Meinung des Tages: Friedrich Merz wettert gegen ausreisepflichtige Asylbewerber - wie bewertet Ihr seine Aussagen?

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat ein weiteres Mal mit einer polarisierenden Äußerung auf sich aufmerksam gemacht; in diesem Fall ging es um ausreisepflichtige Asylbewerber. Doch während dieser Rückendeckung aus der CDU erhielt, ließ die Kritik seitens der Ampel-Regierung nicht lange auf sich warten…

Was genau ist geschehen?

Im Zuge eines TV-Talkformats des TV-Senders Welt hat Friedrich Merz die aktuelle Bundesregierung zur konsequenten und effizienten Eindämmung irregulärer Migration aufgefordert. Hierbei sorgte insbesondere eine Äußerung über jene Asylbewerber für Aufsehen, die seit längerer Zeit ausreisepflichtig seien.

Dieser sprach im Zuge des Talkformats nicht nur mögliche „Pull-Effekte“ an, die nach wie vor bedingen, dass ca. 30 Prozent der in Europa ankommenden Asylbewerber nach Deutschland kämen, sondern seine Kritik drehte sich insbesondere um die ca. 300.000 abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerber, die sich noch in Deutschland befänden.

Dabei monierte er vor allem, dass es auf die Bevölkerung im Lande wie Hohn wirke, dass eine große Anzahl an Menschen, die „abgelehnt sind, nicht ausreisen, [jedoch] die vollen Leistungen […], die volle Heilfürsorge“ bekämen. Im Anschluss sagte Merz, dass diese Menschen „beim Arzt [säßen] […], [und] sich die Zähne neu machen [würden], und die deutschen Bürger nebenan […] keine Termine“ erhielten.

Die Unionsfraktion verbreitete die genannte Aussage im Anschluss an die Sendung auch auf dem Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter), entfernte dabei allerdings die Passage, in welcher die Zahnärzte erwähnt worden sind. Vertreter der Bundesregierung zeigten sich angesichts der Äußerungen Merz‘ empört.

Kritik an sowie Rückendeckung für den CDU-Vorsitzenden

Deutlichen Gegenwind erhielt Friedrich Merz u.a. von Innenministerin Nancy Faeser, die dessen Aussagen als gefährlichen Populismus bezeichnete, der letztendlich nur dafür sorge, dass Menschen gegeneinander ausgespielt und die AfD am Ende des Tages gestärkt werden würde. Weiterhin verwies Faeser auf den Umstand, dass die medizinische Versorgung von Asylsuchenden ausschließlich in akuten Fällen oder Schmerzen jeglicher Art erfolge. Auch Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang zeigte sich von Merz‘ Behauptungen empört und bemängelte insbesondere, dass derartige (Falsch-)Aussagen die derzeitige Lage in keiner Weise verbesserten und eines Vorsitzenden einer Volkspartei unwürdig seien. Durchaus irritiert zeigte sich zudem der Präsident der Bundesärztekammer Christoph Benz, der „die Aussagen von Friedrich Merz ehrlich gesagt nicht nachvollziehen“ könne. Dieser habe bislang noch nicht von mit Flüchtlingen überfüllten Arztpraxen erfahren.

Rückenwind indes bekam Merz von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, der erwähnte, dass Merz lediglich auf eine „Stimmung in der Bevölkerung“ hingewiesen habe und damit zum Ausdruck bringen wollte, dass nicht nur Kommunen, sondern auch Sozialsysteme mittlerweile maßlos überlastet seien. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Tino Sorge kritisierte die Bundesregierung für deren Empörung und sagte, dass ausreisepflichtige Asylbewerber „das deutsche Gesundheitssystem […] [quasi] zum Nulltarif nutzen“ und darüber hinaus auch hinsichtlich von Schul- und Kita-Plätzen zu weiteren Belastungen der Kommunen sorgen. Doch wie genau sieht die Gesetzeslage eigentlich aus?

Was genau schreibt das Asylbewerberleistungsgesetz vor?

Das Asylbewerberleistungsgesetz nennt in Paragraf 4 zu Leistungen bei Krankheit: „Zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände sind die erforderliche ärztliche und zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln sowie sonstiger zur Genesung, zur Besserung oder zur Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen zu gewähren." Eingeschränkt wird: "Eine Versorgung mit Zahnersatz erfolgt nur, soweit dies im Einzelfall aus medizinischen Gründen unaufschiebbar ist."

Nach dem Ablauf der ersten 18 Monate des Aufenthalts werden Asylbewerber von den gesetzlichen Krankenkassen betreut. Diese erhalten eine elektronische Gesundheitskarte und damit den Anspruch auf nahezu alle Leistungen, die gewöhnlichen gesetzlich Versicherten zustehen. Wichtig ist allerdings: Die Kassen übernehmen i.d.R. weder die Kosten für Brücken noch für Kronen komplett, sondern höchstens mit einem Anteil von 60 Prozent der Kosten für Zahnersatz. Der restliche Betrag muss eigenständig hinzugezahlt werden.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr die Aussagen des CDU-Politikers? Spricht dieser der Bevölkerung aus der Seele oder betreibt er ausschließlich Populismus? Versteht Ihr die Kritik seitens der Ampel? Sind derartige Äußerungen in Zeiten gesellschaftlicher Spannungen angebracht?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Teleskopprothese um UK hält nicht?

Hallo ihr Lieben,

Ich habe seid 2 Wochen im UK eine neue Teleskopprothese auf 3 Pfeilerzähne bekommen (Galvan) Diese ist eine Gewährleistungssache, da die erste komplett schief gelaufen ist, ich hatte auf einmal einen Kreuzbiss. Da wurden 2 Fehler gemacht, einmal beim Abdruck und beim Biss. Und alle drei Kronen (Keramik) waren NICHT dicht und die Zahnhälse lagen frei. Nach 1,5 Jahren Kampf bekam ich diese eben jetzt (Galvan) Ein anderes Zahntechniker Labor hat sie angefertigt. Nun habe ich auf einer Krone so gut wie keine Friktion, ich drück die Prothesen fest runter und nach ganz kurzer Zeit ist sie wieder draußen, spätestens beim Essen sind dann alle 3 draussen. In der Früh nach dem schlafen sind auch ebenfalls alle 3 draussen. Gut, der Zahntechniker will morgen bei der einen (die gar nicht hält) enger oder straffer einstellen. Nun zu meinem "Kau-Problem" ich kann mit dieser Prothese nicht vernünftig essen, sobald ich auf die Backenzähne hinten kau, entsteht ein enorme Spannung an die Pfeilerzähne vorne (34, 33 und 43 sitzen die Kronen, falls sich jemand auskennt) ein Gefühl, als wenn die Pfeilerzähne und Frontzähne mit Gewalt hoch kommen, unmöglich zu essen, erst hüpfen die Teleskope raus und dann kannste nicht kauen und der Zahntechniker schiebt es auf meine Psyche, ich solle die Angst abstellen, das die Pfeilerzähne oder die Prothese brechen könnte.... Tja beim Provisorium musste ich zwar kleben, aber ich konnte kauen, beim Orginal leider nicht. Nun solle ich links und rechts erbsengroße Prothesenkleber drauf tun, aber nicht vorn im Frontbereich. OK, quillt ja auch auf und somit fast kein Spannungsschmerz beim kauen, da sie vorn nicht geklebt ist, kommt sie minimal hoch (hat ja auch kein halt) den Kleber habe ich ziemlich weit hinten (weit weg von dir Telis) ganz wenig drin. Nun solle ich 3 Monate mit dieser Einschränkung rum laufen, erst dann will er unterfüttern. Es wurden bei der Eingliederung keine Zähne gezogen oder sonstige Eingriffe gemacht, da wäre 3 Monate Wartezeit zum unterfüttern normal. Ich bin nah dran, bis dahin mein Provisorium zu tragen, aber alle beide Arzt und Technikern raten davon ab. Was soll ich den tun? Auch wenn er die Friktion morgen hinbekommt, habe ich das Kau Problem, im Gegenteil wenn die Friktion des einzelnen Pfeilerzahn fest ist, habe ich noch mehr Zug drauf und kleben würde wahrscheinlich schmerzvollen werden, da die Prothese vorn bisschen hoch kommt und dann mehr am Pfeilerzahn zieht, jetzt ist er nicht fest mit der Teleskop verbunden, aber wenn die fest ist???? Ich bin wirklich verzweifelt, zumal dieser Techniker mich nicht für voll nimmt, er glaubt mir einfach nicht, das selbst eine Weintraube oder Cherry Tomate hinten nicht zum Beißen sind, nur auf die Pfeilerzähne kann ich essen und die hüpfen ja ständig hoch und runter. Was soll ich tun?????

Zahnersatz, Gesundheit und Medizin
Probleme mit Zahnprothesen!?

Hallo,

ich habe am Freitag eine Oberkiefer- und Unterkieferprothese bekommen. Mit Gaumenplatte und beides Teleskope oben 1 Zahn bzw. was davon noch übrig ist und unten 3. Es sind meine ersten Prothesen, ich habe also null Erfahrung damit. Gleich nach dem Einsetzen der Unterkieferprothese sprach ich die Arzthelferin (bezeichnet man sie so?) darauf an, was es normal ist dass die Unterkieferprothese so arg wackelt. Sie kippt nach hinten und vorne. Sie meinte dann das wäre leider normal, man müsse sich dran gewöhnen aber so in 10-12 Wochen könnte man nochmal schauen und evtl. unterfüttern. So hingenommen ging ich dann nach Hause. Den Rest vom Tag hab ich eigentlich nur geheult weil ich alles ganz furchtbar fand. Der Klumpen Plastik in meinem Mund, ich hab gedacht es macht mich wahnsinnig und ich muss es mir entweder rausholen oder ich drehe durch. Freitag Abend hab ich dann das erste mal versucht etwas zu essen. Ganz weich, ich hatte eine Scheibe ungetoasteten Toast mit Leberwurst drauf. Ich konnte nicht essen. Mir wurde von dem Gewackel der Prothese und dem Gefühl dass ich da nicht mit meinen Zähnen kaue sondern sich das Plastik ins Essen schiebt so übel dass ich mich übergeben musste. Obwohl ich die Prothesen nicht rausnehmen soll hab ich sie dann übers Wochenende immer zum Essen raus geholt. Ich hätte sonst nichts essen können. Ganz ohne Zähne ist es auch kein Essen sondern nur ein Runterschlucken aber irgendwie muss ja irgendwas in den Bauch. Abends wenn ich gähnen musste hatte ich die UKProthese lose im Mund, sie ging einfach ab. Druckstellen bekam ich auch und so rief ich am gestern am Montag Morgen gleich beim Zahnarzt an und konnte auch gleich vorbei kommen. Eine der Mädels hat mir die Druckstellen abgeschliffen und die sprach ich dann nochmal drauf an dass die Prothese so arg wackelt. Sie guckte dann und meinte die ist viel zu locker sie würde mal den Zahnarzt holen dass der es sich nochmal ansieht. Auch der Stellte dann fest dass sie zu locker ist und das so nicht geht. Es müsste jetzt geklärt werden wer beim einsetzen dabei war und ob die Prothese da auch schon so locker war. Was denken die denn? Dass ich mir selbst übers Wochenende Zahnfleisch und Kiefer weggeschnitten hab und sie deshalb nicht mehr passt. Die Arzthelferin meinte dann auch noch ihr wäre beim Einsetzen nicht aufgefallen dass sie so locker wäre. Irgendwie fühl sich das so an als ob ich jetzt der Doofe bin. Jedenfalls würden sie jetzt mit dem Techniker klären ob und was man ändern kann. Der ist aber gerade in Urlaub und so muss ich warten. Ich bin jetzt aber genauso weit wie vorher. Zudem ist mir aufgefallen, wenn ich versuche zu kauen, die OKProthese sitzt auch irgendwie nicht richtig fest. keine Ahnung ob das normal ist. Ich habe eigentlich das Gefühl sie passt gut und sie geht auch schwer raus und rein, ich brauche da immer eine Weile. Wenn ich kauen (mit den hinteren Zähnen) gibt sie aber irgendwie immer nach.

Zahnersatz, Gesundheit und Medizin, Zahnprothese

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