enthalten klimaschädliche Gase, schreddern Vögel und Insekten. PV gehört aufs Dach und nicht in die Natur. Wir brauchen Wälder und Moore zum Klimaschutz.
Die Windkraft stellt etwa 33% der Stromerzeugung. Das bedeutet, dass mit Windkraft etwa so viel Strom erzeugt wird wie es die verbleibenden Kohlekraftwerke können. Es wird deutlich mehr CO2 eingespart als der Bau kostet.
Die Erzählung der gescheiterten Vögel stimmt nicht und die WKA schützen inzwischen vor Vogelschlag.
Dass der Bau der WKA CO2 indet ist ein positiver Nebeneffekt.
Die FFPV werden nicht in freier Natur aufgebaut.
Der treibende Kern der Ampel sind die Grünen und linke SPD-Funktionäre. Solche Leute sind Ideologen und abgekoppelt von der Wirklichkeit. Sie glauben sich im Besitz der Wahrheit. Diejenigen, die sie nicht wählen, sind für sie unmündige, unaufgeklärte, etwas dumme oder aber böse Menschen, die man "besser erreichen" müsse, denen man die Wahrheit "besser erklären" müsse oder die man als vermeintliche Nazis ausgrenzen und aus der politischen Debatte verbannen müsse. Dass ihre Wahrheit aus guten Grünen und von gut informierten, demokratischen Wählern abgelehnt wird, ist für sie schlichtweg nicht vorstellbar. Im Grunde ist es das Prinzip "Zeugen Jehovas", das Prinzip einer Sekte.
Die meisten Wähler der afd sind nicht gut informiert oder demokratisch. Im Gegenteil. Sie lehnen die Wissenschaft ab, wollen Menschen ihre Rechte entziehen und die Wirtschaft Deutschlands in die Vergangenheit beamen. Sie bestehen auf Einfalt statt Vielfalt.
Woher hast du denn diese Weisheit? Gibt es da vielleicht auch noch eine Quelle?
Das Ziel, die Bekämpfung des Klimawandels zu stoppen, steht nicht in den Programmen?
Die angestrebte Migrations- und Deportationspolitik ignoriert internationale und nationale Gesetze.
Der angestrebte Dexit und die Wiedereinführung der DM würden Deutschland massiv schaden. Ebenso wie die Rücknahme von nachhaltigen Maßnahmen der Industrie.
Die Ampel führt doch gerade die Deportationen durch. Liest du keine Zeitung?
Und der Abschiebeflug direkt vor den Wahlen war kein Populismus?
Ach so, das war eine Deportation? OK, unter dem Aspekt bestätigst du, dass die afd Deportationen fordert.
der Flug ist seit Monaten geplant gewesen.
Was die AfD fordert oder nicht fordert ist mir egal. Fakt ist, dass sich die Ampel von der AfD an der Nase durchs Land ziehen lässt.
Die Ampel wird noch ein Jahr lang vor sich hinwursteln und dann mit einer gewaltigen Wahlklatsche abtreten.
Es sei denn, die FDP versucht den Abstieg in die Bedeutungslosigkeit zu verhindern, indem sie die Koalition vorher platzen lässt.
Zu großen Entscheidungen fehlt der Regierung mittlerweile sowohl die Kraft, wie auch das Geld.
@ Gerontopfleger
Und in der Union ist in der kurzen Zeit bis zur Bundestagswahl kein Umdenken zu erwarten und zu erreichen. Die Union verstößt samt und sonders gegen geltendes Recht. Und warum sollte sich die Bevölkerung von der Union erpressen lassen??