Warum spricht olfa kein Machtwort im haushaltsstreit?
Lieber diskussion oder sich aufregen das finanzminster den Haushalt überprüfen läßt und so von vorne anfangen muss (denkt ihr es war richtig von linder das er das gemacht hat)
3 Antworten
Die Minister sind eben ausdrücklich keine Befehlsempfänger des Bundeskanzlers, sondern leiten ihre Ministerien eigenverantwortlich im Rahmen der vom Kanzler vorgegebenen Richtlinien. Er könnte zwar von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen und seinen Willen durchsetzen, nur ist das ein ziemlicher Drahtseilakt. Bei Ministern der eigenen Partei kann man das theoretisch machen, aber nicht bei denen der Koalitionspartner. Das birgt immer das Risiko eines Koalitionsaustritts der betroffenen Partei und somit des Auseinanderbrechens der Regierung.
Wenn Lindner das nicht getan hätte, wäre wer anders auf die Idee gekommen...
Wer den? Die Opposition ja das ist längst bekannt das der cdu die Opposition nicht bekommt und ständig zetert
Der Fehler liegt an dem Taschenrechner-Mangel der Grünen Partei und nicht an dem Durchsetzungsproblem von CumEx Olaf!
Fakt ist aber, dass in Deutschland bereits reichlich Steuern gezahlt werden und dass der Staat nicht wirtschaften kann.
Der staat ist kein firma die Gewinne erwirtschaftetn muss
Staatsschulden sind wenn sie nicht übertrieben werden gar nicht so schlimm zb es wird milliorn von Staat aufgenommen für neue Brücke diese Brücke sorgt dafür das die lkws mehr ware Zum Hafen bringen können
So etwas lässt sich ausrechnen. Bei einer mautpflichtigen Brücke sogar recht leicht. In dem Fall bräuchte man aber den Staat nicht dazu.
Wozu Maut Straße führt sieht man das in Italien Brücke eingestürzt ist da wurde nicht investiert aber kassiert
Oder an der Steuergeld Senkung Paranoia von Porsche linder