Subventionen – die neusten Beiträge

12-Punkte Plan für Deutschland

Welche Chancen seht ihr im folgenden, kurzen Papier?

Aufstieg, Freiheit, Verantwortung für Deutschland

Ein moderenes Reformprogramm für eine starke Mitte, neue Chancen und echten Fortschritt

1.    Leistung muss sich wieder lohnen – Mittelschicht entlasten

Wir senken die Steuerlast für die breite Masse, finanziert durch digitalisierte Verwaltung und effizienteren Mitteleinsatz. Wer arbeitet, vorsorgt, investiert, gründet oder unsere Gesellschaft voranbringt, soll entlastet werden. Wir wollen allen denjenigen helfen, die den Motor dieser Gesellschaft darstellen und aus Eigenverantwortung für sich und ihre Umgebung einstehen

2.    Bürgergeld mit Gegenleistung – Verantwortung statt blindem Vertrauen

Soziale Hilfe ist wichtig – Missbrauch jedoch nicht. Wir wollen die Anreize für einen Wiedereintritt in dem Arbeitsmarkt erhöhen. Mobilität, Weiterbildung und Neustart müssen gefördert werden. Bürgergeld ist ein sozialer Vertrag und ein Versprechen, wer es bricht, kann nicht mehr mit dem vollen Vertrauen des Staates rechnen. Wir sehen Bürgergeld als Chance einen neuen Wert für sich und die Gesellschaft zu bilden.

3.    Reinvestieren statt abschöpfen – durch Steuern die nicht nur nehmen, sondern auch „steuern“

Gewinne, die Arbeitsplätze sichern, Kultur fördern und den Staat entlasten, müssen anerkannt und wertgeschätzt werden – auch steuerlich. Wir müssen zeigen: Es lohnt sich in die Gesellschaft zu investieren statt Vermögen zu horten.

4.    Modernes Steuersystem: fair, einfach, leistungsfreundlich

Wir reformieren Kapitalertragssteuern und Erbschaften, wer die Gesellschaft, Forschung und Region fördert, soll entlastet werden. Außerdem wollen wir die Erbschaftssteuer vereinfachen, Freibeträge erhöhen und an die Inflation anpassen. Damit entlasten wird die Mittelschicht, die das Elternhaus nicht mehr halten kann.

5.    Mobilität als Standortfaktor – Pendeln erleichtern

Wir stärken die Pendlerpauschale, ermöglichen steuerlich flexible Modelle für den privaten PKW, insbesondere mit zukunftsoffenen Antrieben. Wir setzen uns für autonomes fahren ein. Der ÖPNV und das Bahnnetz müssen erneuert und modernisiert werden, flächendeckendes Internet erleichtert diese Vorhaben.

6.    Digitalisierungsoffensive Jetzt!

Flächendeckende Glasfaser und 5G Abdeckung bis 2035, Digitalisierung der Behörden. In Zukunft wird der Amtsbesuch digital stattfinden und die Baugenehmigung kommt unproblematisch und schnell über die App.

7.    Bildung neu denken – staatlich und privat

Wir fördern staatliche wie private Bildungsinitiativen gleichrangig. Private Schulen, Universitäten und Weiterbildungsangebote sollen die Bildungsnation ergänzen und bereichern. Durch Konkurrenz werden deutsche Forschungs- und Bildungseinrichtungen zu Spitzenleistungen befeuert. Zudem wird privates Kapital aktiviert, um Lehrermangel und fehlende Studienplätze zu bekämpfen. Dafür bedarf es einem gesellschaftlichen Umdenken und eine Anerkennung privater Bildung.

8.    Kultur fördern – Bildung und Bindung schaffen

Kultur gehört zu Deutschland. Wir schaffen eine größere Kulturförderung, um die deutschen Museen, Bühnen, Orchester und Kulturschaffenden zu erhalten und allen Menschen Zugang zu ermöglichen. Wir schaffen Anreize für private Förderung und Stiftungen – nur ein gemeinsamer Ansatz kann Kultur in der Breite erhalten und Zugang für die breite Gesellschaft ermöglichen.

9.    Bürokratie abbauen – Staat fit machen für das 21. Jahrhundert

Wir schaffen ein digitales, agiles und bürgernahes Staatswesen. Doppelte Zuständigkeiten werden abgeschafft, Papierflut digitalisiert und der Genehmigungsdschungel gerodet. Sie bremsen Leistung, Fortschritt und Wohlstand für alle.

10. Wohnungsbau entfesseln

Wir vereinfachen Bauvorschriften, beschleunigen Verfahren, reduzieren Vorschriften. Wir schaffen Planbarkeit, Kosteneffizienz und Sicherheit für Genossenschaften und Investoren.

11. Klimaschutz als Industriemotor

Wir setzten auf echten Wettbewerb und die besten Lösungen. Keine Lösungen von morgen für übermorgen, sondern Lösungen von jetzt für sofort. Wir fördern die Umstellung zu einer klimafreundlichen Wirtschaft durch gezielte Subvention, mit dem Ziel wieder führend in Innovation und Industrie zu werden. Festhalten an der Vergangenheit hat unserem Wohlstand und der Wirtschaft massiv geschadet, wir glauben an die Zukunft und dass sie heute schon beginnt.

12. Gesundheit: Schnell, unbürokratisch, resilient

Wir bündeln Krankenkassen, belohnen Eigenverantwortung, bekämpfen Missbrauch und reformieren Entlohnung. Prävention soll mehr Gewicht erhalten. Wer sich um seine Gesundheit kümmert, wird entlastet. Klare Zuständigkeiten und digitale Verfahren sorgen für schnelle und bessere Versorgung. Wir denken Gesundheit modern und Systemübergreifend: Gemeineschwestern, MVZ, private Akteure und Universitätskliniken werden alle einen Teil leisten.

Wir fördern Eigenverantwortung von und für die Gesellschaft, genauso wie eigene Leistung und die deutsche Mitte. Wer sich anstrengt muss merken, dass es sich lohnt.

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Matura nachholen zu teuer?

Also in der Schweiz ist es nicht so Sozial wie in Deutschland, wo man einfach Abitur nachholen kann ohne dafür viel zu blechen.

Hier kostet es so 20.000!!!!! Zumindest wenn man keine Subventionen bekommt

Sonst kostet es 2.000 immer noch teuer. Auch ist die Pasarelle deutlich schwieriger und kürzer, das heisst du musst viele Informationen in kurzer Zeit lernen.

Also Matura hier ist deutlich schwieriger als Abitur in Deutschland. Und einfach so nachholen ist nicht.

Das heisst, ich fürchte ich habe keine andere wahl als ein Handwerksberuf zu machen?

Selbst den Schulabschluss nachholen kostet Wahnsinnige 12.000!!!!!

Ja glauben sie ungebildete und Immigranten haben einfach mal so viel Geld auf der hohen Kante?

Wovon denn? Das einzige was du ohne formelle Bildung kriegst sind schlecht bezahlte befristete Jobs.

Ich hab ein Schulabschluss, aber damals habe ich nicht so gut in der Schule aufgepasst wie ich hätte aufpassen sollen. Demnach eher schlechte Noten am Ende.

Weiss nicht ob ich damit irgendeine Ausbildung kriege.

Die Frage ist, muss ich für meine Fehler in der Vergangenheit jetzt für immer büssen?

Ist das fair? Ich meine irgendwie ja, ich meine warum sollen alle für meine Fehler zahlen?

Andererseits als Teenager ist man oft dumm und uninteressiert.

Ich bereue gerade alles. Was soll ich tun? Wie gesagt ich kann weder die 12.000 für den Schulabschluss nachzuholen Aufzubringen, noch die 20.000 für die Passarelle.

Ich meine so ein paar tausend franken als Arbeitsloser, oder Hilfsarbeiter kannst du nicht wirklich aufbringen.

Woher denn?

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Größte Lügen zur Erhaltung der fossilen Energiewirtschaft?

Habt ihr in der letzten Zeit vielleicht auch in irgendwelchen Videos Behauptungen zur Energiewirtschaft in Deutschland gesehen, die gar nicht auf den echten Fakten basieren? Mir scheint sowas kommt in letzter Zeit oft, kann das sein?

Gab es da z. B. Argumente, dass es angeblich ein Fehler war aus der Atomkraft auszusteigen? ...oder das es in Deutschland eine echte Gefahr geben würde, dass unsere Energieversorung angeblich unsicher sei und wir viele Stromausfälle kriegen könnten? ...oder das angeblich erneuerbare Energien wie Solar/Windräder/Wasserkraft etc. zu stark gefördert würden und zu teuer seien?

Wenn ja, wurdet ihr leider belogen. Ich habe den Eindruck, dass aktuell wieder so oft dreist irgendein Mist erzählt wird, ohne jede seriöse Datengrundlage, erinnert mich immer an Trump in den USA.

Hier mal kurz ein echter Fakt: - Subventionen für den Verbrauch fossiler Energie sind weltweit fünfmal so hoch wie für erneuerbare Energie. - [1] (Die Verhältnisse in Deutschland sind auch ca. 5x mehr Subventionen für Atomenergie/Kohle vs. erneuerbare Energien). - Atomstrom ist real extrem teuer und würde für uns absolut unattraktiv sein, wenn der Staat das nicht schon seit langem extrem subventionieren würde (von unseren Steuergeldern!). Erneuerbare Energien sind also nicht nur viel umweltfreundlicher, sondern real auch wirtschaftlich viel attraktiver!

Leider haben große Energiekonzerne aus Profitgier starke Lobbyeinflüsse und erreichen, dass weiter fossile Energie gefördert wird. Wie viele andere auch, bin ich auf jeden Fall der Meinung, dass sich das ändern muss, weniger Lobby heißt bessere Zukunft für die Menschen! Oder was denkt ihr?

Noch ein paar Facts laut DIW-Studie:

  • Strommarkt in Deutschland hat Energiekrise und Abschaltung der letzten Kernkraftwerke gut überstanden, Versorgungssicherheit war stets gegeben [2]
  • Preisspitzen wurden – neben kriegsbedingten Gaspreissteigerungen – vor allem durch Ausfälle von französischen Kernkraftwerken getrieben. [2]
  • Stromversorgung mit mindestens 80 Prozent erneuerbaren Energien ist im Jahr 2030 ohne Kern- und Kohlekraftwerke machbar. [2]

Und ja, wir importieren auch immer mal wieder fossilen Strom aus dem Ausland (etwa Frankreich), aber entgegen dem was einige Populisten behaupten, zeigt das eben >nicht< einen direkten Energiemangel in Deutschland, sondern es zeigt nur wie der >Energiemarkt< in Europa funktioniert, was einige nicht verstehen. Es ist oft preiswerter eigene Kapazitäten nicht zu aktivieren und Energieangebote von außen einzukaufen. [3]

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Erzählt gerne von euren Erfahrungen! Wurden euch in Online-Videos oder anderswo viele Lügen über die Energiewirtschaft aufgetischt? Oder habt ihr eher seriöse, gute Berichte mitgekriegt? Mit positiven, konstruktiven Ideen für mehr nachhaltige, erneuerbare Energien in der Zukunft?

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1: https://faktencheck-energiewende.at/fakt/fossile-subventionen-behindern-marktentwicklung-und-klimaschutz/

2: https://www.diw.de/de/diw_01.c.901461.de/publikationen/wochenberichte/2024_18_1/strommaerkte_nach_energiekrise_stabilisiert_____80_prozent_erneuerbare_energien_und_kohleausstieg_bis_2030_erreichbar.html

3: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/energie-fuenf-grafiken-zu-deutschlands-strom-importen/29453388.html

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Meinung des Tages: Ist die Rückkehr zu 19% MwSt in der Gastronomie sinnvoll?

In den vergangenen Monaten sind die Lebenserhaltungskosten stark angestiegen - Heizen und Tanken wurden teurer und auch bei den Lebensmitteln zogen die Preise stark an. Für viele Menschen ist deshalb Sparen mehr angesagt denn je - was zur Folge unter anderem auch hat, dass ein Besuch im Restaurant finanziell kaum noch möglich ist - und das, obwohl in der Gastronomie noch ein reduzierter Mehrwertsteuersatz gilt. "Noch" ist dabei das Stichwort, denn die Ampel hat sich nun darauf geeinigt, zum alten Steuersatz (19%) zurückzukehren.

Warum es in der Gastronomie den reduzierten Steuersatz (7%) gab

Während der Hochzeit der Corona-Pandemie blieben viele Gaststätten über einen sehr langen Zeitraum geschlossen. Viele dieser Betriebe waren auf Staatshilfen angewiesen. Zudem wurde die Mehrwertsteuer bei Speisen von 19% auf sieben Prozent gesenkt. Doch damit soll nun bald Schluss sein, die Regelung des reduzierten Steuersatzes soll zum Ende des Jahres auslaufen.

Gemischte Reaktionen bezüglich der Mehrwertsteuer

Gastronomen befürchten aufgrund des Entschlusses zur Rückkehr zur alten MwSt. eine Pleitewelle. Die Preise im Alltag seien sowieso bereits so hoch, dass Essengehen für viele ein seltener Luxus geworden ist. Werden die Preise nun durch den höheren Regelsatz noch weiter erhöht, so könnte daraus folgen, dass die Menschen bei sich zuhause essen und höchstens noch auf ein Getränk in den Gastronomie-Betrieb kommen, so beispielsweise die Sorge von Catalina Kremers da Palma, einer Restaurantbetreiberin aus Saarbrücken. Auch Johannes Schäfer, welcher sowohl ein Restaurant als auch ein Hotel-Restaurant leitet, befürchtet ernsthafte Konsequenzen durch die Rückkehr zur alten MwSt. So müsse dadurch unter anderem an Lebensmitteln gespart werden. Artgerechte Tierhaltung könnte noch mehr in den Hintergrund rücken. Auch auf billigere Verpackungen, die häufig viel Plastik enthalten, müsste vermehrt zurückgegriffen werden. Zu guter Letzt fallen potentiell notwendige Sparmaßnahmen aber auch besonders auf das Personal zurück - hier drohen dann Stellenstreichungen.

Eine Umfrage der DEHOGA (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband) hat ergeben, dass um die 12.000 Betriebe im Falle einer Erhöhung der Mehrwertsteuer schlichtweg schließen werden. Als Beispiel: Im Saarland würde das von insgesamt 2250 Gastronomiebetrieben allein schon 150 Betriebe betreffen. Das entspricht rund 6,7% der Gaststätten im ganzen Bundesland.

Dem gegenüber stehen die Meinungen von Wirtschaftsexperten. Eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent ist in ihren Augen nicht tragbar. Friedrich Heinemann vom Leibnitz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung findet die Subventionierung der Gastronomie während der Krise zwar sinnvoll, doch in seinen Augen sei diese vorbei. Krisenmaßnahmen müssen laut ihm gezielt und vor allem zeitlich befristet sein. Durch die derzeitige niedrige MwSt verzichte der Staat auf sehr viel Geld, welches er dringend benötigen würde. Weiter sagt Heinemann, dass der Staat es sich nicht leisten könne, durch dauerhafte Subventionierung Betriebe am Leben zu erhalten, welche ohne entsprechende Unterstützung nicht funktionieren würden.
Ein weiteres seiner Argumente bezieht sich auf den Anreiz, welcher durch eine niedrige MwSt geschaffen wird - Deutschland sei im OECD (Organization for Economic Co-operation and Development) eines der Länder mit der geringsten Arbeitszeit. Eine dauerhafte Subventionierung, so Heinemann, würde die Menschen dazu anregen, noch mehr Zeit beispielsweise in Restaurants zu verbringen - statt zu arbeiten.

Unsere Fragen an Euch: Sollte die MwSt bei sieben Prozent bleiben? Würdet Ihr bei einer weiteren Preissteigerung noch zum Essen gehen oder ist das für euch allgemein weniger von Interesse? Könnt Ihr die Argumentationen der beiden Seiten nachvollziehen, welcher stimmt Ihr mehr zu? Welche Folgen drohen Eurer Meinung nach bei beiden Szenarien?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße und einen guten Start in die Woche wünscht Euch
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/lindner-mehrwertsteuer-gastro-100.html
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/dehoga-mehrwertsteuererhoehung-gastgewerbe-100.html
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/zew-mehrwertsteuer-restaurants-ungerecht-100.html

Sieben Prozent müssen bleiben, weil... 66%
Rückkehr zu 19 Prozent ist sinnvoll, weil.. 24%
Ich habe eine andere Meinung, nämlich.. 9%
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Wieso wird die Kommerzialisierung/Effizientisierung von Institutionen kritisiert?

Hallo

man hört ja immer wieder so eine Kritik die in etwa folgendermaßen lautet "Es ist schade dass heute alles so auf Effizienz getrimmt sein muss. In einem Museum beispielsweise herrscht Druck dass dieses nur weiter finanziert wird wenn die Besucherzahlen hoch sind. Personal wird oft nicht mehr fix sondern nur befristet oder für bestimmte Projekte angestellt. etc."

Das ganze nicht nur hier sondern oft auch beispielsweise in Bezug auf eine Universität wo es dann heißt dass das Budget von der Studentenzahl abhängig ist etc.

Im Kern wird immer kritisiert dass eine bestimmte Institution das Geld nicht mehr bedingungslos bekommt sondern Effizient arbeiten muss um es zu bekommen.

Ich persönlich teile diese Kritik aber absolut nicht, ich finde etc. wenn eine staatliche Institution schon Geld vom Steuergeber kriegt (was ja immer so ist, ohne dieses kann sie sich ja nicht finanzieren) dann soll das Budget zumindest an strenge Bedingungen geknöpft werden. Ein Museum das kein Schwein interessiert soll auch keine Steuergelder kriegen, gleiches gilt für einen Studiengang den keiner besuchen weill, sowas muss nicht mit Steuern finanziert werden. Und Personal anstellen und mti Steuergelder bezahlen dass nicht wirklich gebraucht wird ist betrug am Steuerzahler.

Ich würde ja noch weiter gehen und für vieles die Subventionen überhaupt abschaffen, gut, bei alten Gebäuden wie zB Schlössern oder Kirchen etc. würde ich es auch kritisch sehen wenn diese dann abgerissen werden müssten. Aber im wesentlichen zB bei Museen die keinen interessieren sehe ich keine Notwendigkeit darin dass der Staat sie über Wasser hält. Ähnliches gilt für ein Schwimmbad das auch zB von der Gemeinde mitfinanziert wird, hier denke ich mir auch wenn dieses nicht - wie ein anderes Unternehmen auch - genug Umsatz macht um nicht pleite zu gehen dann kann man es gerne pleite gehen lassen.

Wie seht ihr das?

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