DIE LINKE – die neusten Beiträge

Was glaubt ihr, wird die SPD in Brandenburg über 5% bekommen oder wird sie absaufen und wohin wird die Wählerwanderung gehen oder gehen jetzt CDUler zur SPD?

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) sieht sich aktuell mit internen Spannungen und Herausforderungen konfrontiert, die eine Bewährungsprobe für Kanzler Olaf Scholz darstellen. Scholz steht unter Druck, insbesondere von Seiten seiner Parteikollegen Saskia Esken, Lars Klingbeil und Kevin Kühnert, eine effektivere Führung zu demonstrieren. Dies erfordert jedoch ein Zugeständnis der Koalitionspartner FDP und Grüne, die traditionell auf eine Profilierung durch inhaltliche Auseinandersetzungen setzen.

Von zentraler Bedeutung für die Zukunft der SPD könnte die bevorstehende Landtagswahl in Brandenburg am 22. September sein. Ministerpräsident Dietmar Woidke, der seit 1990 die Macht innehat, gilt als Hoffnungsträger. Ein Wahlsieg gegen die AfD würde der SPD möglicherweise neuen Auftrieb und Selbstvertrauen geben, während eine Niederlage weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen könnte.

Das Szenario einer möglichen Wahlniederlage in Brandenburg birgt das Risiko eines radikalen Umbruchs. Eine Personalrochade in der Führungsspitze scheint dann unausweichlich, und es bleibt abzuwarten, ob diese Veränderung zu einer Verbesserung der Parteistruktur beitragen kann. Der Ausgang in Brandenburg wird somit über die weitere Richtung der SPD entscheiden.

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Ist der Liberalismus krachend gescheitert?

Mit dem Aufstieg des Rechtspopulismus und der Unfähigkeit der Politik, adäquat auf die eigentliche Sinnkrise zu reagieren, werden westlich-liberale Systeme auf die Probe gestellt. Vor allem dadurch, indem rechtspopulistische Bewegung geschickt darin sind, sich als die direktdemokratische also demokratischere Stimme hinzustellen und es tatsächlich schaffen, einige Maßnahmen der vorherrschenden Gesellschaften als antiliberal darstellen zu lassen, die wiederum jene Bewegungen legitimieren, die dieses System durch ein autokratisches ändern wollen. Sie sind dazu verdonnert, mit Symptombekämpfung anderen Entwicklungen hinterherzuhecheln. Ganz gleich, wie legitim oder wie demokratisch dann tatsächlich die Position der heutigen Rechtspopulisten ist, ist das eine Krise der Demokratie, die selbst bei klassischen Liberalen die Alarmglocken läuten lassen und wo alte Gespräche wieder hochkommen, was denn eigentlich eine Demokratie sei und welche Formen der Demokratie es in der Geschichte gab. So z.B Politikwissenschafter Herfried Münkler in seinem Vortrag bei der "Deutsche Rentenversicherung"

Zusätzlich erleben wir Progressive und Liberale, die gerne irgendwelchen inflationärgebräuchlichen ISMEN die Aufmerksamkeit widmen, um das Leid der Menschen zu erklären, ja gar, sie sogar damit zu legitimieren.("Du leidest wegen Patriarchat", "Sexismus", "Rassismus".. etc).

Auf allen pol. Lagern sehen wir, wie die Probleme eher extern gesehen werden, und durch die Kritik am Anderen (Autokratische Systeme, Kapitalismus, "die Elite" etc), lenkt man wunderbar ab von internen Fehlern, die womöglich dem Liberalismus und seiner Doxa inhärent sind. Die Selbstbestimmtheit des Individuums, welches angeblich Herr seiner Sinne und seines Willens ist. Das Streben und Maximieren von Freiheit und der Unterjochung alles anderer dank dieses Unternehmens. Ob Sterbehilfe, ob Gender.. ob sexuelle Freiheit und Revolution... alles geht von der Prämisse aus, wir wären im Stande, selbstbestimmt auszuwählen.

https://www.youtube.com/watch?v=V4N-LZULg4o

Richard David Precht spricht mit Patrick Deneen um eine eigentlich schon alte Fundamentalkritik konservativer und reaktionärer Denker am Liberalismus und somit Kapitalismus und zeigt auf, dass nicht nur das eindimensionale links-rechts Schema als überholt gilt, sondern dass es Schnittmengen zwischen traditionalistischer, reaktionärer und progressiver, marxistischer Kritik am Liberalismus/Kapitalismus gibt. Kritik an der Technologie. Die Paradoxie der Freiheit in immer mehr Unfreiheit zu landen (Kameras, Überwachung) etc PP.

Ist der Liberalismus, der mit der Moderne in Verbindung gebracht wird, welche das Neue, das Überraschende, das Kreative, das Niemals-Endene als Norm voraussetzt, gescheitert? Braucht es starke Einschnitte? Keine Einschnitte, oder muss doch das ganze Ding von Grundboden weggefegt werden, weil es der Anthropologie nicht entspricht?

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Viele wählen AfD/BSW aus Angst von der Zukunft - eure Meinung dazu?

Diese 2 Parteien am extremen Rande ihrer Ideologie sind sowas von schmutzig...

Sie manipulieren die Gesellschaft und profitieren von den materiellen und seelischen Leiden der Menschen, um ihren Chauvinismus und ihre Xenofobie zu verbreiten.

Die Volksparteien in Deutschland müssen ihre gegenseitige Konkurrenz aufgeben und die Bekämpfung der Chauvinisten und Xenofoben als Landesprojekt erklären!

Ebenfalls - die Mainstream Parteien in den EU Staaten und die Politiker der europäische Union müssen sich nun zusammensetzen und die Reformen durchsetzen, die unsere Bevölkerung braucht!

Chauvinismus und Xenofobie hat in Europa nach 2 blutige Weltkriege nichts mehr zu suchen. Die Geschichte ist das beste Beispiel dafür!

Chauvinismus - Chauvinismus ist der Glaube an die Überlegenheit der eigenen Gruppe. Chauvinismus im ursprünglichen Sinn ist ein häufig aggressiver Nationalismus, bei dem sich Angehörige einer Nation gegenüber Menschen anderer Nationen überlegen fühlen und sie abwerten

Xenofibie - Xenos bedeutet Fremder oder auch Gast, während Phobie mit Angst übersetzt wird. Xenophobie beschreibt eine ablehnende Haltung gegenüber Personen, die als fremd und andersartig wahrgenommen werden.

Stimmt nicht 52%
Stimmt 48%
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An die Atheisten: Seid ihr politisch eher links oder rechts?

Vorwort (Lesen optional):

Es existiert das Vorurteil, gerade in den USA, dass Atheisten weit links seien. Manche halten Atheisten sogar für de facto Kommunisten.

Und historisch war Atheismus auch eng mit Kommunismus verwoben, aber es gab auch Ausnahmen, wie z.B. Max Stirner, Friedrich Nietzsche und Ayn Rand, die alle 3 nicht religiös waren, Rand eine klare Atheistin, und trotzdem alle 3 sehr kritisch gegenüber linken Gedankengut.

Und gerade im deutschsprachigen Internet fällt mir auf, dass besonders weit rechte Individuen wenig Nähe zu Religion haben oder auch klare Atheisten sind z.B. die YouTuber Schattenmacher & Selbsteigner, viele Neurechte und AfD-nahe Individuen sowie AfD-Politiker an sich.

Es scheint mir, als wären Atheisten tendenziell eher links, während einige abweichler, insbesondere Nietzsche-Sympathisanten teilweise sehr weit rechts stehen. Es scheint also eine starke politische Spaltung zu geben.

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Und jetzt die Frage an euch Atheisten (agnostische Atheisten eingeschlossen)
Seid ihr politisch links bzw. egalitär oder rechts bzw. elitär?

Moderat links 24%
Weit rechts 20%
Außerhalb vom Spektrum bzw. unpolitisch, libertär oder anderes 20%
Weit links 16%
Moderat rechts 12%
Keine klare Tendenz 8%
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Wie zufrieden seid ihr mit der aktuellen politischen Lage?

Guten Tag liebe GF-Community.

1 | Bundesregierung und Ampel-Koalition:
Die Ampel-Koalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, steht vor Herausforderungen wie der Haushaltskrise, Migration, dem Ukraine-Krieg, der Energiekrise, Inflation, dem Klimawandel und dem Fachkräftemangel.

(https://www.zdf.de/nachrichten/thema/ampel-koalition-114.html)

2 | Umfrageergebnisse:
Laut einer aktuellen Umfrage liegen Bundeskanzler Olaf Scholz und Friedrich Merz bei einer hypothetischen Direktwahl des Kanzlers gleichauf.

(https://www.welt.de/politik/deutschland/)

3 | Migrationspolitik:
Es gibt Diskussionen über die Senkung der Grundsicherung für Asylbewerber, was zu kontroversen Debatten geführt hat.

(https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland)

4 | Energiepolitik:
Der Atomausstieg und die damit verbundenen Entscheidungen des Wirtschaftsministers Robert Habeck stehen weiterhin im Fokus.

(https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles)

5 | AfD und SPD in Brandenburg:
In Brandenburg liegt die AfD laut dem ZDF-Politbarometer nur noch
knapp vor der SPD.

(Link wird mir nicht angezeigt.)

| Frage:

Wie zufrieden seid ihr mit der aktuellen politischen Lage?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Bild zum Beitrag
| Sehr unzufrieden. 67%
| Sehr zufrieden. 17%
| Unzufrieden. 13%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 4%
| Neutral. 0%
| Zufrieden. 0%
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Wahlabend zusammen mit Euch: Erste Prognosen und Hochrechnungen zur Landtagswahl in Brandenburg. Wie findet Ihr die vorläufigen Ergebnisse?

Bei der Wahl in Brandenburg gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen: In der ARD-Prognose liegt die SPD von Ministerpräsident Woidke mit 31 Prozent knapp vor der AfD. Dahinter folgen mit Abstand CDU und BSW. Grüne, Linke und BVB/Freien Wähler müssen zittern.

Vorerst die letzte heiße Wahl in Ostdeutschland und spannend wie nie zuvor. Wie schon bei der Europawahl und den Landtagswahlen in Sachsen und in Thüringen lade ich Euch dazu ein diesen Wahlabend miteinander auf gf und in meiner Diskussion zu verbringen.

Im bekannten Stil eines Liveblogs biete ich regelmäßig aktualisierte Prognosen, Hochrechnungen, Links zu Artikeln und Streams bis circa 0-1 Uhr, und bin zwischendurch gespannt auf Eure Reaktionen in Antworten und Kommentaren.

Spätestens morgen vor dem Frühstück wird dann zum Abschluss hier das Endergebnis veröffentlicht.

Ich freue mich auf einen spannenden Wahlabend zusammen mit Euch und habe bereits einen Sixpack Trappistenbier aus Belgien und Chips am Start.

Hier schon einmal der Link zum LIVESTREAM der ARD:

https://www.tagesschau.de/inland/livestream-ts24-104.html

Gleich geht's los!

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Meinung des Tages: K-Frage geklärt - ist Friedrich Merz Eurer Meinung nach der ideale Kanzlerkandidat der Union?

Seit gestern ist die K-Frage bei der Union offiziell geklärt: Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz wird bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr als Kanzlerkandidat antreten. CSU-Chef Söder hatte zuvor den Weg freigemacht. Doch ist Merz die aus Sicht der CDU beste Wahl?

Der kommende Kanzlerkandidat der CDU

CSU-Chef Markus Söder verkündete bei der gestrigen Pressekonferenz recht trocken und ungewohnt wortkarg: "Merz macht's". Nachdem der Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens Hendrik Wüst vor wenigen Tagen seinen Rücktritt im Rennen um die Kanzlerkandidatur kommunizierte, zieht sich nun auch CSU-Chef Söder aus dem Rennen zurück.

Wo sich Markus Söder vor wenigen Wochen in pucto Kanzlerkadidatur noch kämpferisch gab, demonstrierte man bei der gemeinsamen Verkündung nüchternen Pragmatismus und Geschlossenheit. Merz betonte gestern insbesondere, den ins Stocken geratenen wirtschaftlichen Motor des Landes als Kanzler wieder in Gang bringen zu wollen. Darüber hinaus wolle man die lädierte Demokratie stabilisieren und das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen.

Konflikt von 2021 soll vermieden werden

Dass der - für gewöhnlich kämpferische - CSU-Chef auf die Kanzlerkandidatur verzichtet, hat vielerlei Gründe: So gab es innerhalb der Partei einige Stimmen, die Söders kategorische Ablehnung einer Zusammenarbeit mit den Grünen kritisierten. Weiterhin stieß seine aggressiv-selbstbewusste Eigenwerbung hinsichtlich der K-Frage bei Parteifreunden auf wenig Zustimmung.

Die CDU/CSU möchte vor allem eines: Die Fehler von 2021 nicht wiederholen. Söders Störfeuer und Sticheleien in Richtung des damaligen Kanzlerkandidaten Armin Laschet schädigten dem Ansehen der Union und - so viele Unions-Politiker - verhinderten damals eine CDU-Kanzlerschaft. Demzufolge könne ein gemeinsamer Wahlerfolg nur durch die Geschlossenheit beider Parteien gewährleistet werden.

Reaktionen

Die Reaktionen auf die Personalie Merz fielen eher nüchtern aus. Für die Linkenvorsitzende Janine Wissler verkörpere Merz "den Typus des Rückwärtsgewandten". Grünenvorsitzende Ricarda Lang attestierte der CDU, sich mit der Nominierung Merz' "von der Ära Merkel verabschiedet" zu haben.

In der SPD-Zentrale freute man sich hingegen über Merz, den sie "einen Mann der Vergangenheit" nennen. Viele SPDler rechnen damit, dass sich der zu Beleidigungen neigende Impulsmensch ohnehin nicht im Griff habe und damit seine Chance als Kanzler verspielen werde.

Unsere Fragen an Euch:

  • Ist die Personalie Friedrich Merz Eurer Meinung nach die ideale Wahl der Union?
  • Wie bewertet Ihr den Rücktritt Söders? Hätte Markus Söder als Kanzlerkandidat Eurer Meinung nach Chancen gehabt?
  • Was haltet Ihr vom Zeitpunkt der Verkündung vor den Landtagswahlen in Brandenburg am Wochenende? War der Zeitpunkt gut gewählt?
  • Ist ein Kanzlerkandidat mit 68 Jahren Eurer Meinung nach fast zu alt für das Amt?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Nein, ich finde die Entscheidung nicht gut, weil... 74%
Ja, Friedrich Merz ist die ideale Wahl, da... 14%
Andere Meinung und zwar... 12%
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Seid ihr für oder gegen Friedrich Merz?

Merz als Kanzler. Das ist die komplette staatliche Indoktrination.

Merz ist ein Lobbyist. Hat für Blackrock - den mächtigsten Vermögensverwalter der Welt gearbeitet. Blackrock verwaltet über 10 Billionen US Dollar. Das ist fast die Hälfte des US Bruttoinlandsprodukt, dass bei 23 Billionen US Dollar liegt. Blackrock ist damit eines der mächtigsten Unternehmen der Welt. Ohne Blackrocks Datenanalysesystem Aladdin geht auf den globalen Finanzmärkten gar nichts mehr soweit mir bekannt.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Aladdin_(BlackRock)

Über die Kontakte die Blackrock in die deutsche Politik hat, z.b. durch Friedrich Merz, werden US Amerikanische Interessen in der deutschen Politik durchgesetzt.

Solche Dinge gehören längst verboten. Es muss dringend ein Gesetz her, was es Politikern mit nachweisbaren Interessenskonflikten untersagt Politik zu betreiben oder ein politisches Amt inne zu haben. Wäre der Demokratie zuträglich wenn man sich künftig entscheiden müsste ob man eine politische oder wirtschaftliche Karriere anstrebt. Beides zusammen führt immer zu Interessenskonflikten und ist eine Gefahr für die Demokratie.

Deshalb haben auch Männer wie Friedrich Merz in der deutschen Politik nichts verloren!

Steht die CDU/CSU nach der nächsten Wahl an der Spitze sehe ich schwarz für Deutschland, im wahrsten Sinne des Wortes. Denn darauf hoffen und vertrauen, dass Merz die Interessen Deutschlands im Sinn hat, tue ich nicht. So wie ich Merz einschätze ist er wie ein trojanisches Pferd, der mit seiner Politik die Interessen der USA vorantreibt, während sie zu Lasten der deutschen Interessen gehen.

Niemand der ein Interesse an Deutschland hat, sollte überhaupt nur auf die Idee kommen die Union zu wählen. Gegenwärtig, neben der Afd die gefährlichste Partei im Land.

Merz und die Union ist eine Gefahr für Deutschland. Es sollten dringend Gesetze erlassen werden, nach denen man sich entscheiden muss ob man eine wirtschaftliche oder eine politische Karriere anstrebt. Seid ihr euch darüber im klaren, dass das undemokratisch ist und die daraus resultierenden Interessenskonflikte eine Gefahr für die Demokratie sind?

#Gegen Blackrock

#Gegen Friedrich Merz

#Gegen die CDU/CSU

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Merz muss weg! 73%
Ja, ich bin für Merz 27%
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