China-Spionage Mitarbeiter AfD- Spitzenkandidat Krah?

Die Bild-Zeitung berichtet, dass der Mitarbeiter im Büro Krah MdEP von 2007 bis 2018 Zuträger und Quelle für den Landesverfassungsschutz in Sachsen war. Seit 2014 bestand zudem der Verdacht einer Agententätigkeit für China (Doppelspion), was zu einer Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz geführt habe. 2014 beginnt auch der Kontakt mit Krah, damals noch Mitglied der CDU, der Mitarbeiter selbst war damals Mitglied der SPD. 2015 und 2016 laufen operative Maßnahmen gegen den Mitarbeiter, 2016 wird er "konfrontativ befragt". Die Bild zitiert aus Akten einer Information der Parlamentarischen Kontrollkommission des Sächsischen Landtags, wo Vertreter aller Parteien vom Verfassungsschutz in geheimer Sitzung informiert wurden.

Erst 2019 stellt Krah den Mitarbeiter ein, nachdem er für die AfD ins EP eingezogen ist. Damals informiert der sächsische Verfassungsschutz das Bundesamt über die neue Tätigkeit und erfährt im Dezember 2019 von mehreren Telefonaten des Mitarbeiters mit der politischen Abteilung der Chinesischen Botschaft. Er wurde also überwacht, ohne dass der MdEP informiert oder gewarnt wurde. Insgesamt hat man also fast 5 Jahre zugewartet und erst kurz vor der Europawahl den Mitarbeiter des nun Spitzenkandidaten der AfD verhaftet. Kommt nur mir das seltsam vor? Immerhin hat auch der AfD-Abgeordnete als Verfassungsorgan Anrecht darauf vom Verfassungsschutz vor Spionage für eine ausländische Macht geschützt zu werden anstatt medienwirksam vorgeführt zu werden. Hans-Georg Maaßen, bis 2018 selbst Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz wird in den Medien zitiert mit

  "Wenn der Eindruck besteht, dass der Abgeordnete nicht ansprechbar ist oder er selbst nachrichtendienstlich verstrickt ist, würde man das Gespräch dann mit der Parteiführung, dem Parteivorsitzenden oder dem Fraktionsvorsitzenden führen, um sie darauf hinzuweisen.“

Dazu hat es wohl sehr kritische Diskussionen und Anmerkungen in dem Sächsichen Kontrollkommission gegeben haben. Mir kommt das alles sehr seltsam vor, wenn das dann alles kurz vor der Wahl, mitten im Wahlkampf so medienwirksam stattfindet wie derzeit.

Und Nein - ich habe nichts für die AfD übrig, aber viel für unser demokratisches System. Und ich mache mir Sorgen über die Rolle des Verfassungsschutzes in Deutschland der es nach Aussage des Chefs als seine Aufgabe ansieht, den Stimmenanteil der AfD zu reduzieren und sich öffentlich beklagt, dass er das nicht alleine kann

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Meinung des Tages: Wie bewertet Ihr das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und dem Libanon?

Für viele syrische Flüchtlinge ist die Lage im benachbarten Libanon inzwischen mehr als prekär, weswegen sich einige in die EU begeben. Ein teurer Deal zwischen der EU und dem Libanon soll die illegale Migration von syrischen Flüchtlingen nun massiv eindämmen...

Lage der syrischen Flüchtlinge im Libanon

Seit 2011 hat der Libanon inzwischen mehr als 1,5 Millionen Geflüchtete aus Syrien aufgenommen. Bei einer Einwohnerzahl von knapp 5,5 Millionen (2022) trägt das kleine Nachbarland Syriens mittlerweile die Hauptlast in pucto Flüchtlingskrise. Angesichts politischer Unruhen sowie einer schweren Wirtschaftskrise nehmen diskriminierende und ausgrenzende Handlungen gegenüber syrischen Flüchtlingen jedoch sukzessive zu. Für viele Syrer, die sich teilweise nicht mehr auf die Straßen trauen, bleibt daher nur eines: Den Weg in die EU wagen.

Das Abkommen zwischen der EU und dem Libanon

Die überwiegende Mehrheit der Flüchtlinge, die vom Libanon aus die EU ansteuert, landet auf der nur wenige hundert Kilometer entfernten Insel Zypern. Insbesondere in den letzten Monaten nahm die Anzahl syrischer Flüchtlinge immens zu: Seit Beginn des Jahres sind über 4.000 Migranten auf Zypern registriert worden. Zum Vergleich: Im Quartal des Vorjahres waren es lediglich 78 Flüchtlinge.

Mit Blick auf die absoluten Zahlen kommen zwar deutlich weniger Menschen auf Zypern als in Italien, Griechenland oder Spanien an; gemessen an der Einwohnerzahl allerdings werden in keinem EU-Land so viele Asylanträge wie auf Zypern gestellt. Aufgrund der restlos überfüllten Flüchtlingslager beschreibt Zyperns Präsident Christodoulidis die Situation als nicht weiter hinnehmbar.

Um die irreguläre Migration in die EU bzw. auf das europäische Festland einzuschränken, hat die Europäische Union nun ein Flüchtlingsabkommen über eine Milliarde Euro mit dem Libanon geschlossen. Die Finanzhilfe soll bis 2027 ausgezahlt werden und primär in Bildung, Gesundheit, Wirtschaft, Sicherheit sowie Grenzschutz des wirtschaftlich schwächelnden Landes fließen. Im Gegenzug soll sich der Libanon, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dazu verpflichten, illegale Migration und Schleuser aktiv zu bekämpfen. Die EU möchte dafür legale Migrationswege aufrechterhalten und syrische Flüchtlinge weiterhin geordnet aufnehmen.

Vergleichbare Deals als "ultima ratio"?

Der Libanon ist nicht der erste Staat, mit dem ein derartiges Migrationsabkommen abgeschlossen worden ist: Zuletzt hatte die EU einen 7,4 Millarden Euro-Deal mit Ägypten vereinbart. Zudem bestehen vergleichbare Verträge mit der Türkei, Tunesien und Mauretanien.

Vor allem Flüchtlingsorganisationen haben in der Vergangenheit immer wieder ähnliche Abkommen mit totalitären und korrupten Machthabern kritisiert; "schmutzige Deals" wie diese klammern die zumeist bedenkliche Menschenrechtslage Vorort häufig aus, solange sich möglichst keine Flüchtlinge nach Europa begeben. Zudem sei auch im Falle des Libanon-Deals überhaupt nicht klar, ob das Geld ausreicht, um die Lage im Libanon nachhaltig zu verbessern. Darüber hinaus besteht die realistische Gefahr, dass das Geld unter korrupten Machthabern verteilt wird, anstatt in die Stabilisierung des Landes zu investieren.

Ferner denken die Verantwortlichen in der EU und im Libanon darüber nach, syrische Flüchtlinge wieder nach Syrien zurückzuführen, obgleich die Lage im Land selbst vielerorts weiterhin verheerend ist und viele mit Repressionen seitens des syrischen Geheimdiensts rechnen müssen.

Asyl als bestimmendes Thema bei der Europawahl

Wenige Wochen vor der Europawahl offenbart der ARD-Deutschlandtrend, dass das Thema Flüchtlingspolitik von einem Gros der Menschen als das die Wahl bestimmende Thema erachtet wird. Laut Umfrage spricht sich jeder zweite Wahlberechtigte (51%) für Flüchtlingsabkommen dieser Art aus. 38% hingegen erachten ein solches Vorgehen als falsch.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr den Deal zwischen der EU und dem Libanon?
  • Können Abkommen wie diese die Flüchtlingskrise nachhaltig eindämmen?
  • Dürfen moralische Bedenken (z.B. Korruption / Menschenrechtsverletzungen) bei derartigen Verträgen ignoriert werden?
  • Welche Maßnahmen zur regulierten Migration in die EU wären Eurer Meinung nach noch denkbar?
  • Sollten syrische Flüchtlinge - ungeachtet der politischen Lage im Land - wieder nach Syrien abgeschoben werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.spiegel.de/ausland/ursula-von-der-leyen-reist-in-den-libanon-milliardendeal-der-eu-soll-ankunft-von-fluechtlingen-verhindern-a-6ed5d6f3-ba13-4e92-bc95-2b81b9759eb0

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/libanon-fluechtlingsdeal-von-der-leyen-100.html

https://www.tagesschau.de/kommentar/kommentar-libanon-100.html

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-05/eu-libanon-abkommen-fluechtlinge-asyl

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3422.html

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/eu-milliarden-fuer-libanon-naechster-fluechtlingsdeal,UBcQoL0

Ich sehe das Abkommen kritisch, da... 63%
Andere Meinung und zwar... 19%
Ich erachte den Deal als sinnvoll, weil... 18%
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Würdest du als Agent so einen Job annehmen?

Also, du arbeitest undercover bei einer Mafia als Agent und musst davor ein Jahr ins Gefängnis gehen und Kontakte knüpfen von der Mafia, die selber im Gefängnis sind. Durch die Connection gehst du, nachdem du im gefängnis warst zur Mafia und arbeitest für die und sammelst Informationen, die du deinem Vorgesetzen gibst und das machst du solange bis du genug Beweise hast, um den Boss ins Gefängnis zu kriegen.

Aber um erstmal ins Gefängnis zu kommen, musst du, nachdem du diesen Auftrag von deinem Vorgesetzen bekommst, bei einer Polizei Feier, wo deine Mutter und deine Geschwister auf dich warten, mit einer Waffe, deinen Vorgesetzten bedrohen (also nach Plan so tuen).

Dadurch kommst du ins Gefängnis, die Medien berichten über dich und du geltest als Feind der Gesellschaft und die Partner der Mafia machen sich mit dir vertraut im Gefängnis später.

Aber nur du und dein Vorgesetzter wissen von dem Plan bescheid. Niemand sonst, darf davon erfahren.

Das heißt, dass du auch deine Mutter und deine Geschwister im Glauben lassen musst, du wärst ein Teil der Mafia. Selbst wenn welche aus deiner Familie, zum Beispiel deine Mutter, Depressionen bekommen und an dem Gedanken leiden und tägllich weinen, weil sie glauben, du wärst ein Teil der Mafia, darfst du kein Wort über den Plan sagen, den du mit deinem Vorgesetzen geplant hast.

Ein weiterer Nachteil könnte sein, dass du deine Familie in Gefahr bringst.

Warum ich diese Frage stelle? Ich schaue gerade eine türkische Serie, die dieses Thema beeinhaltet.

Nein 100%
Ja 0%
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Stellvertretender Landesvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt Hans-Thomas Tillschneider veröffentlicht dies in russischer Zeitung. Was haltet ihr davon?

AfD-Politiker Tillschneider lobt in russischer Zeitung das Zerstückeln der Ukraine

Im Moskauer Blatt „Wedomosti“ hat der sachsen-anhaltische Abgeordnete eine feste Kolumne. Dort sagt er dem Westen den Niedergang voraus - und Russland glänzende Aussichten.

Magdeburg/MZ - Der Landtag von Sachsen-Anhalt ist ihm nicht genug: Der Putin-freundliche AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider aus Sachsen-Anhalt verbreitet seine USA- und Nato-feindlichen Ansichten jetzt auch in Russland. Für die Moskauer Tageszeitung „Wedomosti“ ist er bereits seit Januar 2023 als Autor von Gastbeiträgen aktiv, wie er der MZ bestätigte.

In der Regel monatlich liefere er einen Meinungsbeitrag in deutscher Sprache, die Übersetzung übernehme die Redaktion. Bezahlung aus Russland bekomme er nicht, sagte Tillschneider. „Ich verfasse die Artikel unentgeltlich und habe dafür noch keine Kopeke erhalten.“

Die ukrainischen Verteidiger vergleicht er mit der SS

In seinen Texten unterstützt der Politiker den Kurs des Kreml. In seiner Dezember-Kolumne etwa schmeichelte er, Russland sei trotz der Sanktionen „unabhängiger und damit stärker als je zuvor“. Die Bilanz der ukrainischen Streitkräfte verglich Tillschneider mit der gescheiterten Offensive des SS-Generals Felix Steiner bei Berlin 1945.

Ausdrücklich lobte Tillschneider die Annexion ukrainischer Gebiete. Die Ukraine werde 2024 „friedlicher“ sein als 2023, sagte er in dem am zweiten Weihnachtstag veröffentlichten Text voraus. „Russland wird leise, systematisch und Stück für Stück Gebiete übernehmen, die es als sein Eigentum betrachtet. Die pro-westliche Regierung der Ukraine und der Westen selbst werden dies akzeptieren müssen, ob sie wollen oder nicht.“ Die Weltgemeinschaft werde das dann „zu Recht“ als Erfolg für Russland und als Niederlage für die USA werten, so Tillschneider. Generell sei der Westen „in jeder Hinsicht im Niedergang begriffen“.

Durch diese Aktion sei „Wedomosti“ auf ihn aufmerksam geworden und habe angefragt, ob er gegen Honorar Meinungsbeiträge liefern könne, sagte Tillschneider. Auf das Geld habe er verzichtet. „Die Möglichkeit, meine politischen Ideen über eine renommierte Tageszeitung dem russischen Publikum präsentieren zu können, ist mir Entlohnung genug.“

Aggressive Expansion“ sieht Tillschneider bei der Nato

Mit seinen Texten wolle er dem russischen Publikum zeigen, „dass es noch deutsche Politiker gibt, die anders denken als die offiziellen Vertreter aus den Reihen der Altparteien und beispielsweise das aggressive Expansionsstreben der Nato oder die Einmischung der EU in der Ukraine verurteilen“, sagte Tillschneider.

In Russland stehen sämtliche Medien unter staatlicher Kontrolle. Das Auswärtige Amt urteilt, die Pressefreiheit sei „in höchstem Maße eingeschränkt“. Die Zeitung „Wedomosti“ ist auf Finanz- und Wirtschaftsthemen spezialisiert; bis zu ihrem erzwungenen Ausscheiden 2015 waren das US-Blatt „Wall Street Journal“ und die britische „Financial Times“ Mitinhaber. „Das ist kein plumpes Propaganda-Medium. Die Zeitung versucht durchaus, ihre Seriosität zu bewahren“, urteilt ein Russland-Kenner. „Aber natürlich bekommen alle Zeitungen in Russland ihre Vorgaben.“

Tillschneider räumt ein, dass in russischen Medien Kritik an Präsident Wladimir Putin nicht möglich sei. „Es ist in Russland aber nicht besser oder schlechter um die Pressefreiheit bestellt als bei uns“, behauptet er. Sein Beleg: Würde etwa in Deutschland ein Journalist den Satz „Alles für Deutschland“ schreiben, käme er vor Gericht. Bei dem Satz handelt es sich um den Slogan der Sturmabteilung (SA), Hitlers Partei-Miliz.

https://www.mz.de/mitteldeutschland/landespolitik/afd-politiker-tillschneider-lobt-in-russischer-zeitung-das-zerstuckeln-der-ukraine-3837073

Wer hätte es anders erwartet... 🙄 53%
Halt typisch für die Truppe 26%
Andere Antwort 16%
Schlecht 5%
Gut 0%
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Meinung des Tages: Brauchen wir im Sinne des Tierwohls ein Feuerwerksverbot an Silvester?

Obgleich ausgiebige Neujahrsfeierlichkeiten, anschließende Katerstimmung sowie die obligatorischen Böller und Feuerwerkskörper Mitte des Jahres für uns noch weit weg scheinen, wird höchstwahrscheinlich auch in diesem Jahr vielerorts wieder über die Sinnhaftigkeit von Böllern und Feuerwerkskörpern an Silvester diskutiert werden.

Dass das Silvesterfeuerwerk für den Menschen häufig negative Folgen haben kann, spüren insbesondere Notfallsanitäter und Ärzte Jahr für Jahr. Doch betroffen ist vor allem die Welt der Wild- und Haustiere, für die das laute Silvesterspektakel häufig mit Stress, traumatischen Erlebnissen und anderen Gefahren verbunden ist...

Verunsicherung und Stress durch Silvesterböller

Inzwischen leiden immer mehr Hunde, Katzen oder Wildtiere, wenn wir an Silvester ausgiebig feiern und unser alljährliches Silvesterfeuerwerk abbrennen. Tiere haben i.d.R. Probleme damit, Feuerwerksgeräusche einzuordnen, da diese häufig sehr laut und unvorhersehbar daherkommen. Bereits eine Silvesterrakete oder ein Böller kann ausreichen, um ein (Haus-)Tier massiv zu verängstigen und zum Fluchtverhalten zu animieren. Vor allem Hunde, die über ein sehr sensibles Gehör verfügen, werden durch Feuerwerkskörper vielfach in panische Angst versetzt.

Wildtiere, die durch den lauten Knall eines Böllers aufgeschreckt werden, können fluchtartig über Straßen oder Autobahnen flüchten und somit Unfälle produzieren. Weiterhin zerrt das Fluchtverhalten bei Wildtieren an deren Energiereserven, die sie im Winter vor allem fürs Überleben brauchen. Für Vögel in der Brutzeit bringt das Feuerwerk ebenfalls eine Vielzahl an negativen Begleiterscheinungen mit sich: Störche und Reiher könnten aus dem Nest stürzen. In letzter Konsequenz ist es sogar möglich, dass das Migrationsverhalten von Vögeln angesichts des Lärms nachhaltig gestört oder verändert wird.

Umweltverschmutzung betrifft auch die Tierwelt

Die insbesondere in größeren Städten häufig ausschweifende Böllerei belastet Tiere hinsichtlich der Geräuschentwicklung allerdings nicht nur direkt, sondern mit Blick auf die Umwelt(-verschmutzung) mehr oder weniger indirekt. Laut Umweltbundesamt steigen die Feinstaubwerte in der Silvesternacht in vielen Städten auf die höchsten Werte des gesamten Jahres: Hier können teilweise Spitzenwerte von bis zu 900 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft erreicht werden; der vorgeschriebene Grenzwert liegt bei 50. Die durch die Explosion freigesetzten Metallverbindungen können von Mensch und Tier eingeatmet werden und gesundheitsgefährdende Folgen nach sich ziehen.

Durchaus gravierend sind darüber hinaus die Auswirkungen für Böden, Wasser und Flüsse, da sich hier Schwermetalle absetzen können, die am Ende des Tages in den Nahrungskreislauf der Tiere gelangen. Zurückbleibender Abfall wie Böller- oder Raketenreste, die selbst viele Tage nach Neujahr noch auf den Straßen und Wegen zu finden sind, werden von vielen Tieren gelegentlich mit Futter verwechselt und versehentlich gefressen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Brauchen wir - mit Blick auf die Tierwelt - ein generelles Böllerverbot an Silvester?
  • Seid Ihr Tierbesitzer und falls ja - was macht Ihr, um Euren Haustieren ein möglichst friedvolles Silvester zu ermöglichen?
  • Welche Maßnahmen könnten zu einer breiteren Akzeptanz eines solchen Verbots ergriffen werden?
  • Wären gesammelte Schutzorte oder -räume für Haustiere an Silvester sinnvoll?
  • Wie könnte ein Verbot konkret aussehen und wie könnte dieses umgesetzt werden?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Unsere heutige Meinung des Tages erfolgt erneut in Zusammenarbeit mit unserem Kooperationspartner Tierhilfe Fünfseenland e.V. Mit unserem Kooperationspartner haben wir in den letzten Wochen bereits ein paar spannende Fragen rund um das Thema Tierschutz gestellt, so z.B. die Frage nach der moralischen Legitimität von Tierversuchen oder die Frage nach einem Verbot von privaten Hobbyzuchten. Habt Ihr vielleicht eine Meinung zu diesen Themen? Dann seht auch dort gerne einmal vorbei! 🐱🐶

Quellen:

https://www.tierhilfe-fuenfseenland.com/2023/12/13/10-besten-tipps-fuer-haustiere-mit-silvesterangst/

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/gefahr-silvester-feuerwerk-fuer-tiere-und-umwelt-100.html

https://www.wwf.at/artikel/silvester-wieso-feuerwerke-so-schaedlich-fuer-tiere-und-natur-sind/

https://www.swrfernsehen.de/marktcheck/feuerwerk-wie-gross-der-schaden-fuer-die-umwelt-wirklich-ist-100.html

Ja, Böller sollten im Sinne des Tierwohls verboten werden, weil.. 52%
Nein, ich halte ein Böllerverbot für falsch, da... 39%
Andere Meinung und zwar... 9%
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