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Ist Elon Musk eine Gefahr für unsere Demokratie?

Elon Musk, einst gefeierter Visionär, ist mittlerweile ein polarisierender Akteur in der öffentlichen Debatte. Seine Nähe zu rechten Ideologien, die Unterstützung der AfD durch den Axel-Springer-Konzern und die Verbreitung rechter Narrative über Plattformen wie X (ehemals Twitter) werfen ernste Fragen auf. Angesichts bevorstehender Wahlen in Deutschland stellt sich die Frage, ob diese gezielte Einflussnahme aus dem Ausland eine Gefahr für unsere Demokratie darstellt. Ist Musk nur ein Geschäftsmann mit fragwürdigen Vorlieben – oder bereits ein politischer Akteur mit gefährlichen Absichten?

  • Sollte Elon Musk zur Persona non grata in unserem Rechtsstaat erklärt werden, um seinen politischen Einfluss zu begrenzen?
  • Müssen Dienste wie X (ehemals Twitter) blockiert werden, um unsere Demokratie vor ausländischer Manipulation zu schützen?
  • Sollte Tesla künftig von staatlichen Subventionen ausgeschlossen werden, solange Musk gezielt rechte Narrative unterstützt?
  • Ist es vertretbar, dass eine Plattform, die Demokratiefeinde stärkt, weiterhin in Deutschland uneingeschränkt operieren darf?
  • Wie gefährlich ist es, dass Konzerne wie Tesla von Steuergeldern profitieren, während ihr Gründer die politische Spaltung fördert?

Was können wir tun, um unseren pluralistischen Staat zu schützen?

Nein, er ist keine Gefahr 52%
Ja, Musk ist eine Gefahr 48%
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Sind wir näher und näher zum Traum von einen United States of Europe?

Ich schaute mir die Debatte zwischen Phillip Amthor und Beatrix von Storch.

Erstmal: von Storch ist ein Politiker der lächerlich ist. Das Denken sehr viele, aber zum Punkt. Es kam das Thema europäische Union. Die AfD will raus aus den Euro und EU und NACHCHER wenn man raus ist, eine EWR gründen.

Und jetzt zitiere ich: Die Deutsche haben nie gestimmt für eine politische Union oder ein Vereinten Staaten von Europa.

Da bin ich wach geworden und diese Idee ist mir aufgetaucht. Wenn die AfD und alle Rechtsextremisten in den EU Staaten aggressiver sind als vor Jahrzehnte geworden sind, merken dann ebenfalls die Populiste, dass die EU näher und näher in Richtung USE geht.

Wie gesagt, das ist meine Meinung nur. Ich meine 1992 haben wir den Maastricht Abkommen unterzeichnet und die EU gegründet. 2009 haben die EU Staaten das Lissaboner Abkommen ratifiziert. Das Verfassungsdokument ähnlich wie das deutsche Grundgesetz für die europäische Union.

Es sind 17 Jahre zwischen 1992 und 2009. Zwischen 2009 und jetzt 2024 sind es 15 Jahre. Die EU Kommission hat versprochen zwischen 2024 und 2029 die EU wieder "auf dem Kurs zu bringen". Langsam soll eine weitere Integration stattfinden.

Die Parteifamilien des EU Parlaments haben für diese Legislaturperiode ein 9 Punktenplan unterzeichnet.

Punkt 9 - to reform the EU to an ever closer Union

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Nein 82%
Ja 🇪🇺 18%
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Wie oft wollen wir dieselben Fehler wiederholen? Genug von CDU, SPD und Co.?

Beim Anschlag in Magdeburg starben fünf Menschen. Die Polizei wusste Monate im Voraus von dem Täter, erhielt konkrete Hinweise und führte Gefährderansprachen durch – ohne Folgen. Gleichzeitig werden Hausdurchsuchungen bei Bürgern durchgeführt, die online Politiker kritisieren oder Memes teilen. Echte Gefahren werden ignoriert, während politische Gegner übertrieben verfolgt werden.

Und mal ehrlich – wer jetzt überrascht fragt: „Oh nein, was ist aus unserem Land geworden?“ – hat die letzten Jahre offensichtlich geschlafen. Aber Parteien die angeblich die Demokratie abschaffen wollen, haben genau davor gewarnt.

Die „guten linken Parteien“, die ständig auf totalitäre Systeme in anderen Ländern schimpfen, wenden selbst Praktiken an, die zwar milder erscheinen, aber im Kern denselben Geist atmen. Demokratie predigen, aber Warnungen ignorieren. Regeln aufstellen, aber keine Kontrolle. Sind wir wirklich noch so blind?

Und ja, die Täter kamen durch eine Politik ins Land, die 2015 unter Angela Merkel beschlossen wurde – ohne adäquate Background Checks Der gute Wille, Menschen in Not zu helfen, wurde zur Grundlage einer strukturellen Unsicherheit. Würdest einfach irgendjemanden von der Straße bei dir wohnen lassen? Natürlich nicht! Warum also auf Landesebene?

Statt Sicherheit zu gewährleisten, verliert sich Altpartien wie die CDU, SPU und co. in Symbolpolitik und ideologischen Debatten. Während Bedrohungen übersehen werden, verschärft sie die Überwachung und spaltet das Land. Diese Regierung hat in so vieler Hinsicht Deutschland ins Chaos geführt.

Albert Einstein sagte: „Wahnsinn ist, immer wieder dasselbe zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten.“ Deutschland tut genau das: dieselben Parteien, dieselben Fehler, und trotzdem hofft man auf Besserung.

Hauptsache noch ein Demo gegen rechts! Es wird immer wieder versucht, rechte Parteien wie die AfD in eine Ecke zu stellen. Doch immer mehr Menschen erkennen, dass sie genug von der aktuellen Politik haben. Andere Länder, wie die USA, die Donald Trump erneut gewählt haben, können uns ein Beispiel geben. Die USA sind eines der mächtigsten Länder der Welt und haben sich trotz aller Kritik für einen Wandel entschieden – nicht für mehr von demselben alten Versagen. Wenn wir nicht endlich eine starke, patriotische und sichere Politik in Deutschland verfolgen, können wir nicht mit anderen Ergebnissen rechnen.

Und ja, Elon Musk hat neulich auf X (ehemals Twitter) seine Unterstützung für die AfD gezeigt. Der Mann, der mit seiner Vision und seinen Ideen die Welt verändert hat, sieht offenbar, wo der Kurs hierzulande falsch läuft. Es wird Zeit, diesen Warnhinweis ernst zu nehmen.

Die Ampel hat diese Richtung initiiert. Wird es nicht höchste Zeit, dass wir den Kurs übernehmen?

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  • https://youtu.be/kDQki0MMFh4
  • https://www.fosbos.neu-ulm.de/fileadmin/inhalte/pdfs/202021_corona_workshop/Hypothese_6.pdf
  • https://x.com/elonmusk/status/1869986946031988780
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