Die US Regierung kritisiert die Entscheidung die AfD als Gesichert rechtsextremistisch einzustufen. Wie findet ihr das?
Ich finden das super. Das ist die beste us Regierung seit 1776. Der us Außenminister Marco Rubio hat auf Twitter (X) geschrieben . "Deutschland hat seinem Geheimdienst gerade neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt",Wirklich extremistisch sei nicht die AfD, sondern die Einwanderungspolitik, die die Partei ablehne. "Deutschland sollte seinen Kurs umkehren"
Elon musk hat das Twitter "Verbot der AfD, Deutschlands beliebtester Partei, wäre ein extremer Angriff auf die Demokratie".
Und vize präsident JD Vance hat dasdie AfD sei die "beliebteste Partei" in Deutschland. Nun versuchten "die Bürokraten, sie zu zerstören".
Ich finden das super das die usa Regierung Die afd unterstützt. Ab Montag klagt die afd gegen diese einstufen und innerhalb einer Woche ist diese einstufen weg weil sie politisch motiviert ist. Was meint ihr?
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verfassungsschutz-rubio-100.html
PS. Schon komisch das diese Gutachten der afd zu Gesichert rechtsextremistisch nicht veröffentlicht wird. Als will man was verbergen
10 Antworten
Da sieht man wieder, daß die Amis keine Ahnung von anderen Ländern haben. Die Demokratiewächter vom BND gibt es seit Beginn der BRD. Sie schauen hin, was Vertreter von Parteien und Vereinen in der Öffentlichkeit von sich geben und warnen, wenn sie gegen die Verfassung verstossen. Polizeiaufgaben hat der BND nicht.
Ein Parteienverbot gäbe es, falls das Parlament das Verfassungsgericht beauftragt dazu eine Entscheidung zu fällen. Es gab schon Parteienverbote in der BRD, allerdings in den 50ger Jahren und das betraf die KPD und die Nachfolgeorganisation der Nazis. Ein Verbot wäre gemäss der Verfassung legitim, hat aber immer etwas fragwürdiges. Genauso wie der Extremistenerlass in den 70ger Jahren gegen Linke im Staatsdienst, was übrigens als letztes Bundesland Bayern in den 90gern beendet hat.
An dem Gutachten ist eigentlich nichts geheim. Es sind über 1000 Seiten an öffentlichen Aussagen von AfD Politikern, die für sich schon reichten um die Einstufung als Gesichert Rechtsextrem zu treffen. Die Einstufung ist geblieben, weil daran nicht zu rütteln ist. Genauso wie daran, daß Herr Höcke ein Faschist ist.
Und ich dachte immer der BND ist der Deutsche Auslandgeheimdienst. Habe ich anscheinend wieder nicht aufgepasst. Oh man lass Hirn regnen.
ist auch nicht sehr überzeugend. Der frühere BND Chef Reinhard Gehlen war ein alter Nazi.
Naja, das ist nun nicht so verwunderlich, wenn die US-Regierung selber extremistische Tendenzen hat? Mich wundert es nicht. Aber wer ist das schon, dieser Rubin oder wie auch immer er heißt?
Wenn ich die Haare schön habe, und wenn bei mir der Wasserdruck im Bad super ist, kann doch eigentlich nichts mehr schiefgehen. Oder?
Das habe ich von Donald "Schönhaar" (besser bekannt als Donald Trump) gelernt.
Der hat mehrfach seine tollen Haare gelobt.
Außerdem: ist er überhaupt gut frisiert? Darauf kommt es schließlich an.
Vielleicht sollte man ihm auch mal ein Buch über die Deutsche Geschichte schenken. Das ist bei etlichen Leuten hier auf GF auch keine ganz schlechte Idee.
Ok, das mit der Frisur war Ironie.
Aber das mit dem Buch über Geschichte meine ich schon ernst.
Wer ist er, dessen Land diese Migrations-Bewegungen losgetreten hat, Europa/Deutschland diesbezüglich Ratschläge zu erteilen?
Die Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan kamen nicht aus Spass nach Europa
Auch die USA gewähren Asyl.
Die AfD kann sich gegen die Einstufung als gesichert rechtsextrem juristisch zur Wehr setzen. US Staatsbürger, die in Foltergefängnisse abgeschoben werden, können das nicht.
Der Herr soll sei Verständnis von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie überprüfen. Musk und Vance kann er gleich dazu einladen.
Oh doch, in Syrien gibt es immer noch Kämpfe. Krieg ist nicht der einzige Grund, zu flüchten. In beiden Ländern sind religiöse Fanatiker an der Macht. Würdest du da leben können?
Wie viele kommen zur Zeit aus Syrien?
Die fünf größten Herkunftsländer von Flüchtlingen
Afghanistan - 6,4 Millionen
Syrien - 6,3 Millionen
Venezuela - 6,1 Millionen
Ukraine - 6 Millionen
Sudan - 1,5 Millionen
Wo wurden die meisten Flüchtlinge aufgenommen?
Die fünf größten Aufnahmeländer von Flüchtlingen
Islamische Republik Iran - 3,8 Millionen
Türkei - 3,1 Millionen
Kolumbien - 2,8 Millionen
Deutschland - 2,7 Millionen
Uganda - 1,7 Millionen
Beim Entfachen der Konflikten sind die USA als Weltpolizei immer gerne mit dabei. Beim Rest lassen sie die anderen machen.
Die Lage in Afghanistan und Syrien ist nicht sicher.
Vor allem in Afghanistan nicht.
Vewundert das vor den aktuellen politischen Umständen in de USA?!
Die Trump-Regierung ist selber schwer rechts ausgerichtet und hat demzufolge vergleichbare politische und ideologische Ziele wie die AfD in Deutschland.
Ist doch völlig logisch, dass sich Rechtspopulisten mit anderen Rechtspopulisten solidarisieren und diese in Schutz nehmen.
Ich vermute ja eher, dass die AfD die meistgehasste Partei in Deutschland ist und eben nicht die beliebteste, weil sie zwar insgesamt bei vielen Leuten auf Zustimmung stößt, aber eben auch sehr viel Ablehnung (von noch mehr Leuten) erfährt.
Auf jeden Fall ist die AfD diejenige Partei, die am meisten polarisiert.
Aber in Syrien und Afghanistan gibt es kein Krieg mehr. Es gibt keine Grund. Diese Länder zu verlassen und nach Europa auswandern. Die machen das nur weil Deutschland und andere europäische Länder zu viel Geld geben den flüchtlinge.