Verfassungsschutz – die neusten Beiträge

Einfach mal auf sich wirken lassen:

Hallo zusammen,

in nächster Zeit steht meine Bachelorarbeit an und ich bin noch auf der Suche nach dem konkreten Aufbau meiner Arbeit.

Nach langem Überlegen habe ich mich nun für das Rechtsgebiet des Waffenrechts entschieden und habe mir die Thesis "Politischer Extremismus als Herausforderung für das Waffenrecht in Brandenburg" ausgesucht.

Zum groben Aufbau:

Ich möchte wahlweise zunächst die Phänomenbereiche mit Fokus auf das Land Brandenburg beleuchten (als Quellen werden wohl hauptsächlich die Herausgaben des Landesamtes für Verfassungsschutz dienen) oder ich beginne mit dem Teil des Waffenrechts. Bei dem plane ich in das für Außenstehende recht komplex wirkende Rechtsgebiet einzuführen und gehe dann auf die Zuverlässigkeitsüberprüfungen und im Speziellen die Regelabfragen beim Verfasssungsschutz ein.

Möglicherweise ist das Themenfeld für eine Bachelorarbeit auch noch zu weit gefasst - ggf. beschränke ich mich auf den Rechtsextremismus (wie ich erst nach der Themenfindung erfahren habe, gibt es eine Bachelorarbeit zum Waffenrecht und Reichsbürger schon). Evtl. genügt die geografische Einschränkung aber auch.

Soweit der grobe Ablaufplan. Meine Hürde ist nun jedoch das Finden einer geeigneten wissenschaftlichen Betrachtung - also einen eigenen Anteil.

Als erstes kam mir in den Sinn, die vertretenen Extremismusformen mit den Versagungen der waffenrechtlichen Erlaubnisse abzugleichen. In Brandenburg besteht die Besonderheit, dass im Umland von Berlin - also etwa Potsdam - schwerpunktmäßig Linksextremismus vorzufinden ist. Im übrigen Landesgebiet überwiegt eindeutig der Rechtsextremismus und die Reichsbürgerszene. Dies könnte man nach LK aufschlüsseln und den Versagungen nach LK in den Waffenbehörden gegenüberstellen. Allerdings ist mir nicht so recht klar, wohin das dann führen könnte.

Eine weitere "wissenschaftliche" Betrachtungsweise könnte die Perspektive für den Gesetzgeber von weiteren Verschärfungsmöglichkeiten sein und der Evaluation, ob dies überhaupt sinnhaft wäre. Möglicherweise würde sich hier ein Experteninterview anbieten.

Weiterhin könnte man die Entwicklung der Gesetzgebung im Bezug auf Waffenrechtsverschärfungen für Extremisten betrachten - die wohl einfachste Methode. Allerdings weiß ich da nicht so recht, ob eine bloße historische Darstellung den Anforderungen einer Bachelorarbeit genügt.

Was meint ihr dazu? Habt ihr Tipps zur Ausgestaltung meiner ersten Ideen oder habt weitere Vorschläge für eine wissenschaftliche Methode bei diesem Thema? 

Hallo ernste Frage (wieso gibt es das verfassungsschutz)

Es ist ja eine Behörde, die ist in keinen anderen industriestaat gibt? Und diese Behörde ist ja öffentlich nicht politisch unabhängig? Sie ist abhängig? Wer sitzt denn da oben hat das Sagen? Jemand mit einem CDU parteibuch! Als Schlussfolgerung wird der verfassungsschutz. Und das ist aus meiner Sicht verfassungsfeindlich, der verfassungsschutz stellt sich auf, um eine politische konkurrenzpartei wie die AFD. Noch und nöcher zu diskreditieren? Ich frage mich dann auch? Bist du der verfassungsschutz nicht die anderen Partei beobachtet z.B die Abgeordneten Minister? (Ein Zitat wir haben einen Krieg mit Russland! Ihr wisst wen ich meine oder die deutschen Wähler sind mir egal! Bearbock? Ich meine der verfassungsschutz ist ja ganz offensichtlich nicht unabhängig die arbeiten ja mit den Linken zusammen?

Eure Meinung

...als Funktionär bspw. als Landtagsabgeordneter, Schatzmeister etc...

Oder könnte man schon Probleme als einfaches Mitglied bekommen?

Kann man Leute von Tiktok melden, die Rechtsextreme sachen gut reden?(Unteranderem Anschläge, z.B. was in Neuseeland passiert ist 2019?)

Der Verfassungsschutz hat nach einigen Jahren Beobachtung u.a. die Jugendorganisation der afd als gesichert rechtsextrem und verfassungsfeindlich eingestuft.

Eure Einschätzung dazu in Form einer Umfrage:

Wird es rechtliche Konsequenzen gegen die Beamten geben, die hier friedlichen Aktivisten während einer Sitzblockade zuerst Gewalt androhen und sie dann durchführen?

Darf angekündigte Gewalt in einem Rechtsstaat durch die Polizei ein probates Mittel gegen friedliche Demonstranten sein?

Kann hier von Folter gesprochen werden!?

https://www.morgenpost.de/vermischtes/article238204835/letzte-generation-berlin-polizei-polizeigewalt.html

Wo überall sind V-Männer/Frauen unterwegs - bzw. wo glaubt ihr? Auch hier?

Es bedarf keiner weiteren Ausführung zum Fragetitel.

Hallo, kann ich als Minderjähriger Schwefel und Magnesium ohne Probleme bestellen oder unterliegt es eine Altersbeschränkung ?

???

Ich habe heute im PoWi-Unterricht beim Verfassen eines Kommentars erstmals meine wirkliche Meinung preisgegeben. Dabei hat mich mein/e Lehrer/in (Geschlecht verrate ich aus Datenschutzgründen nicht) als prorussisch bezeichnet, obwohl ich mich klar über den fürchterlichen Krieg beschwert habe.

Als ich von einer "Imperialistenshow" zwischen den USA und Russland, deren Regierungen ich beide verabscheue, geschrieben habe, hat mir der/die Lehrer/in gesagt, dass ich das so nicht schreiben dürfe, weil ich ansonsten "Schwierigkeiten und Probleme" bekommen könnte und es möglich sei, dass der Verfassungsschutz bei Wiederholung auf mich aufmerksam werden könnte. Außerdem hieß es, ich würde vom Verfassungsschutz beobachtet, wenn ich die Webseite von "bestimmten Parteien und Staaten" besuche. Ich müsse mich einfach "an die Perspektive des Westens gewöhnen".

Für mich, aber auch für meine Freunde, mit denen ich mich später darüber ausgetauscht habe, war das eine indirekte Drohung des Lehrers/der Lehrerin.

Seht ihr es auch so? Und falls ja, ist das erlaubt? Danke schonmal im Voraus.

Ich habe den Eindruck, dass Linksextremismus inzwischen gesellschaftlich akzeptiert ist. Dazu fünf Beispiele:

• In Bündnissen gegen "Nazi-Aufmärsche" sind regelmäßig auch anarchistische und kommunistische Gruppen vertreten und dürfen auf der Bühne gleichberechtigt Reden zusammen mit etablierten Politikern halten.
• An meiner ehemaligen Schule wurde ein bekennender Kommunist zum Schulsprecher gewählt. Keiner der Lehrer hat sich daran gestört. Der Schulleiter hatte sogar ein fast freundschaftliches Verhältnis zu ihm.
• Straftaten aus der vermeintlich "richtigen" (also linken) Gesinnung heraus wie durch die Gruppe "Die Letzte Generation" werden in den Medien als "ziviler Ungehorsam" gerechtfertigt.
• Gender-Sprache, insbesondere die Schreibweise mit Sternchen, waren vor zehn Jahren nur in der linksextremen Szene verbreitet. Inzwischen schreiben sogar staatliche Behörden so.
• Wenn der Verfassungsschutz eine Gruppe wie "Ende Gelände" als linksextremistisch einstuft, muss nicht diese sich rechtfertigen, sondern der Verfassungsschutz (siehe hier).
• In dem Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuften Verein "Rote Hilfe", der linksmotivierte Straftäter unterstützt, sind auch Mitglieder etablierter linker Parteien aktiv. Zum Beispiel die ehemalige Sprecherin der Grünen Jugend Sina Doughan, die SPD-Politikerin Angela Marquard oder die Berliner Linkspartei-Senatorin Katja Kipping.

Ich möchte Linksextremismus hier ausdrücklich nicht ausschließlich auf die Anwendung von Gewalt begrenzt verstanden wissen, weil dies eine zu enge Definition wäre.

Findet Ihr, dass Linksextremismus inzwischen gesellschaftlich akzeptiert ist?

Im Vorfeld des Reichstages und für die Fahrbereitschaft hinter dem Gebäude wird derzeit eine Sperranlage errichtet.
Geplant wurde sie schon lange bevor Reichsbürger die Treppe besetzten und Reichsfahnen schwenkend Selfies machten.

Der Graben vor dem Portal wird 2,5 Meter tief und 10 Meter breit werden und die flanken werden mit drei Meter hohen Stahlzäunen gesichert, ebenso der Platz auf der Rückseite. Da stellt sich die Frage nach dem Grund und dem Nutzen dieser Festung.
Ist es die Angst vor Terroristen? Oder vor Demonstranten?
Oder Bedürfnis, sich abzuschotten - egal von wem da draußen?

Hierzu ein Artikel aus der SÜDDEUTSCEN ZEITUNG:

https://www.sueddeutsche.de/politik/aha-graben-bundestag-reichstagsgebaeude-1.5015645
Foto: Süddeutsche Zeitung

Muss man einen Einstellungstest im mittleren dienst absolvieren? Oder gilt das nur für dem gehobenen dienst?

Die rechte Webseite pi-news wirbt stolz damit, "garantiert" vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden.

Das heißt wohl, dass solange pi-news nicht verboten ist, sie auch keine verfassungsfeindliche Inhalte verbreitet.

Kann man also die Beobachtung durch den Verfassungsschutz als eine Art Auszeichnung oder Qualitätsmerkmal betrachten?

Mitarbeiter des Verfassungsschutzes müssen ja einiges streng geheim halten. Wird dabei einfach auf Vertrauen gesetzt oder wird man schon irgendwie kontrolliert, so dass man selbst seiner Familie nicht von der Arbeit erzählen kann?

Guten Tag meine lieben Mitmenschen

Kann man irgendwo einen Antrag stellen, damit man eine Webseite löschen kann?

Es gibt einige die ich gerne gelöscht haben möchte!

Da sie Rassismus, Diskriminierung ect fördern

Ich meine man sieht es ja wie die abgehen, bei G20 zerlegen die eine ganze Stadt, in Berlin und Leipzig besetzen sie Häuser und sie mischen sich unter die angeblichen Umweltschützer und verschanzen sich in Baumhäuser, greifen Polizisten an.

Das ist doch ein klares Indiz dafür, dass die Antifa verboten werden müsste oder?

Wo kann ich mich bewerben?

Will mich da bewerben.

Muss ich was können also gelernt haben oder geht das auch als quereinsteiger? Bin KfZ Mechaniker

Ich wollte fragen ob es möglich ist nach der ausbildung beim bfv als anwärter später auch agent werden kann?

Wie überwacht der Verfassungsschutz einen und welche Mittel benutzen sie?

Hey, vor einigen Jahren war ich in der Rocker Szene aktiv. Bin aber seit Jahren nicht mehr drin verwickelt. Nun habe ich einen Brief vom Verfassungsschutz bekommen welchen ich nicht genau verstehe. Ist es nur eine Information, dass damals Daten von mir angefragt wurden? Mehr nicht? Oder hat es noch eine andere Bedeutung..

danke

Ist das möglich dass er jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet wird? Mir macht das alles Sorgen.

was ich noch sagen wollte, in der Sendung wo die CD drin war, lagen auch ein paar Ausgaben von „Deutsche Stimme“ drin

Gendersprech, Antifa-Flaggen, Systemwechselforderungen etc.

https://m.bpb.de/politik/extremismus/linksextremismus/338269/linksextremistische-einflussnahme-auf-die-klima-bewegung

Darf man im Rahmen des Unterrichts in der Schule indizierte Musik bzw. vom Verfassungsschutz verbotene Musik z.B. rechtsextreme Musik abspielen?

Wenn ja/nein, auf welcher Rechtsgrundlage beruht das? GG, StGB, BayEUG, welche Artikel? Was gibt es sonst noch zu beachten?

Vielen Dank für eure Antworten. LG

Das heute unser Lehrer im Vertrauen gesagt. Stimmt das?

Ich sprach gerade mit meinem türkischen Freund. Er hat einen Terroranschlag verharmlost und sich darüber lustig gemacht. Letztens hat er bereits brutale Strafen wie Steinigung gefeiert. Früher war er nicht so.

Kann man das einfach der Polizei sagen? Oder unternehmen die nichts?

Oder was ist er? Judikative?

Es werden immer mehr Menschen Opfer von Strukturvertrieben. Bin zweimal fast hineingeraten.

Immer mehr Leute gehen zu Sektenberatungsstellen, da dort sektenartige Strukturen herrschen.

Habt ihr Erfahrungen damit? Wenn ja, wie seid ihr rausgekommen?

Warum beobachtet der Verfassungsschutz diese Firmen nicht so wie z.B. Scientology?

Oftmals sind Verfassungsschützer ja in gefährlichen Milieus unterwegs, sind sie dann bewaffnet?

Würdest du dir das Comic Hydra kaufen das die junge AFD empfiehlt?

Und das vom Verfassungsschutz zensiert wurde

https://hydra-comics.de/staatlich-zensierte-comics/

Ich vermute dass der Name wohl auf die Marvelcomics is oder ein sehr lustiger Zufall

https://marvel-filme.fandom.com/de/wiki/HYDRA

Hey

Wir haben nächstes Jahr ein schulpraktikum und ich wäre super interessiert an einer Stelle beim verfassungsschutz. Wisst ihr ob die schulpraktikas anbieten?

Man muss ich ja laut meinen Informationen für Behörden und sowas ein Jahr im voraus anmelden

Lg

Hey

Ich überlege, ob ich nach meinem Abitur bei einem der beiden ein duales Studium anfangen soll, wie unterscheiden sich die Aufgaben beider Institutionen und wie viel verdient man bei beiden?

LG

Hallo!Ich habe mir eine Dokumentation/Reportage über den Einstellungstest der Bundespolizei angeschaut. Der Akademiechef erklärte, dass jeder Bewerber vom Verfassungsschutz überprüft wird. Was bedeutet das? Was überprüfen Sie an den Bewerbern?

Ich stoße bei meinen Recherchen rund um das Thema Islam immer wieder auf diesen Marcel Krass.

Er soll der Salafisten Szene angehören, ähnlich Pierre Vogel.

In seinen Videos macht er aber einen sehr gemäßigten Eindruck. Täuscht der Schein?

So viel ich weiß steht jeder der der NPD beitretet im Verfassungsschutz. Außerdem neigen Nazis dazu, nicht neutral zu sein. Ist es möglich und wärt ihr auf dafür?

In welcher politischen Partei außer der AfD tummeln sich sonst noch Rechtsextreme in Deutschland?

Ich habe mich auf Stellen beim Bundesnachrichtendienst und dem Verfassungsschutz beworben. Die haben ja nicht den besten Ruf, aber zahlen saugut. Was ist daran so schlimm?

Date der Zeit ein Typen, der hier bei mir in der Nähe wohnt. War jetzt schon zwei mal bei ihm er zögert auch nicht wirklich das ich zu ihm hoch kommen. Die Sache ist er ist vom Verfassungsschutz und im allgemeinen ein sehr seltsamer Typ.
Unten an seinem Klingelschild steht kein Name dran und oben an deiner Wohnungstür zwei Namen. Das alles verwirrt mich sehr.
hat da einer Erfahrungen, ist das vielleicht gar nicht seine Wohnung? Und gibt es in Deutschland eine Pflicht sein Namen am Klingelschild zu haben?
danke im Voraus

Wenn man dann der Behörde hilfreich zur Seite stehen möchte indem man sie mit den angefragten Informationen versorgt...

Wie kann man da als wackerer Denunziant sicherstellen, dass man selbst nicht von so einem übereifrigen Staatsanwalt o.Ä. wegen Verstoß gegen § 241a angeklagt und vor den Kadi gezerrt wird?

Wenn ja warum hat der verfassungschutz ihn nicht verhaften Lassen? Fehlen beweise?

Oder ist er eigenständig ?

Übernimmt er auch zivile Aufgaben wie der Verfassungsschutz ?

Hallo Zusammen,

ich habe mir vorhin die Frage gestellt, bzw. hat es mir Sorgen und Angst gemacht, ob man bei der Polizei/ Bundeswehr abgelehnt wird, wenn der Verfassungsschutz bei der Überprüfung herausfindet, über die Daten, dass man Pornos schaut?

Hallo!

Ich hab mir in letzter Zeit einige Berufe angesehen, in denen nan Beamter ist.

Was ich dabei interessant fand, war der Beruf des "Regierungsinspektors". Kann mir einer sagen, was das für ein Beruf ist und was man da so macht? Die Jobbeschreibung ist nicht sehr hilfreich, ich weiß ungefähr in was für einem Umfeld man arbeitet, jedoch nicht ob es sich lohnen würde, oder was man da eigentlich überhaupt so macht.

Kann ich auch in Hamburg irgend einen Ort finden, der mich beraten kann in diesen Sachen? Weiß nämlich nicht, wo genau ich da hin gehen muss.

Danke schon mal im vorraus!

Und stimmt es dass er mitliest/mithört wenn man bestimmte Wörter bei Google eingibt oder am Handy sagt? Und was ist wenn man mit Reichsbürgern abhängt aber selber kein Reichsbürger ist kann es passieren dass er dann einen beobachtet???

Hallo :) Wie viel verdient man nach einem Studium beim Verfassungsschutz? Ich habe auf google nur den Gehalt bei Leuten die eine Ausbildung hatten gefunden. Aber ich rede von dem gehobenen Dienst den man ja bekommt, wenn man studiert hat. Wie viel verdient man im Schnitt? Falls es da Unterschiede gibt: wie viel verdient man anfangs und wie viel etwas später?

Kann man später bestimmte Berufe nicht mehr ausüben oder hat es keine Folgen wenn man beobachtet wird die aber nichts nachweisen können ?

Hey bin am Donnerstag zu einem Einstellungstest des Bundesamt für Verfassungsschutz im Bereich IT eingeladen. Hat jemand das schon mal gemacht oder hat anderweitige Erfahrung damit machen können? Zum Beispiel muss man Bundeskanzler etc. wissen, oder nur I mässiges

Vielen Dank schon mal im Voraus, Pascal

Hallo,

ich habe vor mich nach meinem studiun für den gehobenen nichttechnischen Dienst beim BND zu bewerben bzw. dort nochmal das duale Studium zu absolvieren. Bin mir jedoch nicht ganz sicher, ob da eine Chance bestehen würde, da ich stark kurzsichtig bin.

Kann mir jemand sagen was bei der amtsärztlichen Untersuchung alles gecheckt wird und ob z.B. Kurzsichtigkeit beim BND oder BFV (Verfassungsschutz) ein Auschlusskriterium ist?

Hi, ich würde mir gerne dieses T-Shirt (Link unten ) von der Band Amon Amarth kaufen. Auf die Rückseite sind Runen gedruckt. Ich habe irgendwann mal gehört dass in Deutschland manche Runen verboten sind, weil sie von Rechtsradikalen als Zeichen benutzt werde. (Ich glaube die Sig-Rune war eine ?! ) Wenn das stimmt, sind auf diesem T-Shirt solche Runen drauf ? Kann ich mir eigentlich nicht vorstellen, weil EMP ja ein deutscher Versand ist. Aber ich hab keinen Bock da mit Nazizeichen aufm Rücken rumzulaufen. Wenn jemand sich da besser auskennt würde ich mich sehr auf eine Antwort freuen :)

Hey,am Samstag war in Pforzheim ein Nazilauf,Ich war in einer Blockade gegen Nazis. Auf jeden fall hab ich mein Musik/Technik Lehrer bei den Nazis gesehen. Er hatte auch schon seit Jahren was gegen mich.Nun ist die Frage wie soll ich mich Verhalten? Soll ich den Schulamt einschalten ??

Danke im voraus

Huten Morgen,

Ich bin auf der Suche nach Rat und bin auf www.Gutefrage.net gestoßen. Hoffe mir kann geholfen werden.

Ich bin 19 Jahre alt und habe dieses Jahr mein Abitur (Schnitt 10 Punkte) hinter mich gebracht und bin nun auf der Suche nach einem Studium.

Ich war beim BIZ und habe mich beraten lassen, leider war die Zeit viel zu kurz und wir konnten uns nicht wirklich gut austauschen. Wir stießen aber auf das Thema BND, also Bundesnachrichtendienst, Auslandsgeheimdienst.

Ich habe mir den Aufgabenbereich angeschaut und bin wirklich zufrieden damit. Ich will kein James Bond sein, keineswegs, auch kein Spion wie man es aus anderen Filmen kennt, sondern einfach jemand, der einen abwechslungsreichen Job mit Auslandsaufenthalt und guter Bezahlung hat. Risiko ist natürlich auch gerne dabei.

Außerdem arbeitet man da bestimmt nicht bis 67, allein schon aus körperlichen Gründen.

Würded ihr mir dazu raten mich mal zu bewerben und bei Möglichkeit auch mit einem Berater zu kommunizieren?

Bitte begründet euren Rat. Es gibt auch noch den BVS, Bundesverfasssungsschutz, Inlandsgeheimdienst. Würdet ihr eher dazu raten?

Danke schonmal!

Hallo, wie die Frage oben schon sagt: welche Verfassung schützt der Verfassungsschutz, wo wir in Deutschland doch keine Verfassung haben, sondern nur ein GG???? Uns wurde zwar eine Verfassung versprochen, diese haben wir aber bis heute nicht bekommen. Also, man könnte auch fragen: warum heisst der Verfassungsschutz Verfassungsschutz?