Deutschland – die neusten Beiträge

Bei diesem rumgeheule, dass Beamte ja so privilegiert sind und der ganzen Diskussion werden immer Politik an erster Stelle genannt. Vor allem bei der Thematik ob diese in die Rentenversicherung einzahlen sollen.

Es gibt 1,9 Millionen Beamte in Deutschland, einige verdienen auch mehr als Politiker. Wieso muss immer Populismus die Leute so aufgeilen? Selbst wenn alle Politiker von heut auf morgen in die RV einzahlen, müssen die Rentner mit niedriger Rente eben eine Pfandflasche weniger sammeln ;)

Warum genau sind einige Messer wie Faltmesser seit dem letzten Jahrhundert verboten, wenn es laut der AfD nie zu Vorfällen des Missbrauchs kam?

Alice Weidel sagt dazu in einem Interview mit COMPACT TV:

„Natürlich ist das bei uns möglich, weil dadurch die Parallelgesellschaften gefördert wurden, wenn sie einfach zu… einen zu großen Influx haben von Menschen aus einem kulturfremden Kontext, aus gewaltbereiten Kulturen, so Messerkriminalität zum Beispiel. Es ist uns in unserer Kultur völlig unbekannt. Das gab es nicht. Das Phänomen gibt es bei uns nicht. Das gibt es in den Kulturkreisen in Afrika und im Nahen Osten, um es mal ganz klar zu sagen.“

Es gibt gar keinen ausdrücklichen Befehl zur Zurückweisung an den Grenzen. Fällt das Volk wieder auf die Politik rein? EU Recht steht über deutschen Recht. 🤡

Guten Abend,

war jahrelanger Mercedes-Fahrer, bin dann aber nach Qualitätsproblemen an meinem letzten Mercedes zu BMW gewechselt und habe Mercedes seither als Marke aus den Augen verloren und keine Beziehung mehr dazu.

Immer wieder liest man aber aktuell von Kritik an Ola Källenius, dem Mercedes-Chef - inzwischen auffällig oft.

Ist diese Kritik gerechtfertigt oder nicht und woran genau liegt das?

Danke & Grüße!

Und was denkst du wo du 2030 wohl stehen wirst?

https://www.jpost.com/middle-east/article-853387

Ist Donald Trump vielleicht doch Palästinenser?

https://www.iz.de/politik/news/-lock-in-effekt-im-mietmarkt-2000034274

Ich finde sie nicht gut

Bitte mit Begründung

Danke

Ich finde sie nicht gut.

Bitte mit Begründung.

Danke.

Ich hatte eigentlich schon seit dem Kindergarten viel Kontakt zum weiblichen Geschlecht und hab daher Frauen oft auch begleitet, wenn sie Krisen hatten oder enttäuscht waren.

Und eine Sache, die Frauen ja immer wieder betonen ist, dass sie sich nicht für Männer freizügig anziehen. Wir hatten in der Realschule ein Mädchen, das sich immer sehr freizügig gekleidet hat. Und die Männer haben sie damals schon beleidigt oder eine Schl*mpe genannt. Ein zwölf-jähriges Mädchen!

Später war es bei einem Mädchen dann so, dass ihr Freund ihr verboten hat, in seiner Abwesenheit kurze Shorts zu tragen, damit kein anderer Mann sie anmacht. Mich hat das total irritiert damals. Wie Männer Frauen als ihr Eigentum betrachten. Würde jemals eine Frau ihrem Mann verbieten, Shorts zu tragen, damit keine Frau auf seine Beine schaut? Wohl kaum.

Ich hab mich in solchen Situationen oft mit den Frauen unterhalten. Und viele Frauen sehen freizügige Kleidung in erster Linie nicht als etwas sexuelles an. Das betonen sie ja auch immer wieder.

Es schockiert mich, dass sie überhaupt nicht erst genommen werden. Wie viele Männer behaupten nach wie vor, freizügige Kleidung sei eine Einladung zum Sex? Dass Frau damit Männer scharf machen wollen...

D.h. die Aussagen der Frauen über sich selbst werden einfach ignoriert.

Ich frage mich, warum Integration in unserer Gesellschaft eine so große Rolle spielt. Welche Vorteile bringt sie mit sich, und wie beeinflusst sie unser tägliches Leben?

In den letzten Jahren, habe ich den Eindruck, schauen wir mehr, auf andere Menschen als auf uns. So wird kritisiert, wenn einer sich nicht an die Regel hält obwohl wir es auch ab und zu nicht machen (BSP: über Rot gehen). Wenn einer sich unserer gesellschaftlichen Norm nicht entsprechend kleidet, wird dieses kritisiert oder die Menschen werden in Schubladen gesteckt. Politisch schauen wir auf die Fehler der anderen Nationen auf unsere zu schauen. Ist vielleicht die Toleranz und Akzeptanz gesunken? Wie ist eure Meinung?

Es ist mir bewusst, dass dieses ein sehr großes Thema ist. Ich hoffe nur, dass diese Diskussion fair, sachlich und friedlich stattfindet. Jeder kann seine Meinung äußern.

Danke

Hey Leute, und zwar habe ich gehört, dass die Raumsonde abstürzt und zwar heute - wird das passieren?

Sollte die persönliche Freiheit und Selbstverwirklichung über der Gemeinschaft stehen? Oder sollte die Gemeinschaft über die persönliche Freiheit stehen? Oder sollten wir beides bewahren damit eine gesunde Gesellschaft existieren kann. Welche Vorteile und Nachteile hat der Individualismus in westlichen Gesellschaften gebracht?

reicht der neue Haushalt aus, um die Bundeswehr so weit zu stärken, dass sie gegen unseren Feind Russland gewappnet ist? Sollten wir vorher schon Taurus Raketen an die Ukraine liefern, um unseren Feind vorher schon zu schwächen?

Ich habe schon den Führerschein, nur fällt mir das Anfahren noch so schwer. Darf ich jetzt um 4 Uhr auf einem Baumarktparkplatz das Anfahren üben oder kommt dann die Polizei vorbei und ich mache mich strafbar?

Guten Tag.

Heute im Freundeskreis hatten wir dies als Diskussionsthema. Mich interessiert eure Meinung. Seid ihr eher Pro oder Contra? Und wieso? Aus welchen Gründen? Religiöse oder andere Meinungen?

Momentan wandern doch viele Fachkräfte, die ihn DE studiert haben oder ausgebildet wurden, in andere Länder aus, weil dort die Abgaben bspw. geringer sind.

Weshalb vergrault DE diese damit, statt für Fachkräfte attraktiv zu sein. Eine Reichensteuer traut man sich nicht, weil ja dies Reiche vergraulen könnte. Aber wenn Fachkräfte gegen, soll es kein Problem sein?

Dann lieber eine Vermögenssteuer einführen, aber die Steuern und Abgaben für Fachkräfte und Geringverdiener senken.

Es gibt eine richtige Antwort.

der Menschheit in diesem Zeitalter

Bswp. wenn man nach Ausschwitz, Buchenwald, Theresienstadt reist, weil man sich mit der Geschichte auseinandersetzen möchte ist es gesellschaftlich vollkommen akzepiert und sogar teils vom Staat gefördert.

Bei anderen orten mit so einer furchtbaren geschichte, wird es dann aber als Kriegstourismus/Katastrophentourismus und Makaber dargestellt.

Ich bin beispielsweise nach Falludscha (Irak) gereist, Tschernobyl und viele ehemalige IS Gebiete, weil ich mich für die Geschichte intressiere und mich damit kritsch auseinander setzen möchte. Jedes mal wurde mir ein schlechtes gewissen gemacht, dass ich dort hinreise und gesagt es wäre Makaber.

Woran liegt das und findet ihr auch, dass das einwenig doppelmoral ist?

Einige schreiben

Willkommen in Brüssel – Hauptstadt Belgiens, Sitz der EU Symbol des neuen Europas: Multikulti statt ManneSchleier statt Schokolade 

Wer hier noch ein Stück europäische Kultur mehr als Google Maps 

Wir haben verloren unsere Heimat,Kultur einfach alles 

Ganz schlimme und gefährliche Entwicklung…

Wie empfindet ihr diese Aussage?

Der Hass gegenüber den Juden war damals sehr laut. Heutzutage habe ich das Gefühl, dass der Hass gegenüber allen Muslimen nun laut geworden ist.

Man sieht es ja in den jeweiligen Ländern, wo ein Genozid gegen Muslime herrscht.

Und wenn ich ehrlich bin, habe ich das Gefühl das die Mehrheit aller Deutschen auch gegen Muslime sind. Ich als Muslima habe große Sorgen. Zwar sieht man es mir nicht an, weil ich eben kein Kopftuch trage und Deutsche bin, aber trotzdem fühle ich mich hier nicht mehr wohl.

Nach über zwei Millionen Jahren?

Wird Generation Z & Alpha & Beta die letzten Generationen sein

Haben wir bereits das ende der Menschheit erreicht nach Millionen von jahren?

Jap nach über 2 Millionen jahren

Müssen wir diesem Irsinn ENTKOMMEN?

......vielen Menschen SKLAVEN des Staates bleiben?!

https://youtube.com/shorts/m7-vRt2bl3Y?si=VYqOtyIM9UjoXCZB

also mich hat gestern und heute einer nach 1€ gefragt und er war obdachlos. wieso nehmen sie kein kleingeld an?

Margot Friedländer ( * 5. November 1921 in Berlin als Anni Margot Bendheim; † 9. Mai 2025 ebenda) war eine deutsche Überlebende des Holocausts, die sich als Zeitzeugin engagierte.

Seit ihrer Rückkehr in ihre Geburtsstadt Berlin im Alter von 88 Jahren, nach über sechs Jahrzehnten im Exil in New York, war Margot Friedländer eine unermüdliche Mahnerin im Dienst der Versöhnung.

Mit ihrem Tod verliert Deutschland eine Persönlichkeit, die als Zeitzeugin und Überlebende des Holocaust mit großem persönlichem Einsatz ihren Überlebenskampf in der NS-Diktatur geschildert und für ein besseres Deutschland gekämpft hat.

Artikel 1 unseres Grundgesetzes – „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – war ihr Leitmotiv und Kompass. Für diesen Einsatz ist sie weit über die Grenzen Deutschlands hinaus geehrt und ausgezeichnet worden.

In großer Dankbarkeit verneigen wir uns vor ihrem eindrucksvollen Lebenswerk. Ihr Vorbild ist uns Auftrag und Verpflichtung.

Hey Leute, in Wangs, St. Gallen ist es Tradition, das am im Mai für einen Monat, eine Puppe hängt, mit einem Spruch, über den ü30 Single.

https://www.20min.ch/video/wangs-sg-die-tradition-der-maiswiiber-103339478

Wie findet ihr diesen Brauch? Lustig? Makaber oder etwas anderes?
Persönlich finde ich solche Sprüche lustig aber eine Puppe aufhängen? Geht für mich schon etwas zu weit😁✌🏾

War eben beim Netto hier in Rüsselsheim gewesen, da ging es an der Kasse um bezahlte/nicht bezahlte Waren, als plötzlich alle aufeinander losgingen und sich die Fressen einschlugen. 🤦‍♂️😒 Inkl. Rassistischer Beleidigungen umstehender. Es kam dann später noch eine weitere Polizeistreife mit Vollgas, plus ein Rettungswagen dazu. Ist doch völlig gestört oder ? 🤔🤦‍♂️😒

Ich erwarte einen wichtigen Brief, der am Dienstag dieser Woche aus Bad Segeberg verschickt wurde. Leider gibt es in Neumünster bei der Post wohl einen Streit. Bedeutet das, dass der Brief morgen ankommen muss oder nicht? Normalerweise sollten 95% der Briefe innerhalb von 3 Tagen nach Einwurf ankommen, und 99% nach 4 Tagen. Mit Dienstag sind es jetzt 5 Tage, und ich brauche den Brief dringend...

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/margot-friedlaender-118.html

Habe das mälzer Eis in einem Papier Karton behälter und wen man es aus dem Gefrierschrank tut bekommt man da gar nichts raus

Gestern gab es von Katherina Reiche (CDU), welche neue Ministerin für Energie und Wirtschaft ist, ganz viel Lob für Habeck. Sie hat ihn für sein Durchhaltevermögen und für seine Entscheidungen in diesen schwierigen Zeiten gelobt. Besonders auch, so Reiche, für die unpopulären Entscheidungen, die aber getroffen werden mussten.

Als Vorsitzende eines großen Energieunternehmens weiß sie, wovon sie redet.

War Habeck wirklich so schlecht? Wenn ja, warum wird er dann meist von Laien, aber nicht von Experten kritisiert?

Hello...🙃 Es ist wieder soweit,die Zauberfee besucht dich wieder.. 😌 Sie sagt zu dir,sie schenkt dir 10 Mio Euro...Wenn du mit einem dieser abgebildeten Präsidenten, isoliert für genau 12 Wochen in einem Hotelzimmer verbringst...🙃

Keine Angst, ihr bekommt täglich 3 leckere Mahlzeiten inklusive Snacks, am We sogar Alkohol, falls gewünscht...natürlich schlaft ihr auch in getrennten Betten...Also,es gibt nur dich,den Präsidenten, einen Fernseher und ein Brettspiel deiner Wahl...🐥

Da die Wunschfee sehr lieb ist, verzaubert sie beide Präsidenten, so das sie fließend deutsch sprechen...falls du nicht so gut englisch oder französisch sprechen kannst...🙃

Welchen Präsidenten wählst du...?😌🐥

Links Macron...🐧

Rechts Trump...🐒

Wenn ihr kein Geld habt, geht weniger aus (Alk, Zigaretten, Sisha Bar) es ist genug Geld da ich sehe überall neue Autos

wieso regen sich die Hitzköpfe auf

In der letzten Zeit gibt es viele Firmenpleiten und viele Betriebe wie die Miele wandern aus Deutschland aus.

Die Folgen von der Ampelregierung.

Seit ihr oder ein Angehöriger von der Auswanderung der Arbeitsplätze oder Firmenpleiten betroffen?

***

Hier die Nachweise:

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/miele-verlagert-teile-der-produktion-nach-polen-verlassen-jetzt-auch-traditionsunternehmen-deutschland-11180065.html

https://www.hna.de/wirtschaft/ausland-wirtschaftskrise-in-deutschland-miele-porsche-und-kaercher-gehen-lieber-ins-92834031.html

https://www.agrarheute.com/management/agribusiness/insolvenzen-arbeitsplatzabbau-wirtschaftskrise-deutschland-rezession-626718

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/integration-merkel-erklaert-multikulti-fuer-gescheitert-a-723532.html

„Man kann aus Deutschland mit immerhin einer tausendjährigen Geschichte seit Otto I. nicht nachträglich einen Schmelztiegel machen … Weder aus Frankreich noch aus England, noch aus Deutschland dürfen Sie Einwanderungsländer machen. Das ertragen die Gesellschaften nicht. Dann entartet die Gesellschaft! ... Es kann dazu kommen, dass wir überschwemmt werden.“

„Dreizehn Millionen Ausländer in Deutschland sind eine fehlerhafte Entwicklung, für die die Politik verantwortlich ist. Diejenigen, die sich nicht in die deutsche Gesellschaft integrieren wollten oder könnten hätte man besser draußen gelassen."

(Vergeht dir der Appetit auf Leitungswasser, falls bei den Trinkwasserversorgungsleitungen in deinem Ort eine Rohrnetzspülung durchgeführt werden muss?)

Die Natur macht es ja auch. Wenn ja warum? Und wenn nein warum nicht und warum trennt man nicht zwischen Moral und nutzen ?

Ein Gedankenspiel:

Bald jährt sich das Ende des 2. Weltkrieges zum 80. Mal. Was wäre, wenn die Siegermächte den "Morgenthau-Plan" umgesetzt hätten? Wie hätte sich Deutschland dann entwickelt? Welche Folgen hätte dies und wie würde Deutschland heute aussehen?

LG

Ich bin ein Fahranfänger und ich habe Probleme mit dem Anfahren meines alten Benziner Schaltwagens. Die anderen Autofahrer haben kein Verständnis und fangen direkt an wie wild zu hupen, wenn ich nach 2 Sekunden nicht schon anfahre. Was ist mit den Autofahrern los, dass die so ungeduldig und aggressiv sind? Letztes mal hat mich jemand überholt und mich angeschissen, was geht da ab?

Warum ist die Straße so verrückt?

Glaubt ihr dass es freie Märkte gibt oder? Wird ja gerne erzählt in politik und medien

Die AFD ist letzte Woche als gesichertes rechtsextrem eingestuft worden,für mich ist sie das weiterhin. Warum hat man dies wieder teils zurückgenommen,was soll das?

Bald wissen wir es.

von politischer Einstellung her

Jetz verlieren die nach und nach ihre politische Immunität. Ossis kennen das.

Ist die Sorge der typischen Mittelschichtjobber unbegründet ihre Jobs dank automatisierung und Ki zu verlieren oder? Die Jobs wo man Daten von Computer ausließt oder in Computer eingibt, bei Banken, Versicherungen, Vertrieben und und und... KI und Automatisierung ist heute schon sehr leistungsstark und wird immer leistungsstärker

Schaffen die es?

In einer deutschen Firma arbeiten 4-5 Türken und ein Deutscher in der Schicht. In der Pause oder sonst wo reden die 4/5 hauptsächlich türkisch oder auch so ein misch masch aus deutsch und türkisch.
Der Deutsche versteht natürlich nichts und fühlt sich ausgeschlossen und verbringt daher die Pause alleine. Irgendwie ist dicke Luft zwischen den beiden Fronten. Die Türken sagen, sie dürfen sprechen was sie wollen und wenn man ihnen es verbietet wäre es rassistisch. Der deutsche sagt, dass er nie weiß was sie reden auch wenn er direkt am Tisch sitzt.

Was meint ihr dazu? Wer hat Recht? Haben beide recht? Was könnte die Lösung sein?

Das steht im "Gutachten" des Verfassungsschutzes:

"Die „Bild“-Zeitung und der „Spiegel“ zitieren in Berichten aus dem 1108-seitigen Gutachten, das den jeweiligen Redaktionen vorliegt. Im Kapitel mit der Überschrift „Belege für Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung“ sind demnach zahlreiche Äußerungen von AfD-Politikern gesammelt, die der Einstufung zugrunde liegen. Die AfD mache laut Verfassungsschutz einen Unterschied zwischen „Deutschen“ und „Passdeutschen“."

Dann bin ich auch rechtsextrem. Ich empfinde beispielsweise Mesut Özil nicht als Deutschen; auch wenn er die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Er identifiziert sich selbst ja auch nicht als Deutscher, sondern als Türke. Was sein gutes Recht ist.

War früher rauchen ab 16. Wenn ja, warum wurde es geändert?

Hi @ll

Gibt es einen Begriff für Menschen die immer denken das sie am meisten machen und die anderen machen wenig und sind eher faull oder wissen nichts . Auch wenn es nicht so ist.

In Deutschland ist die Eizellenspende verboten, unter anderem wegen möglicher Identitätskriese des Kindes, dass es zwei Mütter hätte (die biologische und die, die es ausgetragen hat). Samenspende ist hingegen in Deutschland total legal.

Natürlich muss auch beachtet werden, dass für Eizellenspende Hormone und ein chirurgischer Eingriff erforderlich sind. Was ist eure Meinung dazu?

Wie seht ihr es , als Feiertag ? In Berlin ist es einFeiertag , sollten wir es nicht in allen Bundesländern haben ? Wir sind doch ein Deutschland 🇩🇪 und dann wäre es doch für alle was .

Der Abwärtstrend geht weiter, niemand interessiert sich um Klimaschutz, Tierwohl oder um Gendern...

Wenn Leute nicht mehr leben möchten, warum verhindert man das dann ? Warum gibt es keine Sterbehilfe? Ich kenne genug, die nicht mehr die Kraft zum leben haben, aber sich nicht trauen, es "selbst" zu tunt.

Warum wird man dann noch vom Staat eingesperrt in der Psychatrie, wenn man dabei erwischt wird? Ich verstehe es nicht.

Ob die Reihe nach dem Tod von Tony Todd, jemals fortgesetzt wird. Ich meine jetzt Final Destination. Er hat so eine ikonische Rolle gespielt. Also ich kann mir schwer vorstellen, das dass passieren wird.

PS: Es war ein Afghane der wieder zugestochen hatte.

Hallo,

Dortmund liegt ja im Ruhrgebiet, doch manche sagen daß es nicht so ganz zum Ruhrgebiet passt, eher sind die Kernstädte vom Ruhrgebiet, essen, Duisburg, Bochum, Gelsenkirchen, Bottrop und die anderen drum herum, also wie ist es verstanden hatte anderer Meinungen, das Dortmund nicht mehr dazu gehören soll.

Was sagt ihr

Wenige Stunden nachdem Merz im Bundestag geschworen hatte, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden, verkündete der frisch vereidigte Kanzler im Interview, der ukrainische Präsident Selenskyj könne sich in der Frage der Taurus-Lieferung auf ihn verlassen. Wie verlogen ist das denn? Nun ja, jetzt wissen wir umso mehr: Die Menschen in Deutschland, die eine Taurus-Lieferung mehrheitlich ablehnen, weil sie lieber leben wollen, als auf dem Schlachtfeld eines möglichen Atomkriegs mit Russland geopfert zu werden, können sich nicht auf Merz verlassen.

USA uns UDssr haben bald nach dem zweiten WK begonnen den Weltraum zu "erobern". Warum Deutschland nicht?

War es vielleicht auch deswegen weil die Deutschen viele Jüdische Wissenschaftler vertrieben haben?

Der Name Mohammed, der in unterschiedlichen Schreibweisen durch die Migration über das Asylsystem in den vergangenen zehn Jahren deutlich verbreiteter ist, steht deutschlandweit auf Platz elf, wie die Gesellschaft für deutsche Sprache auf WELT-Anfrage mitteilte. 2023 stand er noch auf Platz 15. In den Großstädten Berlin, Hamburg und Bremen schafft der muslimische Name es bei den Jungen wie im Vorjahr erneut auf Platz eins.

Also bei uns im Osten von Österreich sagt man leiwand, wenn etwas einfach super und cool ist. Hab aber festgestellt, dass dass nicht in ganz Österreich so ist, bzw die dieses Wort gar nicht kennen.

Kennt ihr das und woher kommt ihr?

Gerne mit Alter und Geschlecht, am Besten auch mit Begründung.

Dafür ruft er nach WELT-Informationen eine „nationale Notlage“ aus. Botschafter der Nachbarstaaten werden im Innenministerium unterrichtet. Der Regierungssprecher dementiert.

Bundeskanzler Friedrich Merz ruft nach WELT-Informationen die „nationale Notlage“ bei der Migration aus. Die neue Bundesregierung will Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union aktivieren.

Die Folge: Das Dublin-Abkommen würde nicht mehr gelten, mehr Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Asylbewerbern wären die Folge.

Nach Informationen von WELT wurden die Botschafter der Nachbarstaaten bei einem Termin um 15 Uhr im Innenministerium unterrichtet. Die Einladung dazu erfolgte am späten Mittwochabend per Mail. Der Betreff: „Kurzfristige Besprechung im Bundesministerium des Innern am 08.05.2025“.

Bei dem Treffen heute wurde nach WELT-Recherchen folgendes gebrieft: „Deutschland plant eine Kombination von Art. 72 und Maßnahmen auf Grundlage nationaler Gesetzgebung.“

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte bereits am Mittwoch die Zurückweisung von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen angeordnet und sich ebenfalls auf Artikel 72 berufen. Artikel 72 erlaubt es den Mitgliedstaaten, zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und zum Schutz der inneren Sicherheit von einigen EU-Regelungen abzuweichen. Ob das in diesem Fall zulässig ist, war schon zwischen der Ampel-Koalition und der Union im vergangenen Jahr umstritten. Juristen mahnen, dass am Ende der Europäische Gerichtshof entscheiden könnte.

Aus Unionskreisen hieß es gegenüber WELT, dass man sich zwar auf Artikel 72 berufe, eine „Notlage“ müsse dafür aber nicht ausgerufen werden und sie sei auch nicht ausgerufen worden. „Der Bundeskanzler setzt keinen nationalen Notstand in Kraft“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius zu „Bild“.

Allerdings hatte Merz im Sommer 2024 selbst von einer „nationalen Notlage“ gesprochen. Nach dem Attentat von Solingen forderte er in der Bundespressekonferenz, auch Asylbewerber an der Grenze zurückzuweisen. Sollte dies nach aktuellem Europarecht nicht möglich sein, so habe Deutschland das Recht und auch die Pflicht, „eine nationale Notlage zu erklären im Hinblick auf die Flüchtlinge“. Merz bezog sich auf „Artikel 74 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union“, offensichtlich ein Versprecher.

Vor der Bundestagswahl hatte Merz angekündigt, als Kanzler am ersten Tag im Amt „per Richtlinienkompetenz“ das Innenministerium anzuweisen, alle Grenzen dauerhaft zu kontrollieren und alle illegalen Einreisen zurückzuweisen. Das gelte auch für Menschen mit Schutzanspruch.