SPD – die neusten Beiträge

Internet zensieren wegen AfD?

Es ist keine leichte Entscheidung, doch mittlerweile finde Ich sollte das Internet und soziale Medien zensiert werden.

Grund dafür sind Rechtsextreme welche die sozialen Medien für sich ins Visier genommen haben. Es ist vollkommen egal was gepostet wird, jedesmal kommen rechtsextreme und hetzen gegen Migranten.

Es macht einfach keinen Spaß mehr mit diesen hasserfüllten, verbitterten und rassistischen Menschen seine Zeit im Internet zu verbringen. Sei es YouTube, Instagram, Tiktok überall sieht man zu 80% nur noch menschenverachtende, rassistische und faschistoide Kommentare, nicht selten von Wählern und Sympathisanten der rechtsextremen AfD.
Damit spalten sie gezielt die Gesellschaft und verbreiten zu ihren Gunsten Hass und Hetze.

Daher bin ich für eine null Toleranz Grenze gegen Hass und Hetze im Netz. Solche User sollten pro hetzerischen Kommentar zu einer Haftstrafe von 14 bis 180 Tagen im Eilverfahren verurteilt werden. Bei Wiederholungstäter sollten Haftstrafen bis 10 Jahre in Erwägung gezogen werden.

Ich selber habe schon über 200 Kommentare von Usern welche mit offensichtlich echtem Profil kommentieren wegen Volksverhetzung angezeigt und setze mich so aktiv gegen Hass und Hetze im Netz ein.

Doch das alleine reicht nicht. Daher sollte eine Taskforce ins Leben gerufen werden welche 24/7 ausschließlich das Internet und soziale Medien auf derartige Kommentare überwacht. Bei anonymen Profilen sollten die Ip Adressen einfacher für die Behörden zugänglich sein.

Was sollte eurer Meinung getan werden um solche Kommentare im Netz aktiv zu bekämpfen und sie auf ein Minimum zu reduzieren? Ist es aufgrund der Dringlichkeit in Ordnung zumindest zeitweise gewisse Kanäle und User zensieren? Ich hätte niemals gedacht das ich mal für Zensur bin aber diese Abartigkeiten gehen mittlerweile einfach zu weit!

Nein, dass ist eine schlechte Idee 84%
Ja, dass ist eine gute Idee 16%
Weiß nicht 0%
Internet, Geschichte, Polizei, Politik, Soziale Netzwerke, Ausländer, CDU, Die Grünen, Diskriminierung, FDP, Hass, Justiz, Migranten, Migration, Nazi, Rassismus, Recht und Ordnung, Rechtsextremismus, SPD, AfD, Volksverhetzung, Hass und Hetze

Sind die Wahlumfragen in Österreich bewusst beeinflusst?

Ganz schlau werde ich aus dem Verhalten, mancher Politiker in Österreich derzeit nicht.

Obwohl 2 1/2 Wochen vor der Nationalratswahl die FPÖ auf 27 Prozent, die ÖVP auf 24 Prozent und die SPÖ auf 20 Prozent steht, hat Andreas Babler am gestrigen Tag noch erklärt, er wolle mit der SPÖ Erster werden.

Neos und GRUENE 9 Prozent. Bierpartei entweder drinnen, oder aber auch nicht drinnen. Einmal 4 Prozent einmal 6 Prozent. KPÖ 3 Prozent also nicht drinnen. So wie alle anderen Parteien.

Schaue ich mir momentan die Wahlumfragen an, so kann es eigentlich nur eine blau-schwarze Koalition mit zwei Parteien, dann wären dies 51 Prozent, oder zum Beispiel ÖVP, SPÖ und NEOS oder GRUENE als Ampel.

Aber alleine auf die ÖVP fehlen der SPÖ derzeit 4 Prozent, auf die FPÖ überhaupt 7 Prozent.

Wie also kann Andreas Babler auf die Idee kommen in 2 Wochen, 4 Prozent, dass wären 2 Prozent pro Woche, oder überhaupt 7 Prozent, also 3 1/2 Prozent pro Woche aufholen zu können?

Ja noch nicht einmal die ursprüngliche Wunschkoalition von der FPÖ, mit der SPÖ ginge sich aus. Da bedarf es ebenfalls bereits einer Ampel.

Sind die Politiker in Österreich einfach so borniert, halten sie das Volk für mathematisch so schlecht, oder sind die Wahlumfragen einfach manipuliert?

Was glaubst Du?

Nein korrekt, weil ... 63%
Ja manipuliert, weil ... 38%
Weiß nicht 0%
Geschichte, Neon, Regierung, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, FDP, FPÖ, grün, Österreich, Partei, Rechtsextremismus, SPD, Wahlen, Europawahl, AfD, CDU/CSU, ÖVP, SPÖ

Faeser ordnet ab Montag Grenzkontrollen an. Begrüßt Ihr dieses Vorhaben?

Die Ampelregierung verschärft nach Informationen des SPIEGEL ihre Asylpolitik. Konkret will Innenministerin Nancy Faeser (SPD) Schutzsuchende, die illegal einreisen, an den deutschen Grenzen zurückweisen. Die vorübergehenden Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen sollen noch an diesem Montag angeordnet werden, heißt es aus Regierungskreisen.

Ziel der Bundesregierung ist, die irreguläre Migration durch ein effektiveres Grenzmanagement weiter zurückzudrängen. Das sei nötig, um die andauernd hohe Gesamtbelastung Deutschlands zu reduzieren. Auch der Schutz der inneren Sicherheit vor den aktuellen Bedrohungen durch den islamistischen Terrorismus und grenzüberschreitende Kriminalität sollen auf diese Weise eingedämmt werden.

EU-konformes Schließungsmodell

Grenzkontrollen sind innerhalb der Europäischen Union (EU) ein sensibles Thema. Die Union schreibt eigentlich Reisefreiheit und einen freien Warenaustausch vor. Faeser will die Grenzkontrollen bei der EU-Kommission notifizieren lassen. Die Innenministerin hat ihre Maßnahme am Montag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitgeteilt und vertrauliche Gespräche dazu mit der größten Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag und dem Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz sehr zeitnah angeboten. Ein solches Gespräch könnte schon am Dienstag stattfinden.

Die Grenzschließungen erfolgen im Nachgang zum Treffen vergangenen Dienstag im Bundesinnenministerium. Das Schließungsmodell der Ampel soll europarechtskonform sein. Die Grenzkontrollen würden über die bereits erfolgenden Zurückweisungen hinausgehen, heißt es. Die Bundesregierung habe hierzu intensiv die rechtlichen und praktischen Möglichkeiten geprüft.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/migration-nancy-faeser-will-voruebergehende-grenzkontrollen-anordnen-a-46d4f51e-25a8-41d8-a8cc-6a6b7d902ce1?sara_ref=re-so-app-sh

  • Begrüßt Ihr dieses Vorhaben und die Zurückweisungen von Migranten direkt an den Grenzen?
  • Macht Ihr Euch Sorgen bezüglich Eurer eigenen problemlosen Reisefreiheit?
  • Glaubt Ihr, dass man das wirklich konform zum EU-Recht verwirklichen kann?
Ich begrüße Kontrollen an allen deutschen Außengrenzen. 73%
Ich lehne geschlossenen Grenzen ab. 17%
Ich hoffe auf zielgerichtete Kontrollen ohne Staus an den Grenzen 10%
Europa, Deutschland, Recht, Ausländer, Bürger, Bundespolizei, Einreise, Europäische Union, Forderung, Grenze, Kontrolle, Migranten, Migration, SPD, Kontrollieren, Bundesrepublik, CDU/CSU, Grenzkontrollen, Pro und Contra, Schengener Abkommen, Grenzschutz, illegale Migration, Schließungen, Nancy Faeser

Steht die Forderung nach der Vertrauensfrage an Kanzler Scholz irgendwie im Bezug an die Forderung nach Neuwahlen an Kanzler Schleicher im Jahr 1932?

Im Dezember 1932 stellte Franz von Papen die Forderung in den Raum den Kanzler Schleicher abzusetzen, Neuwahlen auszurichen, den Staatsnotsatand auszurufen und die NSDAP sowie die KPD zu verbieten. Der Kanzler Kurt von Schleicher durchkreuzte diesen Plan und beschloss Kanzler zu bleiben und sich mit der SPD zu verbändeln. Die Nazis nutzten die Situation, um sich zu formieren. Erst Ende Januar 1933 erkannte Schleicher seine Situation und stellte die gleiche Forderung in den Raum, die Papan bereits gestellt hatte: Neuwahlen und Verbot der NSDAP und der KPD. Der Reichspräsident Hindenburg liess hierauf den Kanzler fallen und berief sich auf die Verfassung, die das nich zuliesse. Diese Verfassungstreue war jedoch geheuchelt, zumal er von den Nazis über Neujahr erpresst worden war wegen seiner Beteiligung am Preussenschlag und steuerrechtlcher Vergehen. Dies führte zum Zusammenbruch der weimarer Republik. Die Nazis errangen die Macht und zerstörten Deutschland.

Im Jahr 2024 wird die Vertrauensfrage wiederholt an den amtierenden Kanzler Scholz gerichtet. Dieser verweigert sich und besteht darauf zu regieren. Inwiefern bietet seine Reaktion den radikalen Parteien Raum, so wie es Schleichers Reaktion Ende 1932 getan hat. Trägt die SPD am Ende mit ihrer Beharrlichktiet Schuld am Zusammenbruch der Bundesrepublik? Warum stellt sich Scholz nicht der Vertrauensfrage, bevor es zu spät ist?

Politik, Christentum, Gewalt, Angela Merkel, Antisemitismus, CDU, Churchill, hindenburg, Judentum, Nationalsozialismus, SPD, AfD, BSW, KPD, linksradikal, Nazideutschland, Neuwahlen, rechtsradikal, Wladimir Putin, vertrauensfrage, Adolf Hitler, Sahra Wagenknecht, Olaf Scholz, Friedrich Merz

Wegen AfD Deutschland verlassen?

Nach den schockierenden Wahlergebnissen der rechtsextremen AfD im Osten ist nichts mehr wie es mal war. Ein Klima der Angst macht sich unter vielen Migranten bemerkbar. Tätliche und verbale Angriffe mehren sich.

auch Ich wurde diese Woche Opfer von Rassismus. Im Supermarkt redete ich mit meiner Frau auf unserer Muttersprache am Handy als aus dem Nichts eine ältere rechte Dame meinte „Wir wollen dich hier nicht hau ab“ Schockierend war es das keiner der Kunden eingegriffen ist. Mein 11 jähriger Cousin wurde an einer Bahnhalte von einer Gruppe rechter angepöbelt und ihm wurde eine Orange ins Gesicht geschmissen.Das sind nur einige Erfahrungen Ich könnte hier ewig so weiter machen.

Ich überlege mit meine Familie aus Deutschland auszuwandern, es ist einfach zu gefährlich geworden und leider hat die rechtsextreme AfD mit ihrer Taktik Hass und Hetze zu verbreiten Erfolg. Ich bin nicht der einzige viele Migranten denken drüber nach. Nicht wenige trauen sich nicht mehr aus der Wohnung aus Angst vor rassistischen Übergriffen.

Es ist schade was die rechtsextreme AfD aus Deutschland gemacht hat und in was für eine Richtung sie steuert. Auch wenn es aktuell noch unwahrscheinlich klingt aber kann wirklich ausgeschlossen werden das in 10 Jahren die Gestapo 2.0 vor der Tür von Migranten wartet sie in Züge zu stecken?! Nein Ich habe wirklich Sorge davor und werde Deutschland Anfang nächsten Jahres verlassen.

Wie weit denkt ihr wird sich die Situation noch zuspitzen? Was muss passieren damit die rechtsextreme AfD gestoppt wird? Wie viele Migranten müssen noch unter ihr leiden?

Angst, Geschichte, Ausland, Regierung, Recht, Gewalt, Asyl, Ausländer, auswandern, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Die Grünen, FDP, Flüchtlinge, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, Sachsen, SPD, Thüringen, Wahlen, AfD, Rechtspopulismus, Flüchtlingskrise, Björn Höcke, Hass und Hetze

Meistgelesene Beiträge zum Thema SPD