Olaf Scholz – die neusten Beiträge

Hi @ll

Mich würde Mal interessieren wie der jetzige Bundeskanzler seine Arbeit eigentlich gemacht hat. Und falls er schlecht war , was hätte man besser machen können.

Oder lag es an der Opposition das gewisse Gesetze nicht durchgekommen sind.

Und glaubt ihr das er noch reale Chancen hat wieder gewählt zu würden ?

Falls nicht , werde sollte es anstelle machen, bzw was glaubt ihr wer wird es werden.

Über Antworten würde ich mich sehr freuen.

Wünsche euch allen noch eine schöne Woche.

22.08.2024

Brandenburg: Woidke plant Wahlkampf ohne Scholz

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) verzichtet im Landtagswahlkampf auf Auftritte mit Bundeskanzler Scholz. Er kritisiert die Bundesregierung, besonders deren Umgang mit dem Haushalt, und äußert sich besorgt über die steigende Beliebtheit der AfD. Die Landtagswahl am 22. September betrachtet er auch als persönliches Urteil über seine Arbeitt

In einem Interview mit dem Stern hat Woidke die Bürgergeld-Zahlungen an Geflüchtete aus der Ukraine infrage gestellt. „Heute müssen wir uns fragen, ob diese Form der Unterstützung noch zeitgerecht ist“, erklärte der Ministerpräsident.

Woidkes Ansicht nach sei die Entscheidung zwar „damals richtig“ gewesen, doch heute würden in anderen EU-Ländern deutlich mehr Menschen aus der Ukraine in Arbeit seien. „Das müssen wir ändern. Das würde unserer Wirtschaft guttun – wir brauchen Arbeitskräfte – und die Integration fördern“, setzte er nach (mehr Finanz-Themen bei RUHR24).

Die Ampel-Koalition hatte sich das Ziel gesetzt, die Obdach- und Wohnungslosigkeit bis 2030 zu überwinden. Im Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grüne heißt es dazu: „Wir setzen uns zum Ziel, bis 2030 Obdach- und Wohnungslosigkeit zu überwinden und legen einen Nationalen Aktionsplan dafür auf.“

Habeck machte bei seinem Auftritt erneut deutlich, dass der Streit in der Ampel sogar dem wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland schade. Habeck sprach dabei von einer Unruhe, ob Beschlüsse Bestand hätten. Das wüssten Kanzler Olaf Scholz (SPD), Lindner (FDP) und er.

Scholz hielt heute in Vechta eine öffentliche Rede.

Wer würde anstelle von Scholz als SPD-Kanzler-Kandidat erfolgreicher kandidieren ?

https://youtu.be/2-2bIRJ1LcA?si=1KNThn1EI8U1Qg0I

Die Situation wird immer schlimmer.

Viele sagen, die Ampel macht ihre Arbeit schlecht, andere sagen, sie macht ihre Politik gut, was meint ihr? 

Aus dem SPIEGEL:

Er ist ein Parteipromi, er wohnt in Brandenburgs Hauptstadt Potsdam – und er ist gerade Bundeskanzler. Dennoch will der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) vor der Landtagswahl auf Wahlkampfauftritte mit seinem Parteigenossen Olaf Scholz verzichten. Auf die Frage nach gemeinsamen Auftritten mit dem Kanzler antwortete er mit »Nein«.

Woidke begründete seine Distanz im Wahlkampf mit deutlicher Kritik an der Arbeit und Kommunikation der Ampelregierung. »Manchmal bin ich wirklich froh, wenn ich von der Bundesregierung mal ein paar Tage nichts höre«, sagte er dem »Handelsblatt«.

Wen findet ihr besser als Bundeskanzler

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Compact - Verbot teilweise aufgehoben.

Eure Meinung dazu?

tagesschau.de/.../compact-verbot-aufgehoben-102.html

Compact-Verbot teilweise aufgehoben. Stand: 14.08.2024 14:41 Uhr. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins im Eilverfahren teiwleise aufgehoben. Das teilte ...

zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/compact-verbot...

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen "Compact"-Magazins im Eilverfahren vorläufig aufgehoben. Das teilte das Gericht in Leipzig mit.

sueddeutsche.de/politik/compact-verbot...

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins im Eilverfahren vorläufig aufgehoben. Das teilte das Gericht in Leipzig mit. Eine endgültige Entscheidung wird im ...

Ich wollt mal fragen, was ihr so denkt zum Thema dritter Weltkrieg

Politisch zielorentiert, charismatisch - Menschen erreichend mit klarer, verständlicher Ansprache..

Tatsächlich sehen diverse Umfragen hier derzeit nur in 2 Politikern eine Option.

Wen würdet ihr wählen?

Gibt es eine Möglichkeit, wie man die Regierungsmitglieder die oben angeführt wurden, abgesetzt werden. In Italien kann das Parlament eine Vertrauensfrage stellen, kommt, keine Mehrheit zusammen, wird die Regierung gestürzt und es kommt zu Neuwahlen. Gäbe es dieses Instrument in Deutschland auch ? Viele deutsche Bürger sagen, dass die jetztige Regierung die ganze Nation an die Wand fährt, und enormen Schaden anrichtet, es gehen Unternehmen in Konkurs, oder in den Augen von Herrn Habeck hören sie einfach auf zu arbeiten, aber der Konkurs kommt erst nach Jahre.

Mich würde die deutsche Situation interessieren.

Wer sollte eher Kanzler werden?

Würde mich mal interessieren, was ihr davon haltet. Lg.

Angenommen, die Bundeskanzler:in würde direkt vom Volk gewählt und es würden nur die bisherigen Bundeskanzler:innen der Bundesrepublik Deutschland antreten. Wen würdest du am ehesten wählen?

Als ob nur wegen den Umfragen. Das war doch 2020 auch so, SPD war am tiefsten aber hat dann doch die meisten Stimmen bekommen 1 Jahr drauf.

Robert Habeck ist ein umstrittener Politiker. Meiner Meinung nach hat er viel Ahnung, schafft es aber nur schwer, seine Erfolge gut zu verkaufen.

Zurzeit versucht er sich in jedem Interview gegen kritische Stimmen zu wehren, anstatt einfach mal darzulegen, was er bisher schon erreicht hat.

Lieber diskussion oder sich aufregen das finanzminster den Haushalt überprüfen läßt und so von vorne anfangen muss (denkt ihr es war richtig von linder das er das gemacht hat)

Ich behaupte nichts, das sind alles nur Theorien, was sagt ihr dazu?

Es fängt schon beim Gesundheitssystem an, alles Lügen und Geldmacherei.

Dann das Sozialsystem, wo man vom System „abgehängte“ Menschen nicht hilft.

Und zu guter Letzt das Schulsystem, wo die Pyramiden angeblich immer noch von Hand gebaut wurden ...

Wie findet ihr das?

https://youtu.be/8-8QXgv88wQ?si=MSJhwIPr_GHc8guo

Art 5 GG 

Wer ist besser und warum?

Also mit den vorherigen Bundeskanzlern

Ich meine von so Ergebnissen von damals mit 30-40% bundesweit ist die SPD ja heutzutage meilenweit entfernt. Dabei zählt Deutschland so viele Angestellte wie noch nie in sozialversicherungspflichtigen Berufen.

Als jemand, der noch nie in seinem Leben die SPD gewählt hat, muss ich einfach anerkennen, dass die SPD, im Gegensatz zur CDU, viel weniger populistisch unterwegs ist und viel häufiger bei den Fakten bleibt. Aber Fakten scheinen ja nicht mehr so ganz beliebt bei der Bevölkerung zu sein, wie man an den Wahlergebnissen der AfD erkennen kann.

Und auch die Behauptung, die SPD hätte kaum was in der Ampel umgesetzt ist schlicht falsch. Es wurde sogar mehr umgesetzt, als unter Merkel und das muss man zumindest mal würdigen, oder irre ich mich da?

https://www.tagesspiegel.de/politik/809-prozent-offenbar-erledigt-scholz-will-grossten-teil-des-koalitionsvertrags-umgesetzt-haben-11485463.html

Jetzt wo die CDU den Schwenk nach rechts macht, könnte doch die Zeit für die SPD gekommen sein, oder nicht?

Überall Firmenpleiten und es gibt Massenentlassungen. Gerade habe ich einen Beitrag gesehen, dass die Nettozuwanderung zunimmt und die Leute nicht richtig in den Arbeitsmarkt passen würden.

Na wat denn nu? Faeser, Baerbock und Co. sagen doch dass man Zuwanderung braucht. Na was denn jetzt?

Wie kann die Räumung der Startbahn in Leipzig 5-7 Stunden lang dauern. Einfahc packen, mmit Mek, Benzin mit den ärgsten Chemiemitteln den Kleber auflösen und diese Klimastrafttäter (besser Klimaterrorirsten) einsperren.

Ist die Regierung so bekloppt, dass hier so sanft umgegangen wird mit diesen Straftätern? Olaf Scholz und seine Minister müssten sofort zurücktreten. nächste Wahl x CSU. Söder weiß wie man mit solchen Klimaterroristen umgeht.

Alleinige Unbeliebtheit kann ja kein Kriterium sein. Was ist es dann? Und glaubt ihr, dass insbesondere in seinen Kreisen Dinge bestmöglicht vor der Öffentlichkeit geheimgehalten werden, damit es keine Angriffsfläche gibt?

Es handelt sich hierbei um ein rein hypothetisches Szenario. Angenommen, bei der nächsten Bundestagswahl würden die AfD und die Grünen eine Mehrheit erlangen. Wäre es möglich, dass diese beiden Parteien eine Regierungskoalition bilden? Und wäre ein solches Bündnis überhaupt funktionsfähig?

Welche Regierungskoalition hättet ihr gerne

(Nur wenn es so wäre , was aber natürlich nicht passieren wird aber nur theoretisch) wer könnte den Posten als Kanzlerin vielleicht besser als die andere Person ausführen

Hier der Originalwerbespot der SPD zur Bundestagswahl von 2021:

https://www.facebook.com/ZierkeSPD/videos/kanzlerspot-olaf-scholz-spd/638131083791796/

Seine Umfragewerte sind im Keller, die seiner Partei ebenso. Dennoch kündigt der meist schweigende Kanzler Olaf Scholz seine erneute Kanzlerkandidatur an.

Die SPD fuhr die letzten Jahre gut damit, ihre Kandidaten bei schlechten Umfragewerten auszutauschen. Mit Ausnahme von Nahles führte dies immer zu sowas wie einer Aufbruchstimmung.

Hältst du es für richtig, dass der Skandalkanzler Olaf Scholz mit diesen desaströsen Umfragewerten seine erneute Kandidatur ankündigt? Sollte er Platz für jemand neuen machen? Sollte die SPD mit 14%, nicht einmal die Hälfte der CDU Stimmen, überhaupt einen Kanzlerkandidaten ins Rennen schicken?

Bild-Quelle: Focus Online

https://www.focus.de/panorama/scholz-baerbock-faeser-lauterbach-531-000-euro-jetzt-kommt-raus-wie-viel-em-fluege-der-regierung-gekostet-haben_id_260161948.html

Beamtenkinder bekommen weitaus mehr Kindergeld im Gegensatz zum "normalen" Kindergeld für "normale Angestellte". Normale Angestellte bekommen nur einen Betrag pro Monat, nämlich 250,- pro Kind, in jedem Bundesland. Und für diese wurde der Kindergeldbetrag im neuen Haushalt kürzlich auch um GERADEMAL 5,- erhöht, ein schallende Ohrfeige für "normale" Kinder.

https://www.fr.de/wirtschaft/kindergeld-als-angestellte-hunderte-euro-mehr-fuer-staatsdiener-beamte-bekommen-mehr-93193607.html

Hier ein Beispiel für Beamtenkinder:

Anna bezieht das Kindergeld für alle Kinder, somit erhält sie auch den Familienzuschlag. Da München in der höchsten Ortsklasse Bayerns (Ortsklasse „VII“) eingeteilt ist, bekommen Anna und Björn somit auch bayernweit den höchsten Kindergeld-Zuschlagssatz. Für die ersten beiden Kinder erhielt das Paar bereits 690,66 Euro, für das nun folgende dritte werden es nun noch einmal 505,63 Euro sein. Björn erhält außerdem 149,83 Euro als Höchstsatz aus Stufe V, weil die beiden verheiratet sind. Somit erhalten Anna und Björn monatlich 1346,12 Euro an Kindergeld-Zuschlägen. Dazu gibt es noch Kindergeld in Höhe von 250 Euro pro Kind, also 750 Euro. Insgesamt erhalten die beiden Beamten also 2096,12 Euro brutto.."

Und dabei ist es fast egal, in welchem Bundesland, die Summe der Kindergeldbeträge für Beamte ist exorbitant hoch.

IST DAS FAIR?

Solche unverschämten Zahlungen/Beträge gibst ja nicht nur beim Kindergeld. Und da fragt noch jemand nach Gründen, warum die Gesellschaft gespalten ist..

Sind wir deutschen Bürger daran schuld mit unseren typisch deutschen Eigenschaften?

Oder ist es vielmehr die Tatsache, dass wir politisch in internationalen Verhandlungen vollkommen untergehen?

Liegt das dann nur an den handelnden Personen?

Wer vertritt eigentlich unsere Interessen zur Zeit?

Wir HATTEN eine so unglaublich starke Wirtschaft, ein riesen Wachstum - tolle Bilanzen und Ergebnisse, auf die wir als DEUTSCHE stolz sein KONNTEN.

Ich erinnere mich zumindest an einen Kanzler, der Maßnahmen für Deutschland traf, der akuten Problemen entgegen gewirkt hat. Mit einer Art von Kommunikation, dass sie für JEDEN verständlich war.

Was ist eurer Meinung nach der Grund, dass wir statt zumindest minimalen Fortschritt zu betreiben, vollkommen stagnieren? Was läuft so dermaßen falsch und wann hat es angefangen?

Hab mir mal die Twitter Accounts vom Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock angeschaut und die werden von der Bevölkerung nur Gehatet egal was sie posten fast nur negative Kommentare...

Wie können die das Aushalten?

hi ,

sollte er 2025 nochmal Kanzlerkandidat werden und sein

wenn ja warum

wenn nein auch warum + 3 odr 5 Gründe warum

Sebastian Hotz, vor allem bekannt als „El Hotzo“ dürfte vielen ein Begriff sein. Er ist ein deutscher Satiriker, Schriftsteller und Podcastproduzent. Bekannt wurde er vor allem durch seine satirischen und humoristischen Beiträge auf Twitter (nun X) und Instagram. Inhaltlich geht es meist um eine Gesellschafts- und/oder Politik-Kritik. Ab 2021 arbeitete er außerdem freiberuflich für das "ZDF Magazin Royale" mit Jan Böhmermann, ab 2022 hatte er die Sendung "Theoretisch cool" auf dem RBB-Sender Radio Fritz. Doch dieser kündigte nun die Zusammenarbeit mit dem jungen Satiriker.

El Hotzo postet über Trump auf X

Vorweg muss erwähnt werden, dass der ursprüngliche Beitrag von „El Hotzo“ auf X inzwischen gelöscht wurde.

In dem Post vergleich der Satiriker die Schüsse auf den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump mit einem Bus. Er kommentierte dies als „leider knapp verpasst“. Weiter erklärte er, er würde es fantastisch finden, wenn Faschisten sterben würden.

Elon Musk mischt sich ein

Man würde nicht erwarten, was danach geschah, doch tatsächlich mischte sich sogar Musk in die Diskussion mit ein. Er teilte das (ebenfalls umstrittene) Video eines deutschen Accounts auf seiner eigenen Plattform X und verlinkte Bundeskanzler Olaf Scholz – Musk fragte, wie es sein könnte, dass jemand, der dem führenden US-Präsidentschaftskandidaten den Tod wünscht, von der deutschen Regierung bezahlt werden würde.

ZDF und ARD distanzieren sich

Eigentlich richtete sich die Aufmerksamkeit der empörten Massen erst mal auf das ZDF. Dort arbeitete Sebastian Hotz nämlich als Gagschreiber für das ZDF Magazin Royale. Die Mainzer erklärten eindeutig, dass sie sich vom Satiriker distanzieren würden und unterstrichen, dass eine Zusammenarbeit mit Jan Böhmermann derzeit nicht existieren würde. Die von ihm getätigten Äußerungen, so der Sender, stünden in keinerlei Zusammenhang mit dem ZDF.

Der RBB (zugehörig zur ARD) hatte sich schon am Montag distanziert. Als „menschenverachtend“ bezeichneten sie die Posts des Satirikers. Seine Äußerungen seien in keinem Fall mit den Werten, für die der RBB steht, vereinbar, weshalb eine Zusammenarbeit mit dem Sender postwendend beendet wurde.

El Hotzo reagiert mit sarkastischen Tweets

Der Satiriker reagiert auf die Entwicklungen und postet munter weiter. Als „Deutschlands frechste[n] Arbeitslose[n]“ bezeichnet er sich beispielsweise auf X selbst.

Auch einen früheren satirischen Post, in dem es unter Anderem und die GEZ, Elon Musk und Robert Habeck ging, kommentierte er mit den Worten „interessant gealtert“. 

Unsere Fragen an Euch:

• Was denkt Ihr über El Hotzos Beitrag?
• Wie weit darf Satire gehen?
• Was haltet Ihr davon, dass auch Musk sich einmischt?
• Haben der RBB und ZDF korrekt reagiert?
• Sollten derartige Aussagen vielleicht sogar strafrechtlich verfolgt werden?
• Was denkt Ihr über die ironischen Posts als Reaktion von dem jungen Satiriker?

Quellen:

https://x.com/elhotzo
https://x.com/elonmusk
https://www.tagesspiegel.de/kultur/nach-abfalligem-trump-tweet-rbb-beendet-zusammenarbeit-mit-sebastian-hotz-12033116.html
https://www.zeit.de/kultur/film/2024-07/el-hotzo-sebastian-hotz-rbb-beendet-zusammenarbeit

Die CDU wurde bei der Bundestagswahl 2021 abgestraft und die Ampel übernahm das Zepter. Die anfängliche Euphorie der Ampel-Parteien, kippte jedoch nach kurzer Zeit massiv.

Welche Regierung hat die schlechtere Arbeit geleistet?

Hallo.

Im Bundestag sitzt doch links vom Rednerpult die Regierung. Heute bei der Regierungsbefragung saßen hinter Scholz zwei Frauen die ich nicht zuordnen kann. Weiß jemand wer die beiden sind ?

Durch illegale Machenschaften haben Banken in den letzten Jahren zig Milliarden Euros an deutschen Steuergeldern gestohlen (CumEx). Die Chance, dass diese Banken damit durchkommen, ist groß, da die Justiz (absichtlich) zu schwach aufgestellt ist, um gegen die ca. 1700 beschuldigten Einzelpersonen vorgehen zu können. Die Ex-Staatsanwältin und Ex-Chef-Ermittlerin Anne Brorhilker hat deshalb gekündigt, da laut ihrer Aussage die Politik kein Interesse zeigt, die Täter zur Verantwortung zu ziehen und die gestohlenen Steuermilliarden zurückzubekommen.

Dennoch gibt es immer noch relativ viele Deutsche, die die dafür verantwortlichen Parteien wählen. Was läuft da falsch in den Köpfen solcher Menschen?

die Ampelregierung betreibt eine Politik, die konträr ist zur Politik vieler westlicher Staaten

Hypothetisch: Wollen sie einen US-Präsidenten Donald Trump oder eine französische Präsidentin Le Pen umerziehen oder wie in Katar mit Schimpfen und Regenbogenbinde beeindrucken und dabei Exporte riskieren oder wird Trump dann gelobt und beklatscht?

Also warum treten sie nicht zurück und erlassen Neuwahlen. Die Wahlergebnisse, vorallem in Osten haben ja gezeigt dass die SPD teils unter 5% ist im Osten und die Wahlsieger die Union und die AfD ganz klar sind. Wieso müssen wir noch 1 Jahr warten, selbst der Herr Schröder meinte er wäre an Stelle von Scholz schon abgedankt.

Scholz hat doch schon im letzten Jahr angekündigt, dass er massiv abschieben möchte, warum macht er es nicht. Das hat er auch vor der EU-Wahl gesagt und dann kam Mannheim dazwischen.

Wie lange soll das noch so weitergehen?

Wir es besser wird es schlechter?

Was sind die Vorteile und Nachteile der Partei?

Eure Vorschläge (Ich will einfach mal verschiedene Meinungen hören)

Heute im Bundestag:

"Nach Jahrzehnten, in denen für die Fitness der deutsche Wirtschaft nicht das Notwendige getan worden ist, sorgt die jetzige Regierung dafür, dass die notwendigen Entscheidungen getroffen werden.“

Olaf Scholz.

Die SPD war übrigens seit 1998 22 Jahre an an der Regierung. Er selbst unter Merkel als Finanzminister. Klagt er sich mit seiner Aussage selbst an?

Hallo. Mein Freund sagte, Deutschland habe mindestens 10 Billionen Euro Schulden. Dann habe ich in der Website vom Bundesamt nachgeschaut und es stand da etwas mit 2-3 Billionen. Ist das wahr? Wie viele Schulden hat Deutschland? Danke für eure Hilfe.

Die Frage zielt darauf ab, eure persönlichen Ansichten über die deutschen Bundeskanzler zu erfahren, die seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 im Amt waren. Gerichtet nach politischen Errungenschaften, Führungsqualitäten, Charisma und den allgemeinen Einfluss der einzelnen Kanzler auf Deutschland und möglicherweise auf die internationale Bühne:

Wer war für euch der beste deutsche Kanzler und wieso?

Findet Ihr Nationalismus oder Pride besser?

Statt vieler Worte ein kurzes Video.

In den Kommentaren könnt Ihr Olaf Scholz eine Frage stellen.

Vorher würde ich Eure Fragen auch gerne hier lesen.

https://youtube.com/shorts/MYPWtilTXco?si=G5akFi_xIs9a4u3X

Ich habe mal gelesen, das Menschen die keinen Deutschen Pass einfach so erschießen darf? Die müssen nicht an die Front, aber ich bin mir nicht sicher, deswegen frage ich hier!

Dies nach all den Ereignissen der letzten Tage? Macht es ihr Co-Vorsitzender-Kollege Klingbeil besser?

https://www.youtube.com/watch?v=jZp4ON5yZtk

Hey, er macht jetzt unserem Land noch Probleme bevor er kein Bundeskanzler ist und ich wollte fragen wie lange er noch einer ist.

Unabhängig der tatsächlichen Erfolgsaussichten, wen würdet ihr präferieren?

Bislang sieht es nach einem ,,weiter so" aus.

Nach den Messerangriffen wie z.B. in Mannheim oder Wolmirstedt kam es erneut zu einem Tötungsdelikt, bei dem afghanische Moslems beteiligt waren. Diesmal wurde ein 15 jähriges Mädchen in Worms höchstwahrscheinlich getötet.

https://m.bild.de/regional/rheinland-pfalz/rheinland-pfalz-totes-maedchen-15-am-rhein-entdeckt-eltern-in-u-haft-66716d1b69d74075cbca7066?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

https://www.stern.de/panorama/verbrechen/leiche-in-worms--eltern-der-toten-15-jaehrigen-in-untersuchungshaft-34808798.html

Die Phrase „man darf nicht alle Afghanen in eine Schublade stecken“ hilft nicht weiter, wenn Menschen getötet werden. Anhand der Zahl der Afghanischen Menschen im Gegensatz zur Anzahl der Gesamtbevölkerung Deutschlands und der Kriminalstatistik zeigt , dass es offensichtlich ein Problem mit vielen dieser Menschen gibt.

Lösungen müssen her, also ganz klar die Frage :

Sollten Abschiebungen für afghanische Moslems wieder zur Normalität werden?

Wird die Ampel-Regierung nach dem Wahlergebnis der EU-Wahl ihre Fehler einsehen, die sie gemacht haben?

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/scholz-im-time-magazine-man-denkt-nie-das-volk-will-genau-das-was-es-fordert-li.224611

Mit fällt nichts ein.

Also, ich bin ziemlich zwiegespalten, was momentan in Deutschland vor sich geht. Dass die Ampelregierung laut aktuellen Umfragen nur noch schrumpfende Zahlen vor sich hat und die Europawahl diese Tatsache nur noch bestätigt hat, lässt mich fragen, ob die CDU die letzte Partei ist, die Deutschland halbwegs stabilisieren könnte.

Die AfD ist unwählbar geworden. Sie diskutieren darüber, dass Ausländer mit deutschem Pass das Land verlassen müssen – viel zu radikal! Den Euro abschaffen, aus der EU austreten, damit die Wirtschaft so kollabiert wie die britische nebenan. Selbst der rechte Flügel in Italien möchte nichts mehr mit der AfD zu tun haben und immer mehr EU-Länder schließen eine Zusammenarbeit mit der AFD schon indirekt aus.

Die SPD und die Grünen sind nicht mehr die, die sie vor 25 Jahren einmal waren. Die Führungsqualität hat massiv nachgelassen. Über irgendwelche Bündnisparteien, die mit der AfD die Rede des ukrainischen Präsidenten zeitgleich verlassen, will ich erst gar nicht eingehen. Die Ukraine wurde angegriffen und Herr Selenskyj soll schuld daran sein, dass er sein Land mitten in Europa verteidigt. Solche Statements und generell der Ausstieg aus der Atomenergie machen mich als Bürger in diesem Land wirklich fassungslos.

Nun ist die CDU nicht das Gelbe vom Ei, und Angela Merkel hat 16 Jahre lang wenigstens das Land stabil gehalten. Über ihre Asylpolitik kann man sich definitiv streiten, aber sie hat Deutschland nicht ins Chaos gestürzt.

Was ist nur aus Deutschland geworden? Die ganze Welt kratzt sich am Kopf und schmunzelt über uns.

Ich wähle bei der Bundestagswahl die CDU, weil ich der Meinung bin, dass Stabilität besser ist als Chaos....

Gruß

Ist die AfD eine Partei, die im Gegensatz zur NPD weiß, dass sie nicht von null auf hundert gehen kann? Mir kommt es so vor, als wären einige rechts und andere rechtsextrem (man merkt manchen an das sie es nur schwer zurückhalten können). Es ist schwierig, die Partei einzuschätzen. Und dann kommt noch diese "Der Bürger kommt zuerst"-Rhetorik. Sie sagen eigentlich das, was jeder gerne hören möchte, aber was steckt dahinter?

Ich habe vor ein paar Tagen ein KI Video mit Olaf Scholz gesehen und habe seitdem einen Ohrwurm.

Mit welchem Programm kann man so ein KI Video machen?

https://www.youtube.com/watch?v=QTK8edfQdqU

Umfrage

Ich persönlich finde ihn unsympathisch und empfinde ihn auch als kriegsbegeistert. Zudem finde ich seine Pläne bezüglich der Wehrpflicht furchtbar.

Mich würde echt mal interessieren, was so viele an dem gut finden.

Und wollen wieder die cdu, die 16 Jahre für Stillstand und Pannen stand. Wie soll das alles in 4 Jahren aufgearbeitet werden

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/mainufer-frankfurt-mann-19-greift-frau-mit-messer-an-19781269.html

In Kleinstädten und Dörfern könnte man sich ja formieren und den Bahnhof abends beobachten. Natürlich bei aktiver Tat dann die Polizei rufen.

Die SPD habe im Europawahlkampf auf die richtigen Themen „Frieden“ und „soziale Gerechtigkeit“ gesetzt, behauptet nach dem historischen Absturz tapfer ihr Generalsekretär Kevin Kühnert – und will nun die „Wahlkampagne“ überprüfen. Das klingt schwer nach: Wir haben unsere Politik nicht gut genug erklärt. Nichts könnte das Drama der SPD besser illustrieren als die trotzige Reaktion auf das Desaster: Begriffsstutzig sind nach Auffassung der Spitzengenossen die Wähler, nicht aber die Parteistrategen. Deshalb will die SPD auch nicht ihre Politik ändern, sondern nur ihre Erzählweise. 

Wie kann man auch ein Plakat machen wo Gerechtigkeit drauf steht mit Scholz drauf und seiner Komplizin? Gerechtigkeit für was, dass er Öl und Gaspreise so stark erhöht hat? Gerechtigkeit für die Tatsache, dass Beamten nichts in Pension einbezahlen und das andere bezahlen müssen? Ist das Gerechtigkeit? Gerechtigkeit, dass alle illegale Migranten mitfinanzieren müssen? Gerechtigkeit, dass Scholz und seine Clique 1000€ Diätenerhöhung bekommt, soviel wie andere Rente bekommen?

Sowohl das Gerechtigkeitsplakat als auch das Friedensplakat ging nach hinten los. Ein Friedensplakat könnte die BSW für sich in Anspruch nehmen oder die AfD aber niemals die SPD.

Der Schuss ging nach hinten los.

Frankreichs Präsident Macron hat das schwache Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl gesehen und will nun reagieren. Das Parlament soll aufgelöst und noch im Juni neu gewählt werden. Ähnliche Forderungen werden auch in Deutschland laut – doch was sollte nun wirklich geschehen?

Die Lage in Frankreich

Noch am 30. Juni soll die Volksvertretung in Frankreich neu gewählt werden, so Macron. Seine proeuropäisch ausgerichtete Partei kam laut ersten Hochrechnungen auf 15,2 Prozent. Anders sieht es mit dem rechtsnationalen Rassemblement National aus: Diese gingen mit 31,5 bis 32,4 Prozent der Stimmen deutlich in Führung. Bei einer Neuwahl kann Macron nicht mehr kandidieren – es stellt sich nun also die Frage, welchen Kandidaten sein Mitte-Lager ins Rennen schicken wird gegen die Vertreterin der rechtsnationalen Partei, die wohl namentlich vielen bekannt sein wird: Le Pen.

Forderung nach Neuwahlen auch in Deutschland

Es überrascht sicherlich wenig, dass die Rufe nach Neuwahlen vor allem von Unionsleuten kommen – mitunter einer der lautesten davon dürfte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sein.

Als Begründung nutzt er mitunter die Wahlergebnisse – in der Europawahl hat die SPD 13,9 Prozent erlangt, das gilt als schlechtestes Ergebnis seit dem ersten Antritt unter diesem Namen im Jahr 1891. Für Söder ist klar: „Die Ampel ist de facto von den Bürgerinnen und Bürgern abgewählt worden“. Er fordert einen Neustart im Sinne von Neuwahlen, da die Ampelregierung von der Bevölkerung offenbar kein Vertrauen mehr zugesprochen bekäme.

Was für Neuwahlen in Deutschland geschehen müsste

Zuerst müsste der Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Die Ampel müsste dann gegen ihn stimmen. Infolge dessen könnte der Kanzler dann den Bundespräsidenten bitten, den Bundestag ganz aufzulösen. Vorgezogene Neuwahlen gibt es in Deutschland nur in Ausnahmefällen – einigen ist vielleicht noch bekannt, dass Gerhard Schröder 2005 nach der Niederlage der SPD bei den Landtagswahlen in NRW so handelte.

Doch die Bundesregierung weist die Forderungen nach Neuwahlen entschieden zurück. Der Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte am Montag in Berlin, dass geplant sei, den Wahltermin im Herbst des nächsten Jahres regulär stattfinden zu lassen. Die Ampel-Koalition sei ein Vier-Jahres-Projekt, am Ende würde abgerechnet werden. Nach der Periode, so Hebestreit, habe der Wähler wieder das Wort.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr das Vorgehen in Frankreich?
• Wie schätzt Ihr den Ausgang der vorgezogenen Neuwahlen in Frankreich ein?
• Wie steht Ihr zur Forderung nach Neuwahlen auch in Deutschland?
• Was müsste die Ampel - besonders die SPD - aufgrund der schlechten Wahlergebnisse im Bestfall machen?
• Was würden vorgezogenen Neuwahlen für Deutschland Eurer Meinung nach bedeuten?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/europawahl-2024-ergebnisse-deutschland-europa-100.html
https://www.rnd.de/politik/analyse-zur-europawahl-2024-themen-waehlerwanderung-und-waehlergruppen-in-grafiken-JHWZCFCKJ5CXPLJ6PCQMVPRJ4I.html
https://www.spiegel.de/ausland/frankreich-emmanuel-macron-loest-parlament-auf-und-kuendigt-neuwahlen-an-a-877e64d5-bd6c-49cf-8dff-241a957b4c78
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wahlen/europawahl/reaktionen-europawahl-forderungen-neuwahlen-bundesregierung-100.html
https://www.wiwo.de/politik/europa/europawahl-2024-markus-soeder-fordert-neuwahlen-olaf-scholz-ist-ein-koenig-ohne-land/29835826.html
https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/macron-neuwahlen-frankreich-100.html