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Schwarzfahren entkriminalisieren?

Ordnungswidrigkeit statt Straftat: Justizminister Buschmann möchte das Fahren ohne Ticket entkriminalisieren. Der Gesetzentwurf soll bald vorliegen. Die Kritik daran ist deutlich - von zwei Seiten.

Einsteigen, losfahren, schwarzfahren - sei es aus Gedankenlosigkeit, aus Nervenkitzel oder aus Geldnot. Viele halten Schwarzfahren für ein Kavaliersdelikt, doch es ist nach deutschem Recht eine Straftat. Etwa 148.000 mal im Jahr kommt es zur Anzeige. Ein Massendelikt also, das den Behörden enorm viel Arbeit bereitet.

Justizminister Marco Buschmann möchte die Gerichte entlasten, indem er das Schwarzfahren zu einer Ordnungswidrigkeit herabstuft, ähnlich wie Falschparken - dann droht keine Strafe mehr, sondern nur noch ein Bußgeld. Doch an dem Entwurf gibt es Kritik von mehreren Seiten.

Beim Verband Deutscher Verkehrsunternehmen kommt der Vorschlag nicht gut an. Er schätzt den Schaden durch Schwarzfahrer auf etwa 750 Millionen bis rund eine Milliarde Euro pro Jahr. Der ehrliche Fahrgast muss es mit steigenden Fahrpreisen ausbaden. VDV-Präsident Ingo Wortmann: "Die Idee, Schwarzfahren nicht mehr zu bestrafen, zeugt nicht von Respekt für unsere Leistung und die Arbeit unserer Beschäftigten."

Der Straftatbestand habe außerdem eine abschreckende Wirkung. Würde man ihn zur Ordnungswidrigkeit abschwächen, könne die Zahl der Schwarzfahrer weiter steigen, ergänzt VDV-Sprecher Lars Wagner. Auch für die Praxis sei das wichtig, denn: "Wenn es eine Straftat ist, haben auch unsere Prüferinnen und Prüfer andere Möglichkeiten vor Ort, zum Beispiel die Personalien festzustellen oder denjenigen festzuhalten."

Experten fordern ersatzlose Abschaffung

Doch Justizminister Buschmann steht von zwei Seiten unter Druck: In einem offenen Brief fordern mehr als 120 Experten die ersatzlose Abschaffung der Straftat "Beförderungserschleichung" laut Paragraf 265a StGB.

Sie argumentieren: Bußgeld statt Geldstrafe bringt nicht viel, denn auch ein Bußgeld muss schließlich eingetrieben werden. Zwar nicht durch die Justiz, aber durch die Kommunen - die Mehrarbeit würde nur verschoben. Und wenn man gegen den Bußgeldbescheid Einspruch einlegt, landet es doch wieder vor Gericht.

Kriminologin: Pläne nicht zu Ende gedacht

Auch die Kriminologin Christine Graebsch von der Fachhochschule Dortmund unterstützt den offenen Brief. Die Pläne des Justizministers seien nicht zu Ende gedacht. Denn Haftstrafen, die vor allem zahlungsunfähige, verarmte Personen treffen, würden dadurch nicht vermieden.

So droht am Ende eines Bußgeldverfahrens statt der "Ersatzfreiheitsstrafe" die "Erzwingungshaft". Das hätte für die Betroffenen sogar einen gravierenden Nachteil, betont Graebsch: "Bei der Ersatzfreiheitsstrafe muss man nach der Haft die Geldstrafe nicht mehr bezahlen, bei der Erzwingungshaft dagegen wird die Haft nicht angerechnet, man muss man die Geldbuße nach der Zeit im Gefängnis trotzdem noch bezahlen." Die Zahl der Betroffen schätzt sie grob auf etwa 7.000 Fälle pro Jahr.

...

Die Debatte um das Schwarzfahren wird also im Herbst neu aufleben. Kriminologin Graebsch wünscht sich eine vollständige Entkriminalisierung des Themas. Das "erhöhte Beförderungsentgelt" von meist 60 Euro sei ausreichend, das müssten dann die Verkehrsunternehmen zivilrechtlich per Inkasso eintreiben. Sie kritisiert: "Im Moment ist es so, dass die Gerichte das Inkassounternehmen der Verkehrsbetriebe sind. Das kann nicht richtig sein und ist auch nicht die Aufgabe von Strafjustiz."

Bereits heute verzichten einige Verkehrsunternehmen freiwillig darauf, Strafanzeigen zu stellen. Doch Schwarzfahren komplett entkriminalisieren? Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen warnt: "Dann wäre die Botschaft: Kauf ein Ticket oder lass' es einfach. Beim Ladendiebstahl sagt ja auch niemand, der Arme konnte sich die Milch nicht leisten. Wenn man der Überlastung der Justiz begegnet, indem man Gesetze abschafft, dann ist man auf dem falschen Weg", argumentiert VDV-Sprecher Wagner.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gesetzesreform-schwarzfahren-100.html

Meine Fragen an Euch:

  • Unterstützt Ihr die Pläne von Verkehrsminister Buschmann?
  • Gehen diese Pläne zu weit, oder nicht weit genug?
  • Wart Ihr selbst bereits von Strafen als Schwarzfahrer betroffen und fandet Ihr das gerecht?
  • Sollte der ÖPNV stattdessen völlig kostenlos und durch Steuermittel subventioniert sein?
Pläne gehen zu weit, Schwarzfahren muss Straftat bleiben. 49%
Pläne gehen nicht weit genug, kostenloser ÖPNV für Alle. 34%
Pläne sind genau richtig. 17%
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Mann schwer Spielsüchtig?

Hallo, ich kann echt nicht beschreiben, wie ich mich gerade fühle denn ich bin am Ende. Mein Mann ist seit 3 Monaten schwer spielsüchtig und hat viel Geld verzockt und wir kommen nicht mehr über die Runden. Wir können uns kein Einkauf mehr leisten, wir haben kein Geld mehr für Frisörbesuche, Strom und Wasser ist für uns unbezahlbar geworden und jedes unser Konten ist im Dispo. Sogar das Konto für unseren zweiten Hauskredit da wissen wir auch nicht mehr wie wir das bezahlen sollen. Letzte Woche kam raus das er nicht mehr auf der Arbeit war und sich freigestellt hat und mit seinen Freunden durch die Hallen zog.

Noch schlimmer ist unser Sohn ist sehr reich geworden und mein Mann hat eine Uhr von meinem Sohn geklaut die hat 30.000€ Wert ist verkauft und verzockt seitdem haben wir unseren Sohn nicht mehr gesehen weil mein Mann ihn fertig gemacht hat das er ihm kein Geld gibt um ihn zu helfen aber das Geld wäre für die Spielhalle gewesen. Er bettelt ihn an und lässt unseren Sohn nicht in Ruhe und beleidigt ihn weil er kein Geld bekommt und sagt er wäre undankbar und

Wir waren eine gut betuchte Familie und sind immer alleine ausgekommen aber mein Mann hat alles verzockt was wir uns in 10 Jahren aufgebaut haben. Ich überlege mich scheiden zu lassen ich halte das nicht mehr mit ihm aus. Er war eine Woche verschwunden und kam nicht nach Hause. Zuhause jammert er nur rum das es uns schlecht geht aber dafür ist er alleine Schuld. Er hilft nicht mehr im Haushalt und zieht nur mit seinen Freunden durch die Städte mit der Ausrede er muss den Kopf frei machen weil er nicht mehr kann.

Wir haben noch eine gemeinsame 16 jährige Tochter die noch bei uns lebt und sie leidet sehr darunter. Das Geld was für ihren Berufseinstieg gespart wurde hat mein Mann auch verschleppt wir können ihr nicht mehr das nötigste kaufen. Ich habe ihr die Situation erklärt sie leidet darunter und weint jede Nacht. Sie ist erst 16 und in dem Alter braucht sie unterstützung für den Einstieg in das Erwachsen werden

Wir können uns den Alltag nicht mehr leisten sogar für Nahrungsmittel langt es nicht mehr. Er möchte zur Suchtberatung aber er will mich daraushalten was ich nicht verstehe ich glaube er lügt.

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Freund schuldet mir Geld und was tun?

Hallo Leute kurz zu meinem Problem: ich bin mit meinem Partner ein halbes Jahr zusammen und war jetzt schon drei mal bei ihm zu besuch. (Er lebt 3std entfernt mit dem Zug)

gerade ist er bei uns in der Heimat und wir haben ziemlich Streit wegen dem Thema Geld. Er ist Student und wird von den Eltern finanziert. Ich studiere auch bald aber bekomme Bafög, gehe nebenbei minijobben etc. Habe also mehr Geld als er. Ich bin auch keine Person die auf Geld achtet oder Leute darauf reduziert, allerdings muss ich gefühlt für alles zahlen. Als ich bei ihm war habe ich ihm so ziemlich jeden Einkauf gezahlt, inklusive Kleinigkeiten und zug musste ich auch zahlen. Ohne den Zug komme ich nach den Konto Auszügen auf knapp 500€ für 3!! Wochen Lebensmittel. Er isst dreimal so viel wie ich!
nun ist es so dass wir uns streiten weil ich es nicht einsehe ihn zu finanzieren und möchte gerne mindestens die Hälfte des Geldes zurück haben, weil es kein Geschenk war sondern nur eine Aushilfe die schon zwei Monate her ist und seitdem habe ich weder Geld zurück bekommen noch wurde ich mal auf etwas eingeladen etc. Er will mir aber kein Geld zurück geben bzw. Sieht es nicht ein weil er ja denkt es wäre nie so viel gewesen obwohl ich die Auszüge habe (ohne das was ich an barem Geld ausgegeben habe)

ich mache gerne Sachen aber ich bin Schülerin bzw fast Studentin und muss halt auch für mein Geld hart arbeiten. Habt ihr Ideen was ich tun kann, damit er es mal einsieht? Habe keine Geld Probleme aber ich sehe es nicht mehr ein da hinterher zu sein und mich ständig um Geld zu streiten nur weil er keins oder nicht genug hat. (Er geht nebenbei nicht arbeiten, kp warum)

bitte um Hilfe! Mir ist die Beziehung wichtig und ich liebe ihn aber ich muss Grenzen setzen und bei Geld hört es dann auch auf weil es so viele hunderte Euros waren! Bitte um ernsthaften Rat danke

Männer, Geld, Schulden, Beziehungsprobleme, Jungs, Partnerschaft, Streit

Ich werde respektlos behandelt und bekomme mein eigenes Geld nicht.

Vor 12 Jahren bekam ich die Diagnose bipolare Störung und erhalte Erwerbsminderungsrente, 450 euros. Mein Freund bekommt Bürgergeld. 2016 habe ich eine große Summe Geld geerbt und viel davon ausgegeben, habe auch einen Treuhänder. Der meinte ich sollte von dem Erbe eine Eigentumswohnung kaufen, damit das Geld nicht weiter ausgegeben wird. Wenn ich Manie habe, kaufe ich halt ein.

Wohnung wurde gekauft, bekomme im Monat davon 2000 euros Miete. Der Treuhänder kümmert sich um die Wohnung, Miete geht auf ein Konto auf das er Zugriff hat, ich selber nicht. Ich wohne selber zur Miete, er gibt mir 900 euros von meinem Geld zur Grundmiete, Nebenkosten von 350 Euros muss ich selber zahlen. Mein Freund bekommt Pflegegeld für mich, davon zahle ich diese Nebenkosten. Nach langen Diskussionen gibt mir mein Treuhänder monatlich noch 180 euros von meinem eigenen Geld dazu.

Ich habe nie Geld und mein Konto mit fast 2000 euros überzogen. Kaufe auch online ein auf Raten, kommt durch meine Manien und zahle immer etwas ab. Mein Treuhänder gibt mir keine Auskunft dazu wieviel Geld auf meinen Konto bei ihm ist, müsste über 20000 euros sein. Ich bekomme auch keine Abrechnungen zu der Wohnung. Er spricht nur mit meinem Freund, wenn ich bei ihm anrufe, ruft der meinen Freund an und frag ob ich meine Tabletten noch nehme. Er nimmt mich nicht für voll.

Mein Freund macht mir nur Vorwürfe ich wäre kaufsüchtig. Jetzt soll ich die Schulden bei der Bank ganz schnell abbezahlen, will mein Freund so machen, dass ich jeden Monat 400 euros stehen lasse und von 200 euros lebe. Ich habe Verwandte, die in einer anderen Stadt leben. Die meinen immer ich müsste einen Anwalt nehmen oder soll zum Betreuungsgericht gehen und soll mir Betreuung geben lassen. Meine Verwandten haben alle Jobs und verdienen gut. Geld was mir helfen würde bekomme ich nicht von denen, von einer manchmal 150 euros. Die andere meinte gestern zu mir ich hätte Geld und sollte mich mal durchsetzen.

Und ich hätte auch keine Kinder und bräuchte keine Eigentumswohnung weil ich die keinem vererben kann. Ich soll die verkaufen und mir das Geld einteilen lassen, mal mit der Bank reden so wie ein Fond oder so. Weil ich von dem Mietgeld doch nichts hätte und immer nur Geldprobleme.

Mein Freund hat mich überredet ihn als Erbe für diese Wohnung anzugeben. Der meint meine Verwandten gönnen ihm das nicht und würden mir doch nie helfen. Er hält auch zu dem Treuhänder, schreit mich an wenn ich den anrufe und wissen will was mit meinem Geld ist.

Was ist denn eure Meinung? Tut mir leid dass es so lang ist aber ich finde das alles wichtig.

Geld, Schulden, Bankkonto, Bipolar, bipolare Störung, Eigentumswohnung, Geldprobleme, Manie, Partner, Probleme Zuhause, Ratenkauf, Sorgen, Treuhänder, Bürgergeld

Identitätsdiebstahl: Was tun, um schuldenfrei zu sein?

Hallo erst mal, ich hab eine Frage und ich bin schon am verzweifeln und zwar geht’s um Schulden. Ich bin 20 Jahre alt und fange am 1. August eine Ausbildung an und ich wollte eigentlich ausziehen und hab eigentlich so viel geplant aber jetzt kommt das schlechte ich hab SCHUFA Einträge und zwar negativ und das Problem dabei ist es sind nicht mal meine meine Mutter hat früher ein bisschen Scheiße gebaut und hat gerne mal meine Sparkassenkarte öfters genommen hat damit mal was eingekauft damit und hatte die Karte im Besitz.

Sie hatte ja auch mein Online Banking, sie war auch früher. Die Kontoinhaberin war nur auf meinen Namen weil ich noch nicht volljährig war. Jetzt ist das Ding meine Mutter hat so viel auf Rechnung bestellt bei mir früher mit meiner Sparkassenkarte und hat es nie abbezahlt dadurch haben sich jetzt Schulden gebildet und Mahnungen sowie auch Mahnverfahren und hab oft Einladungen zum Gericht gekriegt ..

und das Ding ist auch noch, dass die Daten nicht über einstimmen heißt meine Mutter schrieb zwar meinen Namen drauf, aber oft hat sie das Geburtsdatum falsch geschrieben und hat Ihrs benutzt und ich weiß jetzt nicht, wohin ich gehen kann damit und mit wem ich darüber sprechen kann, ob es so einen Schuldenapparat ist oder Anwalt oder der Polizei…

ich möchte meiner Mutter das eigentlich nicht antun aber ich hab noch ein ganzes Leben vor mir und das zerstört mein Leben, dass ich nichts machen kann und ich das tun kann, was ich will… ich hoffe, da kann mir wer helfen.

Geld, Angst, Schulden, Schufa

Wie mit den Finanzen in einer Beziehung umgehen?

Mein Freund (25) und ich (25) leben seit einem Jahr zusammen und teilen die Miete und Betriebskosten 50/50, weil beide ähnlich viel verdienen und noch studieren. Doch nun haben wir das Studium beendet, er wird bald deutlich mehr verdienen als ich (er ist Unternehmensberater, ich Krankenpflegerin) wir ziehen um und überlegen gerade, wie wir die Finanzen in Zukunft planen wollen. Deshalb frage ich euch, nach euren Ideen und Erfahrungen.

Wir wollen in den nächsten Jahren heiraten, planen Kinder und wollen auch eine Eigentumswohnung oder ein Haus kaufen. Da seine Eltern selbst sehr vermögend sind, haben sie angeboten, uns bzw. ihm mit 200 bis 300k auszuhelfen.

Wir haben immer besprochen, dass wir alle Kosten unserem Einkommen nach aufteilen. Wie ist dass dann aber mit der Wohnung, wenn seine Eltern mehr zahlen. Wie kann ich mich Schützen, dass ich im Falle einer Scheidung nicht leer ausgehe?Wie ist es, wenn ich für unsere Kinder zuhause bleibe (war wir beide wollen), dann verliere ich ja mein gesamtes Einkommen und kann mir in den Jahren nichts ansparen oder in die Rente einzahlen, wie er es kann. Alles zusammenlegen, oder getrenntes Vermögen? Wir haben so viele Fragen.

Ich wäre sehr dankbar, wenn ihr mir Ideen geben könntet oder eure Erfahrungen teilt.

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Meinung des Tages: Studie zeigt: Studie zu bedingungslosen Grundeinkommen – drei Jahre monatlich 1.200 Euro. Wie steht Ihr zur Idee des Grundeinkommens?

Drei Jahre hat die Studie gedauert. Teilnehmende haben in dieser Zeit monatlich 1.200 Euro bekommen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) wollten mit der Studie herausfinden, was Menschen mit diesem Geld machen – und auch, was das Geld mit den Menschen macht.  

Das Grundeinkommen und dessen Einfluss

Dominic Schiffer ist Rettungssanitäter. 2021 bekam er eine Mail, in der stand, dass er einer der 122 Menschen sei, die an der Studie zum bedingungslosen Grundeinkommen teilnehmen könne. Er bezeichnete seine Reaktion selbst als erst „euphorisch“, dann „überfordert“.  

Schiffer hatte vor dem Start des Experiments neben seinem Hauptberuf noch zwei Nebenjobs, sodass er einen Kredit abbezahlen konnte. Auch mit den bedingungslosen Grundeinkommen arbeitete er weiter – aber weniger, wie er berichtete. Durch das Extraeinkommen sei er entscheidungsfreudiger und lebensfroher geworden. Dies sind unter anderem zwei der Punkte, die auch bei "Mein Grundeinkommen" ausführlich beschrieben werden.

Der Verein „Mein Grundeinkommen“

Es ist zwar die erste groß angelegte Langzeitstudie zu bedingungslosem Grundeinkommen in Deutschland, aber nicht das erste Mal, dass der Verein „Mein Grundeinkommen“ Zusatzeinkommen dieser Art verschenkt. Der Vereinsgründer, Michael Bohmeyer, erklärte deshalb schon vor Beginn der Studie, dass die Menschen keinesfalls fauler würden durch dieses Zusatzeinkommen, sondern ganz im Gegenteil zufriedener arbeiten. Allgemein haben sie laut Bohmeyers Aussage „[…] das Gefühl, ihr Leben selbst in der Hand zu haben“.

Genau das sollte die Studie nun überprüfen. 

Meinungen aus der Politik

Die Grünen haben das bedingungslose Grundeinkommen sowieso im Grundsatzprogramm. Wie beim Kindergeld soll es, wenn es nach den Grünen geht, eine Art „Vorauszahlung“ sein, die dann mit der Einkommenssteuer verrechnet wird. 

Anders sieht es die FDP: Jens Teutrine, der Sprecher für Bürgergeld, empfindest es als „nicht fair“, würde bedingungslos Geld von anderen erhalten werden, obwohl man selbst arbeiten gehen könne. Allerdings stimmen die Liberalen den Grünen in einem Punkt zu: Die Bündelung von Sozialleistungen zur Reduzierung der staatlichen Bürokratie begrüßen sie ebenfalls. 

Teutrine will quasi eine negative Einkommenssteuer einführen: bis zu einem festgelegten steuerlichen Schwellenwert sollen Leistungen bezogen werden können, ab diesem Wert sollen dann Steuern gezahlt werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass Mehrarbeit sich lohnt. 

Die SPD sieht das Grundeinkommen sehr skeptisch. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, argumentiert, dass der Vorschlag nicht nur unfair denjenigen gegenüber sei, die durch ihre Arbeit „den Laden am Laufen halten“ würden, es würde auch dazu führen, dass individuelle Erwerbsbiografien vernachlässigt würden. 

Die Union hatte zwar mal Konzepte zum bedingungslosen Grundeinkommen – ebenso wie die AfD sprechen sie sich inzwischen aber strikt dagegen aus. 

Selbst der DIW-Studienleiter Schupp gibt zu: derzeit erscheint das Modell noch utopisch. Generell hält er aber eine Art Garantiezahlung als Basis des Sozialsystems denkbar. 

Unsere Fragen an Euch: 

  • Was haltet Ihr vom bedingungslosen Grundeinkommen allgemein? 
  • Welche Höhe sollte es in Euren Augen haben? 
  • Welche Vor- und Nachteile seht Ihr darin? 
  • Wie sollte mit „Mehrarbeit“ bei zeitgleichem Bezug von Grundeinkommen umgegangen werden? 
  • Denkt Ihr, die Preise auf dem Markt würden durch das Grundeinkommen steigen?
  • Haltet Ihr ein solches Modell langfristig für umsetzbar? 

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße und einen guten Start in die Woche!

Euer gutefrage Team 

Quellen: 

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/grundeinkommen-studie-108.html

https://www.mein-grundeinkommen.de/erkenntnisse/wie-wirkt-es

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Tips wie man mit Freunden umgehen soll, die ein Geld Problem haben?

Hallo,

Ich habe in einem meiner Freundeskreie eine Person die ein Geldproblem hat.

Schon früher habe ich gemerkt das diese Person, wenig Selbstkontrolle beim ausgeben von Geld hat (Stichwort Impulskäufe). Noch ohne zu wissen, dass sie scheinbar Schulden hat, habe ich auch der Person geraten diese zu vermeiden (bei so was nochmal 3 Tage drüber nach zu denken, das verhindert Impulskäufe stark).

Jetzt habe ich auch über eine weitere Person erfahren dass die Person eben auf dem Konto im Minus ist. Eigentlich hat sie auch einen gut Zahlenden Job. Auch habe ich gehört das die Person von ihrem Arbeitgeber einen Vorschuss auf ihr Urlaubsgeld beantragt ...

Langsam macht mir das sorgen.

Es ist auch das die Person in einem Freundeskreis ist, in dem wir zuletzt auch gereist (Schuldet mir noch Geld von einem Essen) sind und dieses Jahr auch eine Fern-Reise planen - da bekomme ich fast schlechtes Gewissen, da zu plannen - was auch ins Geld gehen wird.

Ich Frage mich da auch wie ich mich verhalten soll ...

  • einerseits ist die Person erwachsen und muss selbst auf sich schauen
  • anderseits will ich ja auch vermeiden, dass sie Komplett abstürzt in eine Schulden Falle
  • wieder anderseits will ich mir auch nicht die Probleme der Person selbst aufbürden.
  • auch frage ich mich wie ich es dann bei Ihr ansprechen könnte - oder eben nicht ...
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Wann ist es inordnung einen Freund nach Geld zufragen?

Sehr geehrte Leser und Leserinnen,

Mein folgendes Problem besteht darin, das ich von mir aus meinen damaligen Job nicht mehr ausüben konnte, aufgrund meiner Sucht zum Alkohol. Ich habe (jetzt bin ich 26) immer gearbeitet seit dem 14 Lebensjahr.

Nun bin ich das erste Mal Arbeitslos, weil ich eine Therapie machen werde und wollte. Niemand hat davon mitbekommen, bis ich es gestanden habe. Nun den, jetzt dauern diese Anträge nunmal wirklich Zeit, ich habe alles abgegeben und warte noch immer auf die Bestätigung (6 Wochen sind nun vergangen) Ich habe mich um alles schnell gekümmert und immer versucht auch Druck zu machen, nur ohne Erfolg.

Ich habe einen besten Freund, der mich die letzten Wochen finanziell tatkräftig unterstützt hat, mit dem Wissen es eins wiederzubekommen. Nun war ich heute beim Amt, alles ist da nur die Bearbeitung dauert nun noch immer. Mittlerweile bin ich bei meinem Besten bei 200€ Schulden. Wäre es ignorant und Egoistisch meinen Besten noch einmal nach Geld zufragen, da Er schon soviel für mich tat?

Ich habe niemanden, der mir sonst hilft und ich leider sehr darunter, meinen Besten so an zubetteln, vorallem weil ich weiß, das eine Freundschaft furchtbar bei sowetwas leiden kann. Es ist eine Notsituation und ich fühle mich furchtbar schuldig, weil teilweise hat Er auch damit meine Sucht mitfinanziert. Und zwar ohne sein Wissen... Bin ich ein Arsch?

Freundschaft, Schulden

Meinung des Tages: Ist die Kritik an der BAföG-Reform berechtigt?

BaFöG ist ein Begriff, den viele in ihrem Leben schon einmal gehört haben. Aber wer darf das eigentlich beziehen? Das hängt von den persönlichen Voraussetzungen ab. Das Alter, das private Einkommen und Vermögen, die Eignung für die gewünschte Ausbildung und die Staatsangehörigkeit bzw. der aufenthaltsrechtliche Status sind von Relevanz. Eine Analyse des CHE Centrum für Hochschulentwicklung hat gezeigt: 84% der Studierenden können oder wollen die staatlichen Unterstützungsangebote nicht nutzen – die Konsequenz: Eine Reform scheint nötig.

Die geplante Reformierung

Geplant ist, dass Studierenden künftig ein „Flexibilitätssemester“ zugesprochen wird. Das heißt, Studierende könnten über die Regelstudienzeit hinaus gefördert werden. Außerdem sollen die Freibeträge von Studierenden und deren Eltern angehoben werden. Dadurch könnten womöglich mehr junge Menschen BaFöG beziehen. Zusätzlich geplant ist eine sogenannte „Starthilfe“. Damit soll angehenden Studierenden geholfen werden, die aus ärmeren Haushalten kommen. Für diejenigen, auf die das zutrifft, soll es 1.000 Euro geben.

Geplant sind außerdem „strukturelle Verbesserungen“, sodass etwa die Wartezeit verkürzt oder die Einbringung der relevanten Nachweise vereinfacht wird.

Keine Anpassung der Beiträge

Die Inflation ist deutlich zu spüren. Vielerorts sind die Mieten gestiegen, ebenso sind Preise für Lebensmittel höher angesetzt und auch andere im Alltag benötigte Gegenstände, wie etwa Kleidung, werden zusehends teurer.

Viele staatliche Leistungen werden an die Inflation angepasst – beim BAföG ist das jedoch nicht geplant.

Der Bundestag hatte 150 Millionen Euro für das BAföG zur Verfügung gestellt, um einen Spielraum für etwaige Erhöhungen zu gewährleisten. Das Bildungsministerium plant allerdings nur 62 Millionen Euro davon ein.

Aktuelle Beiträge

Im Wintersemester 2022/23 wurde das BAföG um 5,75 Prozent erhöht. Studierende, die noch bei den Eltern wohnen, konnten damit monatlich 511 Euro erhalten. Dies setzt sich zusammen aus dem Grundbedarf (452 Euro) und 59 Euro für’s Wohnen. Diejenigen, die auswärts leben, konnten den Grundbedarf und 360 Euro für die Unterkunft bekommen.

Allerdings werden Vermögen, eigenes Einkommen sowie das Einkommen von Eltern und Ehepartner immer angerechnet – die Höhe ist also von Fall zu Fall individuell.

Mehr Druck bei der Rückzahlung

Seit 1990 gilt: Die Hälfte vom BAföG ist „geschenkt“, die andere Hälfte muss zurückgezahlt werden. Ungefähr fünf Jahre nach dem Ende des Studiums wird die Rückzahlung dann fällig – dauern darf sie maximal 20 Jahre.

Geplant ist nun, dass künftig die Raten steigen werden. Statt 130 Euro monatlich sollen nun also 150 Euro pro Monat getilgt werden. Dies sei geplant aufgrund der aktuellen „Einkommens- und Preisentwicklung“, so die Begründung im Gesetzentwurf.

Kritik zur Reform

Mitunter am meisten kritisiert wird, dass das BAföG nicht entsprechend der Inflation angepasst werden soll. Auch, dass das zur Verfügung gestellte Geld nicht ausgeschöpft wird, um jeden eine „Starthilfe“ zu ermöglichen, oder eben allgemein die Beiträge anzuheben, stört einige der Studierenden.

Auch Wissenschaftler sehen in der Reform nicht nur positive Vorsätze. So bliebe diese Reform „hinter ihren Möglichkeiten“, wie Frauke Peter vom Deutschen Zentrum für Hochschul- und Wissenschaftsforschung es bezeichnet. Auch sie plädiert für eine regelmäßige Anpassung der BAföG-Sätze.

Außerdem sei es nötig, mehr Transparenz zu schaffen. Junge Studieninteressierte können oft nicht einfach erkennen, was ihnen zustehen würde und dadurch steigt die Unsicherheit, wie das Studium finanziell gestemmt werden könnte. Der Studienbeginn sei also „ein Sprung ins Ungewisse“, so die Bildungsforscherin.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über die BAföG-Situation? Seht Ihr die geplanten Reformpunkte als positive Entwicklung? Findet Ihr die theoretisch erreichbaren Beiträge ausreichend? Wäre eine regelmäßige Anpassung der Beiträge sinnvoll? Habt Ihr vielleicht sogar selbst Erfahrungen, die Ihr teilen möchtet, besonders, wenn es um Bürokratie und die Nachweise geht?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bafoeg-bundesrat-100.html

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/studierende-staatliche-foerderung-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bafoeg-reform-108.html

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Sohn will Bauernhof nicht mehr übernehmen Vater und Sohn zerstritten?

Hallo,

es geht um einen guten Freund von mir, der ist jz 29 Jahre alt geworden, seine Eltern sind Bauern, er wollte eigentlich immer schon als Kind und dann Jugendlicher später mal den Hof übernehmen aber jz ist alles anders gekommen und der Vater und er ist ziemlich zerstritten, wobei ich zu meinem Freund halte und ihm eigentlich auch in allen Punkten rechtgeben.

Begonnen hat es vor rund 10 Jahren, da war mein Freund gerade 19 Jahre alt, hatte die Ausbildung abgeschlossen und zu seinem Vater gesagt er würde gerne den Hof übernehmen und ihn gerne um und ausbauen, quasi zukunftsfit machen, auch eine neue Wärmedämmung am Wohnhaus wollte er anbringen, alles zusammen hätte rund 150.000 € gekostet und wäre mittels Kredit auf 20 Jahre finanzierbar gewesen, sein Vater hat gesagt dass kommt doch nicht in Frage, warum was verändern, dass ist doch noch gut und eine Wärmedämmung braucht man nicht, das Holz ist eh billig etc.

Mein Freund hat dann gesagt, dass ist alles schon 40-50 Jahre alt, so wirtschaftet man heute nichtmehr und mit einer Wärmedämmung würde man rund 40-50 Prozent Energiekosten einsparen können dass würde sich schon nach paar Jahren rechnen.
Der Vater blieb stur, der Sohn hat am Ende nachgegeben und hat darauf vertraut dass er im Laufe der nächsten Jahre doch den Vater umstimmen könnte, nun es wurde jedoch nicht daraus.

Nach der Corona Krise und der Teuerung sind auch die Heizkosten für Holz explodiert, die Treibstoffpreise, etc. einfach alles es blieb auch bei den Bauern immer weniger übrig, nun hat vor 1 Jahr der Vater gesagt, vielleicht hast ja doch recht gehabt und er würde das jz machen wollen, doch mein Freund hat gesagt, Vater ich will den Hof garnicht mehr, er will wegziehen und ein eigenes Leben.

Was damals 150.000 € gekostet hat kostet jz mind. das doppelte als vor 10 Jahren also locker 300.000 € quasi unbezahlbar, desweiteren hat er auch keine Lust mehr immer von den Eltern fremdbestimmt zu werden, der Vater ist dann ausgerastet und hat gesagt dass ist eine Frechheit der Hof ist schon 200 Jahre in der Familie und was bildet er sich ein etc. nun 3 Monate später ist er ausgezogen und lebt jz in der Stadt und arbeitet im Büro, hat ein fixes Einkommen und auch eine Freundin.

Der Vater ruft ihn immer an und will ihn dazu bewegen den Hof zu übernommen, ja sogar ihn zu enterben, aber am Ende hat er gesagt, er braucht keinen Hof und Erbe auch nicht, das ist nur eine Belastung, Familienstreit und lohnt sich nichtmehr mit diesem Hof, der ist auf Stand der 1970er Jahre und komplett veraltet.

Was meint ihr dazu? Ich sage selber Schuld, die Eltern waren stur und haben am Ende alles verloren weil sie immer über das Kind hinweg entschieden haben und nicht mit der Zeit gehen wollten.

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Wie wichtig ist Geld in einer Beziehung bei gemeinsamen Finanzen um glücklich zu sein?

Ich bin seit 4 Jahren in einer Beziehung, wir hatten nie viel Geld und von Anfang an gemeinsame Finanzen, weil wir sonst nicht über die Runden gekommen wären.

Ich bin ein sehr sparsamer Mensch, aber er kauft sehr gern mal was unnötiges im Internet, ohne mein Wissen. Er hat auch jede Menge Schulden und steht kurz vor der Privatinsolvenz. Ich bin sehr stolz auf ihn, wenn er sich mal drum kümmert und zum Insolvenzberater geht.
Aber er hat auch Schulden auf meinen Namen.

Wir sind jetzt wie gesagt 4 Jahre zusammen und unsere Finanzen haben sich bis jetzt nicht wirklich verändert. Genauso wie sein Hang zu online Bestellungen.

Ich find es sehr anstrengend mir ständig Gedanken um Geld machen zu müssen, ihn ständig daran erinnern zu müssen, dass wir kaum Geld haben und wir dieses und jenes nicht unbedingt brauchen oder wir uns etwas grade nicht leisten können. Ich werde immer als nervig und Spaßbremse dargestellt und meistens nützen meine Wiederworte auch nix.

Er kauft zwar vor allem Dinge für mich, vor allem Klamotten. Aber ich brauche sie nicht, ich will sie nicht, meist trage ich sie nichtmal, weil sie nicht passen und oder nicht mein Stil sind und es ist einfach eine Geldverschwendung, die wir uns eigentlich nicht leisten können.

Ist es gerechtfertigt, dass ich deswegen sehr unglücklich bin oder ist es oberflächlich? Wie wichtig ist euch Geld in einer Beziehung in der man gemeinsam Haushalten muss? Ich habe neulich das jemanden erzählt und wurde als dumm und naiv bezeichnet, für ihn sei das ein absoluter Trennungsgrund, wie seht ihr das?

Finanzen, Schulden, Beziehung, materielles

Freundin will geld ausgeben doch ich hab schulden?

Servus,

Ich bin 21 und meine Freundin 19. Ich habe Schulden bei einigen Gläubigern, ich muss ordentlich was im Monat tilgen. Meine Freundin weis das, und sie weis auch dass ich sehr darunter leide, trotzdem will sie ständig Dinge machen die teuer sind. Sie will essen gehen, weggehen, ständig fancy Gerichte kaufen und kochen, obwohl ihre Mutter zuhause jeden Tag kocht, aber das Essen ist ihr dann meistens zu langweilig.

Sie macht mir Vorwürfe, man könne mit mir einfach nichts unternehmen, wenn ich ihr mal erklären will, dass ich eigentlich kein Geld ausgeben sollte. Sie ist dann so sauer, dass ich dann doch mit ihr weggehe.

Sie hat selbst absolut kein Geld. Sie hat gerade ihr Abi gemacht und verdient popelige 300 Euro Nebenjob wenns hochkommt. Sie hat ständig kein Geld aber will ständig essen gehen.

Ich finde essen gehen sollte man eigentlich wenn man dazu finanziell in der Lage ist.

Wenn ich sage, dass ich Schulden bezahlen muss, vergleicht sie das manchmal mit ihren 80€ Klarna Rechnung, sie müsse ja auch Zeug bezahlen. Zur Info, bei mir sind es 4000€, darunter mehrere Inkassounternehmen.

Sie versteht nicht, wie ernst die Lage ist und hat nichts besseres zutun, als zu bemängeln dass ich ständig kein Geld habe während ich einfach nur mein Bestes gebe, nicht in einem Jahr insolvent zu sein und meine Wohnung jeden Monat zu behalten.

Wie bringe ich ihr bei, dass ich mal für ein halbes Jahr wirklich auf ein Minimum gehen muss an Ausgaben?

LG

Finanzen, Männer, Schulden, Mädchen, Frauen, Sex, Beziehungsprobleme, Freundin, Streit

Was tun gegen Finanzamt?

Mein Vater (Selbstständig) hatte einen Schlaganfall und war nicht in der Lage gewesen die Sachen dem Steuerberater (Sachen der Firma) zu geben. Das hat dann mein Onkel getan. Der Steuerberater hat allerdings gar nichts gemacht, sodass sich Probleme mit dem Finanzamt ergeben haben.

Durch viele Probleme mit dem Steuerberater haben wir diesen dann gewechselt. Die Firma selber war ruhendgestellt und wir haben eine UG und mittlerweile eine GmbH.
Mit dem jetzigen Steuerberater läuft bis jetzt alles gut. Seit der UG und der GmbH haben wir immer Steuern pünktlich bezahlt und auch alles andere.
Die Einzelfirma hatte keine Umsätze gemacht.
Das Finanzamt möchte allerdings Geld haben, weil Sie uns mittlerweile schätzt. Wir haben schon seit Jahren geschrieben, dass wir keine Umsätze gemacht haben, das glauben die aber nicht.
Haben uns auf 100.000€ Steuernachzahlung geschätzt und ist auch auf das Konto meiner Mutter, obwohl sie damit nichts zu tun hat. Sie pfänden ihr Konto und buchen Sachen ab, die schon lange bezahlt worden sind.
2x 10.000 Euro wurden von uns an das Finanzamt überwiesen. Beweise haben wir uns auch das Konto war richtig abgegeben. Das Finanzamt sagt aber, dass die von nichts wissen.

WAS SOLL DAS DENN?

Wie sollen wir gegen die vorgehen, wenn bezahlte Sachen bezahlt worden sind und die trotzdem die gleichen Sachen abbuchen. Gelder die bezahlt worden sind ganz weg sind, in Luft aufgelöst, obwohl die offensichtlich angekommen sind durch Kontoauszüge.

Steuern, Schulden, Finanzamt

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