Angela Merkel – die neusten Beiträge

Wie oft wollen wir dieselben Fehler wiederholen? Genug von CDU, SPD und Co.?

Beim Anschlag in Magdeburg starben fünf Menschen. Die Polizei wusste Monate im Voraus von dem Täter, erhielt konkrete Hinweise und führte Gefährderansprachen durch – ohne Folgen. Gleichzeitig werden Hausdurchsuchungen bei Bürgern durchgeführt, die online Politiker kritisieren oder Memes teilen. Echte Gefahren werden ignoriert, während politische Gegner übertrieben verfolgt werden.

Und mal ehrlich – wer jetzt überrascht fragt: „Oh nein, was ist aus unserem Land geworden?“ – hat die letzten Jahre offensichtlich geschlafen. Aber Parteien die angeblich die Demokratie abschaffen wollen, haben genau davor gewarnt.

Die „guten linken Parteien“, die ständig auf totalitäre Systeme in anderen Ländern schimpfen, wenden selbst Praktiken an, die zwar milder erscheinen, aber im Kern denselben Geist atmen. Demokratie predigen, aber Warnungen ignorieren. Regeln aufstellen, aber keine Kontrolle. Sind wir wirklich noch so blind?

Und ja, die Täter kamen durch eine Politik ins Land, die 2015 unter Angela Merkel beschlossen wurde – ohne adäquate Background Checks Der gute Wille, Menschen in Not zu helfen, wurde zur Grundlage einer strukturellen Unsicherheit. Würdest einfach irgendjemanden von der Straße bei dir wohnen lassen? Natürlich nicht! Warum also auf Landesebene?

Statt Sicherheit zu gewährleisten, verliert sich Altpartien wie die CDU, SPU und co. in Symbolpolitik und ideologischen Debatten. Während Bedrohungen übersehen werden, verschärft sie die Überwachung und spaltet das Land. Diese Regierung hat in so vieler Hinsicht Deutschland ins Chaos geführt.

Albert Einstein sagte: „Wahnsinn ist, immer wieder dasselbe zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten.“ Deutschland tut genau das: dieselben Parteien, dieselben Fehler, und trotzdem hofft man auf Besserung.

Hauptsache noch ein Demo gegen rechts! Es wird immer wieder versucht, rechte Parteien wie die AfD in eine Ecke zu stellen. Doch immer mehr Menschen erkennen, dass sie genug von der aktuellen Politik haben. Andere Länder, wie die USA, die Donald Trump erneut gewählt haben, können uns ein Beispiel geben. Die USA sind eines der mächtigsten Länder der Welt und haben sich trotz aller Kritik für einen Wandel entschieden – nicht für mehr von demselben alten Versagen. Wenn wir nicht endlich eine starke, patriotische und sichere Politik in Deutschland verfolgen, können wir nicht mit anderen Ergebnissen rechnen.

Und ja, Elon Musk hat neulich auf X (ehemals Twitter) seine Unterstützung für die AfD gezeigt. Der Mann, der mit seiner Vision und seinen Ideen die Welt verändert hat, sieht offenbar, wo der Kurs hierzulande falsch läuft. Es wird Zeit, diesen Warnhinweis ernst zu nehmen.

Die Ampel hat diese Richtung initiiert. Wird es nicht höchste Zeit, dass wir den Kurs übernehmen?

  • WeltAttentäter von Magdeburg drohte mit Anschlag wie beim Boston-Marathonheute
  • WeltSo lief die Todesfahrt über den Weihnachtsmarkt ab - Kritik an Sicherheitskonzeptvorgestern
  • WeltTerrorwarnungen, die im Nirwana landetenvorgestern
  • WeltHass auf Politiker - In Berlin bearbeitete die Polizei fast 900 Fällevor 148 Tagen
  • Welt„Wir werden dich hängen" - Habeck stellt 700 Strafanzeigen wegen Hasskriminalitätvor 147 Tagen
  • Bild„Blödbock" und „Hadreck" gehen Staatsschutz nix anvor 188 Tagen
  • https://youtu.be/kDQki0MMFh4
  • https://www.fosbos.neu-ulm.de/fileadmin/inhalte/pdfs/202021_corona_workshop/Hypothese_6.pdf
  • https://x.com/elonmusk/status/1869986946031988780
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Wie findet ihr die Remigration-Idee von Alice Weidel (AfD)?

https://youtu.be/-I24s6AbzRU?si=hsYYdZkiDPOeqxAx

Moderator: Wie wollen Sie das konkret machen? Das Problem ist ja oft dass die Herkunftsländer sie nicht zurücknehmen wollen und auch Drittstaaten nicht bereit sind diese Abgeschobenen aufzunehmen.

Alice Weidel: Sie müssen es trotzdem tun. Wir müssen Druck aufbauen. (…)

Es ist ja jetzt eine Problembeschreibung eines Problems, was ja schon passiert ist! Angela Merkel hat das mit der CDU getan - sie streift das ja so lakonisch ab - jetzt sind sie ja nun mal da. Diese Menschen dürften gar nicht da sein! (…)

Jetzt sind die Menschen aber nun mal da, also müssen sie ausgewiesen werden; und wenn die Staaten die nicht zurücknehmen, dann setzen Sie sie unter Druck: dann gibt es keine Entwicklungsgelder mehr, gar nichts mehr. Dann können Sie auch noch mit anderen Drittstaaten verhandeln sie machen da Auffanglager und dann führen sie die Menschen dorthin zurück. (…)

Sie haben noch eine andere Möglichkeit dass die Menschen dann Gott sei Dank freiwillig gehen, die uns hier täglich auf den Straßen "beehren" (…); und zwar dass sie anstatt Geldleistungen Sachleistungen beziehen. Damit wäre ein wichtiger Pullfaktor abgestellt! Da meinen Sie mal wie schnell manche Menschen dann freiwillig wieder weggehen werden!

Alles Super 41%
Extremistisches Gedankengut 37%
Anders: 12%
Gute Ideen, schlechte Partei 10%
Gute Partei, schlechte Ideen 0%
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Abwanderung warum?

Die Diskussion um eine Spaltung zwischen Ost und West in Deutschland hält an.

Ein Punkt dabei sind die aktuellen Wahlergebnisse in drei Bundesländern.

Trotz der diagnostizierten Spaltung gibt es aber offenbar weiterhin ein gegenseitiges Interesse wie die neuesten Zahlen zur Bevölkerungswanderung in der Republik zeigen.

Wie passt das für euch zusammen?

Auf der einen Seite die gegenseitigen Vorwürfe und das gleichzeitige aufeinander zugehen ?

Ostdeutsche Bundesländer : Abwanderung junger Menschen aus ... - Die Zeit

HeuteDie Abwanderung junger Menschen aus den ostdeutschen Bundesländern setzte sich auch 2023 fort, mit einem Nettoverlust von 7.100 Personen im Alter von 18 bis 29 Jahren in Richtung Westdeutschland

Statistisches Bundesamt: Abwanderung junger Menschen von Ost ... - WELT

Anzeige. Die Abwanderung junger Leute aus den ostdeutschen Bundesländern hält an. So sind im vergangenen Jahr erneut mehr 18- bis 29-Jährige von dort in den Westen gezogen als umgekehrt ...

Statistisches Bundesamt: Abwanderung junger Menschen aus Ostdeutschland ...

HeuteDie Abwanderung junger Menschen aus Ostdeutschland setzt sich fort. Im vergangenen Jahr zogen erneut mehr 18- bis 30-Jährige von Ost- nach Westdeutschland als umgekehrt, wie das Statistische ...

Abwanderung: Mehr junge Menschen verlassen Ostdeutschland - Berliner Kurier

HeuteDie Abwanderung junger Menschen war demnach ein wesentlicher Treiber hinter dem nach der Wiedervereinigung 1990 einsetzenden Bevölkerungsschwund in Ostdeutschland. Insgesamt zogen seit dem ...

Abwanderung junger Menschen von Ost nach West hält an

HeuteDie Abwanderung junger Menschen aus Ostdeutschland dauert an. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, zogen im vergangenen Jahr erneut mehr Menschen im Alter von 18 bis 30 Jahren ...

Passt schon weil . . . 63%
Andere Meinung 38%
Schon widersprüchlich. . . 0%
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Wie zufrieden seid ihr mit der aktuellen politischen Lage?

Guten Tag liebe GF-Community.

1 | Bundesregierung und Ampel-Koalition:
Die Ampel-Koalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, steht vor Herausforderungen wie der Haushaltskrise, Migration, dem Ukraine-Krieg, der Energiekrise, Inflation, dem Klimawandel und dem Fachkräftemangel.

(https://www.zdf.de/nachrichten/thema/ampel-koalition-114.html)

2 | Umfrageergebnisse:
Laut einer aktuellen Umfrage liegen Bundeskanzler Olaf Scholz und Friedrich Merz bei einer hypothetischen Direktwahl des Kanzlers gleichauf.

(https://www.welt.de/politik/deutschland/)

3 | Migrationspolitik:
Es gibt Diskussionen über die Senkung der Grundsicherung für Asylbewerber, was zu kontroversen Debatten geführt hat.

(https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland)

4 | Energiepolitik:
Der Atomausstieg und die damit verbundenen Entscheidungen des Wirtschaftsministers Robert Habeck stehen weiterhin im Fokus.

(https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles)

5 | AfD und SPD in Brandenburg:
In Brandenburg liegt die AfD laut dem ZDF-Politbarometer nur noch
knapp vor der SPD.

(Link wird mir nicht angezeigt.)

| Frage:

Wie zufrieden seid ihr mit der aktuellen politischen Lage?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

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Steht die Forderung nach der Vertrauensfrage an Kanzler Scholz irgendwie im Bezug an die Forderung nach Neuwahlen an Kanzler Schleicher im Jahr 1932?

Im Dezember 1932 stellte Franz von Papen die Forderung in den Raum den Kanzler Schleicher abzusetzen, Neuwahlen auszurichen, den Staatsnotsatand auszurufen und die NSDAP sowie die KPD zu verbieten. Der Kanzler Kurt von Schleicher durchkreuzte diesen Plan und beschloss Kanzler zu bleiben und sich mit der SPD zu verbändeln. Die Nazis nutzten die Situation, um sich zu formieren. Erst Ende Januar 1933 erkannte Schleicher seine Situation und stellte die gleiche Forderung in den Raum, die Papan bereits gestellt hatte: Neuwahlen und Verbot der NSDAP und der KPD. Der Reichspräsident Hindenburg liess hierauf den Kanzler fallen und berief sich auf die Verfassung, die das nich zuliesse. Diese Verfassungstreue war jedoch geheuchelt, zumal er von den Nazis über Neujahr erpresst worden war wegen seiner Beteiligung am Preussenschlag und steuerrechtlcher Vergehen. Dies führte zum Zusammenbruch der weimarer Republik. Die Nazis errangen die Macht und zerstörten Deutschland.

Im Jahr 2024 wird die Vertrauensfrage wiederholt an den amtierenden Kanzler Scholz gerichtet. Dieser verweigert sich und besteht darauf zu regieren. Inwiefern bietet seine Reaktion den radikalen Parteien Raum, so wie es Schleichers Reaktion Ende 1932 getan hat. Trägt die SPD am Ende mit ihrer Beharrlichktiet Schuld am Zusammenbruch der Bundesrepublik? Warum stellt sich Scholz nicht der Vertrauensfrage, bevor es zu spät ist?

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